Der Spiegel (2022-02-26)

18 DER SPIEGELNr. 9 / 26.2.

TITEL UKRAINE-KRIEG

erst 350 zusätzliche Soldaten als

Verstärkung nach Litauen geschickt,

außerdem sechs Panzerhaubitzen,

schweres Gerät.

»Die Litauer haben eine andere

Wahrnehmung der Bedrohung«, sagt

Andrä. »Zu diesem Bedrohungsgefühl

trägt bei, dass sich mittlerweile starke

russische Kräfte in Belarus befinden,

also in direkter Nachbarschaft.«

Er macht eine Pause.

»Be prepared«, sagt er, das sei das

Motto seiner Mission. Sei vorbereitet.

Wenn es um Russland ging, konn­

te man von Deutschland zuletzt nicht

sagen, dass es gut vorbereitet gewe­

sen wäre – insofern könnte Oberst­

leutnant Andrä so etwas wie die Sym­

bolfigur einer neuen Zeit sein.

Der russische Angriff auf die Ukrai­

ne markiert eine Zäsur, für die Welt,

für Europa, die deutsche Außenpolitik

und speziell die Russlandpolitik. Viele

Jahre lang konnte Wladimir Putin tun,

was er wollte, konnte Grenzen ver­

letzen und Gegner ermorden lassen –

hierzulande setzten sich in Regierung

und Parlament stets diejenigen durch,

die noch bei jeder neuen Eskalations­

stufe beschwichtigten: Reden sei bes­

ser als drohen, Dialog besser als Sank­

tionen. Zum Äußersten werde es nicht

kommen, schließlich sei Putin ein ra­

tional agierender Mensch.

Sie lagen vollkommen falsch, der

russische Präsident hat sich als Mann

entpuppt, dem es nicht um Verstän­

digung geht, sondern um sein Bild in

der Geschichte, um den Traum vom

Großreich, um Kategorien wie Rache

und Vergeltung. Die Bundesrepublik

steht vor den Trümmern ihrer Ost­

politik, das gilt politisch, wirtschaft­

lich, militärisch.

Politisch ist der Ansatz gescheitert,

Russland an den Verhandlungstisch zu

bringen. Das Normandie­Format, das

Minsker Abkommen, es waren Begrif­

fe, die in Deutschland bis zuletzt hoch­

gehalten wurden. Putin hat sie mit

einem Handstreich beiseite gewischt

wie ein Gewalttäter das Blatt Papier,

auf das er seinen Besinnungsaufsatz

schreiben sollte. Was folgt daraus, wel­

che Ansätze sieht die Bundesregierung,

um noch Schlimmeres zu verhindern?

Wirtschaftlich rächt sich, dass

Deutschland seine Energieversorgung

von Russland abhängig gemacht hat,

speziell vom Gas. Egal wie laut die ost­

europäischen Nachbarn warnten – so­

wohl Union als auch SPD hielten an

der Gaspipeline Nord Stream 2 fest. Es

musste erst zum Angriff auf die Ukrai­

ne kommen, und es brauchte den grü­

nen Wirtschaftsminister Robert Ha­

beck, um das Projekt zu stoppen. Doch

ist das wirklich das endgültige Aus?

Was bedeutet es für die Deutschen?

Und wie sieht es militärisch aus?

Nachdem Putin die Krim annek­

tiert hatte, besann man sich in der

Nato auf das Konzept der Landes­

und Bündnisverteidigung zurück.

Nach dem Ende des Kalten Kriegs

war es in Vergessenheit geraten, statt­

dessen hatte sich das Bündnis auf Ein­

sätze wie den in Afghanistan konzen­

triert. Nach 2014 sollte sich auch die

Bundeswehr wieder ihrer ursprüng­

lichen, im Grundgesetz festgelegten

Bestimmung widmen und dafür grö­

ßer, schneller, schlagkräftiger werden.

Die Truppe sollte von der Lachnum­

mer zu einer Armee werden, die man

ernst nimmt, im besten Fall fürchtet.

Seither ist einiges passiert, aber

längst nicht genug. Es fehlt vor allem

an Geld, Ministerin Lambrecht for­

dert nun einen höheren Wehretat.

Noch im Wahlkampf 2017 hat ihr

Parteifreund Martin Schulz gewarnt,

Deutschland dürfe keinesfalls zum

»Militärbullen« im Herzen Europas

werden, das mache nur den Nachbarn

Angst. Auch hier also: Zeitenwende.

Doch wie steht es acht Jahre nach der

Annexion der Krim um die Bundes­

wehr? Was kann sie, was muss sie erst

wieder lernen, was braucht sie?

Auf all diese Fragen muss die Bun­

desregierung Antworten finden, mög­

lichst rasch. Das fängt damit an, die

Fehler der Vergangenheit zu benennen.

Besonders viele Gründe dafür hät­

te die SPD. Die Ostpolitik Willy

Brandts gehört zum politischen Gold­

schatz der Partei, ein gutes Verhältnis

zu Russland galt den meisten Sozial­

demokraten bislang als heilige Ver­

pflichtung – doch sie vergaßen dabei

meist, dass Brandt als Berliner Bür­

germeister erst den Kalten Krieger

gab und Härte zeigte, bevor er sich

als Außenminister und Kanzler um

Entspannung bemühen konnte. Der

Part mit der Härte war in der SPD

zuletzt aus der Mode geraten.

Stattdessen warnten auch höchst­

rangige Genossen wie Frank­Walter

Steinmeier gern vor »Säbelrasseln«

gegenüber Moskau, vor zu viel Härte

und Druck. Noch kurz vor dem Ein­

marsch in die Ukraine redete Frak­

tionschef Rolf Mützenich lieber über

Versäumnisse der USA als über die

russische Aggression. Entsprechend

nachdenklich war die Stimmung, als

am Dienstagabend die SPD­Bundes­

tagsfraktion zur digitalen Diskussion

zusammenkam. Die eigentliche Inva­

sion hatte da noch gar nicht begonnen.

Etwa eine Stunde lang tagten die

Sozialdemokraten, ein gutes Dutzend

Abgeordneter meldete sich, der Tenor

vieler Beiträge: Wir wurden von Pu­

tin getäuscht. Man müsse sich selbst­

kritisch fragen, wo man in der Ver­

gangenheit falsch abgebogen sei,

mahnte dem Vernehmen nach der

Abgeordnete Jens Zimmermann.

»Wir waren zu optimistisch, so

selbstkritisch sollten wir sein«, so sagt

es nach der Sitzung der Abgeordnete

Axel Schäfer. »Wir handelten Moskau

gegenüber immer mit friedlich ausge­

streckter Hand – jetzt antwortet Putin

mit geballter bewaffneter Faust.«

Eigentlich habe man nach der Anne­

xion der Krim 2014 richtig agiert – aber

»Wir waren zu

optimistisch,

so selbstkri-

tisch sollten

wir sein.«

Axel Schäfer,

SPD-Abgeordneter

Außenministerin

Baerbock bei

Ankunft im

Krisenreaktions-

zentrum: Vor den

Trümmern der

deutschen Ostpolitik

HC Plambeck

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