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iner der letzten war-
men Sommerabende,
eine historische Alt-
stadt, die zum Welt-
kulturerbe gehört, und guter
Wein aus dem Elsass – bei solch
einer verführerischen Mischung
muss selbst die anspruchsvolls-
te Agenda zurückstecken. Und
so saß Ursula von der Leyen, die
designierte Präsidentin der Eu-
ropäischen Kommission, am
Montagabend in kleiner Runde
beim Abendessen in der Alt-
stadt von Straßburg. Deutlich
sichtbar für alle Vorbeigehen-
den hatte die CDU-Politikerin
einen lustigen Abend.

VON TOBIAS KAISER

AUS STRASSBURG

Sie wird ihn genossen haben,
denn die darauf folgenden Tage
dürften von der Leyen nur we-
nig Auszeit bieten: Die Politike-
rin ist während der Sitzungswo-
che, zu der das Europäische Par-
lament (EP) einmal im Monat
nach Straßburg kommt, unter-
wegs um für ihr Kabinett zu
werben. Die Parlamentarier
müssen den Personalvorschlä-
gen von der Leyens im Oktober
zustimmen, damit die neue
Kommission im November
pünktlich ihre Arbeit aufneh-
men kann.
Bei der Kampagne für ihre
Mannschaft muss sich von der
Leyen nicht nur in dem noto-
risch schwierig zu navigieren-
den Parlamentsgebäude zu-
rechtfinden, dass den Ruf hat,
durch seine langen Korridore,
kryptischen Raumbezeichnun-
gen und unzähligen Sicherheits-
schleusen Praktikanten und
fffrisch gebackene Europaabge-risch gebackene Europaabge-

ordnete zu Tränen- und Wut-

ausbrüchen zu bringen. Von der

Leyen, die im Gebäude immer

wieder mit einem ganzen Tross

von Begleitern auftaucht, vom

Personenschützer bis zum Spre-

cher, dürfte dabei aber kompe-

tente Unterstützung haben.

Auf weit schwierigerem Ter-

rain ist die Politikerin viel stär-

ker auf die eigenen Fähigkeiten

angewiesen: Wenn es darum

geht, die Parlamentarier von ih-

rem Team zu überzeugen. Dass

viele Abgeordnete sich nicht

nur als Kontrolleure der EU-

Kommission verstehen, son-

dern ein Stück weit auch als Op-

position zur EU-Verwaltung,

macht jede Abstimmung im EP

schwierig. Vor der Abstimmung

über ihre Kandidaten muss von

der Leyen allerdings auch die

unterschiedlichen Interessen

zwischen den einzelnen politi-

schen Gruppen im Parlament

austarieren. Das bedarf all ihrer

politischen Taktik.

Damit die Kommission ihre

Arbeit aufnehmen kann, müs-

sen die Europaabgeordneten

das gesamte Gremium abseg-

nen – oder es geschlossen ab-

lehnen. Letzteres ist praktisch

ausgeschlossen, wahrscheinlich

ist aber, dass die Parlamentarier

einzelne oder mehrere desig-

nierte Kommissare ablehnen

und von der designierten Kom-

missionspräsidentin verlangen,

neue Kandidaten aufzustellen,

bevor das Parlament das Gremi-

um bestätigt.

Von der Leyen hat durch-

wachsene Erfahrung mit den

Stimmungen im Parlament ge-

macht. Ihre eigene Wahl zur

Kommissionspräsidentin im Ju-

li ging knapp aus: Von 747 Abge-

ordneten stimmten damals 383

für von der Leyen – gerade ein-

mal neun mehr als nötig. Da-

mals waren viele Parlamenta-

rier, insbesondere die deut-

schen SPD-Vertreter, verärgert,

nachdem die europäischen Re-

gierungschefs jeden der vor der

Europawahl vereinbarten Spit-

zenkandidaten für das Amt des

Kommissionspräsidenten ver-

worfen und sich auf die Überra-

schungskandidatin von der

Leyen geeinigt hatten. Solch ei-

ne Zitterpartie solle sich nicht

wiederholen.

Wie viel in der Kommunikati-

on mit den Parlamentariern

schief laufen kann, musste die

designierte Kommissionspräsi-

denten bereits feststellen, als

sie in der vergangenen Woche

die Kompetenzverteilung in ih-

rem Kabinett veröffentlichte.

Für ihr Übergangsteam war es

zwar ein großer Erfolg, dass bis

zur Pressekonferenz, bei der die

Verteilung und die Zuschnitte

der Ressorts präsentiert wur-

den, keine Details nach außen

gedrungen waren.

Dann allerdings entlud sich

noch während der Vorstellung

ein digitaler Shitstorm über von

der Leyen. Der bisherige Chef-

Kommunikator der EU-Kom-

mission, der Grieche Margaritis

Schinas, soll künftig als einer

von acht Vizepräsidenten zu-

ständig sein für ein Portfolio,

dass „Schutz der europäischen

Lebensart“ heißen soll und auch

die Themen Migration und

Fachkräftezuwanderung um-

fasst. Noch während der Prä-

sentation setzten Parlamenta-

rier entrüstete Tweets ab. Ihre

Kritik: Die Wortwahl sei von der

extremen Rechten entliehen.

Von der Leyen hat die Wahl

des Titels zwar inzwischen in

einem Gastbeitrag für WELT

begründet, aber die Entrüstung

hält bis heute an. „Von der Ley-

en hat erklärt, was sie unter der

europäischen Lebensweise ver-

steht“, sagt beispielsweise Irat-

xe García Pérez, die Präsidentin

des sozialdemokratischen

Gruppe im Parlament. „Aber

uns befremdet weiterhin, dass

ein Ressort mit diesem Namen

geschaffen wird und mit dem

Thema Migration verknüpft

wird. Wir werden weiter darauf

drängen, das zu ändern.“

Schon am Donnerstag be-

kommt von der Leyen eine Ge-

legenheit, die Namensgebung

noch einmal zu erklären – oder

gar zu revidieren. Dann wird sie

den Fraktionsvorsitzenden der

politischen Gruppen im Euro-

päischen Parlament Rede und

Antwort stehen. Es ist für die

Politikerin die erste offizielle

Gelegenheit nach der Vorstel-

lung ihrer Kommission, vor den

Vertretern aller Gruppen im

Parlament für ihre Personalent-

scheidungen zu werben. Dabei

könnte von der Leyen als Zei-

chen von gutem Willen vor al-

lem gegenüber den Sozialdemo-

kraten und den Grünen den Ti-

tel von Schinas Ressort ändern

und einen neuen Namen aus

dem Hut zu zaubern. Damit

würde sie diese seit Tagen wa-

bernde Diskussion beenden.

Die umstrittene Namenswahl

ist allerdings nur einer von vie-

len Kritikpunkten an der neuen

Kommission. Die Grünen bei-

spielsweise monieren, dass der

Klimaschutz zu kurz komme,

und von der Leyens eigene Par-

teifamilie EVP wünscht sich,

dass auch Kultur und Forschung

in den offiziellen Titeln der

Kommissare auftauchen.

Ganz abgesehen davon, dass

gegen einige der Nominierten

VVVerfahren wegen Korruptions-erfahren wegen Korruptions-

verdacht laufen oder liefen, et-

wa gegen die Französin Sylvie

Goulard oder die Rumänin Ro-

vana Plumb. Erst am Wochenen-

de wurde bekannt, dass es gegen

den Belgier Didier Reynders, der

das Thema Rechtsstaatlichkeit

verantworten soll, Vorwürfen

wegen Korruption und Geldwä-

sche gibt. All das wären Begrün-

dungen, um Kandidaten abzu-

lehnen, und von der Leyen wird

die betroffenen Nominierungen

gegenüber den Abgeordneten

verteidigen müssen.

Von der Leyens Aufgabe wird

dadurch zusätzlich kompliziert,

dass die Anhörungen wie auch

die Abstimmungen über die

Kandidaten immer auch den po-

litischen Interessen der Partei-

enfamilien im Europäischen

Parlament folgen. Die konserva-

tiven Abgeordneten der Partei-

enfamilie Europäische Volks-

partei (EVP), zu der CDU und

CSU gehören, wollen ihre Kom-

missare durchbringen, genauso

wie die Abgeordneten der sozi-

aldemokratischen Parteien-

gruppe S&D und der liberalen

Gruppe RENEW.

Und so kursieren auf den Flu-

ren des Parlaments zwei wahr-

scheinliche Szenarien: Dass von

der Leyen entweder gar keinen

Kommissar austauschen muss,

weil sich die Fraktionen darauf

verständigen, gegenseitig keine

Kandidaten auszusortieren.

Oder dass die designierte Kom-

missionspräsidentin, wenn es

schlecht für sie läuft bei der Ab-

stimmung der drei Gruppen un-

tereinander, gleich drei Kom-

missare auswechseln muss – je-

weils einen von EVP, S&D und

RENEW. Als gefährdete Kandi-

daten in solch einem Szenario

gelten die Rumänin Rovana

Plumb (S&D), der Belgier Reyn-

ders (RENEW) und der Ungar

László Trócsányi, der in der

rechtsnationalen Regierung von

Viktor Orbán Justizminister

war. Die ungarische Fidesz-Par-

tei, deren Mitglied er ist, war

Teil der EVP, ist aber gegenwär-

tig suspendiertes Mitglied.

UUUrsula von der Leyen vor dem mächtigen Kommissionsgebäude in Brüssel rsula von der Leyen vor dem mächtigen Kommissionsgebäude in Brüssel

GETTY IMAGES

/ THIERRY MONASSE

Von der Leyen im Labyrinth,

das sich Europa nennt

Die Vorbehalte gegen einige Kommissions-Kandidaten sind groß – teilweise sogar

wegen des Verdachts auf Korruption und Geldwäsche. Wann steht die Mannschaft?

,,

Uns befremdet

weiterhin,

dass ein Ressort

mit diesem

Namen

geschaffen wird

Iratxe García Pérez,

Präsidentin des

sozialdemokratischen Gruppe

im Europaparlament

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