Frankfurter Allgemeine Zeitung - 02.03.2020

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG Wirtschaft MONTAG,2.MÄRZ2020·NR.52·SEITE 15

Seite17SSeite19 eite

Das Virushat in dervergangenen

WocheBörsen wertein

Billionenhöhevernicht et.

Der gestrauchelteBürovermittler

Wework verbreit et Zuversicht:

Das Geschäftsmodell sei solide.

Die Staatsunternehmen sollen nach

dem Willen zweier Ministerinnen

mit gutem Beispielvorangehen.

CORONA NEUANFANGFRAUENQUOTE

I

nden vergangenen zwei Jahren

wirkt eesoft so, als ob die gut 15

Millionen Dieselauto-Eigner in

Deutschland baldkeinen Metermehr

weit kommen würden. Im Februar

2018 hattedas Bundesverwaltungsge-

richtinLeipzig entschieden,Fahrver-

bote für ältereDieselautos zurLuft-

reinhaltung seien zulässig, soferndie-

se verhältnismäßig ausgestaltetseien.

Viele Verwaltungsgerichtefolgten

dem Verdikt.Sie sorgten damit immer

wieder fürAufregung,wenn sie wie in

Berlin, Bonn, Köln oderFrankfurt

teils weitreichende Fahrverbote er-

möglichten, um den seitnun zehn Jah-

renvorgeschriebenen europäischen

Grenzwertfür den Luftschadstoff

Stickstoffdioxid einzuhalten.

Nach fast jeder Entscheidung, die

meistauf Klagen der Organisation

DeutscheUmwelthilfezurückgingen,

wardas Urteil über die Richter

schnellgefällt.Ihnen attestiertenKri-

tiker mal zugroße Willfährigkeitge-

genüberUmweltschützern, malUnver-

hältnismäßigkeit.ZumindestLetzte-

reslässt sichnicht halten, wie ein tiefe-

rerBlickindie Entscheidungen zeigt.

Die Richterräumen demVerhältnis-

mäßigkeitsgrundsatz viel Platz ein

und sehenFahrverbote ofterstals Ul-

tima Ratio vor. VergangeneWoche ha-

ben die Leipziger Richter auchnoch

einmal klargestellt: Fahrverbote seien

unverhältnismäßig,wenn sich–wie

in Reutlingen–abzeichne, dassdie

Stickoxid-Grenzwerte in Kürzeeinge-

halten würden.

Einervonvielen unrühmlichen Hö-

hepunktenwarerreicht, als dasVer-

waltungsgericht Gelsenkirchen ent-

schied, dassauchdie Autobahn 40

durch Essen für ältereDieselautosge-

sperrt werd en müsse.Wohlgemerkt:

Das Gelsenkirchener Urteil ließwe-

gender grundsätzlichen Bedeutung

Berufung zu, die Entscheidung aus

dem November 2018warmithin noch

garnicht rechtskräftig. Bundesver-

kehrsministerAndreas Scheuer

(CSU) äußerte trotzdemkurz danach,

eine Kritik der Justizstehe ihm zwar

nicht zu. Schweigenwollteerden-

nochnicht .Wenn eine Richterin ein

Diesel-Fahrverbotfür eineAutobahn

anordne, halteerdas für unverhältnis-

mäßig, sagteScheuer.„Das gibt es nir-

gendwoandersauf derWelt.“

Heutesteht fest,dassesd as auchin

Deutschland nichtgeben wird. Denn

die A40wirdnicht für ältereDiesel-

autosgesperrt werd en. Der Bundes-

verkehrsminister, der derzeitvoral-

lem mit dem Untersuchungsaus-

schus szur missglückten Pkw-Mautbe-

schäftigt ist, würde sichdiesesFak-

tum wohl allzugern selbstzuschrei-

ben. Allerdings istesnicht seinVer-

dienst. DassesinEssen nicht zuFahr-

verbotengekommen ist, liegt daran,

dasssichdie Be teiligten unterVermitt-

lung des Oberverwaltungsgerichts

Münsterauf einenVergleichgeeinigt

haben. Er siehtkeine Fahrverbote vor.

Stattdessen verpflichten sichdas

Land Nordrhein-Westfalen und die

Stadt Essen gege nüber dem Kläger,

der DeutschenUmwelthilfe, Maßnah-

men zu ergreifen, um die Belastung

mit demLuftschadstoff Stickstoffdi-

oxid „mittel- und langfristigkontinu-

ierlic hzureduzieren“, wie es in der

Präambel desVergleichs heißt.

Unteranderem sollen auf beson-

dersmit Stickstoffdioxid belasteten

Straßen neue Ampeln denVerkehr

künftig sosteuern, dassder Grenz-

werteingehalten wird. Die Essener In-

nenstadt erhält zudem eineUmwelt-

trasse, die den Radver kehr fördern

soll. DieStadt erhöht außerdem die

Parkgebühren, ermöglicht abergleich-

zeitig Elektroautos kostenfreies La-

den. ZudemstärkenLand undStadt

den öffentlichenNahver kehr:Sie bau-

en ihn aus und bietenvergünstigteTi-

cketsan.

Essen istkein Einzelfall.Weil sich

immer mehrStädtenun bindendver-

pflichten, etwasgegen die Luftver-

schmutzung zu tun, gibt es inzwi-

schen auchVergleiche für Bonn und

Dortmund,jüngstkamen Hagen,Pa-

derbornund anderenordrhein-westfä-

lischeKommunen dazu.Auch im Fal-

le der hessischenKommunenDarm-

stadt undWiesbaden haben sichdie

Umwelthilfeund das LandHessenver-

glichen.Wiesbaden istdadurch einem

Fahrverbotentgangen, in Darmstadt

gibt es zwar eines,allerdings in einem

überschaubaren Rahmen, nämlich

nur auf zweiStraßen.

Einerseits istalso inzwischen die

Einsicht der betroffenen Landesregie-

rungen undStädte gewachsen, etwas

gege ndie Luftverschmutzung zu tun.

Die Umwelthilfeschafft es anderer-

seits nicht sorecht, dievonihr gern

als „Diesel-Stinker“ tituliertenAutos

ganz aus denStädten zuverbannen.

Die Vergleiche zu den jeweiligenLuft-

reinhalteplänen sind ein klassischer

Kompromiss,für den sichalle ein

Stückbewegt haben. DieVernunfthat

über imRaum stehendeVerbote ge-

siegt.Das hilftvielen Menschen. Eine

sinkende Stickstoffdioxid-Belastung

kommt allen Einwohnernund Besu-

cherneiner Stadt zugute.Undwenn

sichdabei mittelbar auchnochdie Ver-

kehrskonzepte in manchen Städten

verbessern, schafft auchdas einen

Nutzen für viele Menschen.

D

erAnteilderFrauenimVor-

stand der Deutschen Bahn

hat sichjüngstverdoppelt:

Sie stellen nun zweivonsiebenVor-

ständen. Sabina Jeschkeund Sigrid

Nikutta,verantwortlic hfür dieRes-

sorts Technik und Güterverkehr,ha-

ben langeErfahrung im Beruf, außer-

dem Familie, sind ehrgeizig, schnell

und belastbar.Gehen wir davonaus,

dasssie richtig sind auf ihrenPosten

–genauso wie Männer,die ebendiese

Kriterien erfüllen. Einegesetzliche

Frauenquote hat es nichtgebraucht,

um sie nachoben zu bringen. Jedoch

hat allein diegesellschaftliche Debat-

te über Quoten, wie sie die SPD-Mi-

nisterinnen FranziskaGiffeyund

Christine Lambrecht nun auchfür

Vorstände planen, allenthalben die

Erkenntnisgestärkt, dassauchFrau-

en Unternehmen leitenkönnen –und

dassesdeshalb Gewinn bringt, be-

wusster als früher nach ihnen zu su-

chen. Dieser Gedankehat auchden

Bahn-Aufsichtsrat bewegt.Entschei-

den mussaber immer die Leistung,

nicht das Geschlecht .Das warzugege-

ben früher anders, als automatisch

immer „Mann“gesetzt war. Dochdie-

sen Ansatz durch einestaatlichver-

ordneteQuote zu verkehrenhülfe we-

der derWirtschaf tnochden Frauen.

Die Vernunft siegtüber Diesel-Fahrverbote

VonMartin Gropp

D

en 12. November 2019 wird

JörgSteinbachnicht mehrver-

gessen. Monatelang hatteder

sozialdemokratische branden-

burgischeWirtschaftsministerdafür ge-

worben, dassder amerikanische Elektro-

autohersteller Tesla seinegeplante Euro-

pafabrik in Brandenburgbaut. Dann ging

auf einmal allesganz schnell. Am Morgen

des besagtenTagesschautesichTesla-

Gründer Elon Musk das Areal in Grünhei-

de persönlichan. AmNach mittag machte

er die Sache mitSteinbachimBerliner Lu-

xushotelAdlon klar.Und amAbend ver-

kündete er auf einer Autopreisverlei-

hung: Es wirdBerlin!Nunja, fast. Grün-

heide liegtrund 20 Kilometersüdöstlich

der Hauptstadt.

In diesemTempogeht esweiter .Nach-

dem zweiUmweltverbändevorGericht

mit ihren Klagen abblitzten, hat Tesla

rund 90 Hektar Kiefernwald gerodet, die

Fläche für den ersten Bauabschnitt.Jetzt

werden die Baumstümpfeentfernt und

der Bodengeebnet. Außerdem mussnoch

der finale Kaufpreis für das Grundstück

festgezurrtwerden; laut einem Gutachten

liegt eretwa süber den ursprünglichver-

einbarten41Millionen Euro.Wenn das

alles geklärtist,kann es losgehen.„Wir

rechnen imLauf der zweiten Märzhälfte

mit dem Spatenstich“, sagtSteinbach im

Gesprächmit derF.A.Z. „Ic hwürde mir

wünschen, dassElon Musk dafür noch

mal nachDeutschlandkommt.Das wäre

für die MenschenvorOrt ein wichtiges

Signal.“

In denvergangenenWochen gabesin

dem 8300-Einwohner-Ortund im benach-

bartenErkner mehrfach Demonstratio-

nen gegendas Projekt.Steinbachsieht

dies jedochgelassen. „200 Demonstran-

tenaneinemWochenende, das istkeine

Größenordnung, die das Projektgefähr-

det. Zumal darunter auchetliche Protest-

touris tenaus Berlin sind.“Noch bis zum

5. Märzkönnen BürgerBedenkengegen
   das Projekt anmelden, am 18. Märzfindet
   eine öffentliche Anhörungstatt. Doches
   gilt als sicher,dassdas zus tändigeLandes-
   umweltamt das Projektgenehmigt.Die
   insgesamt 300 Hektargroße Fläche ist
   schon seit zwanzig Jahren Industriege-
   biet, dieTiereindem Wald werden umge-
   siedelt.Und auchden Wasserbedarfvon
   Tesla hält die Landesregierung andersals
   die Bürgerinitiative, diegegendie Ansied-
   lun gkämpft, für beherrschbar.
   „Möglichstbis zum Sommer soll die
   endgültigeGenehmigungvorliegen“, sagt
   Steinbachzum weiterenZeitplan. „Dann
   müssen wir nochmal mit Klagenrech-
   nen.“ Erglaubt abernicht daran, dassTes-
   la dies abschreckt.„Die Wahrscheinlich-
   keit, dassdiese Fabrik kommt, liegt aus
   meiner Sicht bei 90 Prozent.Tesla hat
   schon so viel in das Projekt investiert,
   dassessehr aufwendig undteuer wäre,
   dochwoandershin zugehen.“Man merkt

Steinbachan, dasserfür die Klagefreude

mancherVerbändewenig Verständnis hat

–zumal selbstaus denReihen der Grü-

nen Rückendeckung für die Ansiedlung

vonTesla kommt.„Ichfinde es bedenk-

lich, dassjegliche Entscheidungen derPo-

litik oder vonGenehmigungsbehörden

heuteunter Generalverdacht stehen.“Für

Steinbachist das eine neue Erfahrung:

Der gelernt eChemieingenieurwarerst

Manager beim PharmakonzernSchering,

später Präsident derTechni schen Univer-

sitäten in Berlin und Cottbus. 2018 holte

ihn BrandenburgsRegierungschef Diet-

mar Woidke(SPD) alsWirtschaftsminis-

ternachPotsdam.Auchdas ging schnell:

„Aneinem Mittwochkam der Anruf aus

der Staatskanzlei, am Donnerstag saß ich

bei Woidkeund innerhalb einerStunde

warenwir uns handelseinig. Daswareine

Bauchentscheidung.“

Kurz darauf wurde der bis dahinPartei-

lose Sozialdemokrat.„Ichhabe mich

nichtverbiegen müssen bei dem Eintritt

in die SPD, mein politischesVorbild war

schon immer Helmut Schmidt“, sagt er.

„Ichbin eben eher eingrün angehauchter

SPDler als einrotangehauchter Grüner.“

Umso mehrsteht er jetzt unter Beobach-

tung. Bis zu 12 000 Arbeitsplätze willTes-

la schaffen, dochnochist nicht klar,ob

das Unternehmen nachTarif zahlen wird.

DassinStellenangebotenPolnischspre-

chende Manager gesucht werden, hat

Misstrauen erregt.Ja, ein „nicht zu unter-

schätzenderTeil“ der Mitarbeiterwerde

aus Polen kommen, sagtSteinbach.Aber

er sagt auch: Mehr als die Hälfte der Be-

legschaftwerde eswohl nicht werden.

UndwasdieBezahlungbetrifft:„Wirha-

ben Tesla vonAnfang angesagt, dassvon

einemUnternehmen dieser Größenord-

nung erwartet wird, dassessichder Mit-

bestimmung und Tarifverträgen stellt.

Undich gehe fest davonaus, dassTesla

das auchtun wird.Aber jetzt istnicht der

Zeitpunkt, um Druckzumachen. Erst

mal mussdiese Fabrik stehen.“

Es is tein of fenes Geheimnis, dass

Steinbachauchimeigenen Haus öfter

mal aneckt.Erselb st sieht es alsVorteil,

dassermit seinemWerdegang andersan

Dingeherangeheals Berufspolitiker.Tes-

la,die neue BatteriefabrikvonBASF in

Schwarzheide, das neueWerk vonMicro-

vast in Ludwigsfelde:Das alles soll erst

der Auftaktsein zu einem Brandenbur-

gerWirtschaftswunderrund um die Elek-

tromobilität.„MeinVorbild istBayern“,

sagt Steinbach. Dorthabe CSU-Minister-

präsidentFranz Josef Straußeinst auch

gezielt den ländlichenRaum geförd ert.

„Ichhoffe,dassman in zwanzigJahren

auf Brandenburgsoschaut wie heute auf

Bayern,dasswir dann unter denTop

der Bundesländer sind.Undich hoffe,

dassdie Menschen wieder einen inneren

Stolz entwickeln und denKopf etwashö-

her tragen.“

Kritik,dassdie LandesregierungTesla

zu sehr hofiere,weistSteinbach zurück.

„Wir schenkenTesla kein Geld, und es

gibt auchkeine LexTesla. Alles,waswir –

wie andereRegionen auch–tun: Wirset-

zen Anreize,damit Unternehmen instruk-

turschwachen Regionen Arbeitsplätze

schaf fen.“ Die inAussicht gestelltenFör-

dermittel seien angesichts des Investiti-

onsvolumen–die Rede is tvon 4Milliar-

den Euro–ohnehin überschaubar.„Theo-

retischkönnteTesla rund 280 Millionen

EuroFörderungvomLand bekommen.

Wieviel es am Endetatsächlichwird, ent-

scheidetdie EU-Kommission. DiesesVer-

fahren dauertmindestens ein Jahr.“ Gut

möglich, dassinGrünheide dann schon

die er sten ElektroautosvomBand rollen.

Zumindestlaut Plan willTesla im Juli

2021 mit der Produktion beginnen.

D

ie Finanzmärktebefinden

sichnachden heftigstenKurs-

verlustenseit derFinanzkrise

in Schockstarre.Das Coronavirus brei-

tetsichnun auchinDeutschland aus

und sorgt fürVerunsicherung. In die-

ser Situation bringt Bundesfinanzmi-

nisterOlaf Scholz, mit seinem Hin-

weis, dassgenügend Geldvorhanden

sei, ein Konjunkturprogramm ins

Spiel. Doch das dürftedie Anleger

nicht beruhigen. Gleiches gilt für die

ebenfalls diskutiertengeldpolitischen

Maßnahmen wie Anleihekäufeoder

Zinssenkungen. EineexpansiveWir-

kung is tnicht zu erwarten, wenn die

EuropäischeZentralbank die Zinsen

nochtiefer in den negativen Bereich

senkt.Was die Anleger derzeit brau-

chen, is tdie Gewissheit, dassder Aus-

bruch einerPandemieverhindertund

das Coronavirus bekämpftwerden

kann. Die gibt es aber bisher nicht,

weshalb die Unsicherheitweiterhin

die Börsen bestimmen wird. Darauf

stellt sichdie Bank für Internationa-

len Zahlungsausgleich, die Bank der

Zentralbanken, ein. In dieser Lageist

es vorrangigeAufgabe der Politik,

eine Corona-Panik zuvermeiden. Das

geht nur über breit angelegteAufklä-

rung. Konjunkturprogramme sind

kein Mittelgege ndie Angst.

itz. BERLIN.NachEinschätzung der

Umweltor ganisationWWF achtet k eine

einzigedeutsche Bank in ausreichendem

Maßeauf den Klimaschutz. Weder im Pri-

vat- nochimFirmenkundengeschäfter-

reichten die Instituteeine der beiden ers-

tenKategorien in einem neuen WWF-Ra-

ting zu den deutschen Banken, das der

F.A.Z. vorliegt.

Im Privatkundengeschäftschneidet

die Deutsche Kreditbank DKB aufStufe

drei am bestenab. ImFirmenkundenge-

schäf tliegt siegemeinsam mit der ING

und der Landesbank Baden-Württem-

berg(LBBW) ebenfalls auf dem dritten

Rang. AufPosition vierfindensichunter

anderem die Commerzbank und die

Hypo-Vereinsbankwieder. Noch dahin-

terfolgen die Deutsche Bank und Santan-

der.Abgeschlagenauf dem sechstenund

letzten Platz rangieren die Landesbank

Berlin (LBB) sowie die Hamburg Com-

mercial Bank,die frühereHSH Nord-

bank.

Die meistendeutschenFinanzinstitute

hätten sichdes ThemasNach haltigkeit

zwar angenommen,stellt der WWFfest.

Die Anstrengungenreichten aber nicht

aus, um die Kriterien füreine„zukunftsfä-

higeBank 2025“ zu erreichen. Der WWF

hält ein Geldhaus dann für zukunftsfähig,

wenn es bereit ist, bis zum Jahr 2025 acht

grundlegende Prinzipien einzuführen.

Dazugehörtdas öf fentliche Bekenntnis,

zur umwelt- und klimaverträglichen Ent-

wicklung vonWirtschaftund Gesell-

schaf tbeizutragen. DieseVerpflichtung

müsse auf der obersten Unternehmens-

ebeneveranker tsein, die Mitarbeitergel-

te es, entsprechend zuqualifizieren, die

Kunden entsprechend zu beraten.

Nachden Wünschen des WWF sollen

die Banken dieNach haltigkeitskriterien

in ihr egesamteGeschäftspaletteinteg rie-

ren, zum Beispiel ins Risikomanagement,

in dieFinanzierung und in dieKapitalan-

lage.Entscheidendsei, denKunden bei al-

len Bankleistungen nachhaltigeProdukte

anzubieten. Auchhätten die Banken zu

gewährleis ten, dassdie Umweltfolgen ih-

rerTätigkeitregelmäßiggemessen und

veröffentlicht würden.

„Das Ergebnis des ersten WWF-Ban-

kenratingsfällt ernüchternd aus“, heißt

es in derStudie. „Gemessen an der Dring-

lichkeit des Handelns, sind diegroßen

deutschen Bankenweit entferntvoneiner

systematischen Integration vonNachhal-

tigkeit in ihren Kerngeschäftsfeldern.“

Weil der Klimawandel in bedrohlichem

Tempovoranschreite, seien auchdie Ban-

kenaufgerufen, mit neuen Produkten und

Strategienfür eineVerringerung desKoh-

lendioxidausstoßes zu sorgen. In Deutsch-

land hätten sie eine besondersgroße Ver-

antwortung, da hier die Kreditvergabe als

Finanzierungsinstrument wichtiger sei

als anderswound die Geldhäuser deshalb

mehr Einflussauf klimafreundliche Inves-

titionen nehmenkönnten.

Der WWFversteht dieVerpflichtung

der Banken auf denUmweltschutz nicht

als altruistisch, sondernals existentiell

für dieFinanzhäuser selbst. Denn der Kli-

mawandel führezueinem derartumfas-

sendenStrukturwandel in der Industrie,

dassdie Banken „immensefinanzielle

Verluste“erleidenkönnten,wenn sie sich

nicht umstellten. DieseNeuausrichtung

gingen sie aber nur halbherzig an. Es

gebe im Management gutgemeinteNach-

haltigkeitsstrategien, und viele der 14 un-

tersuchten Banken hätten sichzue ntspre-

chendenNormen verpflicht et,zum Bei-

spiel zu den „PrinciplesforResponsible

Banking“ derVereintenNationen. Diese

Orientierungkomme beim Kunden je-

dochkaum an. So sei der Anteil an nach-

haltigenFinanzprodukten nochsehr ge-

ring. Im Gegenteil finanzierteneinige

deutsche Banken nachwie vor„fragwürdi-

ge Projekte undUnternehmen“.

Sowohl bei Anlagen als auchbei Kredi-

tenböten die Banken den Geschäftskun-

den deutlichmehr klimafreundliche Pro-

dukteanals den Privatkunden.Unddas,

obgleichschon mehr als 400Nachhaltig-

keitsfonds auf dem Markt seien. Auffällig

ist, dasssichnachWWF-Angaben immer

mehr Geldhäuser aus derFinanzierung

vonKohlebergbau und -verstromung so-

wie aus demFracking und demAbbau

vonÖlsand zurückziehen. „Green

Loans“und „Green Bonds“gebe es unter

anderem bei der DZ Bank.Gleichwohl

sei das Angebotane xplizit „grünen“ Kre-

ditformen nochüberschaubar,stellt der

WWFfest.

Die Organisation kritisiertaußerdem,

dassnur in der LBBWund in der Hypo-

Vereinsbank das Erreichen konkreter

Nach haltigkeitsziele in dieVorstandsver-

gütung einfließe. Das Risikomanagement

vieler Banken berücksichtig ebei Finanzie-

rungen zwar denUmweltschutz, oftaber

nur,umRufschädigungen zuvermeiden.

Wasden eigenenCO 2 -Ausstoß derUnter-

nehmen angeht, so lobt der WWF dieFest-

legungverbindlicherReduktionsziele in

den Banken. EinigeStandorte arbeiteten

schon klimaneutral, darunter solche der

Bayern LB, der Commerzbank und der

Deutschen Bank.

Sein Vorbild istBayern: BrandenburgsWirtschaftsministerJörgSteinbach FotoMatthiasLüdecke

Städtewie Essen tun nun

mehrgege ndie

Luftverschmutzung.

Das hilftvielen.

WWF: Banken tun zu wenig für den Klimaschutz

Umweltor ganisationfordertmehr grüne Finanzprodukte/„Den Instituten drohen immensefinanzielleVerluste“

Brandenburgwill den Tesla-Boom

Noch im Märzsoll

Spatensti ch fürdie

Elektroautofabriksein.

Wirtscha ftsmini ster Jö rg

Steinba ch glaubt an das

Projekt.Unddaran, dass

Teslaerstder An fang is t.

VonJulia Löhr,Berlin

Frauen nach oben

VonKerstinSchwenn

Im Corona-Schock

VonMarkusFrühauf