Der Spiegel - 02.11.2019

(Brent) #1
täre und der autoritäre, von extremen
Positionen dominiert werden.
Beide Pole sind sich ähnlicher, als die
Kombattanten das wünschen, was auch
ein Grund für die Härte der Auseinander-
setzung ist. Beide haben das Gefühl der
Bedrohung, dass etwas grundsätzlich nicht
stimme in dieser Gesellschaft, dass die je-
weils anderen Barbaren seien. Und dass
die andere Seite mächtiger und vernetzter
sei, überlegen in der Diskursführung und
sowieso auf dem Vormarsch. So haben bei-
de Pole eine Wagenburgmentalität entwi-
ckelt. Und je nachdem, wo man sich selber
verortet, ist dort selbstverständlich das
Gute und Moralische, und dort, wo die an-
deren sich verbarrikadieren, das Böse und
Amoralische.
In Zeiten solcher Blockbildungen sind
Verräter die schlimmsten Feinde. Abweich-
ler und Kompromissler wie Baberowski
oder Schröter oder Kruecken oder auch
Abtrünnige wie die Berliner »taz«-Redak-
teurin Steffi Unsleber, die gerade erfahren
hat, was es heißt, wenn man unter Be-
schuss aus den eigenen Reihen gerät.
Unsleber hatte es gewagt, als der rot-
rot-grüne Berliner Senat den Mietendeckel
plante, dies in einem Tweet und dann in
einem Artikel für die »taz« zu kritisieren:
Die heutigen Berliner Mieter würden pro-

fitieren, aber umso härter werde es für neu
Zuziehende und für Kleinvermieter, die
ihr Erspartes in eine Eigentumswohnung
gesteckt hätten. Die Pläne seien »ganz
schön unsolidarisch«.
Als der Gesetzentwurf zum Mieten -
deckel vorvergangene Woche tatsächlich
kam, legte Unsleber in mehreren Tweets
nach. Sie wurden Tausende Male geteilt –
und scharf angegriffen als »neoliberaler
Dünnpfiff«, »lebensferner Mist«, »privile-
gierte Scheiße«.
Gut möglich, dass die Empörung beson-
ders groß war, weil jemand aus dem ver-
meintlich linken Lager ein Herzensprojekt

Sorge um die Meinungsfreiheit
Umfrage unter Journalisten und Schriftstellern:
Über die Situation der freien Meinungs-
äußerung in Deutschland sind:

22

34 %

Online-Umfrage des Pen-Zentrums Deutschland und der Uni-
versität Rostock vom 25. Juni bis zum 22. Juli 2018; 526 Befragte;
an 100 fehlende Prozent: keine Angabe

sehr besorgt

teilweise besorgt

nicht besorgt

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Ihre Chemie bringt Umwelt und Mobilität


2013


2001 2014


Erster Arbeitstag: Die Brennstoff-
zelle bewährt sich im Alltagstest
in einem Kleintransporter.
In ihr wird mit Wasserstoff der
Strom für die Fahrt produziert.

Der Kohlenstoff, aus dem die
Leichtbauträume sind: Serienfähige
Fahrgastzellen aus carbonfaser-
verstärkten Kunststoffen verringern
FCU(CJT\GWIIGYKEJV5QJGNHGP
E-Mobile beim Energiesparen.

Grüne Welle: Erstmals wird ein
Auto mit Brennstoffzelle in Groß-
UGTKGJGTIGUVGNNV&KG<GNNGGT\GWIV
abgasfrei Strom für den Antrieb.

ebendieses linken Lagers kritisierte. In auf-
geheizten Zeiten wie diesen bleiben die
Reihen sonst meist geschlossen.
Unsleber hat ihre Daten im Melderegis-
ter gesperrt, weil sie häufiger über Rechte
und Neonazis berichtet. Nun ist sie erst-
mals froh, dass Linksextreme ihre Adresse
nicht so einfach recherchieren konnten.
Bei Twitter hat sie sich abgemeldet.

Darf man alles sagen, was man sagen
will? Natürlich nicht. Die Meinungsfreiheit
ist ein hohes Gut, aber nicht das höchste
in unserer Verfassung. »Die Würde des
Menschen ist unantastbar«, heißt es in
Artikel 1 des Grundgesetzes. Man darf
niemanden beleidigen, ein Arschloch nen-
nen, selbst wenn er ein Arschloch ist.
Anders als fast überall sonst auf der Welt
ist es bei Strafe verboten, den Holocaust
zu leugnen.
Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht,
aber auch Grundrechte gelten nicht gren-
zenlos, allein schon deshalb, weil manche
in Konkurrenz miteinander stehen. Vor al-
lem aber schützt die Meinungsfreiheit
nicht vor den Meinungen anderer, also vor
Kritik an der eigenen Meinung. Wer reden
will, muss mit Gegenrede rechnen.
Das Meinungsklima ist rauer geworden.
Was viel mit der AfD zu tun hat, die den
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