Süddeutsche Zeitung - 22.02.2020

von julian hans

S

eit ihrer Einführung im Sommer

gelten E-Scooter vielen als Ärger-

nis auf Münchens Straßen. Doch

den neuesten Zahlen zufolge, die

das Polizeipräsidium am Freitag

vorstellte, könnten sich die Elektroflitzer

am Ende gar als verkehrsberuhigende

Maßnahme erweisen – wenn auch auf Um-

wegen: 947 Personen mussten im vergan-

genen Jahr ihren Führerschein abgeben,

weil sie im Vollrausch mit dem E-Scooter

in eine Verkehrskontrolle gerauscht wa-

ren. Wenn sich dieser Trend fortsetzt, wird

die Stadt vielleicht irgendwann ganz von

allein autofrei.

Bei insgesamt 103 Verkehrsunfällen, zu

denen die Polizei gerufen wurde, waren

E-Scooter beteiligt. Bei 67 davon wurden

Personen verletzt, acht davon schwer. In

fast jedem zweiten Fall verunfallte der Fah-

rer allein; weil er mit dem Gefährt nicht

richtig umgehen konnte oder eben weil er

betrunken war. Bei 85 Prozent der Unfälle

mit E-Scootern wurden diese von den Fah-

rern selbst verursacht.

Alles in allem zog Polizeivizepräsident

Norbert Radmacher am Freitag gleich-

wohl eine positive Bilanz für 2019: „Trotz

steigender Einwohnerzahlen gab es weni-

ger Verkehrsunfälle, weniger Verletzte

und weniger Verkehrstote“, sagte er. Die

Zahl der zugelassenen Fahrzeuge ist in

München binnen Jahresfrist um fast 7000

auf nunmehr 1183 989 gestiegen. Im sel-

ben Zeitraum ging die Zahl der Unfälle

leicht zurück auf 54 080. In 6260 Fällen

wurden dabei Personen verletzt, das sind

vier Prozent weniger als im Vorjahr. Bei

den Schwerverletzten beträgt der Rück-

gang sogar mehr als sieben Prozent.

Knapp zwei Drittel der insgesamt 741

Schwerverletzten waren laut Polizei Fuß-

gänger oder Radfahrer.

15 Menschen sind 2019 im Stadtgebiet

bei Verkehrsunfällen ums Leben gekom-

men, sechs weitere im Landkreis Mün-

chen. Von den 21 Verkehrstoten insgesamt

(im Vorjahr 26) waren acht Radfahrer, fünf

Fußgänger, vier Motorradfahrer, zwei In-

sassen von Pkw sowie jeweils ein Lkw-Fah-

rer und ein Traktor-Fahrer. Fast zwei Drit-

tel der Verkehrstoten sind also Radfahrer

oder Fußgänger.

Die Zahl der Unfälle, an denen Radler be-

teiligt waren, ist über das Jahr betrachtet

um vier Prozent zurückgegangen auf 3161

(2018: 3297). Mehr als die Hälfte dieser Un-

fälle (54 Prozent) wurde laut Polizei von

den Radfahrern selbst verursacht – weil

sie Vorfahrtsregeln nicht beachteten oder

als Geisterradler gegen die Fahrtrichtung

auf dem Radweg unterwegs waren. Unter

den Unfallopfern sind Senioren im Ver-

gleich zu ihrem Anteil an der Gesamtbevöl-

kerung überproportional vertreten: Von

den acht bei Unfällen getöteten Radfah-

rern waren vier älter als 80 Jahre.

Zu einem besonders tragischen Unfall,

der vielen Münchnern im Gedächtnis ge-

blieben ist, veröffentlichte die Polizei am

Freitag neue Details: Der 60-jährige Lkw-

Fahrer, der am 20. Mai gegen 13.30 Uhr an

der Kreuzung Corneliusbrücke und Er-

hardstraße einen elfjährigen Schüler über-

sehen hatte, hatte Alkohol getrunken.

0,6 Promille wurden gemessen. Allerdings

haben die Ermittlungen auch ergeben,

dass die Ampel bereits auf Rot geschaltet

hatte, als der Bub mit seinem Rad über die

Fahrbahn fuhr. Der Fahrer des Lkw konn-

te ihn im toten Winkel nicht erkennen.

Enorm zugenommen haben 2019 Auf-

fahrunfälle. Ihre Zahl stieg im Jahresver-

gleich um ganze 35 Prozent auf 13365. Die

Verkehrspolizei führt das darauf zurück,

dass die Leute während der Fahrt telefonie-

ren, SMS schreiben, E-Mails lesen oder

sich mit Instagram die Zeit vertreiben.

Wer nur eine Sekunde aufs Display

schaue, lege bei einer Geschwindigkeit

von 50 Stundenkilometern 14 Meter im

Blindflug zurück, warnt die Polizei. Weder

drastische Strafen noch die vielen Aktions-

tage gegen Ablenkung im Straßenverkehr

konnten der Anziehungskraft des Handys

bisher etwas entgegensetzen.

Den Raser-Rekord stellte 2019 ein

51-jähriger BMW-Fahrer auf. Die Polizei

erwischte ihn am 3.November auf dem

Wintrichring in Moosach mit 148 Stunden-

kilometern. Erlaubt sind dort 60.

Im vergangenen Jahr ereigne-

te sich jeder siebte Unfall mit

Radfahrern in München und

im Landkreis, weil Kraftfahrer

beim Abbiegen die Radler

übersehen hatten. An beson-

ders gefahrenträchtigen

Kreuzungen hat die Stadt

insgesamt 100 Trixi-Spiegel

montiert, die den toten Win-

kel einsehbar machen sollen.

Hörer eines Radiosenders

haben zudem Geld für weite-

re 1000 solcher Spiegel ge-

sammelt. Am gefährlichsten

sind Radler in München laut

Statistik auf der Leopoldstra-

ße, der Ludwigstraße, der

Nymphenburger Straße, der

Schleißheimer Straße, der

Dachauer Straße und auf der

Arnulfstraße unterwegs.

Der Rapper Jigzaw hat, wie es zum Ge-
schäftsmodell dieser Pop-Branche ge-
hört, in einem seiner Tracks die Töchter
der Familie Geissen auf das Schwerste be-
leidigt. Und auch wenn die Familie dafür
bekannt ist, ihr Privatleben bereitwillig
in der Öffentlichkeit auszubreiten – alles
müssen sie sich auch nicht gefallen las-
sen: Das Landgericht München verbot
vor eineinhalb Jahren die Weiterverbrei-
tung des Albums „Post mortem“, auf dem
der menschenverachtende Text zu fin-
den ist. In einem zweiten Gerichtsverfah-
ren haben die Geissen-Töchter nun aber
eine Niederlage hinnehmen müssen.
Sie fanden nämlich heraus, dass ein
Münchner CD-Händler in seinem Inter-
net-Shop die CD weiterhin im Angebot
hatte, als limitiertes Box-Set zum Preis
von 47,99 Euro. Nicht ganz zwei Wochen
nach der Landgericht-Entscheidung
schrieb ihr Anwalt dem Händler einen
Brief und forderte ihn auf, die Platte nicht
mehr weiter zu verkaufen. Das tat der
auch unverzüglich, zuerst teilte er telefo-
nisch mit, dass er die Box nicht mehr im
Angebot habe, danach unterschrieb er
die Unterlassungserklärung. Die Arbeit
des Anwalts hatte aber die Geissens exakt
984,60 gekostet – die wollten sie nun von
dem Händler zurückhaben. Als der sich
weigerte zu zahlen, klagten sie vor dem
Amtsgericht: Die Rechtswidrigkeit der
Textzeilen sei auch für Laien sofort er-
kennbar gewesen. Wer die von ihm ange-
botenen Produkte nicht auf Rechtmäßig-
keit prüfe, müsse die Folgen auch selbst
wirtschaftlich tragen. Der Händler hinge-
gen argumentierte, bei etwa 2000 stän-
dig verfügbaren Titeln mit einer durch-
schnittlichen Spielzeit von 90Minuten
hätte er über 375 Tage gebraucht, wenn
er jeden Tag acht Stunden lang nur alle
Tonträger angehört hätte.
Das Amtsgericht gab ihm recht. „Dem
Beklagten ist es nicht zuzumuten“, heißt
es in der Urteilsbegründung, „jede von
ihm vertriebene CD auf jegliche rechts-
verletzende Inhalte zu untersuchen. Das
würde wegen des damit verbundenen im-
mensen Aufwands sein Geschäftsmodell
gefährden, das nicht von vornherein auf
Rechtsverletzungen angelegt ist.“ Außer-
dem habe er zunächst keine Kenntnis
vom Inhalt der Texte gehabt. Als er von
der Rechtswidrigkeit erfahren habe, ha-
be er den Vertrieb eingestellt. Der Schutz
der Kläger sei durch die Möglichkeit gege-
ben, gegen die Künstler oder ihr Label vor-
zugehen. Das Urteil ist rechtskräftig. (AZ:
142 C 2276/19) stephan handel

Mehr Fahrzeuge,

weniger Unfälle

21 Menschen starben 2019 im Straßenverkehr,

die meisten davon waren Radler und Fußgänger

100

Trixi-Spiegel

Plattenhändler

haftet nicht für Texte

Sogenannte „Ghostbikes“ erinnern auf Münchens Straßen daran, dass an dieser Stelle ein Radfahrer bei einem Unfall ums

Leben kam. FOTO: STEPHAN RUMPF

DEFGH Nr. 44, Samstag/Sonntag, 22./23. Februar 2020 MÜNCHEN R3

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