Die Zeit - 24.10.2019

26 WIRTSCHAFT 24. OKTOBER 2019 DIE ZEIT No 44

In Santiago schließt die Polizei in der vergangenen Woche gewaltsam eine U-Bahn-Station

Foto: Shutterstock

Straßenkampf um ein paar Cent

Wieder stehen in Chile Soldaten und Protestierende einander gegenüber. Woher kommt die Wut der Bürger? VON THOMAS FISCHERMANN

E

s ist ein schlechtes Zeichen, wenn
ein Armeechef erklären muss: Er
führe gerade keinen Krieg, auch
wenn alle finden, dass es so aus-
sieht. Am Sonntag rollten Panzer
durch die Straßen von Santiago,
Soldaten wachten über eine abend-
liche Ausgangssperre in der chilenischen Haupt-
stadt, und der General Javier Iturriaga stellte klar: Er
sei »ein glücklicher Mensch«, und er führe »keinen
Krieg gegen niemanden«.
Da hatten aber schon elf Menschen an einem
Wochenende voller Tumulte ihr Leben verloren,
mindestens 239 wurden verletzt, aus insgesamt 70
Städten gab es Meldungen zu gewalttätigen Protesten
gegen die Regierung. Vielerorts wurde von harten
Übergriffen durch die Polizei und andere Sicherheits-
kräfte berichtet, und der Staatspräsident Sebastián
Piñera hatte die Soldaten zu Hilfe gerufen.

Wenn in Lateinamerika Panzer rollen und Soldaten

die Straßen besetzen, erinnert das immer an die bruta-

len Militärdiktaturen der Sechziger- bis Achtzigerjahre.

Damals traten in mehreren Ländern autoritäre Ge-

nerale an und legten auch umfassende Wirtschaftsrefor-

men auf – solche, die in demokratischen Gesellschaften

wohl am öffentlichen Widerstand gescheitert wären,

weil sie große Opfer bei Teilen der Gesellschaft forder-

ten. Andersdenkende ließen die Generale zu Zehn-

tausenden foltern und töten.

Chile war ein besonders berüchtigter Fall. Der

durch einen Staatsstreich an die Macht gekommene

General Augusto Pinochet peitschte in seinem Land

zwischen 1974 und 1990 ein radikal wirtschaftslibera-

les Programm durch, für das er von Volkswirten der

Universität Chicago beraten wurde.

So ist über die Proteste vom Wochenende die Er-

zählung aufgekommen, in einigen internationalen

Medien und in Chile selbst: Es sei eigentlich der seiner-

zeit gesäte »Neoliberalismus«, der in Chile jetzt in ei-

nem Volkssturm untergehe. Auf einigen Protestplaka-

ten war tatsächlich vom verhassten »Erbe Pinochets«

die Rede, die Universitätspublikation Diario U Chile

titelte über den »neoliberalen Kollaps des Landes«, die

Schriftstellerin Isabel Allende – eine Nichte des von

Pinochet einst abgesetzten Präsidenten Salvador Allen-

de – gab dem »Neoliberalismus« die Schuld am Chaos

auf den Straßen. Aber stimmt das so auch?

Millionen von Menschen glaubten an baldigen

Wohlstand – nun sind sie bitter enttäuscht

Die Demos begannen vergangene Woche in Santiago,

als Schüler- und Studentenproteste gegen eine Fahr-

preiserhöhung im Nahverkehr. Der Preis für ein Ticket

war Anfang Oktober von 800 auf 830 Pesos gestiegen,

also von umgerechnet 99 Eurocent auf 103 Eurocent.

Busse und U-Bahn-Stationen brannten, Supermärkte

und Fabriken wurden geplündert – wegen ein paar

Cent mehr pro Fahrkarte?

Dass dahinter mehr stecken muss, kann man

allein daraus schließen, dass das Phänomen kein

rein chilenisches ist. Straßenproteste, die sich an

scheinbar geringfügigen wirtschaftlichen Anlässen

explosiv entladen, gab es in der jüngsten Zeit häu-

figer in Lateinamerika. Sie traten in unterschiedli-

chen politischen Konstellationen auf.

In Argentinien etwa sind am kommenden Wo-

chenende Präsidentschaftswahlen, und der wirt-

schaftsliberale Amtsinhaber Mauricio Macri muss

aller Voraussicht nach seinen Stuhl räumen (ZEIT

Nr. 35/19). Er war 2015 angetreten, um einen wirt-

schaftlichen Scherbenhaufen aufzusammeln, den

seine Amtsvorgängerin, die Linkspolitikerin Cris-

tina Fernández hinterlassen hatte. Macri kam aber

nicht weit: Mehrere Reformversuche, vor allem

seine Sparpläne, lösten auch in Argentinien gleich

bittere Straßenproteste aus, denen Macri sich immer

wieder beugen musste. Von seinen eigenen An-

hängern wird ihm jetzt vorgeworfen, dass er so

wenig von seinen Versprechungen umgesetzt hat.

In Ecuador will ein Mitte-rechts-Politiker, der

Staatschef Lenín Moreno, seit 2017 die Wirtschaft

nach zehn Jahren Linksregierung reformieren. Er

kommt dabei ebenfalls nicht weit. Anfang Oktober

brachen in Ecuador gewaltsame Proteste aus, als der

Präsident ein Sparprogramm auflegte und unter

anderem den schwer subventionieren Benzinpreis

des Landes erhöhte. Moreno musste sogar seinen

Regierungssitz vorübergehend in eine andere Stadt

verlegen, um handlungsfähig zu bleiben.

Die Wutausbrüche treffen nicht nur liberale

Reformer. In Brasilien trugen Straßenproteste von

2013 bis 2016 wesentlich dazu bei, dass die linke

Präsidentin Dilma Rousseff aus dem Amt gejagt

wurde: Sie wurden davon genährt, dass einerseits

die Konjunktur schwächelte und andererseits im-

mer neue Nachrichten über eine korrupte Elite in

Wirtschaft und Politik herauskamen. Und seit dem

Wochenende steckt Bolivien in der Krise: Zum

Redaktionsschluss war nicht klar, ob der seit 2006

regierende Linkspolitiker Evo Morales am Sonntag

erneut die Wiederwahl zum Staatschef geschafft

hat, ob er in eine Stichwahl muss oder ob er die

Macht gar durch einen Wahlbetrug an sich reißen

will. Dort drohen jetzt wochenlange Proteste.

Einig sind sich viele Lateinamerikaner offenbar

gerade, über unterschiedliche Regimes hinweg, dass

sie mit der Wirtschaftslage tief unzufrieden sind

und dass sie es den Politikern heimzahlen wollen.

Es ist ein Problem enttäuschter Erwartungen. Zu

Beginn des Jahrtausends schienen viele Länder

dieser Region auf dem Sprung an die Spitze der

Weltwirtschaft zu stehen, Millionen von Menschen

schafften kurzfristig den Schritt aus der Armut und

stellten sich bereits auf einen soliden Wohlstand

ein. Doch seither ist die Leistungsfähigkeit ihrer

Volkswirtschaften auf schlechtes Mittelmaß zurück-

gefallen, vielerorts steigt die Arbeitslosigkeit, Sozial-

programme werden nicht weiterfinanziert, Löhne

stagnieren oder sinken. Teils wegen der schwachen

Nachfrage an den Rohstoffmärkten, denn viele

lateinamerikanische Länder leben vom Export von

Mineralien und Agrarprodukten, teils wegen haus-

gemachter Probleme wie Korruption, Bürokratie

und Protektionismus.

Das ist aber auch noch nicht die ganze Geschich-

te – wie der Blick auf Chile zeigt. Chiles außerge-

wöhnlich liberale Wirtschaftsordnung – bis heute

ein Sonderfall in Lateinamerika – funktioniert ober-

flächlich betrachtet gar nicht so schlecht. Immerhin

wächst die Wirtschaft im Jahr derzeit um zwei bis

drei Prozent, obwohl es beim wichtigen Export-

produkt Kupfer nicht gut läuft. Die Arbeitslosen-

quote ist mit rund sieben Prozent stabil, obwohl

zuletzt eine Million Migranten aus Venezuela ge-

kommen sind. Sogar die schlimmste absolute Ar-

mut wurde reduziert: Sie betrifft nicht mehr 40 Pro-

zent der Bevölkerung wie noch Anfang der Neun-

zigerjahre, sondern bloß noch zehn Prozent.

Die meisten Chilenen sind, anders als es manche

Protestplakate und Schlagzeilen suggerieren, nicht

grundsätzlich gegen eine liberale Wirtschaftsord-

nung eingestellt. Das fängt damit an, dass sie den

Präsidenten Sebastián Piñera – einen weißhaarigen

Finanzinvestor, der Milliarden auf dem Konto hat

und ausgesprochen wirtschaftsliberal daherredet –

2017 zum zweiten Mal gewählt haben. Piñera

spricht viel von einer Stärkung des Privatsektors.

Beim näheren Betrachten hat die chilenische

Wirtschaft allerdings gleich mehrere schwere Pro-

bleme. Trotz der Erfolge bei der Armutsbekämpfung

ist die Einkommensverteilung immer noch extrem

ungleich, selbst für lateinamerikanische Verhältnis-

se, die soziale Mobilität ist gering. Interessanterwei-

se sind es eher Chilenen aus der Mitte der Einkom-

mensverteilung, die in diesen Tagen auf die Straße

gehen: Auch sie finden, dass sie im alltäglichen Wirt-

schaftsleben himmelschreienden Ungerechtigkeiten

ausgesetzt sind.

Da ist zum Beispiel die Ausbildung an den Uni-

versitäten, die privat bezahlt werden muss. Sie treibt

viele Absolventen in jahrelange Schuldendienste

und schreckt manche Kinder aus der unteren Mit-

telschicht ganz vom Studium ab. Da ist die vielfach

miserable Gesundheitsversorgung, für die man in

Chile ebenfalls bezahlen muss. Private Kranken-

versicherungen sind ausbeuterisch teuer und voller

Abdeckungslücken. Und da ist das besonders kon-

troverse, komplett privatisierte Rentensystem:

Private Betreiber von Pensionsfonds verlangen in

Chile hohe Gebühren und setzen das zurückgeleg-

te Kapital vielfach für eigene Zwecke ein – für die

Pensionäre bleibt am Ende wenig.

Die Bürger sehen sich in der Hand

einer übergriffigen Elite

Für die Chilenen wird das insofern schlimmer und

teurer, da es kaum wirksamen Verbraucherschutz

gegen betrügerische Finanzunternehmen, Versiche-

rer oder Telefondienstleister gibt. Viele Menschen

fühlen sich ausgebeutet von reichen Oligopolen –

die nicht etwa in einer freiheitlichen »neoliberalen«

Wirtschaftsordnung operieren, sondern in einem

abgekarteten Spiel. Sie sehen sich in der Hand einer

übergriffigen Elite, gegen die ihre Regierung nichts

unternimmt. Diese Einstellung ist in vielen Ländern

Lateinamerikas typisch, vom »neoliberalen« Chile

bis zum radikal sozialistischen Venezuela.

Diesen Mix aufgestauter Frustrationen muss man

verstehen, um zu begreifen, warum die Wochenend-

Proteste in Chile außer Kontrolle gerieten. Gegen

Fahrpreiserhöhungen war in Chile schon mehrfach

demonstriert worden, obwohl es dabei letztlich nicht

um viel Geld geht. Am Wochenende kam dann eine

Serie ungeschickter, arroganter Äußerungen von

Regierungsmitgliedern hinzu – allen voran von

Staatspräsident Piñera, der sich in einem Luxusres-

taurant ablichten ließ und von einem »Krieg gegen

einen mächtigen Feind« redete. Wobei nicht ganz

klar wurde, ob er damit chilenische Demonstranten

oder subversive Kräfte aus dem sozialistischen Vene-

zuela meinte.

Schließlich brach dann in ganz Santiago und in

anderen Städten der öffentliche Nahverkehr zu-

sammen, weil die Sicherheitskräfte alles absperrten,

was Millionen Menschen auf den Straßen stranden

ließ. Die Ausgebremsten konnten dann gleich ge-

meinsam mit den Studenten demonstrieren – und

ihren Frust über Chiles alles andere als gut funk-

tionierenden »Neoliberalismus« kundtun.

CHILE

SÜD

AMERIKA

Santiago

ANZEIGE

http://www.zeit.de

*IVW III/2019: Gesamtverkauf = 502.337

Gegen den allgemeinen Trend im Pressemarkt konnte DIE ZEIT im

dritten Quartal 2019^

ihre Auflage weiter steigern. Mit über

502.000* wöchentlichen Käufern ist sie die größte

überregionale Qualitätszeitung. Wir freuen uns über eine Auflage auf Rekordniveau,

viele neue Leser im Abonnement sowie am Kiosk

und bedanken uns für das große Vertrauen.

Danke, liebe Leser!

107574_ANZ_10757400019975_24643215_X4_ONP26 1 15.10.19 14:15