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03.03.20 Dienstag,3.März2020DWBE-HP
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03.03.2003.03.2003.03.20/1/1/1/1/Wir1/Wir1AMARKWOR 5% 25% 50% 75% 95%DIE WELT DIENSTAG,3.MÄRZ2020 SEITE 9 *
WIRTSCHAFT
„Mr. General Electric“
stirbt mit 84 JahrenSeite 11
Jack Welch
DIESELGATE
Güteverhandlung
erneut gescheitert
In den Kündigungsstreits mit Ex-
Managern nach dem Dieselskandal
bei Volkswagen ist eine weitere
Güteverhandlung gescheitert. Zwi-
schen dem Autobauer und einem
früheren Hauptabteilungsleiter für
Dieselmotorenentwicklung war am
Montag am Arbeitsgericht Braun-
schweig keine Einigung möglich.
Eine Entscheidung in dem Ver-
fahren will das Gericht nun am 31.
März verkünden.DISCOUNTER
Versorgungslage
entspannt
Die Angst vor dem neuartigen Coro-
navirus sorgt weiter für eine erhöh-
te Nachfrage nach haltbaren Le-
bensmitteln und Desinfektions-
mitteln. Dennoch sehen die großen
deutschen Lebensmittelhändler
derzeit keine Versorgungsprobleme.
Das ergab am Montag eine Umfrage
der Deutschen Presse-Agentur bei
den führenden Handelsketten.
Der Discounter Lidl berichtete, er
verzeichne in einigen Regionen und
Filialen weiter „deutlich erhöhte
Abverkäufe“. Besonders groß sei die
Nachfrage nach haltbaren Lebens-
mitteln wie Konserven und Nudeln,
aber auch nach Hygieneartikeln wie
Toilettenpapier und Desinfektions-
mitteln. Auch Rewe meldete eine
„bundesweit verstärkte Nachfrage“,
betonte aber gleichzeitig: „Es gibt
keine Engpässe in der Warenver-
sorgung.“CORONA-KRISE
IATA fordert Hilfe für
Fluglinien am Golf
Die staatlichen Fluggesellschaften
in Nahost rufen angesichts der Be-
lastung durch die Coronavirus-
Epidemie nach Hilfe der Regierun-
gen in der Region. Die Airlines am
Persischen Golf hätten nach jetzi-
gem Stand rund 100 Millionen Dol-
lar weniger Umsatz durch ausfallen-
de oder geringer ausgelastete Flüge,
erklärte der Regionalvertreter des
internationalen Airline-Verbandes
IATA, Muhammad Ali Albakri, am
Montag in Abu Dhabi. Die Staaten
sollten den Fluggesellschaften wie
Emirates, Ethiad oder Qatar Air-
ways in dieser schwierigen Phase
beistehen. Sie sollten helfen, die
Betriebskosten zu senken.STREETSCOOTER-AUS
Harsche Kritik an der
Deutschen Post
Nach dem Aus für den Streetscooter
hat der Mitbegründer des Elektro-
transporter-Herstellers, Günther
Schuh, die Deutsche Post scharf
kritisiert. Man habe „Amateure
eingesetzt, jegliche Verbesserung
verboten und auf eine Gelegenheit
gewartet, das Geschäft unter einem
Vorwand einzustellen“, schreibt der
Aachener Professor in einem Gast-
beitrag für das „Handelsblatt“ vom
Montag.BÖCKLER-STIFTUNG
Bedenken gegen
Überwachung
Die automatisierte Verarbeitung von
Mitarbeiterdaten mittels Algorith-
men ist aus der Sicht der Hans-
Böckler-Stiftung arbeitsrechtlich
bedenklich. Künstliche Intelligenz
ermögliche eine „immer umfassen-
dere Überwachung von Beschäftig-
ten“ und führe zu „erheblichen
Eingriffen“ in ihre Persönlichkeits-
rechte, kritisierte die Stiftung am
Montag unter Berufung auf ein
entsprechendes Rechtsgutachten.
Es sei „unumgänglich“, die Mit-
bestimmung der Betriebsräte beim
Einsatz von Personalsoftware ge-
setzlich zu stärken.KOMPAKT
Schuldenbremse ausreichend Spiel-
raum bietet, um eine „epochale Heraus-
ffforderung wie den Klimawandel“ zuorderung wie den Klimawandel“ zu
schaffen. Bofinger verglich die anste-
henden Herausforderungen mit jenen
der Wiedervereinigung. Die Auswirkun-
gen der Schuldenbremse habe man be-
reits beim Klimapaket bemerkt. Entge-
gen der ersten Aussagen würden die
Einnahmen aus der CO 2 -Steuer nicht
vollständig an die Bürger zurückgege-
ben, weil sonst nicht ausreichend Geld
zur Finanzierung der vereinbarten Kli-
mamaßnahmen übrig wäre. Er unter-
stützte deshalb ausdrücklich die Gedan-
kenspiele des Bundesfinanzministeri-
ums. Bofinger hält sogar neue Schulden
im Umfang von 1,5 Prozent des Brutto-
inlandsprodukts für solche Investitio-S
chaut man sich die jüngsten
Meldungen aus dem Bun-
desfinanzministerium an,
könnte man auf die Idee
kommen, Deutschland ste-
he vor dem finanziellen Kollaps, wenn
dem Bund nicht erlaubt wird, wieder
deutlich höhere Schulden zu machen.
Schon in der Vorwoche ließ das Ministe-
rium von Olaf Scholz (SPD) zu, dass Ge-
dankenspiele den Weg in die Öffentlich-ium von Olaf Scholz (SPD) zu, dass Ge-
ankenspiele den Weg in die Öffentlich-ium von Olaf Scholz (SPD) zu, dass Ge-
keit fanden, nach denen die im Grund-
gesetz festgeschriebene Schuldenbrem-
se ausgesetzt werden soll, damit der
Bund einen Teil der Verbindlichkeiten
klammer Kommunen übernehmen
kann.VON KARSTEN SEIBEL
Zu Wochenbeginn berichtete dann
das „Handelsblatt“, dass im Ministeri-
um Szenarien für eine Aufweichung der
Schuldenbremse mit Blick auf einen
größeren Spielraum bei den Ausgaben
fffür Investitionen durchgespielt werden.ür Investitionen durchgespielt werden.
Die Grundsatzabteilung prüfe ein Kon-
zept, nach dem der Bund neue Schulden
im Umfang von einem Prozent des
Bruttoinlandsprodukts machen dürfe,
hieß es. Dies wären rund 35 Milliarden
Euro im Jahr. Um die Schuldenbremse
zu umgehen, sollten die Schulden von
einem öffentlichen Unternehmen oder
einem Investitionsfonds aufgenommen
werden, deren Verbindlichkeiten nicht
unter die Schuldenbremse fielen.
Eine klare Absage gegen diese beiden
Projekte kam jetzt vom Bundesrech-
nungshof, dessen Aufgabe es ist, die
Haushaltspolitik des Bundes zu kontrol-
lieren. „Eine Investitionsgesellschaft
wwwürde gegen Sinn und Zweck der Schul-ürde gegen Sinn und Zweck der Schul-
denregel verstoßen“, sagte Ministerial-
rat Dieter Hugo vom Bundesrechnungs-
hof bei einer Anhörung im Bundestag.
Er halte es für problematisch, wenn ein
Investitionsfonds eingerichtet werde.
„„„Wir sind dafür, dass die SchuldenregelWir sind dafür, dass die Schuldenregel
so bleibt, wie sie ist.“ Auch für eine
Übernahme von Schulden der Kommu-
nen durch den Bund sieht er keinen
Grund. „Die Entschuldung der Länder
und Kommunen geht schneller voran
als die des Bundes“, sagte Hugo. Hier
liege der Ball eindeutig bei den Ländern,
fffür eine ausreichende Finanzierung ih-ür eine ausreichende Finanzierung ih-
rer klammen Kommunen zu sorgen, so
wie es das Gesetz vorsehe. Die meisten
klammen Kommunen befinden sich in
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz
und dem Saarland.
Die seit 2011 geltende Schuldenbrem-
se begrenzt die Nettoneuverschuldung
des Bundes auf 0,35 Prozent der Wirt-
schaftsleistung. Das wären für das Jahr
2 020 rechnerisch etwa 12,5 Milliarden
Euro. Durch Verrechnung mit Sonder-
vermögen wären tatsächlich aber nur
rund 5,9 Milliarden Euro an zusätzli-
chen Schulden erlaubt. Derzeit ist für
dieses und die kommenden Jahre über-
haupt keine Neuverschuldung vorgese-
hen, die große Koalition will nur so viel
ausgeben, wie sie durch Steuern und
AAAbgaben einnimmt – bekannt alsbgaben einnimmt – bekannt als
schwarze Null.
Peter Bofinger, Professor an der Uni-
versität Würzburg und Mitglied des
Sachverständigenrats zur Begutachtung
der gesamtwirtschaftlichen Entwick-
lung, hat dagegen Zweifel, dass dienen für gerechtfertigt. Auch dann werde
die 60-Prozent-Regel des europäischen
Stabilitäts- und Wachstumspakts nicht
verletzt. Diese besagt, dass die öffentli-
che Verschuldung auf 60 Prozent der
Wirtschaftsleistung zu begrenzen ist.
WWWobei Bofinger dafür ein derzeit nichtobei Bofinger dafür ein derzeit nicht
in Aussicht stehendes Wirtschafts-
wachstum von drei Prozent zugrunde
legte.
Sein Kollege aus dem Sachverständi-
genrat, Volker Wieland von der Univer-
sität Frankfurt, sprach sich gegen eine
Umgehung oder gar Änderung der
Schuldenbremse aus. Er sieht dafür
schlicht keine Notwendigkeit: „Im Fall
einer schweren Rezession könnte man
AAAusnahmen machen, das ist im Gesetzusnahmen machen, das ist im Gesetz
so vorgesehen“, sagte er. Er befürchtetzudem, dass sich die Politik mit einer
Lockerung der Schuldenbremse Spiel-
räume für andere Ausgaben schaffen
wolle, etwa in der Sozial- und Renten-
politik. Auch die niedrigen Zinsen hält
Wieland für kein Argument, nun wieder
höhere Schulden als vorgesehen zu ma-
chen. Es werde gerne behauptet, dass
die Welt heute eine andere sei, die Zin-
sen dauerhaft niedrig blieben und man
sich deshalb höher verschulden könne.
„Die Gefahr ist, dass sich das nicht be-
wahrheitet“, sagte Wieland.
Im Kern geht es um die Frage, welche
Investitionen für die Zukunft des Lan-
des notwendig sind. Schon in den zu-
rückliegenden Jahren erhöhten sich laut
aktueller Zahlen des Statistischen Bun-
desamtes die jährlichen Bruttoinvesti-
tionen des Staates, also von Bund, Län-
dern, Gemeinden und Sozialeinrichtun-
gen, von 60 Milliarden Euro auf 85 Mil-
liarden Euro. Das ist ein Plus von 42
Prozent. Der Großteil davon floss in
den Bau. „Der Bedarf an zusätzlichen
Investitionen ist sehr groß“, sagte Tom
Krebs, Professor an der Universität
Mannheim, während der Anhörung. Als
Beispiele nannte er Bildung, Klima-
schutz, Wohnen und Verkehr. Ob dafür
eine Mindestinvestitionsquote notwen-
dig ist, sei fraglich. „Den Vorschlag sehe
ich sehr kritisch“, sagte er.
Krebs plädierte dafür, sich in der Dis-
kussion genau anzuschauen, wo es Be-
darf gebe. Der des Bundes sei über-
schaubar, für viele Investitionen, bei-
spielsweise für die Deutsche Bahn oder
im Rahmen des Klimapakets, gebe es be-
reits verbindliche Zusagen, dafür sei in
der mittelfristigen Planung bereits Geld
reserviert. „Der größte Bedarf besteht
bei den Ländern und den Kommunen“,
sagte er. Als Beispiel nannte er die Aus-
gaben für die versprochene Ganztagsbe-
treuung in Schulen. Am Ende sieht
Krebs nur einen Ausweg: „Die Länder
brauchen zusätzliche Steuereinnah-
men.“ Vorstellen könne er sich bei-spielsweise die Einführung einer Ver-
mögensteuer, wie sie von der SPD gefor-
dert wird, sie käme den Ländern zugute.
Wie viel tatsächlich in den kommen-
den Jahren investiert werden muss, da-
rüber gibt es nur Schätzungen, die zum
Teil auf Umfragen beruhen. „Es gibt
keinen objektiven Bedarf“, sagte Thiess
Büttner, Professor an der Friedrich-
Alexander-Universität Erlangen-Nürn-
berg. Frage man die Kommunen, sähen
sie natürlich immer einen hohen Be-
darf. Auf der anderen Seite hätten
Bund, Länder und Kommunen in den
vergangenen Jahren gewaltige Über-
schüsse erwirtschaftet, mit denen ver-
meintliche Lücken hätten geschlossen
werden können.
Zusätzliche Ausgaben müssen nicht
zwangsläufig durch neue Schulden fi-
nanziert werden, gab Büttner zu beden-
ken. „Investitionen können auch gut
sein, wenn sie nicht durch Verschul-
dung finanziert werden“, sagte er. Dem
widersprach allerdings Sebastian Dul-
lien vom Institut für Makroökonomie
und Konjunkturforschung der Hans-
Böckler-Stiftung. Gerade in Zeiten, in
denen sich der Staat zu negativen Zin-
sen verschulden könne, sei alles andere
kaum zu rechtfertigen. Anders als bei
privaten Investitionen erziele er mit
seinem eingesetzten Kapital zwar keine
direkte Rendite, eine indirekte aber
schon. So förderten befahrbare Brücken
die Wirtschaft und damit die Steuerein-
nahmen. Dullien sprach von einer indi-
rekten Rendite von zehn Prozent, die
durch die Aufnahme neuer Schulden er-
zielt werden könne. „Das nicht zu ma-
chen, ist ein Vergehen an künftigen Ge-
nerationen“, sagte er.
WWWer während der Anhörung beobach-er während der Anhörung beobach-
tete, von welchen Bundestagsabgeord-
neten welche Frage an die vertretenen
Experten kamen, weiß, dass ein Ausset-
zen oder Umgehen der Schuldenbremse
mit der CDU/CSU kaum zu machen sein
wird. Die Argumente sind ausgetauscht.Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD): Er will klammen Kommunen unter die Arme greifen
REUTERS/ANNEGRET HILSESTREIT
um die Bremse
Im Bundesfinanzministerium von Olaf Scholz
wird darüber nachgedacht, wie der Bund mehr
Schulden als eigentlich zulässig machen kann.
Doch dagegen formiert sich Widerstand
Städte in Rheinland-Pfalz und NRW haben meiste Schulden
Quelle: Bertelsmann Stiftung
Kommunen mit den höchsten Kassenkrediten je Einwohner ���� in Euro
Pirmasens
Oberhausen
Kaiserslautern
Mülheim (Ruhr)
Hagen
Remscheid
Zweibrücken
Ludwigshafen
Kusel
Trier
WIRTSCHAFTSREDAKTION: TELEFON: 030 – 2591 71830|FAX: 030 – 2591 71870|E-MAIL: [email protected]|INTERNET: WELT.DE/WIRTSCHAFT
B
randenburgs Wirtschaftsminis-
ter Jörg Steinbach (SPD) erwar-
tet, dass der US-Elektroautobau-
er Tesla noch im März mit dem Bau sei-
ner Fabrik in Grünheide bei Berlin be-
ginnen wird. In der zweiten Monatshälf-
te werde mit dem ersten Spatenstich
gerechnet, bestätigte das Wirtschafts-
ministerium am Montag. Zuvor hatte
die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“
darüber berichtet. Es gebe allerdings
noch keinen Termin für den Spaten-
stich, sagte Tesla-Sprecherin Kathrin
Schira. Tesla-Firmenchef Elon Musk
kündigte auf Twitter an, dass er zur
Grundsteinlegung kommt. „Definitely“,
antwortete er auf eine entsprechende
Frage. Musk war auch kürzlich nach
China gereist, um die dortige Fabrik in
Shanghai zu eröffnen.
Ein vorzeitiger Beginn des Projektes
ist möglich und nicht unüblich, auch
wenn noch nicht alle Genehmigungen
vorliegen. Der Investor handelt dann
auf eigenes Risiko, und bei Ablehnung
seines Vorhabens muss er den Original-
zustand wiederherstellen. Bis Donners-tag sind noch Einwendungen gegen die
Fabrik beim Landesamt für Umwelt in
Potsdam, in den Rathäusern Grünheide
und Erkner oder im Amt Spreenhagen
möglich. Am 18. März ist bislang ge-
plant, die Einwendungen zu erörtern.
„Möglichst bis zum Sommer soll die
endgültige Genehmigung vorliegen“,
sagte Steinbach. Dann müsse noch ein-
mal mit Klagen gerechnet werden. Aus
seiner Sicht liegt die Wahrscheinlich-
keit bei 90 Prozent, dass die Fabrik
kommt. Tesla habe schon zu viel in das
Projekt investiert, sagte er.
Eine Mehrheit der Brandenburger be-
fürwortet einer Umfrage zufolge die An-
siedlung. 82 Prozent seien für die ge-
plante Fabrik für Elektroautos, wie eine
Forsa-Umfrage im Auftrag der „Märki-
schen Allgemeinen“ ergab. Nur 15 Pro-
zent sprechen sich demnach dagegen
aus. Die meisten gaben zudem an, dass
das US-Unternehmen der Region Grün-
heide und Brandenburg wirtschaftlich
guttun werde: 62 Prozent gehen davon
aus, dass Brandenburg „sehr profitiert“,
32 Prozent glauben, dass Region undLand „etwas“ von dem Unternehmen
profitieren. Für das Vorgehen mehrerer
Umweltverbände, die die Rodung des
Waldes auf dem Tesla-Grundstück vorü-
bergehend gestoppt hatten, zeigten nur34 Prozent Verständnis. Auf einem ers-
ten, 90 Hektar großen Gelände für die
Fabrik laufen die Arbeiten für Baufrei-
heit weiter. Vier Bäume stehen noch auf
dem Areal. Dort verbringen Fledermäu-se derzeit ihren Winterschlaf. „Wir war-
ten, bis diese aus ihrem natürlichen
Winterschlaf erwachen und die Bäume
verlassen“, sagte die Tesla-Sprecherin.
Dies sei ein natürlicher Prozess, der
nicht beeinflusst werde. Noch vor weni-
gen Tagen hatte es ein juristisches Tau-
ziehen um die Fällung des Waldes auf
dem Grundstück gegeben, auf dem Tesla
die Fabrik bauen will. Nach einem kurz-
zeitigen Rodungsstopp erlaubte ein Ge-
richt jedoch, den Bau der Fabrik voran-
zutreiben. Vereinzelte Aktivisten hatten
zudem versucht, Bäume zu besetzen
und so ihre Fällung zu verhindern.
Musk hatte im November bei der Ver-
leihung des Goldenen Lenkrads im Ber-
liner Axel-Springer-Gebäude angekün-
digt, dass er im Berliner Umland die ers-
te europäische Fabrik des Elektroauto-
bauers errichten werde. Tesla will in der
sogenannten Gigafactory voraussicht-
lich nicht nur Fahrzeuge wie das Model
Y und das Model 3 für den europäischen
Markt bauen, sondern auch Batteriezel-
len für den Antrieb der eigenen Elektro-
autos herstellen. dpa/pveElon Musk will zur Grundsteinlegung nach Grünheide kommen
Schon im März könnte mit dem Bau der Tesla-Fabrik in Brandenburg begonnen werden, wenn die letzten vier Bäume gefällt wurden
TTTesla-Chef Elon Musk kam schon für die Ankündigung der europäischen Fabrik nachesla-Chef Elon Musk kam schon für die Ankündigung der europäischen Fabrik nach
Berlin, auch die Grundsteinlegung will er sich nicht entgehen lassenREUTERS/ALY SONG