Frankfurter Allgemeine Zeitung - 02.09.2019

ZEITUNG FÜR DEUTSCHLAND

Montag, 2. September 2019·Nr. 203/36 R1 HERAUSGEGEBEN VON GERALD BRAUNBERGER, WERNER D’INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER 2,90 € D 2955 A F. A. Z. im Internet:faz.net

Todd Phillips’ Film „Joker“ zeigt

in Venedig das Chaos urbanen

Verfalls im Antlitz des lachenden

Irren.Feuilleton, Seite 9

Mit Gedanken über ein vorzeitiges

Ausscheiden überrascht Volker

Bouffier Koalition und Oppositi-

on.Rhein-Main-Zeitung, Seite 29

Es wird investiert und konsumiert

doch lebt das Land auf Kosten

der Zukunft?Wirtschaft, Seite 15

Eintracht Frankfurt tauscht den

Kroaten mit Andre Silva vom AC

Mailand. Bas Dost trifft beim 2:

gegen Düsseldorf.Sport, Seite 25

Stuttgart und Mannheim müssen

ihre Theaterbauten aufwendig

sanieren. Das sorgt für politische

Irritationen.Feuilleton, Seite 11

„Gesundheitist das A und O“

F.A.Z. FRANKFURT, 1. September.
CDU und SPD, die in Sachsen bezie-
hungsweise Brandenburg seit 30 Jahren
ununterbrochen regieren, haben bei den
Landtagswahlen am Sonntag deutliche
Verluste hinnehmen müssen. Die AfD
hingegen konnte ihre Ergebnisse deut-
lich steigern, in Sachsen sogar mehr als
verdoppeln. Beide Länder stehen damit
vor einer schwierigen Suche nach Regie-
rungsmehrheiten.
Laut ersten Hochrechnungen kam die
CDU in Sachsen unter Ministerpräsident
Michael Kretschmer auf knapp 33 Pro-
zent. Bei der Landtagswahl vor fünf Jah-
ren waren es noch 39,4 Prozent. Ihr Koali-

tionspartner, die SPD, erzielte knapp
acht Prozent, vor fünf Jahren waren es
noch 12,4 Prozent. Es ist das schlechteste
Wahlergebnis in der Geschichte der SPD
bei einer Landtagswahl. Ob die schwarz-
rote Koalition in Sachsen fortgeführt wer-
den kann, war am Abend ungewiss. Hin-
zugewinnen konnten die Grünen. Sie er-
reichten laut Hochrechnungen gut acht
Prozent; vor fünf Jahren hatten sie einen
Stimmenanteil von 5,7 Prozent.
Größter Gewinner in Sachsen ist die
AfD: 2014 kam sie auf 9,7 Prozent, nun
lag sie laut Hochrechnungen bei knapp
28 Prozent. Die Linke kam nach ersten
Hochrechnungen in Sachsen auf etwa
zehn Prozent (2014: 18,9 Prozent). Nach
ersten Hochrechnungen verpasste die
FDP den Einzug in den Landtag knapp.
Ministerpräsident Kretschmer sprach
trotz der Verluste von einem „wirklich gu-
ten Tag für unser Land“. Und weiter:
„Wir haben es geschafft. Es ist eine Bot-
schaft, die an diesem Abend von Sachsen
ausgeht. Das freundliche Sachsen hat ge-
wonnen.“ Nun habe man fünf Jahre Zeit,
um auch mit denen zu reden, „die wir
nicht erreicht haben“. Er gab der großen
Koalition in Berlin eine Mitschuld am
schlechten Abschneiden der CDU: „Es
wird niemand bestreiten, dass dieses Er-
gebnis auch viel mit Berlin zu tun hat,
das ist in Brandenburg nicht anders als
bei uns.“
Der Unionsfraktionsvorsitzende im
Bundestag, Ralph Brinkhaus, sprach von
einem Druck, der aus den Wahlergebnis-
sen entstehe. „Wir müssen im Herbst lie-

fern“, sagte Brinkhaus. Die große Koali- tion müsse die Themen Klima, Wirt- schaft und Sicherheit „anpacken“. Man habe „in der Vergangenheit durchaus ge- liefert, aber wir haben da nicht drüber ge- sprochen“, sagte Brinkhaus. Die Frakti- onsvorsitzende der Grünen, Katrin Gö- ring-Eckardt sagte: „Es ging um den Kli- maschutz. Die Klimakrise hat überall eine große Rolle gespielt.“ Die Grünen seien bereit, Verantwortung zu überneh- men, auch wenn es schwierig werde. Auch in Brandenburg legte die AfD deutlich zu: Sie kam nach Auszählung al- ler Wahlkreise auf 23,5 Prozent der Stim- men; 2014 waren es 12,2 Prozent gewe- sen. Erst am Freitag musste der brandenburgische AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz zugeben, im Januar 2007 an einer rechtsextremen Demonstration in Athen teilgenommen zu haben. Die AfD war das vorherrschende Wahlkampfthema. Die rot-rote Landesregierung in Potsdam hat damit laut ersten Hochrechnungen keine Mehrheit mehr. Die SPD unter Mi- nisterpräsident Dietmar Woidke verlor

mehrere Prozentpunkte. Sie erreichte 26,2 Prozent (2014: 31,9 Prozent), konnte sich aber vor der AfD auf Platz eins be- haupten. Die Linke landete bei 10,7 Pro- zent (2014: 18,6 Prozent). Die CDU verlor ebenfalls deutlich: Sie kam auf 15, Prozent (2014: 23 Prozent). Die Grünen konnten ihr Ergebnis auch in Branden- burg verbessern und erreichten 10,8 Pro- zent, 2014 waren es 6,2 Prozent. Den Freien Wählern reichten 5,0 Prozent zum Einzug in den Landtag. Auch in Branden- burg wird die FDP nicht dem Landtag an- gehören; sie kam nur auf 4,1 Prozent der Stimmen. Der Bundesvorsitzende Christi- an Lindner äußerte sein Bedauern dar- über. „Die Herausforderungen sind nicht ge- ringer geworden“, sagte Ministerpräsi- dent Woidke. „Ich bin erst mal froh, dass das Gesicht Brandenburgs auch in Zu- kunft ein freundliches Gesicht bleiben wird.“SPD-Generalsekretär Lars Kling- beil sprach von „sehr gemischten Gefüh- len“ und „ganz viel Demut“. Die kommis- sarische SPD-Vorsitzende und Minister-

präsidentin von Mecklenburg-Vorpom- mern, Manuela Schwesig, sagte, die ost- deutschen Interessen müssen nun stärker wahrgenommen und vertreten werden. Der AfD-Vorsitzende Alexander Gau- land sprach von einem „sehr guten Ergeb- nis“, gab aber zu, dass die AfD ihr Ziel, stärkste Kraft zu werden, nicht erreicht habe. „Da fehlt noch ein Stück, insofern beginnt die Arbeit erst jetzt.“ Das unterschiedliche Abschneiden seiner Partei in beiden Ländern führte Gauland auf das unterschiedliche Verhalten der CDU zu- rück. Der brandenburgische Spitzenkan- didat Kalbitz sagte: „Die AfD ist gekommen, um zu bleiben.“ Und weiter: „Jetzt geht’s erst richtig los.“ In Sachsen waren 3,3 Millionen Wahl- berechtigte zur Stimmabgabe aufgeru- fen, in Brandenburg 2,1 Millionen. In beiden Ländern zeichnete sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als vor fünf Jah- ren ab, in Sachsen stieg sie von 49,1 Pro- zent auf etwa 65 Prozent, in Branden- burg von 47,9 auf 61,3 Prozent.

F.A.Z.FRANKFURT, 1. September. Das Motorsport-Wochenende in Francor- champs ist von einem tödlichen Unfall überschattet worden. Am Samstagabend erlag der französische Formel-2-Pilot Anthoine Hubert seinen Verletzungen, die er bei einem schweren Unfall erlitten hatte. Das Formel-1-Rennen am Sonntag gewann Ferrari-Pilot Charles Leclerc vor Lewis Hamilton und Valtteri Bottas (beide Mercedes). Sebastian Vettel im zweiten Ferrari wurde Vierter. Die deutschen Basketballer verloren bei der WM in Chi- na das wichtige Auftaktspiel gegen Frank- reich 74:78. Bei der Ruder-WM in Linz holten der deutsche Achter sowie Oliver Zeidler im Einer jeweils eine Goldmedail- le.(Siehe Sport.)

Zittert die Groko?Seite 2 Erfolge für die AfDSeite 2 Kämpfer KretschmerSeite 3 Ungewissheit in PotsdamSeite 3

Millionenfür die Oper

Frankreich vor Deutschland

Rebic geht, Silva kommt
Tödlicher Unfall

in Francorchamps

Heute

gna.WIELUN/WARSCHAU, 1. Septem- ber. Vertreter vieler Länder haben am Sonntag in Warschau und in der südpolni- schen Kleinstadt Wielun des Beginns des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren ge- dacht. In Wielun, wo – etwa gleichzeitig mit dem Angriff auf Danzig – die Wehr- macht 1939 das Feuer eröffnet hatte, bat Bundespräsident Frank-Walter Steinmei- er das polnische Volk im Beisein des Staatspräsidenten Andrzej Duda um Ver- gebung. Er wiederholte diese Bitte später auf dem Pilsudski-Platz in Warschau. Dort waren Vertreter von etwa 20 Län- dern zusammengekommen. Redner in Warschau waren Duda, Steinmeier und der amerikanische Vizepräsident Mike Pence. Kurzfristig hatte außerdem Bun- deskanzlerin Angela Merkel ihr Kommen angekündigt. Merkel nahm an der Ge- denkfeier teil, redete jedoch nicht. Sie traf sich jedoch zu einem Gespräch mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki. Die Regierungschefs legten

gemeinsam an einem der Gedenkkreuze für 1944 von den deutschen Besatzern er- schossene Warschauer Blumen nieder. Duda beklagte, der Krieg habe insge- samt 50 Millionen, unter Berücksichti- gung der Opfer von Hunger und Krankhei- ten sogar „80 Millionen Opfer“ gefordert, „drei Prozent der damaligen Weltbevölke- rung“. Der Gastgeber sagte, dass Steinmei- er an den heiklen Ort Wielun mit seinen vielen zivilen Opfern gekommen sei, „ist eine Form der moralischen Wiedergutma- chung“. Steinmeier nannte die Versöh- nung nach dem Krieg eine Gnade, „die wir Deutsche nicht verlangen konnten, aber der wir gerecht werden wollen“. Mo- rawiecki sprach bei einer Feier am Mor- gen in Danzig mit Blick auf die deutsche Besatzungspolitik von einem „Völker- mord am polnischen Volk, an polnischen Bürgern“. In seiner mit literarischen Zita- ten geschmückten Rede sagte er, die von den Besatzern verursachten Zerstörungen seien finanziell „mehrere Dutzend Mal hö-

her“ zu beziffern als etwa die Errichtung der Hafenstadt Gdingen durch Polen in der Zwischenkriegszeit. „Deshalb muss man über diese Verluste reden, erinnern, die Wahrheit verlangen und Wiedergutma- chung verlangen.“ Erst am Samstag hatte Duda der „Bild“-Zeitung gesagt, Polens Parlament, wo eine Arbeitsgruppe Polens Kriegsverluste zu berechnen versucht, werde „eine Rechnung vorlegen“. Duda sagte jedoch auch: „Ich bin sicher, wir werden eine Lösung finden.“ Zugleich gedachten in Berlin die Parla- mentspräsidenten beider Länder, Wolf- gang Schäuble und Elzbieta Witek, des Kriegsausbruchs. Beide warben zugleich für ein Denkmal für die polnischen Opfer der NS-Gewaltherrschaft in Berlin. Der passende Ort dafür sei der Askanische Platz vor der Ruine des Anhalter Bahn- hofs, sagte Schäuble. Witek nannte ein solches Denkmal „eine moralische Wie- dergutmachung“ für die Opfer.(Siehe Sei- te 4.)

WASHINGTON, 1. September (dpa). Der Wirbelsturm „Dorian“ ist zu einem Hurrikan der gefährlichsten Kategorie hochgestuft worden. Am Sonntag drohte er, „katastrophale Zerstörung“ auf den Ba- hamas anzurichten mit Windgeschwindig- keiten von mehr als 285 Kilometern pro Stunde, wie das Nationale Hurrikan-Zen- trum in Miami mitteilte. Der Sturm könne sich auf dem Weg zur Ostküste der Verei- nigten Staaten abschwächen, werde aber ein gefährlicher Hurrikan bleiben. Es ist der gewaltigste Wirbelsturm, der die Baha- mas seit Beginn der Aufzeichnungen je ge- troffen hat. Die knapp 400 000 Einwoh- nern der Inselgruppe sollten sich in Notun- terkünfte und höherliegende Orte bege- ben.(Siehe Deutschland und die Welt.)

E

s ist gut, dass sich die Teilnehmer der Gedenkveranstaltung zum

Jahrestag des Beginns des Zweiten
Weltkriegs in Polen nicht mit Rückbli-
cken begnügt haben – so notwendig,
das haben alle Redner mit Recht be-
tont, diese sind und bleiben. Es wäre
fatal, wenn das, was mit dem Überfall
von Hitlers Wehrmacht auf Polen am

September 1939 begann, im Nebel
historischen Vergessens verschwände.
Natürlich ist das alles schon ziemlich
lange her. Aber gerade in Polen sind
die Konsequenzen bis heute deutlich
präsenter als in vielen anderen Län-
dern. Darauf hat Staatspräsident
Andrzej Duda hingewiesen, als er sag-
te, der 1939 begonnene Krieg sei für
sein Land im Grunde erst 1989 zu
Ende gegangen. Es war auch Duda,
der mit Blick auf die Welt von heute
kein Blatt vor den Mund nahm und be-
tonte, das Zeitalter militärischer Ag-
gression in Europa sei noch immer
nicht vorbei. Dass der russische Präsi-
dent Wladimir Putin nicht nach War-
schau eingeladen war, ist ein eindeuti-
ges Signal.
Denn der 1. September 1939 ist
nicht denkbar ohne den gut eine Wo-
che vorher abgeschlossenen Teilungs-
pakt zwischen Hitler und Stalin. Und
die deutsche Aggression gegen Polen
wurde erst durch den 17. September
1939, als die Rote Armee den Polen in
den Rücken fiel, so richtig zum „Blitz-
krieg“. Diese historischen Tatsachen
relativieren die Schuld, die Deutsch-
land und viele Deutsche auf sich gela-
den haben, in keiner Weise. Das hat
Bundespräsident Frank-Walter Stein-
meier sowohl in Warschau als auch
am frühen Morgen in Wieluńdeutlich
gemacht.
Die Kleinstadt im Westen Polens
war das erste Ziel, das die deutsche
Luftwaffe bombardierte. Wieluńwar
ein würdiger Ort, um das polnische
Volk im Namen Deutschlands um Ver-
gebung zu bitten. Schon die Bombar-
dierung dieser Stadt zeigte, welche
Art Krieg die Nationalsozialisten zu
führen gedachten. „Wir werden nie-

mals vergessen“, sagte Steinmeier. Die Deutschen von heute sind aufgeru- fen, die Worte ihres Präsidenten mit Leben zu erfüllen. Nichtvergessen setzt Wissen voraus. Und wissen muss man auch wollen. Dann, nur dann, ist nachhaltige Versöhnung möglich. Im Lichte der Ereignisse ist es ein Wun- der und ein Geschenk, dass die deutsch-polnischen Beziehungen, allen kurzfristigen Irritationen zum Trotz, so gut und stabil sind. Damit sie es bleiben, ist es notwendig, dass sich Deutschland weiter und im Rahmen seiner Möglichkei-

ten intensiver engagiert als in der Vergangenheit. Diese Passage der Rede Steinmeiers war mindestens so sehr an die Deutschen wie an die Po- len gerichtet. „Engagement“ und „Verantwortung“ sind in Deutsch- land nicht eben populär. Viele wür- den nur zu gern die Augen vor der Welt verschließen. Aber vom Weg- schauen wird nichts besser. In vielen Reden wurde der durch kein verbrecherisches Regime zu un- terdrückende Freiheitswille des polnischen Volkes gerühmt. Und in der Tat gebührt den Polen größte Anerken- nung dafür, dass sie maßgeblich zur Auflösung des Ostblocks beigetragen haben. Der amerikanische Vizepräsi- dent Mike Pence sagte gar, die Frei- heit sei die Bestimmung für die gesam- te Menschheit. Das war sicher ein ge- lungenes Schlusswort für eine Ge- denkfeier. Man muss freilich hoffen, dass sich die amerikanische und die anderen Regierungen des Westens, der nach Steinmeiers Worten mehr sein muss als eine Himmelsrichtung, dann auch im Alltag dieses Anspruchs als würdig erweisen.

Mehrzu den Wahlen

Z

weimal hatte die AfD in Sachsen zuletzt die Nase vorn. Aus einer Partei, die es 2014 in Dresden zum ersten Mal in ein Landesparlament geschafft hatte, war in atemberauben- dem Tempo die stärkste politische Kraft geworden. Und sie wäre es wohl auch am Sonntag geblieben, hätte die CDU nicht nach dem schmachvollen Bundestagswahlergebnis 2017 das Ru- der herumgeworfen. So ist Angela Merkel noch immer Bundeskanzlerin, aber Michael Kretschmer hat sich in den knapp zwei Jahren seit seinem Amtsantritt als Ministerpräsident an die Spitze einer Bewegung gesetzt, die mit den Traditionen einer selbstgefälli- gen und angesichts von Phänomenen wie Pegida und offenem Alltagsrassis- mus sprachlosen Staatspartei gebro- chen hat. Und er hat den Spagat ge- meistert, dem Volk aufs Maul zu schauen, ohne denen, die sich als das Volk ausgeben, nach dem Mund zu reden. Am Ende haben fast drei Viertel der sächsischen Wähler am Sonntag ihre Stimme Parteien gegeben, die mit einer zwischen Radikalismus und Ex- tremismus changierenden AfD nichts zu tun haben wollen – und mehr als je- der dritte Wähler sieht die Geschicke des Freistaates noch immer in den Händen der CDU am besten aufgeho- ben. Doch werden die Zeiten auch in Sachsen nie wieder so sein wie in den beiden Jahrzehnten nach der Wieder- vereinigung. Zwar wird auch jetzt keine Regierung gegen die sächsische CDU gebildet werden können. Aber mit womöglich zwei Koalitionspart- nern dürfte der politische Alltag an- strengender und nicht unbedingt glaubwürdiger werden. Denn jede Ko- alition findet eigentlich nur aus der Verlegenheit zusammen, dass noch kein Mittel gefunden ist, die AfD auf den Weg in die Bedeutungslosigkeit zu schicken. Dass die Bäume der AfD indessen nicht in den Himmel wachsen, zeigt auch die Wahl in Brandenburg. Die

„ewige“ märkische Regierungspartei SPD mit Ministerpräsident Dietmar Woidke an der Spitze konnte buchstäb- lich auf den letzten Metern ihre Haut retten und die AfD auf Distanz halten

was nicht nur angesichts des selbst-
zerstörerischen Treibens der SPD im
Bund fast einem Wunder gleich-
kommt. Denn zwischen Prignitz und
Lausitz wähnten sich die Sozialdemo-
kraten im Verein mit der Linkspartei
noch zu einer Zeit im Besitz des wah-
ren Glaubens an einen paternalisti-
schen Staat, als dieser längst an seine
Grenzen gestoßen war. Mittlerweile

aber haben sich nicht nur die Sozialde- mokraten, sondern auch die Grünen das ursprünglich auf die Migration ge- münzte Wort des ehemaligen Bundes- tagspräsidenten Wolfgang Thierse zu Herzen genommen, dass über allen Veränderungsprozessen den Einhei- mischen das eigene Land nicht fremd werden darf. Sollte dieser Satz in Ost wie West wirklich zur Maxime des politischen Handelns gleich in welcher Parteien- konstellation werden, dann muss einem um die Zukunft der parlamentari- schen Demokratie in Deutschland nicht bange sein. Zwar haben die beiden Diktaturen des 20. Jahrhunderts Spuren in der Wirtschaft und in der Gesellschaft, ja vor allem in den Her- zen und Köpfen der Menschen hinter- lassen, die noch lange nachwirken werden. Aber dieser Wahlsonntag, an dem weitaus mehr Bürger als zuletzt von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben und damit zeigten, wie wertvoll ihnen ihre Demokratie ist, gibt allen Anlass, nicht in den Chor der Untergangspropheten einzustim- men.

Die Fratze

des Publikums

„Dorian“ ein Sturm der

gefährlichsten Kategorie

Hunde würden Chappi wählen:Border-Collie-Mischling Emma in einem Wahllokal in Dresden Foto Daniel Pilar

WürdigesGedenken

Von Peter Sturm

sat.WASHINGTON, 1. September. Bei einem Schusswaffenangriff in Amerika sind am Samstag sieben Personen getötet und 19 verletzt worden. Zu den Getöte- ten zählt auch der mutmaßliche Täter, der von der Polizei erschossen wurde. Der Mann hatte bei einer Verkehrskon- trolle zwischen den Zwillingsstädten Mid- land und Odessa im westlichen Texas das Feuer eröffnet und war dann davonge- rast. Auf der Flucht schoss er wahllos auf andere Autofahrer und Passanten. Über das Motiv des Schützen war zunächst nichts bekannt. Es soll sich um einen 36 Jahre alten weißen Mann handeln. In Wa- shington wurde abermals über eine Re- form des Waffenrechts diskutiert.(Siehe Seite 5.)

Verluste für CDU und SPD bei Landtagswahlen

AfD legt in Sachsen und Brandenburg deutlich zu / Auch Grüne steigern Ergebnis in beiden Ländern

Briefe an die Herausgeber Seite 18

Steinmeier: Versöhnung ist Gnade für Deutschland

Erinnerung an Beginn des Zweiten Weltkriegs / Morawiecki: Völkermord an Polen

Nocheinmal davongekommen

Von Daniel Deckers

Viele Tote bei

Schießerei in Amerika

CDUund SPD können wahrscheinlich weiter regieren. Dennoch geht eine Ära zu Ende.

Auch nach achtzig Jahren ist das Zeitalter militärischer Aggression noch nicht vorbei.

4<BUACUQ=facjaa>:m;V;l;o;w

Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH;Kundenservice: (0 69) 75 91 - 10 00, Telefax: (0 69) 75 91 - 21 80 oder http://www.faz.net/meinabo. Briefe an die Herausgeber: [email protected]
Belgien,Frankreich, Italien, Luxemburg, Österreich, Portugal (Cont.), Slowakei, Slowenien, Spanien 3,70 € / Griechenland, Kanaren, Malta, Niederlande, Zypern 3,80 € / Dänemark 28 dkr / Großbritannien 3,50 £ / Schweiz 5,00 sfrs / Ungarn 990 Ft

Frankfurter Allgemeine Zeitung - 02.09.2019

Get our desktop app

Company

Features

Documentation

Resources