Der Spiegel - ALE (2022-01-08)

DEUTSCHLAND

44 DER SPIEGELNr. 2 / 8.1.2022

Dort habe ihr Ende 2013, Anfang

2014 ein befreundeter Überläufer aus

Damaskus erzählt: Auch Raslan sei

geflohen, er wohne ebenfalls in Am-

man. Ob sie ihn treffen wolle? »Ich

war neugierig, ihn ein zweites Mal zu

sehen. Eine komische Situation,

neben jemandem zu sitzen, bei dem

man verhaftet war, und plötzlich

trinkt man mit ihm Kaffee.« Warum

wollte Raslan sie sehen? Sie weiß es

nicht, aber »er schien der Meinung

zu sein, dass seine Abkehr vom Re-

gime und die aktive Oppositionstätig-

keit eine Art Freispruch für die Taten

waren, die er vorher begangen hatte.

Entschuldigt hat er sich nicht.«

Auch Raslan erinnert sich an das

Treffen, nur war seine Erwartung eine

andere: »Ich dachte, sie wollte sich

bedanken«, wohl für die zivile Be-

handlung, hat er in der ausführlichen

schriftlichen Stellungnahme für das

Koblenzer Gericht geschrieben. Sie

habe sich aber nicht bedankt.

Am kommenden Donnerstag soll

in Koblenz das »weltweit erste Straf-

verfahren gegen Mitglieder des As-

sad-Regimes wegen Verbrechen

gegen die Menschlichkeit« zu Ende

gehen. So jedenfalls hat die Bundes-

anwaltschaft den Prozess gegen Ras-

lan und einen Unteroffizier der syri-

schen Staatssicherheit bezeichnet.

Mehr als 100 Verhandlungstage lang

wurden seit April 2020 die mutmaß-

lichen Verstrickungen der Angeklag-

ten untersucht, aber vor Gericht stand

auch das gesamte Unterdrückungs-

und Mordsystem der Assad-Herr-

schaft.

So sieht das Weltrechtsprinzip es

vor: dass jeder Staat Völkerstraftaten

verfolgen kann, obwohl sie nicht im

eigenen Land passiert sind und keine

eigenen Staatsbürger betreffen. 2002

wurde das als Gesetz vom Deutschen

Bundestag beschlossen.

Beobachter rechnen mit einer ho-

hen Haftstrafe für Anwar Raslan bis

hin zu lebenslänglich. Nicht, weil ihm

nachgewiesen wurde, Menschen ge-

foltert oder getötet zu haben, sondern

weil er verantwortlich gewesen sei:

»Sein Tatbeitrag ergibt sich aus seiner

Stellung innerhalb der Hierarchie der

Abteilung 251«, führt die Anklage-

schrift aus. Raslan bestreitet, nach

Mitte 2011 noch die tatsächliche Ver-

antwortung in der Abteilung gehabt

zu haben. 2014 fand er aus humani-

tären Gründen Aufnahme in Deutsch-

land. Aus seiner früheren Position hat

er nie ein Geheimnis gemacht.

Es ist ein gewaltiges Verdienst die-

ses Verfahrens, die monströsen Ver-

brechen des syrischen Geheimdienst-

apparates durchleuchtet zu haben.

Dieser hat seit 2011 nicht mehr zur

Unterdrückung, sondern zur buch-

stäblichen Vernichtung aufständi-

scher Syrer gedient. Das spurlose Ver-

schwinden von mindestens 102 000

Menschen, der dokumentierte Folter-

mord an mehr als 14 000 wurden in

Koblenz gerichtlich behandelt. Das

ist ein Gewinn.

Doch ambivalent bleibt, wer hier

verurteilt wird. Anders als bei den

Sondertribunalen der Vereinten

Nationen etwa für Ruanda werden

hier Verbrechen einer noch herr-

schenden Macht verhandelt. Zur Re-

chenschaft gezogen werden können

nur jene, derer die Justiz überhaupt

habhaft werden kann, die sich vom

Regime abgewandt haben, desertiert

und geflohen sind.

E

ine kleine Frau mit Lockenkopf

und dunklen Augen lässt das

Grauen in Syrien im deutschen

Gerichtssaal lebendig werden. Vor

dem Koblenzer Oberlandesgericht

schildert die heute 38-jährige Journa-

listin L., wie sie in den Anfängen des

Aufstands gegen den Diktator Ba-

schar al-Assad am 2. Mai 2011 fest-

genommen worden war, als sie eine

Frauendemonstration in Damaskus

filmte. Von Ort zu Ort verschleppt,

landete sie schließlich im al-Khatib-

Gefängnis, Teil der Abteilung 251.

Dort habe sie stundenlang mit dem

Gesicht zur Wand in einem Gang ste-

hen müssen, geschlagen von den

Wächtern, die vorbeikamen. »Das

war dort normal. Es geschah ohne Be-

fehle.« Die Wärter hätten sie als Hure

beschimpft, gedroht, sie zu vergewal-

tigen.

Vielleicht hält die Ironie mancher

ihrer Antworten die Angst von da-

mals auf Distanz. Warum sie mit

einem Elektroschocker traktiert wur-

de? »Das weiß ich doch nicht«, er-

widert sie und lacht trocken. »Ich

hatte das Gefühl, dass sie ihn einfach

ausprobieren wollten.« Damals kam

L. wieder frei, aber sie ging weiter

zu Protesten, wurde ein Jahr später

nochmals festgenommen und traf am

dritten Tag in Haft den Mann, der nun

ein paar Meter schräg vor ihr auf der

Anklagebank sitzt: Anwar Raslan,

Chef der Ermittlungsabteilung al-

Khatib der syrischen Staatssicherheit.

Raslan habe den Wärtern befoh-

len, ihr die Augenbinde abzunehmen,

sie gebeten, sich zu setzen. Ihr einen

Kaffee angeboten, den sie aus Angst

ablehnte. Bevor er sie wieder abfüh-

ren ließ, »sagte ich zu ihm, ich könne

es nicht fassen, dass die Armee auf

die Straße gegangen ist, um Menschen

zu töten. Er hat nur genickt und den

Beamten gebeten, mich in die Zelle

zurückzubringen«. Auf ihre Bitte hin

ließ er sie im Flur noch eine Zigarette

rauchen. Abermals kam sie frei und

floh bald darauf in die jordanische

Hauptstadt Amman.

Die Schuldfrage

JUSTIZ Zum ersten Mal urteilt ein Gericht in Deutschland über syrische Geheimdienstler

wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Aber ist es richtig, wenn ausgerechnet

jene angeklagt werden, die desertiert sind? Von Hannah El-Hitami und Christoph Reuter

Angeklagter Raslan:

Er floh unter Lebens-

gefahr aus Syrien,

jetzt droht ihm eine

hohe Haftstrafe

Thomas Lohnes / AFP

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