Der Spiegel - ALE (2022-04-30)

TITEL

14 DER SPIEGELNr. 18 / 30.4.

Grün«, der den Austausch zwischen Armee und
Partei fördern will. Hecken ist einer von zwei
Vorsitzenden. Der Verein hat mittlerweile
knapp 60 Mitglieder, die meisten davon aus
dem Umfeld der Bundeswehr. »Wir sehen uns
als Brücke, um die gesellschaftlich notwendige
Debatte über die Bundeswehr auch in der grü-
nen Partei zu führen«, sagt Hecken, Mitglied
im Kreisverband Hamburg-Altona.
Neben seinem Amt als Vereinsvorsitzender
ist er stellvertretender Sprecher der Bundes-
arbeitsgemeinschaft Frieden und Internatio-
nales. Diese Gremien, kurz BAGs, haben bei
den Grünen eine wichtige Funktion – sie sind
so etwas wie die inhaltlichen Werkbänke der
Partei, hier entstehen die Bausteine, aus
denen später Wahlprogramme werden. Und
ausgerechnet ein Soldat ist hier, wo über den
Frieden nachgedacht wird, mittlerweile stell-
vertretender Sprecher?
Hecken sieht darin keinen Widerspruch,
die BAG offenbar ebenfalls nicht. Auch das
sagt eine Menge über das entspannte Verhält-
nis, das die Grünen mittlerweile zum Militär
haben.
Überhaupt, sagt Hecken, begegne man
seinem Verein in der Partei sehr unaufgeregt.
»Ganz vereinzelt gab es Widerspruch. Aber
niemand ist an uns herangetreten, um zu sa-
gen: Was soll das? Ganz im Gegenteil.« Auch
das wäre früher wohl anders gewesen.
Kritik am Verein, sagt Hecken, sei eher
von außen gekommen: Als Soldat müsse man
doch konservativ sein, hätten ihm Einzelne
gesagt. Das Verhältnis zur Grünenparteibasis
hingegen sei gut, seit dem Krieg sei das Inte-
resse an seinen Themen und am Verein sehr
groß. »Wir sehen, dass durch den Krieg bei
vielen ein Umdenken stattgefunden hat. Das
war auch notwendig.«
Aber so etwas kommt nicht von heute auf
morgen, nicht einmal unter dem Druck einer
Invasion wie in der Ukraine. Es braucht dafür,
zusätzlich zum unmittelbaren Realitätsschock,
lange Vorarbeit, über Jahre. Eine, die diese
Vorarbeit geleistet hat, ist Agnieszka Brugger.
Brugger, 37, stellvertretende Fraktionsvor-
sitzende, sitzt schon seit mehr als einem Jahr-

zehnt im Parlament und prägt fast ebenso

lange die Außen- und Verteidigungspolitik

ihrer Partei. Sie trägt Piercing im Gesicht, die

Haare sind rot gefärbt, und sie kann mit Be-

geisterung über feministische Außenpolitik

sprechen, gehört zum linken Flügel der Grü-

nen. Mit Waffen kennt sie sich aus, ist faszi-

niert von Technik und Marinehubschraubern.

Wenn man so will, ist sie die personifizierte

Versöhnung der Grünen mit dem Militär.

Sie gibt sich bescheiden und betont, vor

ihr hätten schon andere viel Vorarbeit geleis-

tet, der ehemalige Bundestagsabgeordnete

Winfried Nachtwei etwa, der sich wie kaum

ein Zweiter mit dem Afghanistaneinsatz der

Bundeswehr auskannte. Oder Omid Nouri-

pour, der heutige Parteichef. Aber Brugger

war entscheidend dafür, dass die Grünen in

der Truppe mittlerweile viel breiter akzeptiert

sind – weil die Soldatinnen und Soldaten ir-

gendwann merkten, dass die junge Abgeord-

nete sich besser auskannte als die allermeisten

Anzugträger, die nach Afghanistan, Mali oder

Stetten am kalten Markt zu Besuch kamen.

Anfangs, erzählt Brugger, habe sie gefrem-

delt: »Hierarchie, Uniform, Waffen, das war

nicht meine Welt.« Aber sie habe zugehört,

Interesse gezeigt und so ihre Distanz abge-

baut. Als sie erfuhr, dass die Soldaten in Af-

ghanistan keine Möglichkeit hatten, Video-

telefonie zu nutzen, schrieb sie einen Antrag

im Bundestag. Als der Bundeswehrverband

auch die Grünen bat, zu Weihnachten Bot-

schaften an die Soldatinnen und Soldaten zu

unterschreiben, gab sie diese Bitte weiter, so

erzählt sie es. Zu Beginn seien einige ihrer

Parteifreunde noch skeptisch gewesen, mitt-

lerweile sei es normal. Für die Truppe im Ein-

satz sind diese Briefe ein wichtiges Symbol.

Am Ende aber, wenn es um die großen

Fragen geht, wenn unter dem Druck der Er-

eignisse historische Entscheidungen fallen

müssen, kommt es nicht mehr auf Fachpoli-

tikerinnen an, sondern auf die Spitze, auf

diejenigen, die das Sagen haben, die Linie

vorgeben.

Bei den Grünen sind das, auch wenn sie

nicht mehr Parteichefs sind, Außenministerin

Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister

Robert Habeck. Den aktuellen Kurs ihrer Par-

tei beim Thema Waffenlieferungen haben

maßgeblich sie geprägt, die Partei ist ihnen

gefolgt.

Vor einem knappen Jahr besuchte Habeck

die Frontlinie zu den bereits damals um-

kämpften Separatistengebieten des Donbass.

Mit kugelsicherer Weste und Schutzhelm

kniete er an einer Straße, die übersät war von

Patronenhülsen, einem Reporter des Deutsch-

landfunks sprach er ins Mikrofon: »Waffen

zur Verteidigung, zur Selbstverteidigung, De-

fensivwaffen, kann man meiner Ansicht nach

der Ukraine schwer verwehren.«

Das war damals ein unerhörter Satz, er

brach mit der bisherigen Linie der deutschen

Außenpolitik unter Angela Merkel genauso

wie mit der Linie der Grünen. Und Habeck

widersprach damit der Co-Vorsitzenden und

Kanzlerkandidatin Baerbock, deren Mantra

lautete: keine Waffenlieferungen in Kriegs-

gebiete. In der Partei brach Protest los.

Baerbock versuchte zu retten, was zu ret-

ten war, sie versuchte mitten im Wahlkampf,

Habecks Aussage bis zur Unkenntlichkeit um-

zudeuten. Unter dem emotionalen Einfluss

des Frontbesuchs habe er sich eben unge-

schickt ausgedrückt, so lautete die Erklärung,

die kaum jemanden überzeugte. Habeck

schwieg, um keinen weiteren Schaden anzu-

richten. Doch er hatte mitnichten im Affekt

gesprochen, sondern aus Überzeugung.

Nach der Wahl übernahm er jenes Haus,

das bei der Genehmigung von Waffenexpor-

ten eine zentrale Rolle spielt: das Wirtschafts-

ministerium. Als zuständigen Staatssekretär

setzte er seinen Vertrauten Sven Giegold ein,

der zwar tiefgläubiger Christ ist, über Waffen-

»Wir müssen verhindern,

dass aus diesem Land

ein zweites Syrien wird.«

Marieluise Beck

Grüner Habeck in

der Ukraine

Außenministerin Baerbock

an der Kontaktlinie

Olexandr Techynskyy / F.A.Z. Bernd von Jutrczenka / REUTERS