Die Welt - 17.08.2019

Langsam wird die Riege der Anwärter für den SPD-Vorsitz unübersichtlich: Neben Finanzminister Olaf Scholz (oben, Mitte) kandidieren unter anderem (v. l.): Gesine Schwan, Robert Maier, Ralf Stegner, Michael Roth, Simone Lange, Boris Pistorius. Ihnen steht ein Bewerbungsmarathon bevor

BEARBEITUNG: TOM UECKER FÜR DIE WELT; WELT/M.LENGEMANN, JAKOB HOFF,DPA/B. VON JUTRCZENKA, EVELIN FRERK/R.M./PRIVAT/DPA ,REUTERS/F. BENSCH (2), REUTERS/P. ROSSIGNOL

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17.08.19 Samstag, 17. August 2019DWBE-HP

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as Berliner Verwaltungsgericht hat die Klage eines neunjährigen Mädchens auf Aufnahme in den ausschließlich mit Knaben- und Männerstimmen besetzten Berli- ner Staats- und Domchor der Universität der Künste abgewiesen. Geklagt hatte die Mutter des Mädchens. Sie führte ins Feld, dass die Ab- lehnung ihrer Tochter durch den Chor aus- schließlich auf deren Geschlecht und nicht auf der Einschätzung der musikalischen Qualität ihrer Tochter basiere. Dies widerspräche dem Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes, der die für alle Menschen gleiche Teilhabe an An- geboten öffentlicher Einrichtungen garantiere.

Der Chor betonte dagegen die auf biologi- schen Gegebenheiten beruhenden klanglichen Unterschiede zwischen Jungen und Mädchen und beharrte auf der Autonomie der Chorleiter in Besetzungsfragen und der vom Grundgesetz ebenfalls gesicherten Kunstfreiheit. Dieser Sichtweise folgte der Richter am Verwaltungs- gericht weitgehend. Die Ablehnung des Mäd- chens sei mit der Kunstfreiheit zu rechtfertigen, und auch das Klangbild eines Chors sei darunter einzubeziehen. Denn es gäbe tatsächlich einen „Knabenchorklang“. Die klagende Mutter hat nun die Möglichkeit, gegen das Urteil des Ver- waltungsgerichts in Berufung zu gehen. elk

Allein unter Knaben? Nein

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KUNDENSERVICE 0 8 0 0 / 9358537 SAMSTAG,17.AUGUST

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rsula von der Leyen wwwurde mit dem Großenurde mit dem Großen Zapfenstreich aus ihrem Amt verabschiedet. Viele Bür- ger reagierten überrascht und erleichtert, dass von der Leyen nach so kurzer Zeit bereits wieder die EU-Ratspräsident- schaft abgibt. Dafür wäre ihre Bilanz makellos, sie hätte prak- tisch nichts falsch gemacht. AAAllerdings werden EU-Beamtellerdings werden EU-Beamte nicht mit einem Großen Zap- fffenstreich verabschiedet, undenstreich verabschiedet, und schon gar nicht mit „Wind of Change“, der Nationalhymne von Hannover. Das kann nur passieren, wenn man mal als VVVerteidigungsministerin ge-erteidigungsministerin ge- arbeitet hat. Es war eine beein- druckende Zeremonie, jeden- fffalls wenn man Blechmusik undalls wenn man Blechmusik und Fackelqualm schätzt. Oder wie es Annegret Kramp-Karrenbau- er formulierte: „Heute Abend dürfen wir dir die Ehre erwei- sen für das, was du für die Bun- deswehr und unser Land ge- leistet hast. Du hast den Kom- pass auf Zukunftsfähigkeit ge- stellt.“ Man muss sich wahrlich keine Sorgen machen um Sol- daten, die einen solchen wun- derbaren Kompass besitzen. Mit dem finden sie immer den WWWeg nach Hause, selbst wenneg nach Hause, selbst wenn die Bahn sie nicht mitnimmt.

ZZZippert zapptippert zappt

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n das Kandidatenrennen um die SPD-Parteispitze kommt Bewegung: Als erster wirklich prominenter Bundespolitiker ist Finanzminister Olaf Scholz bereit, für den Vorsitz der Sozialdemokraten zu kandidieren, wie eine SPD-Sprecherin am Freitag be- stätigte. Scholz habe bereits Anfang der Woche den drei Interimsvorsitzenden angeboten: „Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt“, berichtete das Ma- gazin „Spiegel“. Widerspruch habe sich dabei nicht geregt. Scholz werde zusam- men mit einer Frau antreten. Wer dies sein könnte, blieb zunächst aber offen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jo- hannes Kahrs begrüßte die Pläne: „Olaf Scholz hat Augenhöhe und Durch- schlagskraft gegenüber Merkel, Söder und Kramp-Karrenbauer“, sagte der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises am Freitag. „Er kann unsere SPD-Anliegen durchsetzen.“ Nach der Absage von Bundesfamilien- ministerin Franziska Giffey würde mit Scholz erstmals ein SPD-Politiker aus der ersten Reihe in dieses Rennen ein- greifen. Zudem kandidieren Niedersach- sens Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping gemeinsam. Am Freitag

stellten auch SPD-Vize Ralf Stegner und die frühere SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan, ihre gemeinsame Kandidatur in Berlin vor. Schwan sagte, „dass die SPD in einer sehr, sehr tiefen existenziellen Krise ist“. Sie wolle helfen, diese Krise zu überwin- den. Stegner betonte: „Wer uns ab- schreibt, der täuscht sich.“ In der SPD regt sich zunehmend Kritik an dem langen Auswahlverfahren, bei dem sich Interessenten für den Partei- vorsitz bis zum 1. September melden müssen, dem Tag der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen. Bis Freitag hatten eher Politiker aus der zweiten und dritten Reihe den Finger gehoben. Mit Scholz und dem Duo Pistorius/Köpping, so heißt es in der SPD, habe sich die Lage nun aber entscheidend geändert. Der frühere Hamburger Erste Bürger- meister und jetzige Vizekanzler Scholz hatte zuletzt stets gesagt, aus zeitlichen Gründen nicht zur Verfügung zu stehen. Für ihn sei das Amt des Bundesfinanzmi- nisters nicht vereinbar mit dem Partei- vorsitz, sagte Scholz unlängst. In dem Gespräch mit den Interimsparteichefs Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag habe der Finanzminister nun aber seine

Bereitschaft zur Kandidatur erklärt. Seit- dem sondiere Scholz im Hintergrund das Feld und suche eine Partnerin, mit der er als Doppelspitze antreten könne. Der 61- Jährige war 2017 auf dem SPD-Parteitag mit nur 59,2 Prozent zum Parteivize ge- wählt worden – nach 80,2 Prozent 2015. Scholz hat an diesem Wochenende meh- rere Termine beim Tag der offenen Tür der Regierung – am Samstag in seinem Ministerium und am Sonntag in der Bun- despressekonferenz. Dabei dürfte er sich zu seinen Plänen äußern. Aus seinem di- rekten Umfeld hieß es, Scholz würde im Fall einer Wahl zum SPD-Vorsitzenden Finanzminister bleiben. Pistorius ist seit 2013 Minister in Nie- dersachsen und gilt als einer der profi- liertesten Innenpolitiker der SPD. Zuvor war er Oberbürgermeister in Osnabrück. Im Interview mit WELT AM SONNTAG hatte Pistorius Ende Juni eingeräumt, einer Doppelspitze skeptisch gegenüber- gestanden zu haben. „Aber in der SPD gibt es offenbar den großen Wunsch nach dieser Lösung“, sagte er. „Es kann eine Chance sein. Ob wir sie nutzen, wis- sen wir erst hinterher.“ Köpping ist in Dresden seit 2014 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration. Der frü- here SPD-Chef Sigmar Gabriel begrüßte

die Doppelbewerbung Pistorius/Köpping als „erste ernst zu nehmende Kandida- tur“. Sie würde dazu führen, dass die SPD wirklich eine Erneuerung be- kommt“, sagte Gabriel der „Hannover- schen Allgemeinen Zeitung“. Michael Roth und Nina Kampmann sind bislang die Einzigen, die mit ihrer Teamkandidatur die formal nötige Par- teiunterstützung gesammelt haben. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt und die ehemalige NRW-Familienministerin wählten für ihre Kampagne das Motto „Mit Herz und Haltung“. Sie wollen unter anderem Kommunalpolitiker und Nichtmitglieder stärker einbeziehen. Zudem kandidieren die Oberbürger- meister von Flensburg und Bautzen, Si- mone Lange und Alexander Ahrens, gemeinsam, ebenso Gesundheitsexperte Karl Lauterbach und die Umweltpoliti- kerin Nina Scheer. Als Einzelkandidaten sind der Unternehmer und Vizechef des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, sowie der Ex-Bundestagsabgeordnete Hans Wallow im Rennen. Gewählt werden soll die neue Parteiführung auf einem SPD-Parteitag Anfang Dezember. Die Entscheidung soll aber schon im Oktober in einer Mitgliederbefragung fallen. rtr/dpa Siehe Kommentar

Scholz hat nun doch Zeit und

kandidiert für den SPD-Vorsitz

Zwei Wochen vor Ablauf der Bewerbungsfrist kommt Schwung ins Kandidatenrennen. Der Vizekanzler

ist der prominenteste Anwärter. Auch Niedersachsens Innenminister Pistorius will Parteichef werden

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s ist noch nicht lange her, gut zwei Monate, da hat Olaf Scholz eine Kandidatur für den Bundesvorsitz der SPD katego- risch ausgeschlossen. Er strebe diese Position weder kommissarisch noch dauerhaft an, sagte er damals vor al- ler Fernsehöffentlichkeit. Zur Be- gründung verwies der Finanzminis- ter auf sein knappes Zeitbudget. So herbeigesucht diese Begrün- dung klang, so ernst hatte Scholz seine Absage gemeint. Dass er jetzt doch antritt, dass er seine Entschei- dung revidiert, bezeugt vor allem, fffür wie ernst der 61-Jährige die Lageür wie ernst der 61-Jährige die Lage der SPD hält. Es belegt aber auch den mangelnden Führungswillen der anderen verbliebenen SPD- Schwergewichte. Heiko Maas und Stephan Weil, Katarina Barley und Manuela Schwesig haben die Lücke eben nicht genutzt, die Scholz seit WWWochen offen gehalten hatte. Nunochen offen gehalten hatte. Nun schließt er sie doch selbst, bietet Führung an, ohne dass diese bestellt worden wäre. Das ist ein Risiko. Denn eins ist klar: Ein Selbstgänger, ein Durchmarsch wird diese Bewer- bung um den SPD-Vorsitz nicht. Und zwar unabhängig davon, mit welcher Co-Pilotin der Hamburger an den Start gehen wird. Das Team Scholz, soviel steht fest, wird als Vertreter des alten Partei- Establishments auf den Bühnen der 2 3 Regionalkonferenzen stehen, bei denen sich das Feld der möglichen Chefs der Parteibasis vorstellen soll. 2 3 Gelegenheiten also, um in Ger- hard Schröders Ex-Generalsekretär, Ex-Arbeitsminister und Ex-Vertrau- tem eher einen Grund für den Nie- dergang der SPD zu sehen als einen AAAusweg aus der Krise.usweg aus der Krise. Gerade den erklärten Gegnern der großen Koalition, Kandidaten wie dem Gesundheitsexperten Karl Lau- terbach oder der Flensburger Bür- germeisterin Simone Lange, bietet der bekennende Realpolitiker Scholz eine hinreichend große Angriffsflä- che. Dass der frühere Erste Bürger- meister von Hamburg nicht gerade als Meister des 90-Sekunden-Bei- trags bekannt ist, sondern eher zur ausführlichen Darlegung seiner poli- tischen Ansichten neigt, kommt er- schwerend hinzu. Beifallsstürme werden Scholz bestenfalls bei der Regionalkonferenz in Hamburg er- warten. Das Ganze kann also auch schiefgehen. Andererseits – das haben die ver- gangenen Wochen bewiesen, das belegen alle Umfragen – geht es der SPD inzwischen so schlecht, dass jedes weitere Zögern, jedes weitere Wegducken der versam- melten Parteispitze fahrlässig ge- wesen wäre. Die SPD schlingert spätestens seit dem Antritt, nicht AAAbtritt, von Andrea Nahles auf ei-btritt, von Andrea Nahles auf einen Abgrund zu. Sie benötigt drin- gend Führung. Scholz bietet sie zu- mindest an.

KOMMENTAR

Der Mann

gggeht ins Risikoeht ins Risiko

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ULRICH EXNER

MORGEN

AM KIOSK

ALPINISMUS

Exklusiv: Reinhold

Messners Werte- Charta für die Berge

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r berichtete über Korrup- tion und Menschen- rechtsverletzungen in seiner Heimat, hatte seinen Job als Journalist bei der regime- kritischen Online-Nachrichten- Seite „Fortanga“ allerdings wegen anonymer Drohungen bereits wieder aufgegeben. Doch auch das schützte Raschid May- sigovnicht vor der Verhaftung durch die Geheimpolizei. Maysigov stammt aus Nasran in der kleinen autonomen Re- publik Inguschetien im russi- schen Nordkaukasus, deren Südspitze an Georgien reicht. Seine Mutter berichtete, dass die Agenten der Bundessicher- heitspolizei am frühen Morgen ins Haus stürmten und es durchsuchten. Plötzlich brachte einer eine kleine Tüte mit einem weißen Pulver an. Außer- dem durchsuchten die Beamten Maysigovs Papiere und fanden angeblich Flugblätter, in denen der Anschluss Inguschetiens an Georgien gefordert wird. Maysigovs Anwalt Magomed AAAuschev berichtete später, manuschev berichtete später, man habe Maysigov beim Verhör mit Elektroschocks gefoltert und ihm so ein Geständnis bezüglich des Drogenbesitzes entlockt. Maysigov selbst bestreitet sämt- liche Vorwürfe gegen ihn. Wann der Prozess gegen ihn statt- fffinden soll, steht noch nicht fest.inden soll, steht noch nicht fest.

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