Der Tagesspiegel - 09.11.2019

MonBERLIN

E

s gibt drei Erinnerungen, bei denen ich – ein fast Paw-
low’scher Reflex – weinen muss: die Geburt meiner Kin-
der, die Liebeserklärung von Hugh Grant in „Notting
Hill“, als er Julia Roberts bittet, ihm noch einmal eine Chance
zu geben, und die Nacht des 9. Novembers 1989, als die Ost-
deutschen plötzlich auf die andere Seite der Mauer strömten,
mit dem etwas verstörten Blick von Rehen im Scheinwerfer-
licht. Natürlich könnte ich jetzt meine eigenen Gedanken den
seit Wochen nicht abreißenden Analysen hinzufügen. Ich
könnte versuchen zu erklären, warum im Osten ein Viertel der
Bürger, die zur Wahl gehen, einer rechtsextremen Partei ihre
Stimme geben. Könnte sie als undankbar bezeichnen. Oder mil-
dernde Umstände ins Feld führen: Der Übergang vom einem
zum anderen System war zu brutal ... doch: HALT!
Wie Sie alle will ich mich heute lieber an die Nacht erinnern,
in der die ganze Welt den Atem anhielt. Ich war gerade erst
nach Deutschland gekommen und wohnte für ein paar Wochen
am Rande des Alexanderplatzes im Palast Hotel, diesem riesi-
gen Dampfer mit getönten Scheiben, wo die internationalen
Journalisten untergebracht waren. An die Pressekonferenz mit
Günter Schabowski erinnere ich mich nur
verschwommen: ein Stück Papier mit einer
Anweisung, deren Sinn nicht einmal er
selbst zu verstehen schien.
Ich erinnere mich, dass ich Bauch-
schmerzen hatte, als ich ins Hotel zurück-
ging. Was sollte ich schreiben? Dass die
Mauer wirklich fallen würde, hätte ich zu
diesem Zeitpunkt nicht gewagt vorherzusa-
gen. Ich erinnere mich an die ruhige
Stimme des Chefs vom Dienst, den ich an-
rief, und an die Totenstille, die mit einem
Mal im Redaktionssaal in Paris herrschte.
An meine Panik: „Es ist mir völlig unklar, was jetzt offiziell gül-
tig ist, und was wir bringen können!“ Und an sein: „Immer mit
der Ruhe, die Druckereien streiken gerade. Morgen gibt es so-
wieso keine Zeitung!“ An meine Erleichterung. Die Gewerk-
schaften gaben mir eine Galgenfrist.
Ich erinnere mich, wie ich am Checkpoint Charlie gemeinsam
mit Tausenden Ostberlinern wartete. Und dann setzte sich die
Menschenmenge plötzlich ganz langsam in Bewegung. Unsere
Schreie. Unsere Tränen. Eine völlig Unbekannte fiel mir um
den Hals, wir umarmten uns fest. Das konnte nicht wahr sein!
Und die Menge überquerte die Grenze, vorbei an den Kontroll-
posten, den Grenzsoldaten, den Hunden.
Ich erinnere mich an Karl-Heinz und Sabine, ein junges Paar,
mit dem ich die ganze Nacht den Ku’damm hoch und runter spa-
zierte. Es war die einzige Adresse, die sie im Westen kannten.
Ihr größte Sorge war: Werden wir wieder zurückkönnen? Ihre
Kinder waren bei der Großmutter in Pankow geblieben. Die bei-
den hielten sich an der Hand wie Hänsel und Gretel im finste-
ren Wald.
Ich erinnere mich an das Entsetzen meiner Freunde im Prenz-
lauer Berg, als sie ihre Landsleute mit Plastiktüten in der Hand
zurückkommen sahen: „Jetzt ist alles vorbei.“
Ich erinnere mich an die Verblüffung. Das Ereignis war zu
groß, zu brutal für eine gelassene Freude.
Ich erinnere mich, dass ich mich sehr klein gefühlt habe inmit-
ten der Menschenmassen und mehrmals gedacht habe: Was für
ein unglaubliches Glück, heute Nacht hier zu sein. Und ich
denke es noch immer: was für ein unglaubliches Glück.

— Aus dem Französischen übersetzt von Odile Kennel.

Was für ein

Riesenglück,

in jener Nacht

in Berlin

gewesen

zu sein

Von Pascale Hugues

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Von Sigmar Gabriel

E

s geht munter durcheinander in

der aktuellen Sicherheitsdebatte,

die sich vielleicht nicht zufällig

rund um den 30. Jahrestag des Mau-

erfalls abspielt. Eigentlich ist ein

30. Jahrestag nichts Besonderes. In der Re-
    gel feiert man 25- oder 50-jährige Jubiläen
    und nicht 30-jährige. Aber es paaren sich die
    nationalen Verunsicherungen über die spür-
    bare kulturelle, wirtschaftliche und inzwi-
    schen sogar politische Teilung Deutschlands
    mit den Irritationen und Unsicherheiten in-
    nerhalb Europas und des transatlantischen
    Bündnisses. Da sollen Jahrestage offenbar
    symbolisch dort Sinn stiften, wo er konzep-
    tionell und inhaltlich verloren gegangen
    scheint. Die Erinnerung an wahrhaft he-
    roische Zeiten, an eine sensationelle Ge-
    schichte soll Leerstellen füllen.
    Die Leere im innerdeutschen Verhältnis
    nicht nur zwischen Ost und West, sondern
    auch zwischen Stadt und Land, arm und
    reich, integriert und desintegriert. Ein
    Deutschland, das keine Vorstellung davon
    zu haben scheint, wo es am Ende des jetzt
    beginnenden neuen Jahrzehnts stehen will,
    wenn die Neugeborenen von heute volljäh-
    rig werden. Politische Verantwortung sieht
    anders aus. Die Leere in einem Europa, das
    seine Geschichte so oft beschwören muss,
    weil es in Ost und West völlig unterschiedli-
    chen Vorstellungen über die Zukunft folgt.
    Die Leere im transatlantischen Verhältnis, in
    dem die einstige Führungsnation des Wes-
    tens neue geopolitische Prioritäten setzt, die
    außerhalb Europas liegen und die viel weit-
    reichender sind, als das tägliche Trump-Bas-
    hing bei uns vermuten lässt. Und nicht zu-
    letzt die Leere innerhalb der Nato, die weder
    weiß, wo ihre Grenzen liegen sollen, noch
    wie sie mit der drohenden erneuten atoma-
    ren Rüstungsspirale, dem mittleren Osten,
    der Türkei, Russland, China oder auch nur
    mit dem Ruf nach sicherheitspolitischer Au-
    tonomie der Europäer umgehen soll.
    Wenn der französische Präsident diesen
    Zustand als „Hirntod“ der Nato beschreibt,
    dann heißt das ja, dass er keine Hoffnung auf
    eine Wiederbelebung mehr hat und nun an
    die Entnahme der noch funktionsfähigen Or-
    gane gehen will, um sie nach Europa zu trans-
    plantieren. Im Kern spiegelt sich bei Macron
    der blanke Gaullismus wider: ein von den
    USA unabhängiges Europa, das global gestal-
    tet – und in dem Frankreich aufgrund seines
    Nuklearmachtstatus und der Mitgliedschaft
    im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
    und seiner territorialen Ausdehnung auf al-
    len Kontinenten der Welt der entscheidende
    Faktor zum Ausgleich der europäischen
    Machtinteressen wird.

Dass dies Europa vermutlich eher spalten

als einen wird, scheint dem französischen

Präsidenten egal zu sein. Noch jedenfalls

dürften die Polen, Balten und andere Ost-

und Mitteleuropäer eher den USA die Bereit-

schaft zur Verteidigung ihrer Freiheit zu-

trauen als den Deutschen und Franzosen. Zu

sehr bestimmen Geografie und Geschichte

noch den Blick auf die Gegenwart und die

Zukunft.

Es ist das Verdienst der Bundesverteidi-

gungsministerin Annegret Kramp-Karren-

bauer, dass sie darauf nach Antworten sucht

und die öffentliche Diskussion nicht scheut.

Ihr Problem ist nur, dass sie nicht selber zu

denken scheint, sondern auf die uralten und

gelegentlich schlicht unsinnigen Ideen ihrer

Soldatenbehörde zurückgreift. Denn nichts

anderes ist der Vorschlag für einen „Nationa-

len Sicherheitsrat“, den die Verteidigungsmi-

nisterin nun aufgewärmt hat und der wie ein

manövrierunfähiges U-Boot immer wieder

durch die sicherheitspolitische See treibt.

Denn es gibt ihn ja längst, den Bundessi-

cherheitsrat. Und das Putzige ist, dass die

Verteidigungsministerin und ihr oberster

Soldat diesem Gremium auch angehören –

ebenso wie der Außenminister, der Innenmi-

nister, der Finanzminister, der Entwicklungs-

hilfeminister, alle Geheimdienste und die

obersten Polizeibehörden des Bundes. Von

Cyber- und Terrorabwehr, Rüstungsexpor-

ten bis zu sicherheitspolitischen Lagebil-

dern kann und wird dort alles diskutiert.

Und dies unter der Leitung der Bundeskanz-

lerin. Was also soll der „Nationale Sicher-

heitsrat“ von Annegret Kramp-Karrenbauer

noch tun, was im Bundessicherheitsrat nicht

heute schon geschieht oder geschehen kann?

In Wahrheit erhoffen sich die „Strategen“

des Verteidigungsministeriums seit Jahren

mit diesem Vorschlag nur, dass eine höhere

Instanz – sprich ein nationaler Sicherheitsbe-

rater im Kanzleramt – hilft, das lästige Au-

ßenministerium zu entmachten. Denn die

Verfasser dieser Vorschläge im Bundesvertei-

digungsministerium (BMVg) leiden darun-

ter, dass sie nur für Verteidigungspolitik zu-

ständig sind. Sicherheitspolitik umfasst aber

weit mehr, und die Federführung dafür liegt

nun mal beim Außenministerium.

Wenn es nur um die üblichen Rangeleien

zwischen zwei Bundesministerien ginge,

wäre das nicht weiter schlimm. Obwohl es

nicht schlecht wäre, wenn auch die Beamten

des BMVg die deutsche Verfassung kennen

würden. Und nach der kann kein nationaler

Sicherheitsrat und schon gar nicht ein Sicher-

heitsberater im Kanzleramt dem Außen-

oder dem Entwicklungsminister Vorschrif-

ten machen. Man muss in der Zusammenar-

beit einer Koalition überzeugen und nicht be-

fehlen.

Aber dahinter steckt eben leider mehr:

eine fatale Verengung der Sicherheitspolitik

auf Fragen der Militäreinsätze. Deutschland

hat aber längst einen viel moderneren Be-

griff von „vernetzter Sicherheit“, bei dem

man ganz gewiss auch den Einsatz militäri-

scher Mittel und militärischer Gewalt gegen

Terror, Bürgerkriegsparteien oder poten-

ziell feindliche Aggressoren im Instrumen-

tenkasten haben muss, aber der darf sich da-

rauf nicht reduzieren. Krisenprävention, Di-

plomatie, Entwicklungshilfe, Klimaschutz,

wirtschaftliche und internationale Zusam-

menarbeit gehören eben auch dazu und sind

oft langfristig das einzig wirksame Mittel zur

Herstellung friedlicher Lebensverhältnisse.

Deshalb ist Verteidigungspolitik ein Unter-

fall der Sicherheits- und vor allem Friedens-

politik – der letzte Begriff scheint irgendwie

aus der politischen Mode gekommen zu sein.

Was wir wirklich als neue Institution brau-

chen, ist ein europäischer Sicherheitsrat un-

ter Einschluss der Briten, selbst wenn sie die

EU verlassen haben. Denn im Kern hat Eu-

ropa doch das Problem, keine gemeinsame

Sicht auf die Welt zu haben. In Libyen unter-

stützen Deutschland und Italien den völker-

rechtlich legitimierten, aber schwachen Mi-

nisterpräsidenten in Tripolis. Frankreich da-

gegen unterstützt dessen Bürgerkriegsgeg-

ner General Haftar. Und alle drei zusammen

jammern über den unkontrollierten Flücht-

lingshandel von bewaffneten Schlepperban-

den an der libyschen Küste.

Da ist offenbar nicht nur die Nato „hirn-

tot“, sondern vor allem die europäische Zu-

sammenarbeit. Um das zu ändern, muss

man eigentlich nur die Staats- und Regie-

rungschefs der EU zusammen mit den Au-

ßen- und Verteidigungsministern alle vier

Wochen gemeinsam tagen lassen. Schon der

Zwang, sich den unterschiedlichen Sichtwei-

sen auf die Welt regelmäßig zu stellen, wäre

ein heilsamer Fortschritt.

Eines ist den „Strategen“ aus dem BMVg

allerdings gelungen: Ihre Vorschläge bestim-

men die Debatte. Keiner fragt mehr, wie es

eigentlich um die Einsatzfähigkeit der Bun-

deswehr bestellt ist. Die ist ja derzeit nicht

einmal mehr in der Lage, ein altes Segel-

schulschiff mit vertretbarem Kostenauf-

wand zu sanieren. Auch in der Verteidi-

gungspolitik gilt die alte Fußballregel: „Die

Wahrheit ist auf dem Platz.“ Und da ist auch

große Leere.

Eigentlich braucht Deutschland das Ge-

genteil eines hinter verschlossenen Türen

geheim tagenden nationalen Sicherheitsra-

tes: nämlich eine öffentliche Diskussion

über unser sicherheitspolitisches Selbstver-

ständnis in einer sich völlig veränderten

Weltordnung. Die politische Führung

Deutschlands muss doch die Gesellschaft

vom notwendigen Wandel in der Außen-

und Sicherheitspolitik überzeugen. Davon,

dass es nicht Donald Trump ist, dem zu-

liebe wir mehr Geld in die deutsche und

europäische Verteidigungsfähigkeit inves-

tieren, sondern dass dies in unserem eige-

nen Interesse liegt. Davon, dass wir keine

„große Schweiz“ sein können, die wirt-

schaftlich erfolgreich, geopolitisch aber ir-

relevant ist. Denn dies macht uns zum Spiel-

ball anderer Mächte. Davon, dass wir un-

sere Interessen nicht mehr auf amerikani-

sche Flugzeugträger projizieren können,

weil die längst auf dem Weg in den Pazifik

sind. Dass wir nicht mehr die Wahl haben

zwischen Null-Risiko und Risiko, sondern

häufig zwischen zwei Risiken werden wäh-

len müssen. Denn der eine, die USA, will

nicht mehr jedes Risiko alleine tragen.

Zu alldem gehört in Zukunft auch die Be-

reitschaft, gemeinsam mit anderen Europä-

ern militärische Mittel einzusetzen. Aber be-

vor das ein nationaler Sicherheitsrat be-

schließt, muss doch unsere Gesellschaft in

der Mehrheit dazu bereit sein. Die Verteidi-

gungsministerin kann ja mal die deutsche Ge-

sellschaft zu ihrer Wehrbereitschaft befra-

gen. Die Ergebnisse dürften eher zeigen,

dass wir davon noch weit entfernt sind. Die

Aussetzung der Wehrpflicht war übrigens da-

für eine große strategische Fehlentschei-

dung, weil die Bundeswehr heute weit weni-

ger Teil unserer Gesellschaft ist als zu Zeiten

der Wehrpflicht. Nicht die Bundeswehr hat

sich von der Gesellschaft abgewandt, son-

dern große Teile der Gesellschaft von der

Bundeswehr, weil eben nicht mehr die eige-

nen Kinder potenziell zu dieser Armee gehö-

ren.

In dieser öffentlichen Debatte steckt der

richtige Kern der Diskussion, die Annegret

Kramp-Karrenbauer mit ihren Forderungen

nach einem europäischen Engagement in Sy-

rien und mit ihrer Grundsatzrede zu Recht

begonnen hat. Sie füllt damit die sicherheits-

politische Leerstelle, die von der Kanzlerin

derzeit hinterlassen wird.

Es wird Zeit, dass andere politische Par-

teien in diese Diskussion einsteigen. Der po-

litische Streit wird uns guttun und am Ende

auch Klarheit schaffen.

— Sigmar Gabriel war Vorsitzender der SPD

und mehrfacher Bundesminister – unter ande-

rem Außenminister – und ist Autor der Holtz-

brinck-Gruppe, zu der auch der Tagesspiegel

gehört. Seit Juni dieses Jahres ist Gabriel Vor-

sitzender der Atlantik-Brücke zur Pflege der

deutsch-amerikanischen Beziehungen.

Ich erinnere

mich

12 DER TAGESSPIEGEL MEINUNG NR. 24 000 / SONNABEND, 9. NOVEMBER 2019

Putziges aus der Soldatenbehörde

Was im Bundesverteidigungsministerium falsch gemacht wird und wo AKK trotzdem recht hat. Ein Gastbeitrag

Es gibt den Bundessicherheitsrat

• da ist ein Nationaler

Sicherheitsrat ganz überflüssig

Offenbar ist nicht nur die Nato

„hirntot“, sondern auch die

europäische Zusammenarbeit

STUTTMANN D

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Tag wieder vor Augen.

Ihre Sonja Rückert,Dokumentarin

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