Süddeutsche Zeitung - 09.08.2019

W

ie jedes Jahr kommt so ein
Sommerurlaub plötzlich,
und ich weiß nicht mehr ge-
nau, wie das Leben ist, wenn
man es einfach nur leben darf. Stunden-
lang fahre ich in den europäischen Süden,
beobachte das politische Treiben nun aus
der Ferne: die nächste Empörungsschlei-
fe, kollektive Erregung, all das, wir nen-
nen es gerne den „öffentlichen Diskurs“.
Warum mir dazu gerade Peter Sloterdijk
einfällt, der schon um die Jahrtausend-
wende in den Massenmedien wetterte, es
würde aufgrund der Massenmedien zu
viel geredet, weiß der Himmel. Womög-
lich, weil er in irgendeinem Interview die
folgende Frage stellte: Was soll das sein,
Gesellschaft? Dieser Erregungskörper,
der sich in ständig neue Höhen treibt?
Und was hat das mit einem selbst zu tun?
Menschen, die es gut mit sich meinen,
nehmen Bücher mit ans Meer, die sie ab-
lenken. Ich, in meinem Gesellschafts-
wahn, nehme Theodor W. Adorno mit. „Mi-
nima Moralia“, als koste Wiederlesen weni-
ger Hirnzellen vor Türkisblau. Und wäh-
rend andere sich vor ihren wassertaugli-
chen Kameras in ihren pinken Plastikfla-
mingos zum Fotomotiv drapieren, lese
ich: „In der individualistischen Gesell-
schaft jedoch verwirklicht nicht nur das
Allgemeine sich durch das Zusammen-
spiel des Einzelnen hindurch, sondern die
Gesellschaft ist im Wesentlichen Sub-
stanz des Individuums.“ Da ist sie also ein-
gezogen in mich, diese Gesellschaft, und
wenn in diesem Satz auch nur etwas Wahr-
heit zu finden ist, so muss diese Gesell-
schaft ihrer selbst unfassbar müde sein.
Ich bin ja auch Gesellschaft. Und ich bin
massenmedienerregungsmüde.

Ein sich selbst wiederholender Reflex
wird derzeit als Diskurs bezeichnet. Jedes
Mal derselbe Einschlag, kurz darauf der-
selbe Ausschlag. Karussellfahren mit der
Vergangenheit. Warum denke ich ständig:
Alles schon gehört? Beispiel gefällig? Wie-
der attackiert ein Politiker die Deutsch-
kenntnisse von Einwanderern. Diesmal
die der Kinder. Ich möchte seinen Namen
nicht nennen, weil solche „Thesen“ nur
Sprungbretter sind, der Versuch, der Öf-
fentlichkeit seinen Namen einzuprägen.
Ich werde mir diesen Namen nicht ein-
prägen. So wie ich mir vor Jahren nicht
den Namen eines anderen Politikers merk-
te, der im Sommerloch behauptete, Aus-
länder hätten selbst nach Jahrzehnten
nicht mehr als knapp dreitausend Worte
in ihrem deutschen Wortschatz vorzuwei-
sen. Mein Vater hat daraufhin den ganzen
Sommer lang deutsche Worte vor sich hin-
geflucht, Worte, die so ein Politiker ver-
mutlich in keiner Fremdsprache kennt.
Radkappe, fluchte er. Und ich grinste.
Einer, dachte ich damals, der vermutlich
keine zweite Sprache auf dieser Welt be-
eindruckend zu sprechen vermag, profi-
liert sich über das Pidgin-Deutsch meiner
Eltern. Wann hat Deutschland diesen Poli-
tikstil auf Kosten von Menschen, die Men-

schen sind und nicht Mittel zur Erlangung

eines politischen Profils, endlich satt? Wie

lange will man billige Diskurse dieser Art

noch als Debatten bezeichnen? Wie lange

wollen selbst jene, die solche „Vorstöße“

wohlmeinend bekämpfen, diesen platten

Strategen Öffentlichkeit verschaffen? Bis

wir an der Staatsspitze ein Großmaul ha-

ben wie Donald Trump?

Eine weitere Runde Rassismus-Debatte

darf nicht fehlen, Clemens Tönnies sei

Dank. Die regelmäßige Erniedrigung von

Menschen mit dunkler Hautfarbe, auf die

prompt die übliche naiv anmutende Run-

de deutscher Selbstverortung folgt: Was

ist überhaupt Rassismus in Deutschland?

In den USA sei das ja klar. Natürlich kom-

men dabei kaum jene zu Wort, die von die-

sem sogenannten Rassismus betroffen

sind. In einer Woche, in der Nachrufe auf

Toni Morrison, die erste schwarze Nobel-

preisträgerin, geschrieben werden, erklärt

Kai Gniffke im Kommentar der „Tages-

schau“ den Unterschied zwischen einer

dummen These und Rassismus, ohne zu er-

hellen, warum eine dumme These nicht

rassistisch sein kann. Oder warum auch

nette Menschen Rassisten sein können.

Toni Morrisons Tod müsste alle daran

erinnern, aus welcher Gedankentiefe un-

sere Gesellschaften schöpfen könnten. Ei-

ne von Morrisons unvergesslichen Analy-

sen über Rassismus lautet: „Die Funktion,

die sehr schwerwiegende Funktion von

Rassismus, ist Ablenkung. Er hält dich da-

von ab, deine Arbeit zu tun. Er lässt dich

immer wieder erklären, was der Grund

deines Daseins ist. Jemand sagt, du hast

keine Sprache, und du verbringst zwanzig

Jahre damit, zu beweisen, dass du sie hast.

Jemand sagt, dein Kopf sei nicht richtig ge-

formt, also findest du Wissenschaftler,

die daran arbeiten, zu beweisen, dass er es

doch ist. Jemand sagt, du hättest keine

Kunst, also gräbst du das aus. Jemand

sagt, du hast keine Königreiche, also

gräbst du auch sie aus. Nichts davon ist

notwendig. Es wird immer weitergehen.“

Die rassistischen Dauerschleifen zersä-

gen den Zusammenhalt: Sie bedienen die

einen Wähler, während sie die anderen

verraten. Wer über Kinder reden will, die

noch kein Deutsch sprechen, muss über

ihr Grundrecht auf Bildung reden und die

besten Bedingungen fordern, unter denen

diese Kinder lernen können. Die mediale

Aufmerksamkeit darf sich nicht auf die Er-

regungsschleifen über twittertaugliche

Thesen richten, sondern muss sich dem

Kampf um Ideen widmen, die großen Fra-

gen unserer Zeit angehen. Wer den Profil-

neurotikern heftig widerspricht, tut einer-

seits gut daran, doch letztlich wälzt er sich

mit ihnen im Schlamm.

„Wer fliegen will, muss den Mist able-

gen, der ihn hinabzieht“, schrieb Morri-

son. Die Mutlosigkeit der Debatten ist das

herausragende Merkmal der ermüdeten

Gesellschaft, die nicht fliegen will.

BILD: ULRIKE STEINKEE

Jagoda Marinić, 41,

ist Schriftstellerin.

Ihre Kolumne erscheint alle

vier Wochen freitags

an dieser Stelle.

I

taliens Ministerpräsident Giuseppe

Conte hat soeben eine Vertrauensab-

stimmung im Parlament überstan-

den. Nach über einem Jahr schwieri-

gen Austarierens zwischen den beiden

übermächtigen Vize-Premierministern

Matteo Salvini und Luigi Di Maio bleibt es

also vorerst bei der „Frankenstein-Koaliti-

on“. Dieses Spottwort kursiert, seit im Ju-

ni 2018 die in Süditalien besonders erfolg-

reiche Protestbewegung der Fünf Sterne

mit der früher so süditalienfeindlichen Le-

ga eine gemeinsame Regierung bildet.

Zum ersten Mal in der Geschichte der itali-

enischen Republik beschlossen Verhand-

lungspartner, auf der Grundlage eines re-

gelrechten Koalitionsvertrags zu regie-

ren. Doch politisch und ökonomisch lie-

gen die Koalitionsparteien weit auseinan-

der, so dass seither trotzdem ein Dauer-

konflikt um politische Prioritäten brodelt.

Auch wenn sich jeden Tag ein schein-

bar unerwartetes Szenario eröffnet, ist

längst nicht alles neu. Schaut man auf die

Entwicklungen der vergangenen 30 Jah-

re, so lassen sich Muster erkennen. Der Le-

ga-Chef und Innenminister Matteo Salvi-

ni mag kometenhaft aufgestiegen sein.

Doch fast nichts an ihm ist originell. Er hat

glänzend gelernt von dem populistischen

Medientycoon Silvio Berlusconi, dessen

politisches Erbe er anzutreten versucht.

Mit guten Chancen, denn seit dem Fall

der Mauer, dem Untergang der kommu-

nistischen Regime in Osteuropa und dem

Ende des traditionellen Parteiensystems

im eigenen Land sind die Italiener auf der

Suche nach der verlorenen Sicherheit der

Nachkriegsjahrzehnte. Schon der Berlu-

sconismus war kein Neuanfang, auch

wenn er sich 1994 als solcher ausgab. Neu

war nur die Konstellation der Parteien, die

damals auf Regierungsniveau aufstiegen:

das Dreigestirn aus Berlusconi-Partei, au-

tonomiebeschwörender Lega Nord und

Neofaschisten. Für Berlusconis Wahlsieg

war es essenziell, den Mussolini-Faschis-

mus zu rehabilitieren. In einem über die

Medien geführten Kulturkampf gelang es

ihm, die neue Deutung der Vergangenheit

gegen das antifaschistische Mehrheitsmi-

lieu durchzusetzen und die politische Aus-

einandersetzung auf einen Konflikt zwi-

schen zwei angeblich gleichberechtigten

Blöcken zu reduzieren.

Berlusconis Ära ging 2011 zu Ende.

Doch viele Elemente des Berlusconismus

leben fort, von denen seine Nachfolger

profitieren können: Das Wahlgesetz

zwingt weiterhin zur Bildung von Allian-

zen und großen heterogenen Blöcken.

Und das Mitte-rechts-Bündnis integriert

weiterhin den rechtsradikalen Rand. Um

sich als Spitzenkandidat im eigenen Lager

gegen Berlusconi durchzusetzen, ist Salvi-

ni vor einem Jahr aus dem Mitte-rechts-

Block ausgeschert und verbündete sich

mit den Fünf Sternen. Für ihn hat sich das

ausgezahlt, für seinen Partner weniger.

Die Fünf Sterne sind angetreten, um

Korruption, Verschwendung und die Aus-

höhlung des Sozialstaats zu stoppen.

Zwar haben schon die Mitte-links-Regie-

rungen 2013 bis 2018 einen gewissen Rich-

tungswechsel versucht, aber die struktu-

rellen Probleme des Landes haben sich

seitdem eher verschärft. Die Kaufkraft ei-

nes Teils der Bevölkerung ist gesunken,

doch die Staatsschulden sind seit 2010

deutlich gestiegen. Die Auswirkungen der

Finanzkrise, die Rentenreform der Exper-

tenregierung Mario Montis 2012, die Zu-

nahme prekärer Arbeitsverhältnisse und

die Aufdeckung etlicher Missstände ha-

ben viele Enttäuschte zu Protestwählern

der Fünf Sterne werden lassen. 2013 und

erneut 2018 wurden sie stärkste Partei.

Die Partei bedankte sich mit einem neu-

en Grundeinkommen und vorgezogenem

Renteneintrittsalter. Beides ändert je-

doch wenig an der strukturellen Krisensi-

tuation mit Nullwachstum, alternder Be-

völkerung und Abwanderung der akade-

misch gebildeten Jugend ins Ausland.

Und: Ihre eigenen digital-demokrati-

schen Strukturen behindern die Fünf Ster-

ne im politischen Alltag oft.

Salvini gewinnt derweil täglich an An-

hängern dazu. Er hat die Lega erfolgreich

zu einer nationalen Partei weiterentwi-

ckelt. Die Xenophobie, die früher dem itali-

enischen Süden galt, trifft nun ausländi-

sche Flüchtlinge. Salvini tritt zwar hemds-

ärmeliger auf als Berlusconi, doch präsen-

tiert er sich mit publikumswirksamen

Sprüchen ebenfalls als der große Macher.

Sein Ruf nach Reduzierung der Einkom-

mensteuer für die Mittelschicht ist ein

gern gehörter Sirenengesang, zumal vom

Lega-Chef bisher kein Programm zur in-

tensiveren Bekämpfung von Steuerhinter-

ziehung zu vernehmen war. Auch Berlu-

sconi hatte 2001 Steuersenkungen ver-

sprochen, dann aber vor allem die Strafen

für bestimmte Finanzdelikte reduzieren

lassen.

Den volkstümlichen Stil Salvinis

scheint mehr als ein Drittel aller Italiene-

rinnen und Italiener zu mögen. Sie sehen

einen gefühlt starken Mann, der sich mit

nacktem Oberkörper am Strand fotogra-

fieren lässt und das nationale Ego auf-

putscht, indem er gegen die Dublin-III-Re-

geln polemisiert. Dann küsst Salvini vor

den Kameras den Rosenkranz, um für

Wahlerfolge zu danken. Das alles lenkt

von den Problemen des Landes ab. Auch

von den Korruptionsskandalen, in die Ex-

ponenten der Lega verstrickt sind.

Die Rettung von ausländischen Migran-

ten nach Italien ist nun mit drakonischen

Strafen belegt, dank Salvinis neuem „Si-

cherheitsgesetz“. Ob sich damit auch die

einheimische organisierte Kriminalität

wirksam bekämpfen lässt? Offenbar ver-

traut der Innenminister auch hierfür auf

die Hilfe der Jungfrau Maria. Die braucht

er auch, denn im Herbst muss ein Nach-

tragshaushalt gefunden werden, um die

drohende automatische Mehrwertsteuer-

erhöhung von 22 auf 25,5 Prozent abzu-

wenden. Die wäre dann der eigentliche

Steuerschock für die Italiener. Ihre Hoff-

nungen auf einen neuen Solidarpakt könn-

ten sich als trügerisch erweisen.

Der Historiker und Italienforscher Lutz Klinkham-

mer lebt und arbeitet in Rom.

DEFGH Nr. 183, Freitag, 9. August 2019 (^) MEINUNG 5
STEINKES ANSICHTEN
Leben im Überfluss
Die FünfSterne versprachen
soziale Sicherheit. Doch dafür
ist ökonomische Stabilität nötig
Aufreger
Debatten kreisen heute um verletzende Tabubrüche,
nicht aber um die wirklich wichtigen Fragen, vor denen
die Menschen des 21. Jahrhunderts stehen
VON JAGODA MARINIĆ
Maria hilf
SilvioBerlusconi hat Bündnisse mit Ultrarechten
in Italien salonfähig gemacht. Davon profitiert nun
Matteo Salvini. Und treibt das Land vor sich her
VON LUTZ KLINKHAMMER
Die Funktion des Rassismus ist
Ablenkung,sagte die Literatin
Toni Morrison. Sie hat recht
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