Der Tagesspiegel - 30.08.2019

(Nancy Kaufman) #1
Die Skepsis gegenüber Migration ist
nach den Turbulenzen der starken
Fluchtzuwanderung im Jahr 2015 gesun-
ken, sie bleibt aber hoch. Gleichzeitig
sieht eine große Mehrheit der Bevölke-
rung in der Einwanderung Vorteile für
die Wirtschaft. Zu diesen Ergebnissen
kommt eine repräsentative Befragung
der Bertelsmann-Stiftung zur Willkom-
menskultur, die von Kantar Emnid
durchgeführt wurde und dem Tagesspie-
gel vorliegt.
Der Studie zufolge meint mit 52 Pro-
zentzwarimmer nocheine knappeMehr-
heit, dass es in Deutschland zu viel Ein-
wanderung gebe. Die Ansicht, dass das
Land mit der Aufnahme von Flüchtlingen
seine Belastungsgrenzen erreicht habe,
wird jedoch – anders als 2017 – nur noch
von 49 Prozent vertreten. Vor zwei Jah-
ren lag die Rate derer, die dem Slogan
„Das Boot ist voll“ applaudierten, noch
um fünf Prozentpunkte höher.
Nicht erhöht hat sich dagegen die
Quote derer, die auch die Aufnahme von
mehr Flüchtlingen für zumutbar halten.
Sie lag jetzt wie auch im Jahr 2017 bei
37Prozent. 2015 war diese Ansicht mit
51 Prozent Mehrheitsmeinung.
Aber je jünger die Befragten und je
höher ihr Bildungsabschluss, desto auf-
geschlossener sind sie gegenüber Ein-
wanderern. Junge Menschen hätten ei-
nen positiveren Blick, heißt es in der
Studie. „Sie vermuten deutlich weniger
Belastungen durch Migration, weder für
den Sozialstaat noch bei der Wohnungs-
not. Sie fokussieren die Chancen und
erfreuen sich mit großer Mehrheit an
einer bunten Gesellschaft.“ Anders als
bei den Älteren glaubt mit 43 Prozent
denn auch nur eine Minderheit der jun-
gen Menschen, es gebe hierzulande zu
viel Einwanderung.
Einähnliches Bild zeigt sich bei derDif-
ferenzierung nach Schulabschluss. Von
denBefragten mit Volks-und Hauptschul-
abschluss meinen 67 Prozent, dass
Deutschland nicht mehr Flüchtlinge auf-
nehmen könne, weil die Belastungs-
grenze erreicht sei. Unter denen mit Abi-
tur oder Universitätsabschluss finden
das nur 29 Prozent.
Geschlechtundeigener Migrationshin-
tergrund spielen für die Einschätzung
von Zuwanderung dagegen kaum eine
Rolle. Doch es gibt einen auffälligen
Ost-West-Unterschied:In den neuenLän-
dern äußern sich die Befragten deutlich
ablehnender. So meinen 83 Prozent der
Befragten im Osten, Migration belaste
den Sozialstaat, während es im Westen
68 Prozent sind.
Insgesamt sehen 71 Prozent Belastun-
gen für den Sozialstaat. 69 Prozent sehen
die Gefahr, dass es zu Konflikten zwi-
schen Eingewanderten und Einheimi-
schen kommt. 64 Prozent fürchten Pro-
bleme in den Schulen, 60 Prozent eine
Verschärfung der Wohnungsnot in Bal-
lungsräumen. Und eine Mehrheit be-
fürchtet auch, zu viele Migranten wür-
den die Wertvorstellungen des Aufnah-
melandes nicht übernehmen.
Gleichzeitig werden positive Effekte
von Zuwanderung stärker gesehen und
hervorgehoben als noch vor zwei Jahren
So ist selbst im Osten mittlerweile eine

Mehrheitvon55ProzentderAnsicht,Ein-
wanderung habe einen positiven Effekt
auf die Wirtschaft – im Westen sind es
67Prozent. Im Gesamtergebnis meinen
ebenfalls 67 Prozent, das Leben werde
durch Migration interessanter. 64Pro-
zent sehen einen Vorteil durch geringere
Überalterung der Gesellschaft. 41 Pro-
zent erwarten sich von den Migranten
auchMehreinnahmenfürdieRentenversi-
cherung.
Entsprechend sehen auch immer mehr
der Befragten den Zuzug ausländischer
Fachkräfte als beste Strategie gegen den
Fachkräftemangel. 41 Prozent vertreten
inzwischen diese Position, vor zwei Jah-
ren waren es nur 33 Prozent. Andere
Maßnahmen gegen den Fachkräfteman-
gel wie eine höhere Erwerbsquote von
Frauen oder eine längere Lebensarbeits-
zeit finden deutlich weniger Beifall.
Das größte Hindernis für die Integra-
tion der Zugezogenen sehen die mit Ab-
stand meisten Befragten,nämlich 91 Pro-
zent, in Sprachdefiziten. Fehlende Chan-
cengleichheit auf dem Arbeitsmarkt nen-
nen hier 63 Prozent, mangelnde Bildung
60 Prozent. Und 53 Prozent sind der An-
sicht,dass dieVerbundenheit der Zuwan-
derermit ihrerHerkunftskulturfürdieIn-
tegration nicht förderlich sei.
Um die Probleme mit Flüchtlingen zu
verbessern, meint eine überwältigende
Mehrheit, dass es ihnen der Staat erlau-
ben sollte, schneller in Lohn und Brot
zu kommen. 89 Prozent der Befragten
stimmen dieser Forderung zu. Eine
feste Anzahl an aufzunehmenden Flücht-

lingen für jedes EU-Land würden 78
Prozent begrüßen. Um Benachteiligun-
gen für Zuwanderer zu verringern, plä-
diert auch jeder zweite Befragte für ent-
sprechende Gesetze. Besonders stark ge-
stiegen ist die Zustimmung zu Maßnah-
men gegen Verdrängung bei der Woh-
nungssuche: 2012 fanden nur ein Drit-
tel hierfür Gesetze nötig, inzwischen
sind es 55 Prozent.
Allerdings verlangt eine Mehrheit der
BefragtenauchEigeninitiativevondenZu-
wanderern. 96 Prozenterwarten, dass sie
die deutsche Sprache lernen. 94 Prozent
wollen, dass sie sich um ein gutes Zu-
sammenleben mit den Deutschen bemü-
hen, und 93 Prozent, dass sie das deut-
sche Grundgesetz anerkennen. 80 Pro-
zent der Befragten möchten, dass die
Migranten mehr Kontakte zu Deutschen
haben. 76 Prozent finden, sie sollten
sich der deutschen Kultur anpassen.
Und 73 Prozent sähen es auch gerne,
wenn sich die Zuwanderer sozial enga-
gieren.Dochimmerhin:72Prozentsigna-
lisieren auch Offenheit. Sie äußern den
Wunsch,dassdieAnkömmlingedenDeut-
schen im Gegenzug etwas von ihrer eige-
nenKultur vermitteln.
Für Jörg Dräger, Vorstand der Bertels-
mann-Stiftung, sind die Ergebnisse zwie-
spältig.EinerseitsbelegtensiedieAmbiva-
lenz der Bevölkerung gegenüber Migra-
tion,andererseitszeigtensieeinegewisse
Normalisierung. „Deutschland hat den
Stresstest der Fluchtzuwanderung ab
2015 gut gemeistert und stabilisiert sich
als pragmatisches Einwanderungsland“,
sagter.DieBürgerhättendieHerausforde-
rungen von Migration klar vor Augen. Sie
sähen aber auch die Chancen für eine al-
ternde Gesellschaft. Rainer Woratschka

Angela Merkels Schicksalssatz fiel vor
dem Ereignis, mit dem ihn jeder ver-
knüpft. „Deutschland ist ein starkes
Land“, antwortete die Kanzlerin am 31.
August 2015 in der Bundespressekonfe-
renz auf Fragen nach dem Umgang mit
den stetig steigenden Flüchtlingszahlen.
„Das Motiv, mit dem wir an diese Dinge
herangehen, muss sein: Wir haben so vie-
les geschafft – wir schaffen das!“ Merkel
ahnte nicht, dass sie den Satz nur vier
Tage später auf dramatische Weise einlö-
sen würde. Ihre Entscheidung, vor einer
Flüchtlingskarawane auf dem Weg von
Ungarn die Grenzen offen zu lassen, hat
Deutschland verändert. Vier Jahre später
hallt ihr „Wir schaffen das“ weiter nach.


Wie sieht die politische Bilanz aus?
Die Parteien, die damals wie heute die
Bundesregierung stellen, haben es nicht
ungerupftgeschafft. DerAufschwung der
AfD hat sie nicht nur Wähler gekostet –
die SPD vor allem in Regionen wie dem
Ruhrgebiet, CDU und CSU im Süden,
beide im Osten. Er zwingtsie auch zu Ab-
wehrkämpfen nach rechts wie nach links
zu den erstarkten Grünen und in schwie-
rige Koalitionen.
Ob die „Alternative“ sich etabliert oder
Episode bleibt, ist offen. Sachsen, Bran-
denburger und Thüringer wählten zu-


letzt 2014 – und damit vor der Flücht-
lingskrise – ihre Landtage. In CDU und
SPD kalkulieren deshalb manche, dass
die drei Wahlen im Herbst zur letzten
Merkel-Abstrafung werden und die AfD
dann ohne Feindbild schwächer wird.
Andereglauben das nicht. Sie argumen-
tieren, die AfD sei inzwischen so breit als
anti-moderne Bewegung aufgestellt, dass
sie weder Merkel noch reale Krisen
braucht. „Wenn immer weniger Flücht-
linge kommen, dann nehmen die eben
den Wolf“, sagt einer der Skeptiker.
Verändert hat der Streit, der sich an
Merkels Satz entzündete, auch die
Union. In ihrer ganzen Zeit als Vorsit-
zende und Kanzlerin haderte eine Min-
derheit mit ihrem Kurs. Doch erst der
Herbst 2015 ließ aus dem Murren offe-
nen Widerstand werden. Der Streit über
den Umgang mit den Flüchtlingen spal-
teteja spätestensseit derKölner Silvester-
nacht 2015/16 die Republik bis in Fami-
lien hinein und veränderte den öffentli-
chen Diskurs wie seit der Nachrüstungs-
und Atomdebatte der 80er Jahre nichts
mehr. Er lieferte Populisten europaweit
das Material für Wahlkämpfe.
Der Geschwisterkrieg zwischen CDU
und CSU ist inzwischen Geschichte, die
Hauptkontrahenten Merkel und Horst
Seehofer sind es demnächst auch. Doch
in den Twittergefechten zwischen
„Werte-Union“ und „Union der Mitte“
wird die Spaltung munter fortgeführt.
Merkel selbst steht seit dem Rücktritt
vom Parteivorsitz nicht mehr im Zen-
trum dieser Debatten.

Was sagen die Flüchtlingszahlen?
Einerseits haben sich düstere Vorhersa-
gen nicht erfüllt. Die Zahl der Flücht-
linge, die heute noch nach Deutschland
kommen,bleibt klarunterder vomdama-
ligen CSU-Chef Seehofer ausgerufenen
„Obergrenze“ von 200000; zur Jahres-
mittevermeldete sein Bundesinnenminis-
terium rund 85000 Asyl-Neu- und Folge-

anträge. Auf der anderen Seite bleibt die
Zahl der Abschiebungen und freiwilligen
Ausreisen (zur Jahresmitte rund 20000)
weiter hinter der Zahl derer zurück, die
das Land verlassen müssten, weil sie we-
der Anspruch auf Asyl noch auf Duldung
haben.

Wie sieht es am Arbeitsmarkt aus?
Geflüchteten Arbeit zu geben ist schwer.
Eshapertan Sprachkenntnissen,Zeugnis-
sen, Abschlüssen. Gleichwohl funktio-
niert die Jobfindung schneller als anfangs
gedacht. Herbert Brücker vom Institut
für Arbeitsmarkt und Berufsforschung
rechnet damit, dass in diesem Herbst
etwa 40 Prozent der Geflüchteten einer
Beschäftigung nachgehen. Damit wäre
die Integration in den Arbeitsmarkt ein
Jahr schneller verlaufen als bei früheren
Flüchtlingsbewegungen nach Deutsch-
land. Rund 36 Prozent der Flüchtlinge
zwischen 15 und 64 Jahren haben einen
Job – etwa 380 000 bis 400 000 Beschäf-
tigte. Die deutliche Mehrheit lebt weiter
von staatlichen Zuwendungen.
Bei den Arbeitsverhältnissen handelt
essich oft um Leiharbeit zugeringenLöh-
nen. Darüber hinaus arbeiten Geflüch-
tete oft in der Gastronomie, in der Secu-
rity-Branche, im Reinigungsgewerbe und
auf dem Bau, wo Sprachkenntnisse nicht
so wichtig sind. Jeder Zweite ist dort aber
nicht nur als Helfer, sondern als Fach-
kraft tätig. Nach einer Umfrage des Deut-
schen Industrie- und Handelskammer-
tags bilden inzwischen16 Prozent der Fir-
menGeflüchteteaus. Vorzwei Jahrenwa-
ren es sieben Prozent.

Welche Kosten sind seit 2016 aufgelaufen?
DieKosten der Flüchtlingsaufnahme sind
kaum genau zu beziffern. So trennscharf
können die Ausgaben von Bund, Ländern
und Kommunen für diesen Bereich nicht
erfasst werden. Nimmt man allein den
Bundeshaushalt(unddamitdenLöwenan-
teil),sindvon2016bis2019etwa58Milli-

arden Euro an Kosten im Inlandaufgelau-
fen – für Aufnahme und Unterbringung,
Integration,Sozialleistungen unddie teil-
weise Übernahme vonKosten der Länder
undKommunen.FürdieBekämpfung der
Fluchtursachen gab der Bund zusätzlich
knapp 30 Milliarden Euro aus. In der Fi-
nanzplanung bis 2023 sind für beide Auf-
gaben– Flüchtlinge im Inland und Flucht-
ursachen im Ausland – gut 71 Milliarden
Euro veranschlagt, also etwa ein Fünftel
wenigerals im Zeitraum2016 bis2019.

Welche Bilanz ziehen die Kommunen?
„Wir habenunserenTeilbewältigt“,resü-
miert Kay Ruge vom Landkreistag.
Städte, Gemeinden und Kreise hatten
nach 2015, ohne vorbereitet zu sein, die
größte Last zu stemmen – die Unterbrin-
gung und die Integrationsmaßnahmen.
Mittlerweile ist der Kostenstreit mit dem
Bund weitgehend beigelegt, bis 2021
sind die jeweiligen Anteile festgezurrt.
Aus Sicht des Landkreistags ist die Rück-
führung ein großes Problem: „Die Bemü-
hungen, Ausreisepflichtige zurAusreise
zu bringen, müssen noch verstärkt wer-
den“,sagtRuge.Insgesamt positiv bewer-
tet Gerd Landsberg vom Städte- und Ge-
meindebund das Ergebnis: „Deutschland
hat dieFlüchtlingssituation besserbewäl-
tigt, als zu erwarten war.“ Doch sei die
Integration bei Weitem nicht abgeschlos-
sen. „Wer hier spart, schafft die sozialen
Probleme von morgen“, sagt Landsberg.
Auch Helmut Dedy vom Deutschen Städ-
tetag sieht die Hauptleistung bei den
Kommunen. „Vereine und Verwaltung,
Ehrenamtliche und städtisches Personal
haben gemeinsam dafür gesorgt, dass so
vieleMenschen aufgenommenund unter-
gebracht werden konnten.“ Das „Lang-
zeitprojekt der Integration“ bleibe aber.
Sie brauche vor allem den „Austausch
zwischen Zugewanderten und hiesiger
Bevölkerung. Nur so lassen sich Vorur-
teile ausräumen undGrundwerte und Ge-
pflogenheiten vermitteln.“

„Wir


schaffen


das!“


Bundeskanzlerin


Angela Merkel sprach


den berühmten Satz


am 31. August 2015.


Er wirkt bis heute nach.


Wo steht Deutschland


vier Jahre später?


Angela Merkel, Bundespressekonferenz, 31. August 2015

Foto:BerndvonJutrczenka/dpa

2 DER TAGESSPIEGEL Fragen DES TAGES NR. 23 930 / FREITAG, 30. AUGUST 2019


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Hof
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Konstanz
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Sylt
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Reykjavik
Salzburg
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Sydney
Tel Aviv
Tokio
Zermatt

Nordsee
Ostsee
Biskaya
Adria
Ägäis
Schwarzes Meer

Madrid

Malaga

Lissabon

London

Reykjavik

Stockholm

Berlin

Budapest

Paris

Bordeaux

Warschau
Kiew

Sofia

Riga Moskau

Istanbul
Athen

Tunis

Cannes Rom

Helsinki

Im Nordwesten Mitteleuropas
bringt hoher Luftdruck trocke-
nes Wetter. In den übrigen Re-
gionen bilden sich bei hoch-
sommerlichen Temperaturen
örtlich noch Regenschauer oder
Gewitter. Auch im Nordosten
der Iberischen Halbinsel, in Süd-
frankreich sowie in Italien ge-
hen einige Regengüsse oder
Gewitter nieder. Von der Bre-
tagne bis in die Niederlande
überwiegt oft freundliches Wet-
ter. In Griechenland scheint
die Sonne, das Schauer- und
Gewitterrisiko bleibtgering.

Hoch Doris über dem Baltikum
sorgt für freundliches Wetter
in Mitteleuropa. Dabei scheint
neben ein paar lockeren Wol-
kenfeldern häufig die Sonne.
Nur vereinzelt bilden sich größe-
re Quellwolken, die Schauer
oder Gewitter bringen. Von den
Britischen Inseln bis nach
Norwegen lenkt ein Tief kühle
und feuchte Luft mit zahlrei-
chen Regengüssen heran. Rund
um die Ostsee ist es heiter und
meist trocken. Am westlichen
Mittelmeer sind Wolkenfelder
unterwegs, und gebietsweise
gehen Regenschauer nieder.

Sa So

Kühlungsborn

Göhren

24/

24/

Heringsdorf
25/

Rostock
24/
Schwerin
26/
Waren/Müritz
28/
Prenzlau
28/
Schwedt
28/

Pritzwalk
28/
Neuruppin

Berlin

Berlin

28/

Rathenow
28/
Brandenburg
29/

Potsdam
29/
Lübben
29/
Luckenwalde
30/
Finsterwalde
29/

Cottbus
29/

Kiel
24/15 Rostock
24/

Berlin
29/

Hamburg
25/
Bremen
26/

Hannover
27/

Dortmund
27/

Köln
27/

Saarbrücken
30/

Freiburg
29/

Stuttgart
29/

Nürnberg
29/

München
28/

Frankfurt
30/

Magdeburg
28/

Leipzig
29/

Erfurt
28/

Dresden
28/

(^1925)
28 29
32 35
(^2831)
31 27
39
29
34
30
32
11
20 21 25
18
23
31
29
31
30
33
36
29
31
26
27
24
29/
33/21 32/14 20/11 21/
Wittenberge
29/15 Eberswalde28/
Frankfurt/Oder
29/
Mo Di
30.08.
Las Palmas
06:
20:
05:
20:
30.08.
14.09.
06.09.
22.09.
AUSSICHTEN
Morgen scheint neben locke-
ren Wolkenfeldern häufig die
Sonne, und es bleibt meist
trocken. Am Sonntag gehen
ab und zu Regengüsse, verein-
zelt auch kurze Gewitter nie-
der. Am Montag ist es wech-
selhaft und deutlich kühler.
AUSSICHTEN
GESTERN
WASSERTEMPERATUREN
SONNE & MOND
Der Tag beginnt örtlich mit
Nebel. Danach scheint im Nord-
westen häufig die Sonne, und
es bleibt überwiegend trocken.
Im Süden, im südlichen Thürin-
gen sowie in Südsachsen
können sich bei einem Wech-
sel von Sonne und Wolkenfel-
dern örtlich noch Schauer und
Gewitter bilden. Dabei kann es
starke Böen geben. Sonst ist
es heiter bis wolkig und tro-
cken. Die Temperaturen stei-
gen auf Werte von 25 bis
31 Grad. An den Küsten
werden bis 25 Grad erreicht.
HEUTE IN DEUTSCHLAND
Sonnige Episoden wechseln
sich in Berlin und im Umland
mit einigen Wolkenfeldern ab.
Dabei gehen nur noch ganz
vereinzelt kurze Regenschau-
er nieder. Die Höchsttempera-
turen erreichen in den Nach-
mittagsstunden Werte von
27 bis 29 Grad. In der kom-
menden Nacht ziehen dann nur
lockere Wolkenfelder vorüber.
Dabei bleibt es trocken. Die
Tiefsttemperaturen liegen
zwischen 18 und 16 Grad.
Bei der Wetterlage
schlafen viele Menschen nicht
so tief wiesonst. Die Folgen
sind Müdigkeit und Abge-
schlagenheit. Die Pollen von
Gräsern, Beifuß und Ambrosia
fliegen ingeringen Mengen.
HEUTE IN BERLIN
WETTERLAGE DEUTSCHLAND
EUROPA UND DIE WELT
WASSERTEMPERATUREN
Namenstag: Heribert, Mathis, Amadeus, Re-
wolkig 26°
wolkig 28°
wolkig 19°
wolkig 26°
wolkig 18°
Gewitter22°
wolkig 26°
Regenschauer 26°
wolkig 30°
wolkig 29°
wolkig 28°
wolkig 26°
wolkig 22°
wolkig 30°
wolkig 28°
wolkig 30°
wolkig 9°
heiter 23°
wolkig 31°
heiter 28°
heiter 30°
sonnig 40°
heiter 29°
Regenschauer 31°
wolkig 28°
sonnig 29°
sonnig 37°
Regenschauer 15°
heiter 33°
heiter 28°
sonnig 34°
heiter 25°
heiter 32°
heiter 31°
Regenschauer 35°
sonnig 30°
heiter 29°
sonnig 35°
wolkig 28°
bedeckt 11°
wolkig 26°
wolkig20°
wolkig 15°
sonnig 34°
wolkig 29°
Gewitter 18°
17-19°
18-20°
18-22°
25-28°
23-26°
24-26°
Westliches Mittelmeer
Östliches Mittelmeer
Algarve
Kanarische Inseln
Karibik
Thailand
21-28°
22-30°
18-22°
22-24°
27-29°
28-29°
Oslo
Dublin
Palma
Bukarest
Dubrovnik
Antalya
Zürich
28
Algier
T
H

Tiefdruckzentrum
Hochdruckzentrum
Kaltluft
Warmluft
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Warmfront Kaltfront Mischfront
Biowetter:
Der Wind weht heute
verbreitet nur schwach aus
West bis Nord.
Wind:
Wannsee
Halensee
Ruppiner See
Müggelsee
Müritz
22°
22°
21°
22°
21°
Tegel
Tempelhof
Dahlem
Schönefeld
Potsdam
18,
18,
16,
16,
17,
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0,
0,
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8,
Tiefstwertbis 8 Uhr
Ozon
bis 13 Uhr
139 bis 169
μg/m^3
(Grenzwert 180) Temperaturbis 14 UhrNieder. 24stg. bisgestern 8 Uhr (mm)Sonnenstundenvorgestern^26
Berlin und die Ostsee Deutschland Europa Reisewetter
DORIS
Das größte Hindernis für die
Integration sehen die meisten
in Sprachdefiziten.
Die Skepsis gegenüber
Migranten bleibt
?

Argwohn weicht Pragmatismus –
eine Mehrheit der Deutschen
klagt weiter über zu viel
Zuwanderung, aber viele sehen
inzwischen positive Effekte für
die Wirtschaft. Wie haben sich die
Einstellungen der Deutschen verändert?

Von Robert Birnbaum, Albert Funk
und Marie Rövekamp

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