Süddeutsche Zeitung - 13.03.2020

von björn finke

D

ie Brüsseler Behörde macht sich
locker, und das ist auch gut so: Die
EU-Kommission werde den Stabi-
litätspakt und die Regeln zu Staatsbeihil-
fen flexibel anwenden, verspricht Behör-
denleiterin Ursula von der Leyen. Regie-
rungen sollen von der Corona-Epidemie
betroffene Branchen problemlos mit Sub-
ventionen unterstützen können, und der
Stabilitätspakt soll keine Hürde für eine
Konjunkturspritze sein, also für höhere
Staatsausgaben. An diesem Freitag wird
die Kommission ihren Ansatz in Leitli-
nien genauer ausführen.
Die Ansage der Kommissionspräsi-
dentin ist richtig und wichtig. Geraten
Branchen wie das Hotelgewerbe wegen
des Virus in Schwierigkeiten, ist schnelle
und unbürokratische Hilfe nötig. Der Fis-
kus könnte zum Beispiel Steuerzahlun-
gen stunden. Bitten Regierungen um die
Erlaubnis für solche Beihilfen, muss die
Kommission rasch und undogmatisch
entscheiden. Der Stabilitäts- und Wachs-
tumspakt, die Regeln für solide Haus-
haltsführung in den Euro-Staaten, sieht
ohnehin Spielräume vor: Regierungen
dürfen mehr Schulden machen, um auf
Unvorhergesehenes zu reagieren. Die Fi-
nanzminister sollten diese Flexibilität
nutzen und die Wirtschaft stützen, damit
der Corona-Schock nicht in eine tiefe Re-
zession mündet. Die Staaten könnten et-
wa Kurzarbeitergeld länger zahlen oder
die Nachfrage ankurbeln, indem sie Steu-
ern kappen oder mehr investieren.
Dies wird die Haushaltsdefizite und
den Schuldenstand nach oben treiben,
aber das wäre im Moment mit Sicherheit
das kleinere Übel. Allerdings offenbart
die Corona-Krise unerbittlich, welche Re-
gierungen in den vergangenen Jahren ih-
re Hausaufgaben erledigt haben – und
welche nicht. Viele Staaten, darunter
Deutschland, haben den langen Auf-
schwung genutzt, um ihre Schulden zu
senken. Höhere Defizite im Kampf gegen
die Rezession können sie sich nun pro-
blemlos leisten. Sparen und Schulden ab-
tragen im Boom, prassen im Abschwung:
Das ist vernünftige Fiskalpolitik.

Ganz anders sieht es in Italien, Frank-
reich, Spanien, Griechenland oder Belgi-
en aus. Dort sind die Schuldenberge
kaum geschrumpft oder sogar gewach-
sen. Jetzt müssen die Regierungen in der
Krise weitere Schulden draufsatteln.
Dass die EU-Kommission den Stabilitäts-
pakt wegen der Corona-Epidemie flexi-
bel anwendet und keinen Ärger macht, ist
schön, ändert aber nichts am grundlegen-
den Dilemma: Die Staaten haben zu hohe
Verbindlichkeiten; das geliehene Geld
muss zurückgezahlt werden und führt
bis dahin zu einer drückenden Zinslast.
Außerdem könnte an den Finanzmärk-
ten irgendwann das Vertrauen verloren
gehen, dass Staaten wie Italien ihre Schul-
den bedienen können – dann droht eine
Krise wie in Griechenland. Und da Italien
viel größer und wirtschaftlich wichtiger
als Griechenland ist, hätten die übrigen
Mitgliedstaaten und Institutionen wie
der Euro-Rettungsschirm einige Mühe,
diese Krise einzudämmen.
Die prekäre Finanzlage von Italien und
anderen zeigt, dass der Stabilitätspakt
nicht wirklich funktioniert. Zwar respek-
tieren im Moment alle Euro-Staaten die
Obergrenze für das jährliche Haushalts-
defizit, doch manche Regierungen mit
himmelstürmenden Schuldenständen
weigern sich, diese in guten Zeiten abzu-
bauen. Daher wächst die Kluft zwischen
Ländern mit niedrigen und hohen Ver-
bindlichkeiten – ein ungesunder Trend.
Währungskommissar Paolo Gentiloni
will bis Jahresende Reformvorschläge für
den Pakt unterbreiten. Dem Italiener
schwebt vor, Regierungen mehr Spiel-
raum für Investitionen zu gewähren, vor
allem in den Klimaschutz. Grüne Ausga-
ben könnten beim Defizit herausgerech-
net werden. Mehr Ausnahmen und mehr
Flexibilität sind aber der völlig falsche
Weg: Die Reaktion der Kommission in
der Corona-Krise beweist doch, dass der
Stabilitätspakt ausreichend flexibel für
Notlagen ist. Was vielmehr fehlt, sind Här-
te und Konsequenz, um hoch verschulde-
te Staaten in normalen Zeiten auf Spar-
kurs zu halten. Könnten Regierungen grü-
ne Investitionen herausrechnen, würden
bald sehr, sehr viele Staatsausgaben als
grün deklariert. Und die Schuldenberge
würden noch schneller wachsen.

Die Finanzaufseher müssen nun vor allem

eines sicherstellen: Dass die Banken Haus-

halte und Unternehmen, die sich vorüber-

gehend in Schwierigkeiten befinden, wei-

ter finanzieren. Die Geldhäuser können da-

her bestimmte Kapitalinstrumente, die

bisher nicht als Kernkapital den wichtigen

Reserven zugerechnet werden, nutzen,

um individuelle Vorgaben zu erfüllen. Da-

mit werde eine für Januar 2021 geplante

Regelung vorgezogen, teile die EZB-Ban-

kenaufsicht mit. Sie legten den nationalen

Aufsehern auch nahe, den inländischen an-

tizyklischen Kapitalpuffer aufzuweichen,

was die Banken ebenfalls entlastet. Auch

der für dieses Jahr geplante Stresstest

wird auf 2021 verschoben, wie die Europäi-

sche Bankenbehörde EBA mitteilte. Die Re-

geln zur Bilanzierung fauler Kredite wer-

den indes nicht gelockert. Die Richtlinien

gäben genug Flexibilität. Die Aufseher be-

tonten zudem, dass die Banken die Erleich-

terungen dazu nutzen sollten, der Wirt-

schaft zu helfen und nicht, um höhere Divi-

denden oder Boni auszuschütten. SZ

Frankfurt– Als Christine Lagarde zur neu-

en Präsidentin der Europäischen Zentral-

bank (EZB) berufen wurde, hat sie einmal

gesagt, sie hoffe in ihrer Amtszeit keine

„Whatever-it-takes“-Rede halten zu müs-

sen. Sie sagte das mit Blick auf ihren Vor-

gänger Mario Draghi. Der hatte 2012, auf

dem Höhepunkt der Euro-Krise, gesagt,

die Zentralbank werde alles tun was nötig

ist, um die Gemeinschaftswährung zu ret-

ten. Die rasante Ausbreitung des Coronavi-

rus droht nun die Weltwirtschaft zum Still-

stand zu bringen – und an den Finanzmärk-

ten hatte man am Donnerstag auf eine ge-

nauso befreiende Rede der neuen EZB-Che-

fin gehofft. Allein: Sie blieb aus.

Die Kursverluste an den internationa-

len Börsen verstärkten sich noch nachdem

die Notenbank ihre Entscheidung veröf-

fentlich hatte, die Leitzinsen nicht weiter

zu senken. Die Börsen hatten genau das ei-

gentlich erwartet. In der folgenden Panik

der Investoren ging fast unter, dass die

EZB ein umfangreiches Maßnahmenpaket

beschlossen hat, darunter zusätzliche Not-

kredite für Banken und eine Erhöhung der

Anleihekäufe.

Doch Lagarde rief auch die zuständigen

EU-Institutionen und Regierungen der Mit-

gliedsstaaten zu einer „schnellen, starken

und koordinierten Antwort“ auf. Die Fiskal-

politik sei gefragt, sagte die Französin

nach der EZB-Ratssitzung. Das bedeutet:

Die Regierungen sollten Geld in die Hand

nehmen, um die Krise zu bekämpfen. Die

EZB allein könne es nicht mehr richten.

„Wir müssen es zusammen tun.“ Eine Rede

„Whatever it takes 2“ wolle sie nicht geben,

sagte Lagarde. Sie ahnt wohl, dass sie es

auch nicht kann.

Das bedeutet aber nicht, dass die EZB

machtlos ist. Die panische Reaktion der In-

vestoren überschattete den positiven Kern

des Maßnahmenpakets. Die EZB unter-

stützt Banken dabei, vor allem Privathaus-

halte sowie kleine und mittlere Firmen wei-

ter mit Krediten zu versorgen. Kleinunter-

nehmen wie Restaurants, Veranstalter

oder Theaterbetreiber sind aufgrund des

plötzlichen Nachfragestopps in finanziel-

len Schwierigkeiten, sie haben keine Ein-

nahmen, gleichzeitig laufen die Kosten wei-

ter. Banken können sich nun noch günsti-

ger bei der EZB refinanzieren, um entspre-

chende Brückenkredite auszureichen.

Gleichzeitig beschloss die Bankenauf-

sicht der EZB, den Instituten temporär

mehr Spielraum zu geben. Dazu werden ei-

nige Regeln zeitweise gelockert, etwa bei

den Kapitalstandards. „Das Coronavirus

ist ein Schock für unsere Wirtschaft. Die

Banken müssen in der Lage sein, Haushal-

te und Firmen, die zeitweise in Schwierig-

keiten geraten, zu finanzieren“, sagte An-

drea Enria, Chef der EZB-Bankenaufsicht,

die alle wichtigen Institute in der Euro-Zo-

ne direkt überwacht. Die Erleichterungen

sehen unter anderem vor, dass Banken we-

niger Eigenkapital vorhalten müssen. Das

gibt ihnen den nötigen Spielraum, Kredite

zu vergeben, die naturgemäß höhere Aus-

fallrisiken bergen.

Die EZB-Aufsicht möchte auch die Res-

sourcen bei den Banken schonen. So plant

man die Verschiebung von Sonderprüfun-

gen vor Ort, was aber auch Konsequenz der

Reisebeschränkungen in Europa sein dürf-

te. Die reguläre Aufsichtsarbeit bindet in

den Instituten viel Personal, das nun ins

tägliche Geschäft eingebunden werden

kann. „Die Maßnahmen sind eine große Er-

leichterung für die Banken“, sagt Enria.

Man erwarte, dass diese Erleichterungen

zum Wohle der Wirtschaft eingesetzt wür-

den und mit den frei werdenden Mitteln

„nicht höhere Dividenden oder Gehälter fi-

nanziert“ würden. „Die EZB unternimmt

jetzt alles, damit der Bankenkreditmarkt

nicht schrumpft“, sagte LBBW-Chefvolks-

wirt Uwe Burkert. Das sei sinnvoll.

Die EZB hat auch eine Ausweitung ihres

Anleihekaufprogramms beschlossen. Bis

zum Jahresende sollen zusätzlich 120 Milli-

arden Euro in den Markt fließen. Das seit

Jahren laufende Programm sieht bislang

monatliche Ankäufe im Wert von 20 Milli-

arden Euro vor. Das Geld solle vornehm-

lich in Unternehmensanleihen fließen, teil-

te die EZB mit. Auch mit dieser Maßnahme

kann die Notenbank die Finanzierungskos-

ten der Unternehmen senken. Die Kredit-

kosten für den italienischen Staat erhöh-

ten sich hingegen am Donnerstag um

0,7 Prozentpunkte, ein Tagesanstieg, den

es lange nicht gab – wohl auch weil die EZB

von einer Zinssenkung abgesehen hat.

Der Leitzins in der Währungsunion liegt

seit 2016 bei null Prozent. Zuletzt schraub-

te die Notenbank daher am sogenannten

Einlagensatz, den Banken für ihre Über-

schüsse bei der EZB entrichten müssen, ak-

tuell fixiert bei 0,5 Prozent. Eine weitere Er-

höhung des negativen Einlagensatzes hät-

te die Banken noch mehr belastet, auch vie-

le Sparer kritisieren die Nullzinspolitik seit

langer Zeit.

„Anders als Draghi hat es Lagarde ge-

wagt, den Markt zu enttäuschen“, sagte

Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerz-

bank. Die EZB-Chefin habe recht, dass die

anderen heute beschlossenen Maßnah-

men zielgerichteter seien. „Es ist ein klu-

ger Schachzug, dass Christine Lagarde heu-

te keine weitere Zinssenkung verkündet

hat“, sagte auch ZEW-Experte Friedrich

Heinemann. Eine weitere Verschärfung

der Negativzinsen hätte den bedrängten

Banken nicht geholfen, sondern deren La-

ge eher verschärft. „Die vom Virus ausge-

löste Wirtschaftskrise lässt sich mit den

Mitteln der Geldpolitik nicht wirksam ein-

dämmen. Der Ball liegt jetzt im Feld der Fis-

kalpolitiker.“ Auch Clemens Fuest, Präsi-

dent des Ifo-Instituts, hält die Maßnah-

men der EZB für angemessen. „Die Be-

schlüsse der EZB sind vor allem darauf aus-

gerichtet, krisenbedingt aufkommenden

Liquiditätsproblemen bei Banken und klei-

nen und mittleren Unternehmen entgegen-

zuwirken.“

Lagarde schloss eine weitere Zinssen-

kung ausdrücklich nicht aus. Diese werde

kommen, wenn es nötig sei. Auf die Frage,

ob Europas Wirtschaft in eine tiefe Rezessi-

on schlittern werde, sagte sie: „Das hängt

davon ab, wie schnell und stark alle Akteu-

re gemeinsam handeln, und hier meine ich

vor allem die Regierungen und zuständi-

gen EU-Institutionen.“ Und: „Darauf hof-

fen wir.“ markus zydra  Seite 4

DEFGH Nr. 61, Freitag, 13. März 2020 HF2 17

von harald freiberger

München–Gibt es eine Steigerung von

schwarz? Als Anfang der Woche die Börsen

wegen des Coronavirus weltweit einbra-

chen, war von einem „schwarzen Montag“

die Rede. Danach blieb es an den Finanz-

märkten zwei Tage lang ruhig, doch am

Donnerstag kam der nächste Schlag:

Schon am Morgen bei der Eröffnung stand

der Dax mit sieben Prozent im Minus. Bis

zum Börsenschluss rutschten die Kurse

um 12,2 Prozent ab und damit noch stärker

als am Montag. Dasselbe an der Wall Street

in New York: Der Dow-Jones-Index eröffne-

te mit zehn Prozent im Minus. Wie am Mon-

tag wurde der Handel automatisch ge-

stoppt, um die Panik der Anleger einzu-

dämmen. Später pendelten sich die Kurse

in den USA bei minus 6,5 Prozent ein.

Die Börsianer müssen weit zurück-

schauen, um einen solch hohen Tagesver-

lust zu finden: Das Minus im Dax war so-

gar größer als am 11. September 2001, als

in New York die Zwillingstürme einstürz-

ten. Nur beim Börsencrash 1987 brachen

die Aktienkurse in Deutschland noch stär-

ker ab, um 14 Prozent. Der Donnerstag war

demnach der schwärzeste Börsentag seit

33 Jahren.

Am Montag war die Kombination aus

grassierendem Coronavirus und einbre-

chenden Ölpreisen für den Kursabsturz

verantwortlich. Am Donnerstag war es die

überraschende Entscheidung von US-Prä-

sident Donald Trump, für die meisten euro-

päischen Länder ein Einreiseverbot in die

USA zu verhängen. „Das ist eine massive

Überreaktion von Trump“, sagte Ayush An-

sal, Chef-Anleger des Vermögensverwal-

ters Crimson Black. „Die Volkswirtschaf-

ten und Finanzmärkte werden den Preis

dafür bezahlen müssen.“ Die Folgen könn-

ten noch in Monaten, wenn nicht in Jahren

spürbar sein.

Das Einreiseverbot ist eine neue Dimen-

sion für die weltweite Wirtschaft. Dass die

Folgen der Ausbreitung des Virus schwer

wiegen, war bisher schon klar, weil globale

Lieferketten unterbrochen sind und das öf-

fentliche Leben in Europa nach und nach

zum Erliegen kommt. Ab Freitag darf nun

für 30 Tage niemand mehr aus Europa in

die USA einreisen, wobei Großbritannien

ausgenommen ist. „Reisebeschränkungen

sind gleichbedeutend mit geringerer Wirt-

schaftsaktivität“, sagte Stephen Innes,

Chef-Anlagestratege des Brokerhauses

Axicorp. Der Handel zwischen den Unter-

nehmen wird allein deshalb schon leiden,

weil sich ihre Vertreter nicht mehr persön-

lich treffen können. Als erstes bekamen es

am Donnerstag die Luftfahrt- und Touris-

tikwerte zu spüren. Die Aktien von Luft-

hansa fielen um 14 Prozent, die des Reise-

veranstalters Tui um 18 Prozent, jene der

US-Fluggesellschaften Delta, American

und United um bis zu 16 Prozent. Auch die

Bankenbranche wurde wieder schwer ge-

troffen: Der Kurs der Deutschen Bank sack-

te um 18,4 Prozent auf unter 5 Euro ab.

Als wäre der Reisestopp nicht genug, ka-

men am Nachmittag noch wenig aufbauen-

de Neuigkeiten von der Europäischen Zen-

tralbank (EZB). Sie senkte den Zins nicht,

wie von vielen erwartet, weiter und sorgte

damit für eine Enttäuschung (siehe unten).

Auch an anderen Märkten waren alle Sym-

ptome einer Krise zu sehen: Der Preis für

Rohöl der Sorte Brent fiel um weitere sie-

ben Prozent auf 33,34 Dollar je Barrel (

Liter). Der Grund sind die zunehmenden

Sorgen um die Weltkonjunktur, während

Russland und Saudi Arabien gleichzeitig

um Marktanteile kämpfen. Ein Experte

prophezeite einen Rückgang auf 20 Dollar

bis Jahresende, sollten sich beide Länder

nicht einigen.

Gleichzeitig flüchteten Anleger ver-

stärkt in sichere Anlagen. Die Rendite

zehnjähriger Bundesanleihen fiel um fast

0,05 Punkte auf bis zu minus 0,80 Pro-

zent. Nur die Entwicklung bei der Krisen-

währung Gold fiel aus dem üblichen Sche-

ma: Normalerweise greifen Anleger zu

dem Edelmetall, wenn sie aus Aktien aus-

steigen, am Donnerstag aber fiel der

Goldkurs um rund vier Prozent. Experten

begründeten dies damit, dass professio-

nelle Investoren Gold-Bestände verkaufen

mussten, um ihre Verluste aus Aktien aus-

zugleichen.

Gleichzeitig wird die Lage der deut-

schen Industrie schlechter. Die Maschinen-

bauer erwarten, dass die Produktion 2020

um fünf Prozent sinkt. „Die Ausbreitung

des Coronavirus wirft uns spürbar zu-

rück“, sagte Verbandschef Carl Martin Wel-

cker. Selbst wenn sich die Lage im zweiten

Halbjahr bessere, werde man die Rück-

gänge nicht mehr wettmachen können.

Die Furcht vor einer Rezession und ei-

ner Pleitewelle trieb die Kosten für Versi-

cherungen gegen Zahlungsausfälle in die

Höhe. Der entsprechende Marktindex no-

tiert so hoch wie seit siebeneinhalb Jahren

nicht mehr. Damit verdichteten sich die An-

zeichen, dass es zu einer globalen Rezessi-

on kommen könnte. „Die Wahrscheinlich-

keit dafür ist inzwischen signifikant gestie-

gen“, sagt Heinz-Werner Rapp, Chef der

Fondsgesellschaft Feri. Auch nach dem

jüngsten Crash bleibe noch „Raum für wei-

tere Korrekturen“. Die aktuelle Börse re-

flektiere zwar neue Konjunkturrisiken, sei

von echten Rezessionsniveaus aber noch

deutlich entfernt – was nichts anderes

heißt, als dass die Gefahr weiterer schwar-

zer Tage an der Börse in naher Zukunft

sehr groß ist.

Regeln gelockert

WIRTSCHAFT

Vollmachen, bitte

Öl ist gerade besonders

billig. Das nützt auch vielen

Verbrauchern 20

Redenwir über Geld

Anselm Pahnke hat mit dem

Rad Afrika durchquert. Ein

Gespräch über Mut 21

Aktien, Devisen und Rohstoffe 22,

www.sz.de/wirtschaft

STABILITÄTSPAKT

Locker in der Krise,

hartim Boom

Ob wie hier an der New Yorker Börse oder in Frankfurt: Für Anleger ist es eine Woche zum Vergessen. FOTO: BRYAN R. SMITH / AFP

Der schwarze März

Schon am Montag gab es einen Börsencrash, am Donnerstag brechen die Aktienkurse noch stärker ein. Das Einreiseverbot

von Trump für die USA macht endgültig deutlich, wie sehr die Wirtschaft in den nächsten Monaten leiden wird

Kein „Whatever it takes“: EZB-Chefin Christine Lagarde hat es gewagt, die Finanz-

märkte zu enttäuschen. FOTO: KAI PFAFFENBACH / REUTERS

Milliarden gegen die Krise

Die EZB beschließt Notmaßnahmen gegen die Corona-Folgen. Doch Präsidentin Lagarde fordert vor allem die Regierungen auf, die Wirtschaft zu stützen

HEUTE

Horrorwoche für den Dax

TagesverlaufAngaben in Punkten

6.3.20 9.3. 10.3. 11.3. 12.3.

12.3.

SZ-Grafik/smallCharts;Quelle: Bloomberg

Es wird wahrscheinlicher,

dass die Wirtschaft weltweit

in die Rezession gerät

Staaten wie Italien haben

denlangen Aufschwung nicht

genutzt, um Schulden zu senken