Süddeutsche Zeitung - 22.07.2019



D

ieJapanerhabenoffenbarwenig

VertraueninihreDemokratie.

MehralsdieHälftevonihnen

scheintnichtdaraufzuvertrauen,dass

siedieZukunftdesLandesmitihrerStim-

memitbestimmenkann.SieistderOber-

hauswahleinfachferngeblieben.Die

Wahlbeteiligungbetrug49Prozent.Pre-

mierShinzoAbehateinmalmehreinen

klaren,aberlauen,wenigüberzeugenden

Wahlsiegerrungen.DiegroßeMehrheit

derJapanerhatnichtseineLDPgewählt.

DiepolitischeApathiederJapanerhält

an.AbesLiberaldemokraten(LDP)und

ihrKoalitionspartnerKomeitogewinnen,

weildieWählerkeineAlternativesehen,

sagtderPolitologeYuUchiyamavonder

UniversitätTokio.

DieVerfassungsänderung,dieAbe

zumzentralenThemadieserWahlerklärt

hat,spieltefürdiemeistenWählerkeine

Rolle.NachUmfragendesöffentlichrecht-

lichenFernsehensNHKwarjedochauch

nichtklar,obdiefürOktobervorgesehen

ErhöhungderMehrwertsteuerdenAus-

schlagfürdasWahlergebnisgegebenhat

oderdasdrohendeDebakelumdiestaatli-

cheRentenversicherung,vonderseiteini-

genWochenbekanntist,dasssienicht

überdienötigeDeckungfüreineBevölke-

rungverfügt,dieimmerälterwird.

JapansWählerhabensichfürdenSta-

tusquoentschieden,obwohlsiemitihm

unzufriedensind.FürdiemeistenJapa-

nerstagniertdieWirtschaftaufhohemNi-

veau.ImAlltagspürensienichtsvom

Wirtschaftswachstum,dasdieStatistik

ausweist.VielefürchtendieZukunft.

AbersietrauenesderOppositionnicht

zu,fürbessereZeitenzusorgen.Obwohl

Vollbeschäftigungherrscht,arbeitenim-

mermehrjungeLeuteinZeitverträgen

fürschlechteLöhne.Oftkönnensienicht

einmaleineFamiliegründen.Derweilma-

chenvieleExportkonzerneRekordgewin-

ne.Abesagt,wenndieWirtschaftwach-

se,dannprofitierenalle.DieWirklichkeit

widerlegtihn.DieLöhnederFestange-

stelltenstagnierenebenfalls.InJapan

gibteskeinenfunktionierendenArbeits-

markt,derFachkräftemangelinLohn-

druckumwandelnwürde.Esgibtauch

keineunabhängigenGewerkschaften

undkeinePartei,diesichwirksamfürdie

Arbeitnehmereinsetzt.

DasThemaVerfassungsänderung

scheintmitdiesemWahlausgangvorerst

obsoletgewordenzusein.Jenseitsdavon

habendieJapanereineWahlohneInhalt

erlebt.SiebestätigtendasvonAbegebau-

teSystem.Erverfügtnunübermehr

MachtalsjederanderePremierimNach-

kriegs-Japan.AmWahlabendhaterden

SiegderLDPalsBestätigungseiner

Machtfülleinterpretierenundden

Wunschgeäußert,alleJapanersollten

„denwarmenWind“seinerWirtschafts-

politik,derAbenomics,spüren.

Allein:FundamentaleProblemegeht

dieserPremiernichtan.UmdasStaatsde-

fizitzufinanzieren,hältdieNotenbank

trotzguterKonjunkturundVollbeschäfti-

gunganderNullzinspolitikfest.UndAbe

machtkeineAnstalten,diehoheStaats-

verschuldungzurverringern.Dengröß-

tenTeilderzusätzlichenEinnahmenaus

derMehrwertsteuererhöhunghater–Po-

pulist,dererist–bereitswiederverteilt.

NichtnurinderOpposition,sondern

auchinderLDPgibtesKräfte,dierasche

undtiefgreifendeReformenfürzwin-

gendunddiePolitikderVersprechungen

fürgefährlichhalten.Dochvorerstwird

esniemandinderParteiwagen,sichof-

fengegenAbezustellen.JapansZukunft

musswartenbisAbegeht.

G

roßbritannienwirdgroßesInteres-

sedaranhaben,imTanker-Kon-

flikteineinternationaleKoalition

anseinerSeitezuversammeln.Aufden

erstenBlicksolltedasnichtschwerfallen.

Iranbemühtsichnichtwirklich,fürdieKa-

perungderStena Imperoausomanischen

GewässerneineBegründungzukonstruie-

ren.HiergehtesumVergeltung,nachdem

diebritischeMarinezurDurchsetzungei-

nesEU-EmbargosiranischesÖlaufdem

WegnachSyrienaufgehaltenhat–inbriti-

schenGewässernwohlgemerkt.

JuristischliegthiereinKonflikt.Iranar-

gumentiert,diebritischeAktionseiun-

rechtmäßiggewesen.Dasmagteilweise

stimmen.Richtigistaberauch,dassdies

keineVergeltungdurchIranrechtfertigt.

AugeumAugeistimVölkerrechtnichtvor-

gesehen.ZweitensistdieTanker-Episode

keinisolierterVorgang,Irangebärdetsich

schonlangeimmeraggressiver.

Wichtigistnun,dassGroßbritannien

nichtausderIran-AllianzderEuropäer

herausbricht.Deswegenistzweierleige-

fragt:Londonsollteerstenskeineunerfüll-

barenForderungenandiePartnerstellen;

undzweitenssolltendieeuropäischen

HauptakteureFrankreichundDeutsch-

landendlichihrVermittlungspotenzialer-

kennenundIranmitderForderungnach

VerhandlungenunterernsthaftenDruck

setzen.Dabeikannesdannnichtnurum

zweiTankergehen. 

ErmussnachDenHaag,schonwieder.

Seitfast20JahrenistRamushHaradinaj

jetztPolitiker,erträgtgernfeinenZwirn,

ersprichtingewähltemdiplomatischen

Ton,zweimalschonhateresandieSpitze

derRegierungdesKosovogeschafft.

DochdieVergangenheithaternichtab-

schüttelnkönnen,unddieseVergangen-

heitistgeprägtvonKriegundblutigerGe-

walt.Nunhatihndas2017indenNieder-

landeneingerichteteSondertribunalfür

KriegsverbrecheninKosovovorgeladen.

AlsReaktiondaraufistRamushHaradi-

najamFreitagabendvonseinemAmtals

Premierministerzurückgetreten.Fürdas

LandunddieRegionwareseinPauken-

schlag–undeinDéjà-vu-Erlebnis.

DasHaagerSondertribunalhatdieAuf-

gabe,Verbrechenderkosovo-albani-

schenBefreiungsarmeeUÇKzuuntersu-

chen.InderenReihenhattederheute

51-JährigeindenspätenNeunzigerjahren

imKrieggegendieserbischenStreitkräf-

teanvordersterFrontalsRegionalkom-

mandantgekämpft.Seitherwirdervon

deneinenalsHeldverehrt,vonanderen

werdenihmFolterungenundMordevor-

geworfenanSerben,anRomaundanalba-

nischenKollaborateuren.

Schon2005hatsichHaradinajdeshalb

inDenHaagvordemJugoslawien-Tribu-

naleinerAnklagewegenKriegsverbre-

chenundVerbrechengegendieMensch-

lichkeitstellenmüssen.Auchdamalstrat

eralsPremierzurück.2008wurdeerfrei-

gesprochen–ausMangelanBeweisen.

DieserBeweismangelrührtewohlnicht

zuletztdaher,dasswichtigeZeugenzuTo-

degekommenodereingeschüchtertwor-

denwaren.MitdieserBegründungjeden-

fallswurdeeinTeildesProzesseswieder-

holt.Doch2012folgtederzweiteFrei-

spruch,undHaradinajdurftesichüberei-

nenHeldenempfanginderHeimatfreu-

en.

Dort,indergebirgigenGegendWestko-

sovos,warer1968alsältestesvonsieben

KinderneinerBauernfamiliegeboren

worden.Freiwillighatteersich1988zum

DienstinderjugoslawischenArmeege-

meldet.AberalsderDruckderSerbenauf

diealbanischeBevölkerungKosovosim-

merstärkerwurde,setzteersich1989in

dieSchweizab,woerpolitischesAsylbe-

kam.ErschlugsichdurchalsTürsteher

undKampfsport-Trainer,schlosssichim

ExilfrühdembewaffnetenWiderstand

anundkehrte1998alsUÇK-Untergrund-

kämpfernachKosovozurück.

ImKriegstarbenzweiseinerBrüder,

eindritterwurdespäterauseinemAuto

herauserschossen,undauchRamushHa-

radinajfandeherschwervomKampfzur

Politik.BeieinermitWaffenundSpreng-

stoffausgetragenenFehdemiteinerande-

renFamiliewurdeerimJahr2000so

schwerverletzt,dasserzurBehandlung

ineinMilitärkrankenhausnachDeutsch-

landausgeflogenwurde.IndenFolgejah-

renfielseinNameimmerwiederinZu-

sammenhangmitKorruptionundOrgani-

sierterKriminalität.

Dennochgelangesihm,sichmitseiner

2001gegründetenParteiAllianzfürdie

ZukunftKosovo(AAK)alspolitischeKraft

zuetablieren.Nebenhererwarbernoch

einJura-DiplominPristinaundgewann

mitkraftvollerReform-Rhetorikauchdas

VertrauenvielerwestlicherPolitiker.Als

er2005zumerstenMalnachDenHaag

aufbrach,verabschiedeteihnderdamali-

geChefderUN-Missionals„Freund“.

BisheutesetztderWestenzurStabili-

sierungKosovosaufdiestarkenMänner

ausderaltenUÇK.DasnachlangemGe-

zerregeschaffeneSondertribunalkönnte

diesesSystemnunabererschüttern

durchErmittlungenundmöglicheAnkla-

gen.NebenHaradinaj,der2017alsFront-

manneinerAllianzehemaligerKriegsfüh-

rerandieRegierungsspitzegerücktwar,

könntendieHaagerErmittlerbaldauch

denStaatspräsidentenundfrüherenUÇK-

ChefHashimThaçiinsVisiernehmen.Ko-

sovoalsostehtvorunruhigenZeiten,

dochfürsErstehatHaradinajseineAn-

hängerberuhigt.ErwerdevordemTribu-

nalseine„EhrealsalbanischerKämpfer“

verteidigen. 



E

inPräsidentenamtalleinreichtfür

eineZeitenwendenichtaus.Umdie

Ukraineumzukrempeln,braucht

WolodimirSelenskijaucheinekraftvolle

MachtbasisimParlament,unddiehater

sichnunverschafft.DasLandstehtvor

aufregendenMonaten,denndieOberste

RadawirdkünftigzueinemgroßenTeilge-

fülltseinmitunbedarftenAbgeordneten.

DieSehnsuchtnachjungenGesichternist

enorm;sieistSinnbildfürdenWunsch,

diealte,zumTeilautoritärepolitischeEli-

teauszutauschenundPlatzzuschaffen

fürkonsequentenReformwillen.

InderWechselstimmungspiegelnsich

vorallementtäuschteHoffnungenjener

Ukrainer,diesichnachdemMaidaneinen

spürbarbesserenLebensstandarderhoff-

ten.Siezeigtauch,wielebhaftdieDemo-

kratieinderUkrainedochgewordenist,

dasseseinenWettbewerbpolitischerPar-

teiengibt,selbstwennderenProgramme

lockeraufeinBlattPapierpassen.

BeiallemErfolgfürdasSelenskij-La-

gerbirgtdieAbstimmungeinRisiko:Der-

arthochsinddieErwartungenandiepoli-

tischenNeulinge,dassneuerlicheEnttäu-

schungenkaumausbleibenwerden.Frie-

deninderOstukraineistohneMoskau

nichtzumachen,undderKampfgegen

KorruptionisteineFragevonJahren,

nichtvonMonaten.Fürerheblichmehr

WohlstandbrauchtesnunauchmehrGe-

duld. 

HERAUSGEGEBENVOMSÜDDEUTSCHENVERLAG

VERTRETENDURCHDENHERAUSGEBERRAT

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ZamdorferStraße40,81677München



   

F

aceAppheißtdiederzeitbeliebteste

SpielereiaufdenSmartphonesder

Welt.MitHilfekünstlicherIntelli-

genz(KI)lassensichGesichtervirtuellal-

tern,wenneinPorträtfotoindieAppgela-

denwird.DerEffektistebensounheim-

lichwielustig,daskleineProgrammhat

vieleMillionenNutzer.

Wastatsächlichunheimlichistandie-

semSpiel:DieFotosbleibennichtaufdem

Handy,sondernwandernzumrussischen

Hersteller.DaslöstevergangeneWoche

Panikaus.DerdeutscheDatenschutzbe-

auftragtewarntevorderApp,einUS-Sena-

torriefnachdemFBI.Offensichtlichkann

essichdieFirmaleisten,diestrengenRe-

gelnderDatenschutz-Grundverordnung

(DSGVO)zuignorieren.

FaceAppistabervergleichsweiseharm-

losangesichtsdeswahrenProblems:Aus

Gesichtserkennungs-Technikwirdder-

zeitdienächsteStufederÜberwachungs-

gesellschaftgebaut.FaceAppsSammlung

vonGesichtsfotosistnureinevonvielen.

DieArchitektenderSystemebrauchen

möglichstvieleBilder,mitderenHilfe

lernfähigeAlgorithmenihren„Blick“

schärfen.NachTausendenRechengängen

könnensieGesichterbesserundschneller

vergleichenalseinMensch.

ÜberwachungskamerasinUniversitä-

tenoderCaféssindGoldgrubenfürdieof-

feneForschunganbiometrischenDaten-

banken:GesichtervonMillionenahnungs-

loserMenschensindsoschonzuÜbungs-

materialverarbeitetworden–etwafür

Software,dieKampfdrohnenzurZieler-

kennungdient.AndereForscherwollen

Programmenbeibringen,sexuelleOrien-

tierungamGesichtzuerkennen:Outing-

Maschinen–eineHorrorvorstellung.

AuchFacebook,GoogleundMicrosoft

verfügenüberSammlungenHunderter

MillionenFotosvonGesichtern.KI-For-

scherinUnternehmenundStreitkräften

suchennichtnursauberfotografierte

Passbilder,aufdenenAugenundOhren

klarerkennbarsind;auchFotosausderÖf-

fentlichkeitsindfürsiewertvoll:Men-

schen,diebeischlechtemLichtüberStra-

ßenhuschen,denMundvomSchalver-

deckt.DieseBildertrainierenAlgorith-

men,einGesichtauchinunübersichtli-

chenSituationenausderMengezupi-

cken.DrohnenflügeüberDemonstratio-

nenliefernBilder,umTeilnehmerautoma-

tischzuidentifizieren.

AuchdeutscheBehördenschaffenFak-

ten.InnenministerHorstSeehoferwilldie

Gesichtserkennung„breiteinführen“,die

vonderPolizeiamBerlinerSüdkreuzge-

testetwird.WergenugKamerasaufstellt,

kanneinePersonverfolgenlassen.DasGe-

sichtwirdzumPeilsender,denmannicht

loswerdenkann.NachdenG-20-Krawal-

lenjagteHamburgsPolizeiBildermut-

maßlicherRandaliererdurchSpezial-Soft-

ware,umsieaufanderenFotoszufinden.

ErfasstwurdenauchfriedlicheDemons-

tranten,derFallgehtvorGericht.

DieGeneralprobeläuftfüreinSystem,

dasmiteinemGedächtnisfürGesichter

austausendAugenaufdieBürgerblickt.

Niemandweiß,inwelchenDatenbanken

seinAntlitzlagert–geschweigedenn,wie

essichwiederherauslöschenlässt.Daten-

schützermüssenalsodieDSGVOdurch-

setzen.PlattformenwieFacebookund

InstagrammüssenihreNutzeraufklären,

wasmitbiometrischenDatenpassieren

kann.UnddiePolitikmussgenauprüfen,

wasdiePolizeimitderTechniktut,denn

fürdiegiltkeineDSGVO.DenBürgernsoll-

tederFallFaceAppbewusstmachen:Ihr

Gesicht,derSpiegelihrerIndividualität,

istfüranderelediglicheinRohstoff.

D

ieneueVerteidigungsministerin

hateinenFehlerihrerVorgängerin

korrigiert.UrsulavonderLeyen

hattederBundeswehrwegeneinzelner

rechtsextremistischerAktivitätenein

„Haltungsproblem“unterstellt.Auch

wennsiedenVorwurfspäterrelativierte,

belasteteerdasVerhältniszurTruppebis

zumSchluss.AnnegretKramp-Karren-

bauerhatnunerklärt,esgebekeinenGe-

neralverdachtgegendieSoldaten.Dasist

richtig,abernichtdasEndederDebatte.

IneinerInstitutionwiederBundes-

wehristjedereinzelneFallrechtsextre-

merGesinnungeinProblem.UnddieSor-

ge,dassdieTruppewieauchPolizeioder

Geheimdiensteunterwandertwerden

könnten,istnichtunbegründet.Wortmel-

dungenwieessieausderAfDzuKramp-

KarrenbauersErnennunggab,alsvonei-

nemAufstandderGeneräledieRedewar,

lassenzudemaufeininakzeptablesVer-

ständnisvonderRollederBundeswehrim

demokratischenStaatschließen.

Kramp-KarrenbauerhatdieseAngriffe

zurückgewiesen.AlsCDU-Chefindarfsie

das,undauchdieFürsorgepflichteiner

MinisteringebietetklareWorte.Trotz-

demistihreAufgabevorallem,dieZusa-

genüberUnterstützungundRückhaltein-

zuhalten,diesiedenSoldatengemacht

hat.DasistimmerdasbestepolitischeMit-

tel,umMenschengegenfalscheVerführer

zuimmunisieren. 

M

anmusskeinFreundder

Exzellenzstrategiesein,

umfestzuhalten,dassder

akademischeWettlaufum

RuhmundGeldamEnde

auchetwasÜberraschendesproduziert

hat:NachderVerkündungderErgebnisse

amFreitaggingdieoftsoverschlossene

Wissenschaftsweltsorichtigaussichher-

aus.Diescientific community,diesichger-

neinLaborenundhinterBüchernver-

stecktundauchsprachlichmancheBrü-

ckezurWeltabgebrochenhat(Waswar

nochmaleinExzellenzcluster?),siesang,

lachteundfeierte–zumindestda,woeset-

waszufeierngab.AusBerlinhateinhüb-

schesVideodenWeginsInternetgefun-

den,aufdemderVorstandsvorsitzende

derehrwürdigenCharitéalsDJderMenge

einheizt.DerElfenbeinturmbebt–undal-

lekönnenzusehen.

SektoderSelters,dashattensieinBer-

linalsZeileüberdenAbendgeschrieben,

alsnochnichtklarwar,obdiegemeinsa-

meBewerbungderdreiUniversitätenvon

Erfolggekröntseinwürde.Esistsoetwas

wiedasinoffizielleMottodesgesamten

Exzellenzwettbewerbs.Erteiltdiedeut-

schenUniversitäteninGewinnerundVer-

liererein.AufdereinenSeitestrahlennun

dieroutiniertenSeriensiegerausMün-

chen,derAufsteigerausHamburg,die

strebsameViererketteausBaden-Würt-

temberg,dereinsameSterndesOstens

ausDresden.AufderanderenSeitelecken

dieGeschlagenenihreWunden,allenvor-

anderAbsteigerausKöln.Bundesfor-

schungsministerinAnjaKarliczekmoch-

teamFreitagnochsooftbetonen,dassbei

diesemWettstreitletztlichallegewonnen

haben–amEndeheißtesallesoder

nichts.Dasgiltnunsogarnochmehrals

früher:DasGeldfürdieExzellenzunis

fließtindennächstenJahrenpotenziell

ohnezeitlicheBegrenzung.

Darfdassein?DarfmandenLeistungs-

gedankendesSportsoderdenWettbe-

werbsgedankenderWirtschaftaufdie

Universitätenübertragen?DieseFragebe-

gleitetdieExzellenzförderung,seitsie

2006vonderdamaligenrot-grünenBun-

desregierunginsLebengerufenwurde.

AlsakademischeVersiondesFörderns

undFordernssolltesiedieUniversitäten

zuHöchstleistungenanstacheln,aufdass

sieiminternationalenVergleichwieder

mithaltenkönnen.

Heutemussmansagen:MitHarvard

undYale,mitOxfordundCambridgekön-

nensichMünchenoderKarlsruhenoch

immernurbedingtmessen.Wieauch?Die

Exzellenzinitiative,die2016zurExzellenz-

strategiewurde,verteiltzwarvielPresti-

ge,abervergleichsweisewenigGeld.Ins-

gesamt148MillionenEuroerhaltendie

elfSiegerkünftigproJahr–proExzellenz-

universitätsinddaszehnbis15Millionen

Euro.EinebescheideneSumme.DieTU

MünchenverbuchteimJahr2018Gesamt-

einnahmenvon1,6MilliardenEuro.In

DeutschlandistsiedamiteinRiese,inter-

nationalnurMittelmaß.Harvardnahm

2018fünfMilliardenDollarein.

TrotzdemwarundistdieIdeerichtig,

Spitzenforschungzufördern.DasExzel-

lenzprogrammhatdieUniversitätennicht

nurinpermanentenAntragsstressver-

setzt(wiestetskritisiertwird).Eshatim

RahmenseinerfinanziellenMöglichkei-

tendenschwerfälligenInstitutionenBei-

negemacht,Kräftefreigesetztundihnen

auchinternationalAufmerksamkeitver-

schafft.Dasistnichtwenig.

DassdieExzellenzförderungdennoch

bisheutevieleerbitterteGegnerhat,gera-

deunterStudierendenundimsogenann-

tenMittelbauderUniversitäten,hateinen

anderenGrund:AlleUniversitätenin

Deutschlandsindchronischunterfinan-

ziert,alleinderSanierungsaufwandfür

dieGebäudegehtindieMilliarden.Ihre

Grundmittel,alsodasGeld,dasihnenfest

zusteht,wurdenübervieleJahrezusam-

mengestrichen;überlebenswichtigwer-

denjetztdieDrittmittel,diedieUniversitä-

teneinwerbenkönnen–allerdingsmitAb-

laufdatum.UnddiesesAblaufdatumfin-

detsichalsBefristungindenVerträgen

AbertausenderUniversitätsmitarbeiter

wieder,diesichausgutemGrundalswis-

senschaftlichesPrekariatempfinden.

VordiesemHintergrundwirkendieEx-

zellenzprogrammeaufvieleKritikerwie

Hohn:AlsnehmemanallenUniversitäten

erstdasDachüberdemKopfundlassesie

sichdannumelfRegenschirmebalgen.

DochdasProblemistnichtderWett-

kampfumdieRegenschirme.DasPro-

blemistdasfehlendeDach.

NachderEntscheidungvomFreitager-

hältdieWissenschaftvielLobvonkundi-

genBeobachtern.IhrenVertreternseies

gelungen,denAuswahlprozessansichzu

reißenundderPolitikfürdieverfügbaren

elfPlätzegenauelfKandidatenzupräsen-

tieren.DasistinderTatbemerkenswert.

EinennochgrößerenTriumphaberfür

dieGesamtheitihrerMitarbeiterkönnte

dieWissenschafteinfahren,wennsieder

PolitikeinebessereGrundausstattungab-

ringt.DieSpitzezustärkenunddieBreite

nichtzuvergessenwäreeinexzellentes

undbesondersnachhaltigesMittelgegen

dieAngst,dassesdemnächstnurnoch

UniversitätenersteroderzweiterKlasse

gebenkönnte.

DieschiergrenzenloseWeite

desMeeres,diesomanchein

Sommerurlauberderzeitbe-

wundert,istimSeerechtge-

naustensaufgeteiltundge-

hörtzudenältestenRegelungsbereichen

desVölkerrechts.DasSeerechtsüberein-

kommen(SRÜ),am10.Dezember1982in

MontegoBayinJamaikakodifiziert,legt

diekonkretenBefugnissederKüstenstaa-

tenfest.SoistdasHoheitsgewässerjenes

Gebiet,dassichbiszuzwölfSeemeilen(et-

wa22Kilometer)vorderKüsteerstreckt.

DortkannderAnrainerstaatsämtlicheHo-

heitsrechtefürsichbeanspruchen.Inder

sogenanntenAnschlusszone(weitere

Seemeilen)kannerhoheitlicheRechte

wieZoll-,Steuer-undEinwanderungsbe-

stimmungenausübenundanschließend

nocheinebiszu200Seemeilenbreite

Wirtschaftszonegeltendmachen.Inder

könnenKüstenstaatenetwaFischvorkom-

menundBodenschätzenutzen.ImFalle

desvonIranfestgesetztenbritischenTan-

kersberuftsichLondonnunaufdasSee-

völkerrecht.DennalsiranischeRevoluti-

onsgardendieunterbritischerFlagge

fahrende Stena Impero festsetzten,

befandsichderÖltankerinomanischen

Hoheitsgewässern.IneinemBriefanden

UN-SicherheitsratbezeichnetLondon

IransHandelnals„illegalenEingriff“und

erwägtSanktionen.DasVölkerrechtver-

lange,dassdasRechtaufDurchreise

nichtbehindertwerde,hießes. 

4 HF3 (^) MEINUNG Montag,22. Juli 2019, Nr. 167 DEFGH
FOTO: LAURA HASANI/REUTERS
JAPAN
In der Abe-Lethargie
BIOMETRIE
Das wahre Gesicht
TANKER-KONFLIKT
Iran will es wissen
BUNDESWEHR
Klar zur Abwehr
Elektroautos–festgefahrenimParagrafendschungel -:
UKRAINE
Voller Erwartungen
UNIVERSITÄTEN
Sekt oder Selters


AKTUELLESLEXIKON
Hoheitsgewässer
PROFIL
Ramush
Haradinaj
Ex-Premier,
eingeholt von der
Vergangenheit
Japanerlebteineunpolitische
Wahl,AlternativenzumPremier
werdeneinfachnichtsichtbar
Gesichtserkennungist
fürUnternehmenundStaat
einÜberwachungsinstrument
DerExzellenz-Wettbewerb
musssein–undeinehöhere
Grundausstattungfüralle
ЛИ
ЗП
ОД
ГО
ТО
Geheimdiensteunterwandertwerden
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ge,dassdieTruppewieauchPolizeioder
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Л
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Geheimdiensteunterwandertwerden
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merGesinnungeinProblem.UnddieSor-
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wehristjedereinzelneFallrechtsextre-
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merGesinnungeinProblem.UnddieSor-merGesinnungeinProblem.UnddieSor-П
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merGesinnungeinProblem.UnddieSor-
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