von cerstin gammelinBerlin– Für Berliner war es der Hit auf
demWeg ans Meer. Für alle, die jenseits
der Berliner Stadtgrenzen wohnten, eine
Provokation. „Wenn du zur Ostsee willst,
musst du durch Brandenburg“, hatte der
Liedermacher Rainald Grebe lustvoll ge-
dichtet; der Kölner mit dem Indianerkopf-
schmuck bescheinigte dem ostdeutschen
Bundesland liebevoll ironisch, unbedeu-
tend zu sein: „Es gibt Länder, wo richtig
was los ist. Und es gibt Brandenburg.“ Das
war 2006. Die Arbeitslosenquote lag bei
13 Prozent; die SPD hatte die Landtagswah-
len 2004 mit knapp 32 Prozent der abgege-
benen Stimmen gewonnen und stellte den
Ministerpräsidenten. Brandenburg war
arm und nicht besonders sexy.
Dreizehn Jahre später ist die Lage so:Die Arbeitslosigkeit hat sich mehr als hal-
biert auf 5,6 Prozent, es herrscht praktisch
Vollbeschäftigung. Die Wirtschaft in Bran-
denburg wächst so schnell wie die der ge-
samten Bundesrepublik. Die SPD stellt
den Regierungschef, muss aber bangen,
ob sie nach den Wahlen am 1. September
noch regieren darf. In den Umfragen führt
die AfD vor der SPD, dahinter die CDU.
Die Rechten legen zu, während sich vie-le Brandenburger „erstmals ein bisschen
Wohlstand“ geschaffen haben, wie aus
dem Potsdamer Wirtschaftsministerium
verlautet. Wie passt das zusammen?
Wirtschaftsminister Jörg Steinbach ana-lysiert „eine Diskrepanz zwischen dem
Zustand, der sich an Statistiken und
volkswirtschaftlichen Kennziffern ablesen
lässt, und dem von der Bevölkerung emp-
fundenen Zustand“. DemTagesspiegelsagt
er: „Und diese Diskrepanz macht uns zu-
nehmend Probleme.“
Man geht auf Spurensuche – und för-
dert Erstaunliches zutage. Dass es „läuft“,
liegt nicht nur daran, dass die Berliner ih-
ren Speckgürtel lieben und frequentieren.
Die Verantwortlichen haben es verstan-
den, zugleich neue Firmen anzusiedeln
und alte zu erhalten. Im bundesweiten
Gründerranking der KfW-Bankengruppe
hat sich das Land auf den dritten Platz vor-
gearbeitet. Besser sind nur noch Berlin
und Hamburg. Im Durchschnitt der Jahre
2016 bis 2018 machten sich jährlich 134
von 10000 Erwerbstätigen selbständig.
Parallel haben traditionelle Industriebe-
triebe den Zusammenbruch der DDR über-
lebt – und sich neu etabliert. Zwischen
Uckermark, Prignitz und Lausitz werden
Motoren, Triebwerke und Züge produziert,
ICEs gewartet, Windmühlenflügel herge-
stellt und das Benzin für die Region.
Warum profitiert die rot-rote Regierung
nicht von dem Aufschwung?
Die Spurensuche geht weiter im Schif-
ferdorf Caputh, wo einst das Sommerhaus
von Albert Einstein stand. Ein Sonntag-
abend Ende Juli, die Sonne brennt noch,
im Fährhaus sind alle Tische belegt. Boomt
der Tourismus? Ein bisschen, sagt der Kell-
ner, ein Einheimischer, 31 Jahre alt. Weil
andere Restaurants ringsum mangels
Servicekräften schließen mussten, sitzen
viele Besucher jetzt im Fährhaus. Geschlos-
sen bei schönem Sommer und so vielen
Besuchern? Ja, sagt der Kellner. Es werde
zu schlecht bezahlt, da finde man kaum
Leute.
Brandenburgs Fläche besteht zu einem
Drittel aus Seen, Wäldern und Naturparks.
Das Land erwirtschaft mehr als die Hälfte
seines Bruttosozialprodukts mit Dienstleis-
tungen, Hotels und Gaststätten. Die Spa-
ziergänge von Theodor Fontane haben das
Ruppiner Land bekannt gemacht. Und der
bedichtete Birnbaum des „Herrn von Rib-
beck auf Ribbeck“ das Havelland. Das
Land hat zwar nach 1990 ähnlich viele Ein-
wohner verloren wie Sachsen oder Thürin-
gen. Aber anders als die Nachbarländer ist
die Einwohnerzahl insgesamt kaum gesun-
ken, weil viele Leute aus der rasant wach-
senden Bundeshauptstadt ins Umland zie-
hen. Es leben gut 2,5 Millionen Menschen
in dem Flächenland.
An Arbeitskräften fehlt es trotzdem. Eini-
ge Gemeinden haben ein Rückholpro-
gramm gestartet, mit dem doppeldeutigen
Slogan „Mach Mutti glücklich. Komm zu-
rück“. Man wirbt um Einheimische, die aus-
gewandert waren, das Land schießt Geld zu.
Ende Juli zeichnete die Landesregierung
ein Projekt in Neuruppin aus, „Landeplatz:
Ankommen in Nordwestbrandenburg“.
Anders als in Bayern, Baden-Württem-
berg und anderen westlichen Bundeslän-
dern, wo große Dax-Konzerne florierende
Standorte prägen, liegen in Brandenburg
die Industriebetriebe wie kleine Sprengsel
über das Land verteilt. Die Suche danach
führt in Gegenden, in denen bis 1989 die Be-
triebe der DDR standen. Im Potsdamer
Wirtschaftsministerium sagt man, die
Brandenburger hätten sich ihre Affinität
zu klassischen Industrieunternehmen er-
halten, in denen gehämmert werde, es zi-
sche und rauche und heiß sei.
In gewisser Weise ist die Uckermark der
Spiegel des Landes, dessen Vielfalt von na-
turbelassenen Oasen, in denen Wölfe sie-
deln, bis zu Industriestandorten reicht. In
der Uckermark trifft die 3000 Kilometer
lange russische Erdölleitung Freund-
schaft, die Druschba-Trasse, aus dem Ural
auf deutsches Gebiet. Die DDR baute einstein riesiges Chemiekombinat, aus dem die
PCK-Raffinerie Schwedt hervorgegangen
ist, die heute fast die gesamten Treibstoffe
für Brandenburg und Berlin produziert.
Man will investieren: rund 100 Millionen
Euro in eine Reinigungsanlage für Diesel.
Weiter südlich die Lausitz: Kurz vor der
Landtagswahl besinnt sich die Deutsche
Bahn auf den Osten. Das Staatsunterneh-
men will eine Wartungshalle für ICEs in
Cottbus bauen. Bahnvorstand Roland Po-
falla überbringt die Nachricht: „Cottbus
wird zu einem wichtigen Bahnstandort für
die Zukunft ausgebaut.“ In der Lausitz sol-
len alle 300 Dieselloks auf Hybrid-Betrieb
umgerüstet und die Zahl der Mitarbeiter
von 400 auf bis zu 750 aufgestockt wer-
den. Man zeigt guten Willen, nach dem be-
schlossenen Ausstieg aus der Kohle neue
Arbeitsplätze zu schaffen.Und so findet man viele Sprenkel: Rolls-
Royce produziert Triebwerke in Dahlewitz
im Berliner Speckgürtel. Stahlwerke ste-
hen in Eisenhüttenstadt, Brandenburg
und Hennigsdorf. Der ansässige Zugher-
steller Bombardier hat volle Auftragsbü-
cher; auch aus Premnitz kommen Züge. In
Ludwigsfelde produziert Mercedes, aus
Lauchhammer kommen Flügel der Vesta-
Windräder, in Velten wird Berlins neue
S-Bahn gebaut, in Brandenburg an der Ha-
vel werden Getriebe zusammengesetzt, in
Ludwigsfelde MTU-Flugzeugtriebwerke.
Und dazwischen die Newcomer: Droh-
nen aus Bernau. IceGuerilla aus Beeskow.
Schlieper für Landmaschinen. Oder Altbe-
kannte wie das Möbelwerk Meyenburg:
Dort produziert man wie schon zu Zeiten
der DDR noch immer Billy-Regale. Nur:
Jetzt kann man sie auch kaufen.Dennoch wenden sich Bürger ab. In der
Regierungszentrale Potsdam gibt es ver-
schiedene Antworten. Man habe zu spät
auf Probleme reagiert, lautet eine. Zu viel
angekündigt und zu langsam geliefert, ei-
ne andere. Das Land habe alles vorbereitetfür den Ausbau des schnellen Internets.
Doch die Telekom, die das Monopol auf
das Netz habe, unterschreibe Verträge ab- Oder: Die Kohlekumpel in der Lau-
sitz fühlten sich von der SPD verraten we-
gen des Ausstiegs aus der Kohle. In der
Uckermark störten die Windräder. In Cott-
bus habe der Bürgermeister Flüchtlinge in
einer Turnhalle im Neubaugebiet unterge-
bracht. Den Ärger der Bürger hat er auf die
Landesregierung abgewälzt.
Manches hat man in Potsdam auch un-
terschätzt. Etwa den Ärger der Pendler in
überfüllten Regionalzügen. Der Regional-
Express RE 1 von Cottbus über Berlin nach
Brandenburg an der Havel ist ein Beispiel.
Die Züge in die Hauptstadt wurden mit den
Jahren immer voller. Die Pendler baten
und bettelten, sie enger zu takten, um sich
nicht in überfüllte Wagen quetschen zu
müssen. Das Land aber scheute das Invest-
ment, sparte, stellte sich lange taub. Dem-
nächst soll es nun zwar besser werden,
aber die Leute sagen, sie hätten immer
SPD gewählt, jetzt reiche es.
Der frühere Ministerpräsident Matthias
Platzeck hat sich aus der Landespolitik zu-
rückgezogen, ist aber noch viel unterwegs
in der Heimat. Er spürt eine „eigentümli-
che Stimmung“. So, als ob bei den Men-
schen die Kränkungen, die sich vor allem
bei den Umbrüchen in den 1990er-Jahren
angesammelt hätten, jetzt zeitverzögert an
die Oberfläche drängten. Psychologen wür-
den solche Prozesse kennen.
Und dann ist da noch die Sache mit der
„Erotik der Demokratie“, wie Platzeck
sagt. Viele Bürger haben als ehrenamtliche
Gemeinderatsmitglieder erlebt, wie man
durch eine Klage vor Gericht die in mühsa-
men Diskussionen errungenen Entschei-
dungen wieder kippen kann. Man habe
viel Freizeit drangegeben, um für die Ge-
meinde Vorhaben zu beschließen, dann
habe einer geklagt, und alles sei umsonst
gewesen. Dass „teilweise ausuferndes Indi-
vidualrecht über demokratische Prozesse
gestellt wird, ist für viele Bürger enttäu-
schend“.
Und jetzt stehe man vor der Frage: „Wie
sollen wir das reparieren?“Die Sozialdemokraten stellen seit der Wieder-
gründung Brandenburgs nach dem Fall der
Mauer die stärkste Fraktion im Landtag und
den Ministerpräsidenten. Insofern hat die
SPD die Entwicklung des Bundeslandes maß-
geblich mitbestimmt. Die bisherigen Ergeb-
nisse bekannter Umfrageinstitute zu der am- September anstehenden Landtagswahl in
Brandenburg zeigen, dass die Dominanz der
SPD in Brandenburg zu Ende gehen könnte.
Schon bei der Europawahl im Mai 2019 errang
die SPD in Brandenburg mit 17,2 Prozent nur
nach der AfD mit 19,9 Prozent und der CDU
mit 18,0 Prozent das drittstärkste Ergebnis.
Derzeit regiert die SPD mit den Linken.
Der amtierende Ministerpräsident Diet-
mar Woidke hat sich in den vergangenen Ta-
gen noch einige wichtige Zusagen vom Bund
erkämpft. Am Sonntagabend bestätigte der
Koalitionsausschuss in Berlin, dass die zuge-
sagten Strukturhilfen für die vom geplanten
Kohleausstieg betroffenen Regionen wie ver-
einbart gezahlt werden sollen. Die Bundesre-
gierung reagierte damit auf Unklarheiten dar-
über, ob das Geld auch tatsächlich fließen
werde. Der Bund hat zugesagt, dass bis 2038,
dem Jahr des geplanten Ausstiegs aus der
Kohle, jährlich zwei Milliarden Euro in die be-
troffenen Regionen fließen sollen. Die Lausitz
soll davon 500 Millionen Euro jährlich erhal-
ten.
Die Zahlungen sind bis 2023 in der aktuel-
len Finanzplanung des Bundes enthalten.
Von den zugesagten zwei Milliarden Euro jähr-
lich sind 500 Millionen Euro vom Bund, 1,5 Mil-
liarden Euro sollen aus den Budgets einzelnerMinisterien finanziert werden. Im Bundesfi-
nanzministerium hieß es am Montag dazu,
dass alle Ministerien Investitionsmittel zuge-
sagt bekommen hätten, die dann teilweise in
Projekte in strukturschwachen Kohleregio-
nen fließen sollen.
Ein solches Projekt ist beispielsweise in
Cottbus geplant. In der Stadt in der Lausitz
soll ein Forschungszentrum für klimagasfreie
Treibstoffe errichtet werden. Vorgesehen
sind mindestens 60 Arbeitsplätze, dazu soll
eine 20 Millionen Euro teure Demonstrations-
anlage finanziert werden. Ministerpräsident
Woidke lobte die Pläne. Brandenburg sei be-
reit, den Ausbau der erneuerbaren Energien
für eine klimaneutrale Wirtschaft zu unter-
stützen. Ob es hilft, das Klima im Land zu ret-
ten, wird sich zeigen. GAMMilliarden fürs Klima
Brandenburg vor der WahlWarumdie rot-rote Regierung nicht vom Aufschwung profitiert
„Eigentümliche
Stimmung“
Den Bürgern in Brandenburg geht es gut,
trotzdem ist bei manchen der Unmut groß. Sie machen
die regierende SPD für viele Probleme verantwortlich –
und sind von der Demokratie enttäuscht
Arvind KC, Datenanalysespezialist, hat in
aller Stille den Arbeitgeber gewechselt.
Der indischstämmige Manager hat seinen
umstrittenen Arbeitgeber Palantir nach
fast fünf Jahren verlassen und bei Google
angeheuert. Keines der Unternehmen hat
den Jobwechsel bestätigt, KC hat aller-
dings sein Profil in dem sozialen Netz-
werk Linkedin aktualisiert und Google als
neuen Arbeitgeber angegeben, nachdem
das Online-WirtschaftsmagazinBusiness
Insiderauf ihn aufmerksam geworden
war. Seit Juli ist er Vice President of Engi-
neering, also in einer Ebene unter dem
Vorstand zuständig für Technik bei dem
Internetkonzern. Bei Palantir war er Chief
Information Officer, also IT-Vorstand.
Die Datenanalysefirma Palantir ist in
den vergangenen Monaten stark in die
öffentliche Kritik geraten. Viele Geheim-
dienste nutzen Palantirs Überwachungs-
software. Vor Kurzem ist auch bekannt
geworden, dass die US-Abschiebebehörde
ICE mit Palantirs Programmen Einwande-
rer ausfindig machte, die illegal ins Land
gekommen waren. LautBusiness Insider
spielte KC(FOTO: OH)„eine entscheidende
Rolle“ beim Aufbau und der Wartung der
Technik, die das Geschäftsmodell des
Unternehmens erst möglich machte. Der
deutsch-amerikanische Investor Peter
Thiel, der zuletzt vor allem für seine Unter-
stützung von US-Präsident Donald
Trump auffiel, führt die Firma. Die Grün-
de für seinen Wechsel hat Arvind KC nicht
genannt. Er ist allerdings aktiv bei Twitter
und hat sich dort als Anhänger der Demo-
kratischen Partei und Trump-Gegner
positioniert. Vor Kurzem verbeitete er
eine Nachricht der linken demokratischen
Politikerin Elizabeth Warren, mit der sie
die Grausamkeit der Trump-Regierung
im Umgang mit Kindern und Familien
anprangerte, die über die Grenze zu Mexi-
ko in die USA einreisen wollen. kweTim Cook, 58, Chef des Elektronikkon-
zerns Apple, hat US-Präsident Donald
Trump beim Abendessen in dessen Golf-
klub im Bundesstaat New Jersey zur Rede
gestellt. Bei dem Dinner am vergangenen
Freitag prangerte Cook(FOTO: DPA)den Wett-
bewerbsnachteil an, der dem Konzern
durch die amerikanischen Zusatzzölle auf
Waren aus China droht. Der Apple-Chef
habe sich besorgt gezeigt, dass der südko-
reanische Rivale Samsung dadurch einen
Vorteil bekomme, sagte Trump vor Jour-
nalisten. Darüber hat unter anderemBloombergberichtet. „Ich denke, er hat
sehr überzeugende Argumente vorge-
legt“, erklärte Trump. „Es ist hart für
Apple, die Zölle zu zahlen, wenn sie mit
einem sehr guten Unternehmen konkur-
rieren, das sie nicht zahlen muss.“ Apple
hat seinen Sitz im kalifornischen Cuperti-
no, lässt den Großteil seiner Geräte je-
doch in China fertigen. Nach bisherigem
Stand würde der Konzern in den kommen-
den Monaten im US-Markt von zusätzli-
chen amerikanischen Zöllen im Handels-
konflikt der beiden Länder getroffen. Als
erstes soll es am 1. September einen Auf-
schlag von zehn Prozent auf Geräte wie
die Apple Watch und die Ohrhörer Air
Pods geben. Für das iPhone, iPad und die
Notebooks von Apple wurde der Zusatz-
zoll bis Dezember aufgeschoben. Der
Heimatmarkt ist extrem wichtig für
Apple, denn dort ist der iPhone-Anteil am
Smartphone-Geschäft höher als anders-
wo auf der Welt. Samsung lässt nicht nur
in China produzieren, sondern auch in
Südkorea oder Vietnam. Allerdings erklär-
te auch der Apple-Auftragsfertiger Fox-
conn zuletzt, man könne bei Bedarf Teile
der iPhone-Produktion aus China heraus-
verlegen. Trump sträubt sich bisher dage-
gen, für Apple eine Ausnahmeregelung zu
schaffen, die den Konzern teilweise von
den Zöllen verschont. dpa/szMelinda Roylett, 39, leitet neuerdings
das Großbritannien- und Irland-Geschäft
beim Fahrdienstvermittler Uber. Sie hatte
am Montag ihren ersten Arbeitstag und
dürfte von Beginn an gut zu tun haben:
Denn am 25. September läuft die Ge-
schäftslizenz des Taxikonkurrenten in
London aus. Der Dienst ist seit 2012 in der
britischen Hauptstadt verfügbar, aller-
dings hatte die Londoner Nahverkehrsbe-
hörde die Lizenz für Uber im Jahr 2017
nicht verlängert. Die Behörde kritisierte
damals, das Unternehmen melde nicht
alle Straftaten an Bord und lasse die medi-
zinische Kontrollen der Fahrer schleifen.
Nachdem Uber in Berufung gegangen
war, hatte ein Gericht dem Fahrdienstver-
mittler eine neue, vorläufige Lizenz für
15 Monate erteilt. Da dieser Zeitraum
nächsten Monat endet, ist es nun an Roy-
lett(FOTO: OH), eine Neuvergabe auszuhan-
deln. Die gebürtige Australierin hat Erfah-
rung mit regulierten
Branchen. Vorher
arbeitete sie für die
Finanzdienstleister
Paypal und Square.
Sie folgt auf Tom El-
vidge, der zum Büro-
flächen-Vermieter
We Work gewechselt
war. fewiAxel Stepken, 60, Chef des Prüfkonzerns
TÜV Süd, wehrt sich gegen den Vorwurf
einer Mitschuld seiner Ingenieure am
verheerenden Dammbruch in Brasilien
vor knapp acht Monaten. „Bisher weiß
niemand, was die Unglücksursache ist“,
sagte Stepken am Montag der Nachrich-
tenagentur Reuters. Ein Team von Exper-
ten arbeite an der Aufklärung. „Wir wis-
sen insbesondere nicht, was zwischen
September 2018 und Januar 2019 passiert
ist, ob zum Beispiel mit schwerem Gerät
gearbeitet worden ist oder ob es Sprengun-
gen gegeben hat. Unsere brasilianische
Tochtergesellschaft hatte dem Dammbe-
treiber ausdrücklich empfohlen, derartige
Aktivitäten zu verbieten oder zu vermei-
den“, sagte Stepken(FOTO: OH). Der TÜV Süd
hatte dem Staudamm des brasilianischen
Bergbaukonzerns Vale an einem Rückhal-
tebecken für Minenabraum unterhalb
einer Eisenerzmine in der Stadt Brumadin-
ho im Herbst 2018
ausreichende Stabili-
tät attestiert. Ende
Januar brach der
Damm allerdings,
eine Schlammlawine
löste sich und begrub
mindestens 240 Men-
schen unter sich.
reuters(^16) WIRTSCHAFT Dienstag, 20. August 2019, Nr. 191DEFGH
Solides Wachstum
Bruttoinlandsprodukt in Brandenburg,
Veränderung im Vergleich zum Vorjahr
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 SZ-Grafik; Quelle: Ergebnisse der Berechnung durch den Arbeitskreis„Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder“, März 2019
+2,8+2,
+0,8+0,8+0,7+0,7+0,7+0,
+4,1+4,
+1,5+1,
+2,5+2,
+1,9+1,
+1,4+1,
Gut beschäftigt
Arbeitslosenquote in Brandenburg, Angaben in Prozent
0
5
10
15
SZ-Grafik; Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
12,
11,111,
10,710,
10,210,
9,99,
9,49,
8,78,
8,08,
7,07,
6,36,
Entspannung auf dem Wasser: Touristen im Spreewaldort Burg-Kauper. FOTO: PATRICK PLEUL / DPA
Abgang beim Abschiebe-Schnüffler VonBeginn an viel zu tun Ungemütliches Abendessen Ein Chef wehrt sich
PERSONALIEN
Pendlerbaten um mehr Züge
nach Berlin, doch das Land
stellte sich taub und sparte
Im Gründerranking
der Kf W hat das Land
den dritten Platz erobert