Süddeutsche Zeitung - 19.08.2019

Politik

Matteo Salvini wollte die ganze

Macht, nun könnte es sein, dass

er die Macht ganz verliert 6

Panorama

Eine Serie von Verbrechen erschüttert

Malibu. Die Polizei mag keinen

Zusammenhang erkennen 8

Feuilleton

Sein „Easy Rider“ brachte das

amerikanische Kino zum Brennen.

Zum Tod von Peter Fonda 9

Das Politische Buch

Methodisch fragwürdig:

Eine neue Studie zum

Hitler-Stalin-Pakt 13

Wissen

Warumeine neue Arznei gegen

die Krankheit ALS in der EU

keine Zulassung bekommt 14

Medien, TV-/Radioprogramm 20,
Kino · Theater im Lokalteil
Rätsel 7
Schule und Hochschule 12
Traueranzeigen 19

Vor allem im Süden sowie im Nordwesten

und in Sachsen halten sich tagsüber dichte

Wolkenfelder, teils mit Schauern und Ge-

wittern. Ansonsten ist es wolkig mit Son-

nenschein. Es werden 19 bis 26 Grad er-

reicht.  Seite 13 und Bayern

Ein Haufen Schuhe und Sandalen, mehr

bleibt nicht nach dem Selbstmordanschlag

auf eine Hochzeitsfeier in Afghanistans

Hauptstadt Kabul. Mindestens 63 der Teil-

nehmer an dem Fest starben, als der Atten-

täter sich vor einer Bühne mit Musikern in

die Luft sprengte, unter den Toten waren

viele Frauen und Kinder. Verantwortlich

für das Blutbad soll diesmal der Islamische

Staat (IS) sein, zumindest hat er es selbst

für sich reklamiert. Und die Taliban, die

schon für zahllose Anschläge verantwort-

lich waren, könnten in diesem Fall wirklich

außen vor sein: Derzeit verhandeln sie mit

den USA über einen Waffenstillstand und

einen US-Truppenabzug. Allzu große Hoff-

nung auf baldigen Frieden sollte sich aber

keiner machen. Wie instabil Afghanistan

bleibt, zeigt schon der Kabuler Anschlag.

Der Kommandeur des deutschen Einsatz-

kontingents im Land, Brigadegeneral Ger-

hard Klaffus, warnt auch davor, die Gefah-

ren für die deutschen Soldaten zu unter-

schätzen: „Die Bundeswehr muss hier den-

ken wie in einem Kampfeinsatz“, sagte er

der SZ. Mit bis zu 1300 Soldaten beteiligt

sich Deutschland an der Ausbildungs- und

Trainingsmission „Resolute Support“ der

Nato.

msz  Seiten 3, 4 und 6

26 °/6°

Terror gegen

feiernde Menschen

Berlin– Union und SPD haben sich darauf

verständigt, die Mietpreisbremse um fünf

Jahre zu verlängern. Sie soll nun nicht nur

bis 2020 gelten, wie ursprünglich geplant,

sondern bis 2025. Das teilten Justizministe-

rin Christine Lambrecht (SPD) und Baumi-

nister Horst Seehofer (CSU) am Sonntag-

abend zum Auftakt des Koalitionsaus-

schusses mit. Zu viel gezahlte Miete kann

zudem bis zu zweieinhalb Jahre nach Ab-

schluss des Mietvertrages zurückgefor-

dert werden, wenn ein Verstoß gegen die

Mietpreisbremse vorliegt. Die Koalitionä-

re einigten sich außerdem darauf, den Zeit-

raum, der zur Bemessung der ortsüblichen

Vergleichsmiete herangezogen wird, von

vier auf sechs Jahre zu verlängern. Das

führt in der Regel zu einem niedrigeren

und damit für den Mieter günstigeren

Wert. Mit diesen Beschlüssen hat sich im

Wesentlichen die SPD durchgesetzt, die ei-

nen entsprechenden Forderungskatalog

noch unter der früheren Justizministerin

Katarina Barley aufgestellt hatte. Gleich-

wohl ist die Wirksamkeit der Mietpreis-

bremse bislang umstritten.

Barleys Nachfolgerin Lambrecht sagte,

mit diesen Entscheidungen würde „der An-

stieg bei bestehenden und künftigen Mie-

ten weiter gedämpft“. Dadurch gewinne

man „wertvolle Zeit“, um mehr bezahlba-

ren Wohnraum zu schaffen. Diesem Ziel

soll auch ein Gesetzentwurf dienen, der bis

Ende des Jahres vorliegen und die Möglich-

keit begrenzen soll, Mietwohnungen in Ei-

gentumswohnungen umzuwandeln. Für

den Erwerb von selbst genutztem Wohn-

raum sollen die Nebenkosten deutlich ge-

senkt werden, unter anderem sollen Käu-

fer von Wohnungen und Einfamilienhäu-

sern maximal die Hälfte der Maklerkosten

tragen. Weitere Maßnahmen zielen darauf

ab, zügig mehr Bauland erschließen zu kön-

nen, unter anderem aus dem Bundeseisen-

bahnvermögen und durch die Reaktivie-

rung von Brachflächen. Seehofer sagte, so-

wohl für Mieter wie für Käufer müssten die

Rahmenbedingungen „so gestaltet sein,

dass Wohnen bezahlbar bleibt“. Das Maß-

nahmenpaket sei ein „weiterer Meilen-

stein in der Wohnungspolitik dieser Bun-

desregierung“. Grundlage des Pakets wa-

ren Beschlüsse des von der Bundesregie-

rung ausgerichteten Wohngipfels, der vor

knapp einem Jahr getagt hatte.

Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Kar-

renbauer verwies in einer Erklärung dar-

auf, dass für die energetische Gebäudesa-

nierung weitere Anreize gesetzt werden sol-

len. Gleiches gilt für den Umstieg auf klima-

freundliche Heizungen. Kramp-Karren-

bauer hatte jüngst in einem Grundsatzpa-

pier für den Austausch von Ölheizungen

plädiert, um den Ausstoß von Kohlendi-

oxid zu senken. Konkrete Entscheidungen

sollen aber erst Teil des Gesamtpaketes

zum Klimaschutz werden, das die Koaliti-

on am 20. September vorlegen will.

Weitere Themen in der Sitzung am Sonn-

tag dürften der Streit um die Grundrente

sowie um den Abbau des Solidaritätszu-

schlages gewesen sein. Außerdem sollte

über außenpolitische Themen wie einen

möglichen Einsatz der Bundesmarine in

der Straße von Hormus gesprochen wer-

den. nico fried

Hongkong– Mindestens eineMillion Men-

schen haben in Hongkong für Freiheit und

Demokratie demonstriert, die Veranstal-

ter sprachen sogar von 1,7 Millionen. Ob-

wohl die Regierung in Peking Drohungen

ausgesprochen hatte, drängten sich die

Menschen in der Innenstadt der früheren

britischen Kronkolonie. gie  Seiten 4, 7

Berlin– Mit einem Katalog von Forderun-

gen an die Politik will das Bundeskriminal-

amt (BKA) die Bekämpfung von politisch

rechts motivierter Kriminalität in Deutsch-

land „neu gestalten“. Ein entsprechendes

Papier, das an das Bundesinnenministeri-

um übermittelt worden ist, enthält nach In-

formationen vonSüddeutscher Zeitung,

NDR und WDR vor allem Vorschläge, Auf-

gaben zentral beim BKA zu bündeln. Dafür

sollten insgesamt 440 zusätzliche Ermitt-

ler eingestellt werden. Kernstück ist eine

stärkere Verfolgung von Hasspostings im

Internet. Demnach soll künftig das BKA zu-

ständig sein, alle strafbaren Hasskommen-

tare im Internet zu erfassen und die Urhe-

ber zu ermitteln. Dazu will das BKA auch

Facebook und Twitter verpflichten, solche

Postings nicht nur zu löschen, sondern

stets an das BKA zu melden.sz  Seite 2

von cathrin kahlweit

London– Wenige Tage vor dem G-7-Gip-

felin Biarritz, auf dem der britische Premi-

er, zumindest am Rande, auch über den be-

vorstehenden Brexit reden will, wächst der

Druck auf Boris Johnson – außen- wie in-

nenpolitisch. Es ist das erste Treffen von

Johnson mit Staats- und Regierungschefs

seit seinem Amtsantritt; er hatte absicht-

lich keine Antrittsbesuche gemacht, son-

dern signalisiert, er sei erst zu Gesprächen

bereit, wenn Brüssel ein Entgegenkom-

men zeige und den in seinen Augen „unde-

mokratischen Backstop“, die Notlösung

für Nordirland, streiche. Dafür gibt es aller-

dings keine Anzeichen, weshalb derGuar-

dianEU-Diplomaten damit zitiert, John-

son werde spätestens bei Treffen mit der

deutschen Kanzlerin und dem französi-

schen Präsidenten „mit der Realität kon-

frontiert werden“.

Auch in London sieht sich der Premier

wachsendem Widerstand gegen seine Ver-

handlungsposition ausgesetzt, die bislang

keine Angebote an Brüssel enthält. John-

son droht mit einem harten Brexit am

31. Oktober, also mit No Deal, wenn Brüs-
    sel nicht einknickt. Für diesen Fall erwar-
    tet die Regierung dramatische Engpässe
    bei Benzin, Nahrungsmitteln und Medika-
    menten, ein monatelanges Chaos an den
    Häfen, Grenz- und Zollkontrollen an der
    Grenze zu Irland und steigende Kosten für
    Sozialhilfe. Das hat dieTimesin ihrer Wo-
    chenendausgabe berichtet; dem Blatt war
    das gesamte Dossier, das den Codenamen
    „Operation Gelbhammer“ hat, zugespielt
    worden. Die Ministerien analysieren darin
    die zu erwartenden Folgen eines vertragslo-

sen Austritts aus der EU. Ein hoher briti-

scher Beamter bestätigte der Zeitung, bei

dem Dossier handele es sich nicht um

Worst-Case-Szenarien, sondern um eine

realistische Einschätzung im Lichte der

Tatsache, dass sich die Wirtschaft nur be-

dingt auf No Deal einstellen könne.

Zugleich haben mehr als hundert Abge-

ordnete einen Brief an Johnson geschrie-

ben, in dem sie ihn auffordern, das Parla-

ment, das sich bis Anfang September in

der Sommerpause befindet, umgehend

wieder einzuberufen. „Sie erheben den An-

spruch, für das Volk zu sprechen“, heißt es

in dem Brief, „aber das vom Volk gewählte

Parlament kann in dieser wichtigen Phase

nicht mitreden.“ Das Unterhaus, heißt es

weiter, müsse umgehend und bis zum

31. Oktober durchgehend tagen, um das
    Regierungshandeln überprüfen zu können

und die schwere Krise, auf die sich das

Land zubewege, zu verhindern.

Einen Tag zuvor hatte Labour-Chef Jere-

my Corbyn an die Unterhausabgeordneten

geschrieben und sie aufgefordert, ihn in

seinem Kampf gegen No Deal zu unterstüt-

zen. Corbyn plant ein Misstrauensvotum

gegen Boris Johnson; sollte dies erfolg-

reich sein, will er sich vom Parlament zum

Übergangspremier wählen lassen. Aller-

dings hat eine Reihe von Brexit-kritischen

Tories, die No Deal ebenfalls verhindern

wollen, angekündigt, sie seien nicht bereit,

Corbyn ins Amt zu wählen. Dieser warnt, ei-

ne solche Weigerung sei ein „Flirt mit der

Katastrophe“; nur durch Einigkeit über die

Parteien hinweg könne man den harten

Brexit noch verhindern. Downing Street

nennt die Tories, die gegen Johnson stim-

men wollen, „Verräter“.  Seite 4

HEUTE

Die SZ gibt es als App

für Tablet und Smart-

phone: sz.de/zeitungsapp

Verkehrsminister Scheuer scheint in Zu-

lassungslaune zu sein.Bereits im Früh-

jahr, als gerade der erste Entwurf seiner

E-Scooter-Verordnung bekannt gewor-

den war, kündigte der Minister eine Aus-

nahmeregelung an: Zeitlich befristet woll-

te er prüfen, wie sich andere Fahrzeuge

ins Straßengetümmel einfügen. Seitdem

ist er allerdings in einen Stau geraten.

Gemeint waren unter anderem die mo-

torisierten Longboards, die in Wahrheit

schon eine Weile durch die Städte sausen,

ohne dass sie groß aufgefallen wären. Auf

den ersten Blick sehen sie aus wie norma-

le, lange Skateboards, der Experte kann

erkennen, dass der Fahrer einen Regler in

der Hand hält – und dass die Dinger mit

Mordskaracho überholen, selbst wenn

man schnell auf dem Rad unterwegs ist.

Ein Elektromotor an der Hinterachse

treibt das Brett an, die Energie kommt

aus Akkus an der Unterseite. Gelenkt

wird allerdings wie beim normalen Skate-

board, mit Gewichtsverlagerung. Der we-

sentliche Unterschied liegt im Tempo: Bis

zu 40 km/h sind möglich. Ganz schön

schnell, wenn man bedenkt, dass der Fah-

rer freihändig unterwegs ist – und auf an-

dere Verkehrsteilnehmer trifft.

Derzeit sind solche Boards die Ausnah-

me auf Straßen, Rad- und Gehwegen.

Auch Monowheels, also Einräder, die mit-

tels E-Motor angetrieben werden, oder

Hoverboards, einachsige Gefährte, mit de-

nen vor allem Kinder herumrollern, sind

selten zu sehen. Sie gelten eher als Spiel-

zeug denn als Fahrzeug. Fachleute des

ADAC und des Auto Club Europa (ACE) er-

warten, dass es so bleibt. Andere aber ge-

hen davon aus, dass mit der Freigabe der

Straßen und Radwege für E-Scooter auch

andere Fahrzeuge aus dem Bereich der

„Mikromobilität“ populärer werden:

Denn kaum einer wisse mehr, sagt Rainer

Wendt, Chef der Deutschen Polizeige-

werkschaft, was nun erlaubt sei und was

verboten. Zumal Baumärkte, Elektrofach-

geschäfte und Händler im Internet die

Kleinstfahrzeuge emsig verkaufen. Oft

nur mit einem Hinweis im Kleingedruck-

ten versehen: ohne Straßenzulassung.

Tatsächlich gibt die von Bundesver-

kehrsminister Andreas Scheuer (CSU) im

Frühjahr auf den Weg gebrachte Elektro-

kleinstfahrzeugeverordnung die Straßen

und Radwege in Deutschland nur für

solche E-Roller frei, die mit einer Lenk-

oder Haltestange, einer Lichtanlage und

Bremsen ausgestattet sind. Und ihr

Höchsttempo muss auf 20 Kilometer pro

Stunde abregelt sein.

Die Bundesländer machten schnell

klar, was sie von Scheuers Zulassungs-

freude halten: gar nichts. Immerhin müss-

te auch jemand die Einhaltung der Ver-

kehrsregeln bei der Mikromobilität über-

wachen. Unfallforscher und der Deutsche

Verkehrssicherheitsrat klagen schon jetzt

über das ungezügelte Verhalten mancher

E-Tretroller-Fahrer. Seitdem hängt die

Verordnung im Stau fest.

Entwickler tüfteln derweil an einer

Kreuzung von Fahrzeugen, um die gesetz-

lichen Vorgaben einzuhalten. Audi kün-

digte eine Art Skateboard mit Lenkstange

an. Denjenigen, die bereits mit einem mo-

torisierten Longboard durch die Grauzo-

ne sausen, wäre eine ordentliche Rege-

lung sicher ganz recht. Allerdings müss-

ten einige sich dann wohl bremsen, denn

mehr als Tempo 20 dürften sie legal auch

nicht fahren. marco völklein

▼

NACHTS

Koalition will Mietpreisbremse verlängern

Union und SPD einigen sich auf härtere Regeln – Bewohner sollen zu viel gezahlte Miete nachträglich zurückfordern können

Briten drohen Lebensmittel-Engpässe

Londoner Ministerienerwarten, dass im Fall eines No-Deal-Brexit auch Medikamente knapp werden.

Mehr als 100 Abgeordnete appellieren an Premier Johnson, sofort das Parlament einzuberufen

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Freihändig ins Getümmel

Motorisierte Skateboards sind deutlich schneller als E-Scooter

Unerschrockener Protest

in Hongkong

DAS WETTER

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Sensibler Künstler: Philippe Coutinho soll den FC Bayern bereichern Sport

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Zusatzspiel: 33

Spiel 77: 3350693

Super 6:7 3 6 8 8 0 (Ohne Gewähr)

 Weitere Gewinnzahlen:

Wirtschaft, Seite 18

Aktionsplan gegen

rechte Gewalt

BKA will Ermittlungen mit mehr

Personal intensivieren

(SZ) Bis heute gibtes einen grundsätzlichen
Konflikt, der jede Gesellschaft in zwei Teile
trennt. Die einen setzen alles daran, Be-
wusstsein zu schaffen, zum Beispiel dafür,
dass es sich nicht nur supergeil anfühlt,
wenn mittlerweile jeder Sommer der hei-
ßeste seit der Aufnahme der Wetterauf-
zeichnungen ist, sondern dass das auch et-
was mit dem Klimawandel zu tun hat und
mit meinem neuen SUV 3.0 mit 300 PS. Die
Wahrnehmung erweitern nennen Psycholo-
gen das, also die Fähigkeit entwickeln, et-
was zu sehen, was man vorher nicht gese-
hen hat. Daran schließt sich die Hoffnung
an, dass ein erweitertes Bewusstsein dafür
sorgt, dass sich Verhalten ändert. Die Mei-
nungen, wie gut das funktioniert, sobald es
darum geht, nicht nur den SUV des Nach-
barn klimaschädlich zu finden, sondern
auch den eigenen, gehen auseinander.
Die andere Fraktion bilden Menschen,
die daran arbeiten, das Bewusstsein abzu-
schaffen, also nicht mehr zu sehen, was ei-
gentlich da ist. Die Verfechter nennen das
„auf das Wesentliche fokussieren“. Biertrin-
ker bevorzugen den Ausdruck „eine kleine
Auszeit nehmen“. Da ja gerade die Bundes-
ligasaison angefangen hat: Es gibt Untersu-
chungen, die dem Zuschauen eines Fußball-
spiels durchaus meditative Wirkung bei-
messen, weil der Betrachter ohne Unterlass
auf eine unverändert und damit beruhigen-
de grüne Fläche schaut, auf der sich Pünkt-
chen hin und her bewegen und meistenteils
ein noch kleineres Pünktchen überallhin,
nur nicht ins Tor schießen. Wenn ein Feier-
abendbier den Betrachter bei seiner derart
fokussierten Wahrnehmung unterstützt,
dürfte die beruhigende Wirkung kaum zu
übertreffen sein.
Abschalten durch Einschalten des Fern-
sehers plus Bier – diese Formel war einer
Brauerei in Amerika offenbar zu simpel.
Stammtische jeder politischen Couleur ver-
suchen ja seit Langem, das Beste zweier
Welten zu vereinen, also mithilfe einer bene-
belten Wahrnehmung die Dinge klarer ins
Augen zu fassen. Die Manhattan Project
Beer Company aus Texas hat jedenfalls ei-
ne ihrer Marken „Bikini-Atoll“ getauft. Der
Stil ist nicht neu; im Angebot gibt es auch
„Plutonium-239“ und „Half-Life“ (Halb-
wertszeit). Das Unternehmen begründet
diese originelle Namensgebung damit, ein
Bewusstsein für die größeren Auswirkun-
gen des US-Nuklearforschungsprogramms
schaffen zu wollen, also mittels Bier das Be-
wusstsein zu erweitern, statt zu verengen.
Ein revolutionärer Ansatz, den Vertreter
der Marshallinseln, wo die USA bis 1958
Atomforschungstests durchführten, nicht
gelungen finden, genauer gesagt: Absolut
inakzeptabel. Das Bikini-Atoll ist bis heute
unbewohnbar. Die Brauerei hat sich schon
entschuldigt, womöglich auch dafür, das
Kunststück fertiggebracht zu haben, ein so
schmackhaftes Getränk wie Bier unter ei-
nem Namen zu verkaufen, der, egal ob nun
mit erweiterter oder verengter Wahrneh-
mung betrachtet, total geschmacklos ist.

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