Süddeutsche Zeitung - 09.10.2019

Die Sonne macht sich rar. Der Himmel
zeigt sichhäufig wolkenverhangen und im-
mer wieder regnet es.  Seite R12

von dominik hutter

O

b wohl irgendjemand, der 2014
das sozialdemokratische Urge-
stein Alexander Reissl gewählt
hat, damit die CSU stärken wollte? Und
sind 1,2 Prozent Piraten-Wähler damit
einverstanden, im Nachhinein für die
FDP votiert zu haben? Wissen die Wähler
der Ex-Sozialdemokratin Birgit Volk,
dass die politische Wirkung einer frakti-
onslosen Stadträtin in den allermeisten
Fällen nahe null liegt? Und ob alle Münch-
ner, die einst dem Euro-Kritiker Andre
Wächter von der damals noch Lucke-ge-
prägten AfD ein Kreuzchen widmeten,
die Bayernpartei stärken wollten, kann
man getrost anzweifeln.
Es ist aber so gekommen im Münch-
ner Rathaus, und die Liste der Beispiele
ist keineswegs vollständig. Tatsächlich
tagt aktuell ein völlig anderer Stadtrat als
der, den die Wähler vor fünfeinhalb Jah-
ren gewählt haben. Es fällt im Alltag nur
nicht so auf, weil die Mehrheitsverhältnis-
se dadurch nicht gekippt sind, der Vor-
sprung der großen Koalition ist groß ge-
nug. Den Wählerwillen bildet dies aller-
dings nicht mehr ab. Am extremsten hat
die Bayernpartei von der Lust zum politi-
schen Farbwechsel profitiert: 0,9 Prozent
errang die Partei im Jahr 2014, was einem
Sitz im Rathaus entspricht. Inzwischen
sind es durch diverse Übertritte sechs ge-
worden. Die Piraten, die Wählergruppe
Hut wie auch die AfD gibt es dagegen gar
nicht mehr – gewählt wurden diese Lis-
ten aber sehr wohl. Die Motivation der
meisten wechselwilligen Stadträte, das
lässt sich getrost behaupten, war wohl we-
niger das persönliche Erweckungserleb-
nis, das zum Abschied von den alten poli-
tischen Weggefährten zwang. Es war
ganz überwiegend Trotz. Unzufrieden-
heit mit dem Verhalten der bisherigen
Fraktion, das Gefühl politischer Ohn-
macht oder die Erkenntnis, von den eige-
nen Parteifreunden in eine Karriere-
Sackgasse bugsiert worden zu sein. Viel-
leicht auch gekränkte Eitelkeit.
Gut ist das nicht. Natürlich ist die Frei-
heit des Mandats ein hohes Gut, Politiker
sollten vom eigenem Gewissen und der ei-
genen Überzeugung geleitet werden.
Nicht von ihrer Parteizugehörigkeit. Nur:
Zu viel ist zu viel – die Masse der Übertrit-
te hat das politische Spektrum im Rat-
haus so verändert, dass sich der Wähler
zu Recht hinters Licht geführt fühlen
kann. Und das Gefühl bekommt, die Par-
teien seien beliebig austauschbar. Juris-
tisch regeln lässt sich dieses Problem
wohl nicht. Aber es wäre schön, wenn es
nicht mehr allzu oft auftritt.

Helfer für Kletterfreunde

Michael Schulz ist einer

vonsieben neu ernannten

Polizeibergführern

 Leute, Seite R6

13 °/9°

von dominik hutter

München– Einpaar matt schimmernde

Auszeichnungen stehen noch neben dem

Fenster, gegenüber stapeln sich Aktenord-

ner. Ansonsten wirkt das Büro der Frakti-

onsleitung leer und unpersönlich – Alexan-

der Reissl hat vieles von zu Hause aus erle-

digt und die wenigen privaten Dinge recht-

zeitig ausgeräumt. Der dunkelbraune Chef-

schreibtisch und das düstere Mobiliar sol-

len nun weichen. Die neue vierköpfige Füh-

rung der Rathaus-SPD setzt demonstrativ

auf Teamwork und will den Raum gemein-

sam nutzen. „Es ist so, wie es ist“, sagt Vere-

na Dietl. Aber, das ist auch ihrem Amtskol-

legen Christian Müller wichtig, man blicke

nach vorn. Beide Reissl-Nachfolger spre-

chen stets einmütig, zu jedem politischen

Thema gibt es ein Dietl- und ein Müller-

Statement. Hier sitzen zwei gleichberech-

tigte Vorsitzende, lautet unmissverständ-

lich die Botschaft. Ein neuer Führungsstil

soll Einzug halten in die Raumfluchten im

ersten Stock des Rathauses.

Eine Woche ist es nun her, dass der SPD

ihr lang jähriger Fraktionsvorsitzender ab-

handen gekommen ist. Wobei das fast zu

harmlos formuliert ist: Der altgediente

Sozi-Haudegen Reissl ist gnadenlos zur

CSU-Fraktion übergelaufen. Da kann man

es eigentlich nicht brauchen, wenn eine

Woche später schon der nächste Verlust zu

verzeichnen ist: Birgit Volk, seit 2008 im

Stadtrat und bis vor einigen Monaten bil-

dungspolitische Sprecherin der Fraktion,

hat ebenfalls der Rathaus-SPD den Rü-

cken gekehrt und will nun als Fraktionslo-

se die Amtsperiode beenden. Persönliche

Gründe seien es gewesen, sagen die neuen

Fraktionschefs. Und dass Volk schon vor

Längerem gesagt habe, dass sie ohnehin

nicht noch einmal kandidieren will.

Um die gebürtige Koblenzerin war es

schon seit einiger Zeit ruhiger geworden,

der Fall sei mit dem Reissl-Schock nicht

vergleichbar, betont man bei der SPD. Volk

selbst war für eine Stellungnahme nicht zu

erreichen. Klar ist aber, dass im allmählich

aufziehenden Kommunalwahlkampf der

Eindruck von einer bröckelnden Fraktion

nicht gerade das ist, was man sich so

wünscht. Dass man aber trotzdem nicht

nachtreten will. Immerhin sind die Sozial-

demokraten nicht allein: Drei Fraktions-

wechsel musste die SPD seit der Wahl 2014

verkraften, genau so viele wie die CSU. Da

auch bei diversen anderen Parteien ein

munteres Farbe-Wechsel-Dich-Spielchen

stattgefunden hat, spiegelt der Stadtrat in-

zwischen nicht einmal mehr annähernd

das Wahlergebnis von 2014 wider.

Gerupft will sich die SPD trotzdem nicht

fühlen. Offenkundig bedeutet der Reissl-

Kehraus für die verbleibenden 23 SPD-

Stadträte Fluch und Segen zugleich. Fluch,

weil die Außenwirkung natürlich fatal ist,

weil die Fraktion schwächer geworden ist

und weil ihr einer der versiertesten Kom-

munalpolitiker fehlt. Und Segen, weil nun

im internen Umgang ein Neuanfang, ein

Aufbruch möglich ist. Alle Fraktionsmit-

glieder sollten künftig ihr Profil schärfen,

„sich in Szene setzen“ können, wie es Dietl

ausdrückt. Den Wunsch, stärker im Team

zu arbeiten, offener zu sein und spontaner

zu agieren, habe es schon länger gegeben,

betont Müller. Und dass die Fraktion des-

halb schon seit einiger Zeit bei den Stadt-

ratssitzungen auf eine „One-Man-Show“

verzichte und zunehmend auf die Kompe-

tenz der Fachsprecher setze.

Was eine kaum verhohlene Kritik am

bisherigen starken Mann der Fraktion ist,

dem hinter vorgehaltener Hand eben dies

immer wieder vorgeworfen wurde. Zu auto-

ritär, zu verbissen, lässt niemand anderen

hochkommen, lautete die Klage seit vielen

Jahren. Ob berechtigt oder nicht – Reissl

habe beim Arbeitsstil eben „andere Akzen-

te gesetzt“, formuliert Müller. Das soll nun

anders werden. Dafür stehen nicht zuletzt

auch die beiden neu gewählten Stellvertre-

ter Anne Hübner und Christian Vorländer.

Die Fraktion hat in Windeseile eine neue

Chefriege gekürt – schneller, als sie selbst

angekündigt hatte. Offenbar hatten die

Stadträte kein Interesse, die bereits losge-

brochene innerparteiliche Personaldiskus-

sion noch länger toben zu lassen.

Inhaltlich wollen Dietl und Müller den

bisherigen SPD-Kurs beibehalten, der

München gutgetan habe. Und gleichzeitig

die neue Linie fortführen, die schon seit ei-

nigen Monaten vorbereitet und praktiziert

werde. Damit dürfte vor allem die Ver-

kehrs- und Umweltpolitik gemeint sein,

bei der – unter tätiger Mitwirkung von

Oberbürgermeister Dieter Reiter – die Ak-

zente deutlich verschoben wurden: weni-

ger Auto, mehr Fahrrad und MVV. Auch

wenn man das Auto keineswegs verteufeln

wolle, was angesichts von mehr als

700 000 Fahrzeugen mit M-Kennzeichen

auch schwierig sei. Nur: Wer es vermeiden

kann, solle doch bitte sein Gefährt stehen

lassen. Es gehe um Angebote, nicht um ein

Auto-Verbot. Auch wenn die SPD es schön

fände, wenn schon ein paar mehr Autos

mit E-Motoren statt dem klassischen Ver-

brennungsantrieb ausgestattet wären. Kli-

maneutralität sei keine Floskel.

„München muss eine Stadt für alle sein

und dies auch bleiben“, sagt Müller, der

wie Dietl im Sozialbereich arbeitet. Es ist

daher nicht unwahrscheinlich, dass der Fo-

kus der Fraktion nun noch ein wenig mehr

in Richtung Soziales wandert. Dietl sieht

die SPD als die „Kümmerer-Partei“ – als

die, die auch diejenigen im Auge hat, de-

nen es nicht gar so gut geht.

Überhaupt kein Verständnis hat die SPD

daher für das von Freien Wählern, ÖDP

und München-Liste angekündigte Bürger-

begehren gegen „maßlose Nachverdich-

tung“. „Wir machen nicht nur Politik für

die, die am lautesten schreien“, ätzt Dietl.

Müller erinnert an 12 000 Menschen, die

beim Wohnungsamt in höchster Priorität

als Wohnungssuchende registriert seien.

München brauche dringend weiteren Woh-

nungsbau, vor allem im bezahlbaren Seg-

ment. Diese Situation einfach zu ignorie-

ren, sei ein „ausgemachter Zynismus“. Zu-

mal das Wachstum der Stadt auch mit dem

Geburtenüberschuss zusammenhänge –

und für diese Münchner benötige man in

15 bis 20 Jahren weiteren Wohnraum. Aber

auch Gewerbe sei für Stadt unverzichtbar,

ebenso wie die Einnahmen durch die Ge-

werbesteuer, mit der viele Leistungen fi-

nanziert werden könnten. Dazu komme

ein erheblicher Bedarf an Pflegekräften, Er-

ziehern, Handwerkern und auch beim Nah-

verkehr. Das alles könne man natürlich

„einfach verleugnen“, sagt Müller. Aber

richtig sei das nicht.  Kommentar

Ruhe auf den Fluren,

jetzt aberwirklich: Für

die neuen Fraktionsspre-

cher Verena Dietl und

Christian Müller (oben)

kommt das Ausscheiden

Birgit Volks zu einem

ungünstigen Zeitpunkt.

FOTOS: LINO MIRGELER/DPA;

CARMEN LINDEMANN/OH

München– Nutzer des öffentlichen Nah-

verkehrs können an sofort an ausgewähl-

ten Park-and-ride-Stationen der Landes-

hauptstadt in Mietwagen umsteigen. Zu

diesem Zweck hat der Münchner Verkehrs-

verbund eine Kooperation mit der P+R

GmbH und der Firma Sixt geschlossen.

Seit Anfang des Monats stehen vorerst an

drei Park-and-ride-Stationen Autos zur

Miete bereit: an der Studentenstadt, in

Lochhausen und am Westkreuz. Eine vier-

te Station ist in Fröttmaning geplant. Um

das Angebot nutzen zu können, muss man

sich zunächst in der App des Autovermie-

ters Sixt registrieren. Per Smartphone kön-

nen die Kunden dann ihr Fahrzeug ab

30 Minuten vor Beginn der Miete reservie-

ren. Das Auto lässt sich auch über das Mo-

biltelefon öffnen, der Schlüssel liegt im Au-

to. Das Angebot solle auch in die Auskunft

und in die App des Münchner Verkehrsver-

bundes integriert werden, erklärte dessen

Geschäftsführer Bernd Rosenbusch. Das

Mietwagen-Angebot könne eine „sinnvol-

le Ergänzung zum öffentlichen Personen-

nahverkehr darstellen“. Vorstellbar wäre et-

wa eine Fahrt vom Marienplatz mit der U6

nach Fröttmaning und von dort direkt wei-

ter mit dem Auto auf die A 9. „So können

Pkw-Kilometer im Stadtgebiet effektiv ein-

gespart werden“, erklärt Wolfgang Groß-

mann, Chef der P+R GmbH. anh

München– Die Surfer hatten für ihre Pro-
testaktion ganz bewusst den zweiten
Wiesnsamstag gewählt, wenn besonders
viele Menschen in der Stadt sind: Mit ei-
nem Bauzaun haben sie die Welle im Engli-
schen Garten vor den Blick von Einheimi-
schen und Touristen abgeschottet – um
Druck auf die Stadt auszuüben, mehr für
das Flusssurfen in München zu tun. Nun
fordert die Stadtratsfraktion der CSU, ei-
nen runden Tisch einzuberufen. Denn ei-
gentlich bestehe ja große Einigkeit dar-
über, dass die Surfspots sowohl räumlich
als auch zeitlich ausgeweitet werden sol-
len, erklären die Stadträte Ulrike Grimm,
Alexandra Gaßmann und Sabine Bär. We-
gen der unterschiedlichen Zuständigkei-
ten dauere die Untersuchung, wo das pas-
sieren könne, sehr lange. Der runde Tisch
soll aus Sicht der CSU nun die Prozesse be-
schleunigen. mest

München– „Ich will einfach verstehen,

warum man so was macht“, sagt die zierli-

che junge Frau am Ende, dann bricht sie

schluchzend zusammen. Es ist die Video-

vernehmung von Marina L. (alle Namen ge-

ändert), die vor der Jugendschutzkammer

am Landgericht München I abgespielt

wird. Der Verdacht, der im Raum steht, ist

albtraumhaft. Ein Mädchen soll Freundin-

nen zu privaten Partys zu sich nach Hause

in Höhenkirchen-Siegertsbrunn eingela-

den haben. Dort sollen nacheinander zwei

Mädchen mit chemischen Substanzen be-

täubt worden sein, anschließend soll der

Stiefvater der Tochter des Hauses sich an

den 14 und 15 Jahre alten Mädchen vergan-

gen haben. Erst Jahre später wagten die

Frauen eine Anzeige. Jetzt sitzt Patrick S.

auf der Anklagebank – und schweigt.

In einem Jugendzimmer mit Plüschses-

sel und Schminktisch tanzen kreischende

Teenagerinnen, es sieht nach einer ausge-

lassenen Party aus. Die Mädchen hatten

sich selbst gefilmt, als sie bei Tanja S. in Hö-

henkirchen-Siegertsbrunn zu Gast waren.

Doch in der Ausgelassenheit liegt auch et-

was Abgedrehtes. „Tanja war die Freundin

meiner älteren Schwester“, erzählt Marina

L., „sie lud uns zum Trinken ein, Champa-

gner und Martini, sagte sie.“ Also fuhr Mari-

na mit ihrer Schwester wohl im

Herbst/Winter 2010/2011 mit der S-Bahn

in die Gemeinde im Süden von München.

Dort trank Marina zum ersten Mal in ih-

rem Leben Alkohol, „ich war wie betäubt“,

sagt sie. Es sei ein „kompletter Blackout

über Stunden“ gefolgt. Als sie mit der

S-Bahn heimfuhren, sei ihr übel gewesen.

Sie habe gedacht, das sei so, wenn man

trinkt.

Wenig später lud Tanja S. erneut ein.

„Wir waren jung, ich dachte, das sei cool“,

erzählt Marina L. heute. Als sie in Höhenkir-

chen ankamen, habe die Mutter von Tanja

„grinsend ein Tablett mit Champagner“ ge-

bracht. „Der Täter stand kurz im Türrah-

men, dann ging er.“ Die Mädchen tranken,

wurden hemmungslos, zogen sich bis auf

die Unterwäsche aus, in dem Zimmer sei es

heiß gewesen. „Ich kannte das von mir

nicht“, sagt die heute 23-Jährige. Sie habe

höchstens zwei Gläser Champagner ge-

trunken. Ihre Schwester habe später er-

zählt, dass eine Schüssel herumging, in die

sich alle erbrochen hätten. Die nächste Se-

quenz, die Marina L. im Kopf hat, ist, dass

sie auf dem Boden liegt und ein Mann sich

an ihr vergeht. „Ich hörte ihn Schnaufen,

es war unangenehm, dann war ich wieder

weg.“

Marina L. sagt, dass sie das Geschehen

verdrängt hat, „ich hab mich selbst belo-

gen, es war wie nicht da gewesen“. Auch als

sie kurz darauf erfährt, dass eine andere

Freundin ihrer Schwester, Claudia B., er-

zählt habe, sie sei in Höhenkirchen-Sie-

gertsbrunn von Patrick S. vergewaltigt wor-

den, antwortet sie ihrer Schwester nur mit:

Das könne ja wohl nicht sein. „Innerlich

dachte ich: Scheiße!“ Sie habe jahrelang

den „Missbrauch“ verdrängt, bis bei

S-Bahnfahrten plötzlich massive Angststö-

rungen auftraten. „Irgendwann war es

dann wie ein Schuss in meiner Erinne-

rung.“ Marina L. ging zur Polizei, machte ei-

ne Aussage und rief Claudia B. an.

Claudia B. hatte damals im November

2010 ihren 15. Geburtstag bei Tanja S. gefei-

ert. Es gab Champagner und Kuchen, die

Mädchen sahen sich einen Film an. Einmal

sei kurz ein Mann in der Türe gestanden,

von dem sie annahm, dass es Tanjas Vater

sei. Dann sei Tanjas Mutter mit einem Sa-

lat und einem Halbliter-Glas Whisky-Cola

hereingekommen. „Der Salat hat total bit-

ter geschmeckt, der Whisky-Cola war wi-

derlich“, erzählt die heute 23-Jährige in ih-

rer Video-Vernehmung. Doch aus Anstand

habe sie gegessen und getrunken. „Etwa ei-

ne halbe Stunde später wurde mir übel.“

Sie habe sich im Waschbecken überge-

ben, dann habe sie das Bewusstsein verlo-

ren. Als sie wieder zu sich kam, sei sie rück-

lings auf einer Matratze gelegen, auf ihr

ein Mann, „er vergewaltigt mich“. Sie habe

keine Kontrolle über ihren Körper gehabt,

sie habe weder Arme noch Beine bewegen

können, „die waren wie Zement“, berichtet

die Frau bei ihrer Vernehmung. Dann sei

ihr wieder schwarz vor Augen geworden

bis zum nächsten Morgen. Sie habe nicht

den Mut gehabt, Anzeige zu erstatten, sagt

sie.

Die Kammer unter dem Vorsitz von Rich-

ter Sigrun Broßardt hat acht Verhandlungs-

tage anberaumt. Alexander Betz, einer der

Verteidiger von Patrick S., beantragte

gleich zum Prozessauftakt, das Verfahren

bezüglich Marina L. wegen Ungenauigkei-

ten in der Anklage einzustellen. Die Kam-

mer stellte diesen Antrag jedoch zurück.

Betz’ Argument, dass die Aussagen der jun-

gen Frauen ähnlich seien, konterte Neben-

klage-Anwältin Antje Brandes, dass das

auch an der ähnlichen Vorgehensweise des

mutmaßlichen Täters liegen könnte. Die

Verhandlung wird am Mittwoch fortge-

setzt. susi wimmer

Das Programm

auf denSeiten

R14 und R15

Mietwagen

für Bahnfahrer

Der Eindruck einer bröckelnden

Fraktion ist nicht das, was man

sich im Wahlkampf wünscht

CSU setzt sich für

Flusssurfer ein

NR. 233,MITTWOCH, 9. OKTOBER 2019 PGS

Regisseur für alle

Netflix-Serie, Kinderfilm,

jetzt einAids-Drama –

Tim Trachte ist vielseitig

 Kultur, Seite R16

Ihr Lokalteil auf Tablet und Smart-

phone:sz.de/zeitungsapp

WECHSEL IM STADTRAT

Wähler hinters

Licht geführt

Austritt zum Einstand

Die Rathaus-SPD kommt nicht zur Ruhe: Nach dem spektakulären Wechsel des alten Fraktionschefs zur CSU will das neue Führungsteam gerade

den Blick in die Zukunft richten und neuen Linien bei wichtigen Wahlkampfthemen erklären. Da kommt der Partei eine weitere Stadträtin abhanden

Betäubt und vergewaltigt

Ein Mannsoll sich an zwei Freundinnen seiner Stieftochter vergangen haben. Vor Gericht schweigt er

„Irgendwann war es

dann wie ein Schuss

in meiner Erinnerung.“

Kino & Theater

FOTOS: OMEOGO; HAAS

Vorstoß fürs Patientenwohl

In Bayern soll die Qualifikation von

Fachärztenaus Nicht-EU-Ländern

künftig genauer überprüft werden

 Bayern, Seite R11

DAS WETTER

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