Die Welt - 24.10.2019

(Ron) #1

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DIE WELT DONNERSTAG,24.OKTOBER2019 FORUM 3


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D


as Ozonloch ist so klein wie
noch nie – das ist die gute
Nachricht, die die Nasa publik
gemacht hat. Das Atmosphärenloch
über der Antarktis ist in den vergange-
nen Wochen auf weniger als zehn Mil-
lionen Quadratkilometer geschrumpft


  • bislang war es zu dieser Jahreszeit
    nie kleiner als 12,8 Millionen Qua-
    dratkilometer.
    In den 1970er-Jahren hatten Wissen-
    schaftler zuerst davor gewarnt, wei-
    terhin Unmengen von Treibmittel
    (Fluorkohlenwasserstoffe, FCKW), die
    in Haarspray, Dämmmitteln oder Kühl-
    schränken breite Anwendung fanden,
    in die Atmosphäre zu sprühen. FCKW
    würden sich, so die Theorie, in den
    oberen Schichten der Atmosphäre
    anreichern und dort im Zusammen-
    spiel mit der Sonne die Schutzschicht
    der Erde zerstören. Die Folge: Die
    gefährlichen UV-Strahlen der Sonne
    könnten leichter bis zum Erdboden
    vordringen. Prognosen für das Jahr
    2065 zeigten, dass die UV-Strahlung


eine Intensität erreichen würde, wie
sie heute nur in den höchsten Gebirgen
gemessen wird. Die Lebensbedingun-
gen würden sich, so die Warnungen, in
vielen Regionen drastisch verschlech-
tern. Obwohl den Forschern damals
auch Umwelthysterie vorgeworfen
wurde, überzeugten ihre Daten die
breite Masse. Und so einigten sich die
Staaten 1987 in Montreal darauf,
FCKW zu verbieten. In 197 Staaten
wurden sie mittlerweile aus Haushal-
ten und Fabriken verbannt.
Es war ein Verbot, das nun, 30 Jahre
später, Wirkung zeigt – auch wenn
absehbar ist, dass das Ozonloch künftig
sicherlich auch wieder größer werden
wird (die Größe schwankt im Jahres-
verlauf). Aber wenn das FCKW-Verbot
weiterhin befolgt wird, dann könnte
sich das Ozonloch in den kommenden
Jahrzehnten tatsächlich völlig schlie-
ßen. Dann hätten die Menschen es
geschafft, einen selbst verursachten
Umweltschaden durch ein simples
Verbot rückgängig zu machen.
Diese Meldung macht Mut. Denn
das Schrumpfen des Ozonlochs zeigt,
zu welchen Erfolgen die internationa-
le Staatengemeinschaft fähig ist: Sie
ist mächtig genug, globale Gefahren
abzuwenden.
[email protected]

Geht doch!


KOMMENTAR


PIA HEINEMANN

weniger die Europäer, die sich als unfähig erwiesen
haben, in Bezug auf Syrien eine eigenständige poli-
tische und militärische Perspektive zu entwickeln.
Deshalb wirkt Kramp-Karrenbauers plötzlicher
Vorstoß zur Einrichtung einer international kon-
trollierten Schutzzone seltsam realitätsfern und
abstrakt. Welchen Grund sollten Putin und seine
Waffenbrüder haben, Teile Syriens internationaler
Kontrolle zu übergeben, nachdem sie auf ganzer
Linie die militärische Oberhand gewonnen haben?
Auch ein UN-Sicherheitsratsmandat für eine solche
Mission ist ja bekanntlich nur mit Zustimmung
Moskaus zu erhalten. Ohne eine vorherige massive
Veränderung der Kräfteverhältnisse in Syrien könn-
te Kramp-Karrenbauers Plan, so er denn überhaupt
Realisierungschancen hat, darauf hinauslaufen,

dass europäische Soldaten die Herrschaft des As-
sad-Regimes stabilisieren und die türkischen
Machtansprüche absichern helfen.
Dass Kramp-Karrenbauers Vorschlag die Ein-
beziehung Russlands und der Türkei in ein Schutz-
konzept vorsieht, lässt fürchten, dass Berlin in
diese Falle laufen könnte. Unverdrossen hält man
hier an der Fiktion fest, Putin sei ein potenzieller
Friedensvermittler und nicht vielmehr die Haupt-
kraft hinter der kriegerischen Zerstörung Syriens.
Und warum soll es eigentlich nur eine Schutzzone
in den Kurdengebieten geben und nicht auch eine
für die durch das Bombardement der russischen
und syrischen Luftwaffe terrorisierte und ver-
triebene Zivilbevölkerung der Provinz Idlib? Wenn
es um schlimmste Kriegsverbrechen geht, scheint
Putins Russland hierzulande nach wie vor einen
Bonus zu genießen. Zu Recht schlagen in der deut-
schen Öffentlichkeit die Wellen der Empörung
über das brutale türkische Vorgehen in Nordsyrien
hoch. Gegen die fortgesetzten Untaten der rus-
sisch-iranischen Achse rührte sich jedoch zuletzt
kaum noch irgendwo Protest.
Das Versagen des Westens in Syrien wird weit
über die Region hinaus gravierende Auswirkungen
auf die globalpolitischen Machtverhältnisse und die
internationale Rechtsordnung haben. So halten
Putin und Erdogan gegenüber den Europäern ein
mächtiges Instrument in der Hand: Sie können
jederzeit damit drohen, syrische Flüchtlinge auf
Europa loszulassen und die liberalen Demokratien
damit weiter zu destabilisieren, sollten sich diese
ihren Plänen für Syrien widersetzen. Die Folge
dürfte sein, dass sich Europa zunehmend den stra-
tegischen Ansprüchen Russlands unterordnet. Dies
gilt umso mehr, als Trumps abrupter Rückzug aus
Syrien die bündnispolitische Glaubwürdigkeit der
USA aufs Schwerste beschädigt hat.
Unter Trumps Präsidentschaft ist die amerikani-
sche Tolerierung von Putins Gewaltpolitik in Sy-
rien in eine kaum verhohlene Billigung derselben
übergegangen. Trumps bizarre, willkürliche Außen-
politik, die diesen Namen eigentlich nicht verdient,
weist nur eine Konstante auf: die Unterminierung
des weltpolitischen Einflusses der USA und der
universalistischen Prinzipien, auf die sich ihre
Stellung als globale demokratische Führungsmacht
gründete. Trumps Tirade gegen den „Globalismus“
kürzlich vor den UN verriet, dass er – sofern bei
ihm überhaupt von ideellen Überzeugungen die
Rede sein kann – auch ideologisch dem autoritären
Nationalismus Putins und der globalen extremen
Rechten verpflichtet ist. Putin kann sich für sein
Bestreben, die USA als Garanten des Projekts einer
liberalen Weltordnung auszuschalten, kaum einen
besseren Gehilfen wünschen als Trump.
Doch statt dies als eminente Bedrohung für das
demokratische Europa wahrzunehmen, suchen die
Europäer selbst zunehmend die Nähe des Kreml.
Frankreichs Präsident Macron hat sich bereits für
eine europäische Sicherheitsarchitektur ausgespro-
chen, die größere Unabhängigkeit von den USA
gewährleisten soll – und in die er auch Russland
einbeziehen will. Nicht zuletzt für die Ukraine
bedeutet dies nichts Gutes. Es ist zu befürchten,
dass Frankreich und Deutschland in den kommen-
den Gesprächen über eine Befriedung des Donbass
Kiew dazu drängen werden, dem russischen Ag-
gressor Zugeständnisse auf Kosten der ukraini-
schen Souveränität zu machen. Putins Triumph in
Syrien fördert im zerfallenden Westen den
Wunsch, sich mit dem Sieger gut zu stellen.
[email protected]

Der Westen


hat kapituliert


Erdogans Einmarsch


in Nordsyrien ist


die Folge eines weit


zurückreichenden


Versagens der USA


und Europas. Auf


ganzer Linie gesiegt


hat Putin. Die Idee


einer internationalen


Schutztruppe könnte


daher in eine Falle führen


Auch in Europa wächst der Wunsch,


sich mit Putin gut zu stellen


LEITARTIKEL


ǑǑ


RICHARD HERZINGER

V


ordergründig stellte der von US-
Präsident Trump angeordnete
überstürzte Abzug der US-Trup-
pen aus Nordsyrien und die damit
verbundene Preisgabe der kur-
dischen Verbündeten der USA ein
Einknicken vor der Militäroffensi-
ve des türkischen Staatschefs Erdogan dar. Tat-
sächlich aber markiert dieser Verrat den Kulminati-
onspunkt einer schon viel weiter zurückreichenden
schleichenden Kapitulation – der vor dem Regime
Assads und seiner Schutzmächte Russland und
Iran. Und er symbolisiert auf drastische Weise die
Abdankung der USA als verlässliche globale Füh-
rungsmacht der demokratischen Welt.
Die türkische Offensive gegen die kurdische
PYD, der Trump den Weg frei gemacht hat, nutzte
die Kriegsachse Moskau–Teheran–Damaskus so-
gleich für Gebietsgewinne im Norden. Das ist of-
fensichtlich Folge eines Deals zwischen Moskau
und Ankara: Erdogan wird, zumindest fürs Erste,
die Errichtung einer „Sicherheitszone“ an der tür-
kischen Grenze gestattet, und dieser macht im
Gegenzug Assad nicht länger die Herrschaft über
das restliche Syrien streitig. Damit geht Putins
Kalkül in vollem Umfang auf. Nicht nur hat er sich
Erdogan, jedenfalls bis auf Weiteres, zum Partner
gemacht. Er hat damit auch die von diesem erbit-
tert bekämpfte PYD, den syrischen Ableger der in
der Türkei operierenden terroristischen PKK, in
ein offenes Bündnis mit dem Assad-Regime ge-
zwungen. Unterschwellige Komplizenschaft mit
diesem wurde der PYD schon lange nachgesagt.
Mit der Aushandlung einer „Waffenruhe“, die
den einseitigen Abzug der kurdischen Kräfte aus
dem von der Türkei beanspruchten Gebiet vor-
sieht, hat Washington diese Konstellation gleich-
sam offiziell legitimiert. Das strategische Desaster
der USA und damit auch der führenden EU-Staa-
ten, die sich einmal mehr hinter deren breitem
Rücken versteckten, hat eine Vorgeschichte, die
weit vor der Amtszeit Trumps beginnt. Viele Jahre
lang sah der Westen zu, wie die Kriegsallianz Mos-
kau–Teheran–Damaskus einen Vernichtungskrieg
gegen die eigene Bevölkerung führte, der auch den
Einsatz von Giftgas einschloss. Die strikte Be-
schränkung des westlichen Engagements in Syrien
auf die Bekämpfung der Terrormiliz IS bedeutete
faktisch, Assad und seinen Schutzherren freie
Hand für die Auslöschung der syrischen Oppositi-
on und die systematische Entwertung des humani-
tären Völkerrechts zu geben.
Nunmehr hält Putin alle Fäden in der Hand, um
über die weiteren Geschicke des Landes zu be-
stimmen. Unter seiner Aufsicht können die Auto-
kraten in Damaskus, Teheran und Ankara jetzt
weitgehend ungestört ihre Ansprüche in Syrien
unter sich aushandeln. Washington spielt in dieser
Konstellation faktisch keine Rolle mehr. Und noch

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Leserbriefe geben die Meinung unserer Leser
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uns über jede Zuschrift, müssen uns aber das
Recht der Kürzung vorbehalten. Aufgrund der
sehr großen Zahl von Leserbriefen, die bei
uns eingehen, sind wir leider nicht in der Lage,
jede einzelne Zuschrift zu beantworten.

tieren. Es würde nicht nur alle auf-
gezählten Folgen der unverantwort-
lichen Agrarpolitik verhindern, son-
dern ermöglichte es, zahllose
Umweltprobleme anzugehen wie z. B.
den Klimawandel, die Trinkwasser-
qualität, den Artenschutz, die maßlose
Verschwendung von Lebensmitteln, die
ethisch unverantwortliche Praxis der
Tierproduktion; die dringend notwen-
dige Regionalisierung der Produkt-
vermarktung etc. Und eine neue Agrar-
ministerin, die etwas davon versteht,
bräuchten wir dann auch noch.
WILHELM BODE, STRALSUND

Landwirte haben es schwer, sie sollen
zum Umweltschutz beitragen, etwas
gegen das Insektensterben tun und
dadurch ca. 30 Prozent weniger Ernte
haben. Sind wir bereit, dann für deut-
sche Produkte 30 Prozent mehr zu

Wohnungsbau begünstigen. Ein Zehn-
Jahres-Plan mit jährlich steigenden
Kosten wäre erträglicher. Kostenlos ist
unser Klima nicht zu retten, macht da
alle Welt mit?
WIELANT J. HOFFMANN, HAMBURG

Niveau sinkt


Zu: „Deutschland steckt im
Mathe-Dilemma“ vom 19. Oktober

Schon meine Söhne (Jahrgänge 1980
und 1981) beneideten im Studium die
Kommilitonen aus Bayern. Die waren
schulisch besser aufgestellt als sie
selbst aus NRW. Rote und grüne Lan-
desregierungen nivellieren das Leis-
tungsniveau nach unten, damit alle das
Abitur schaffen. Für die MINT-Fächer
heißt das, Leistungsanspruch absenken.

Die Folge ist, dass nicht mehr genug
gefordert wird und damit Fähigkeiten
nicht ausgebildet werden und die Schü-
ler auf der Strecke bleiben. Die zuneh-
mende Digitalisierung fördert auch
nicht unbedingt Denkprozesse, da die
Verlockung zu googeln zu groß ist.
Selber Dinge herausfinden und dann,
wenn es sein soll, digital überprüfen,
das findet nicht mehr genügend statt.
In Bayern meckern die Eltern, dass die
Schule zu anspruchsvoll ist und mei-
nen, dass dadurch ihre Kinder benach-
teiligt sind. Genau das Gegenteil ist der
Fall. Darum sterben gute deutsche
Ingenieure bald aus. Die Bevölkerung
erkennt nicht, dass ein schlechtes Abi-
tur nichts wert ist. Ein guter Realschul-
abschluss und anschließende Ausbil-
dung kann wertvoller sein und viel
mehr Möglichkeiten eröffnen.
JOHANNA KAUP, PER E-MAIL

LESERBRIEFE


bezahlen? Oder kaufen wir importierte
Waren, die ohne Umweltauflagen er-
stellt werden, billiger ein? Windkraft-
anlagen ja, aber nicht in meiner Nähe?
Woher wollen wir morgen unseren
Strom beziehen, wenn es weder Atom-
noch Kohleverstromung mehr gibt?
Schweden setzt zur CO 2 -Minimierung
auch auf Atomstrom. Klimaschutz
durch weniger Heizenergie, Öl oder
Gas! Dann müssen wir alle Bauten, die
vor 1990 erstellt wurden, für unser
Klima modernisieren. Das kostet bis zu
1000 Euro pro Quadratmeter Wohn-
fläche und würde in Deutschland viel
mehr Klima schützen, als wenn wir alle
vom Pkw auf das Fahrrad umsteigen.
Greta und Schüler fordern mit Recht
CO 2 -Minimierung zum Klimaschutz,
sind die Eltern auch bereit, die Kosten
zu übernehmen? Die Bundesregierung
sollte auch Teilmodernisierungen im

Es wird teuer


Zu: „Hört auf die Bauern!“
vom 23. Oktober

Ansgar Graw hat recht, das Bauernle-
gen endlich zu beenden. Nur seine
Analyse geht an der Realität vorbei. Es
ist und war die hypertrophe Förderung
der konventionellen Agrarwirtschaft,
die das Bauernlegen zum Wachstums-
prinzip gemacht hat: die Landarbeits-
kräfte wegrationalisierte; die Agrar-
betriebe von den Banken abhängig
machte; den ruinösen Preiskampf am
Lebensmittelmarkt vorantrieb; unsere
Kulturlandschaft vernichtete. Ich ken-
ne keinen Naturschützer, der sich nicht
dafür ausspricht, bei Rückkehr zu einer
ökologisch verträglichen Produktion
jedem einzelnen Landwirt ein aus-
kömmliches Wirtschaften zu garan-

D


er Präsident des Bundeskrimi-
nalamtes, Holger Münch, hat
der „Rheinischen Post“ ein
Interview gegeben, das sich strecken-
weise wie die Bankrotterklärung eines
viel zu langsamen, viel zu zersplitter-
ten, oft auch viel zu naiven Rechts-
staates liest. Der Terroranschlag im
Dezember 2016 auf dem Berliner Breit-
scheidplatz? Es gab, sagt Münch, in
dem Jahr einen Hinweis darauf, dass
der spätere Täter einen Anschlag mit
Schnellfeuergewehren plante. Weil sich
aber dieser konkrete Tatverdacht nicht
erhärten ließ, ließ man den Täter aus
den Augen. Heute, sagt Münch, hätte
man sich darum gekümmert, wer der
spätere Täter als Mensch war, was er so
tut und treibt und denkt. Es wäre nach
derzeitiger Rechtslage eine anlasslose
Prüfung gewesen. Der Anlass hätte sich
dann herausgeschält. Wenigstens sorgt
heute der Generalbundesanwalt dafür,
dass Strafermittlungen in verschiede-
nen Bundesländern gegen ein und
denselben Menschen auch tatsächlich
allen Ermittlern in ganz Deutschland
bekannt sind.
Sieben islamistisch motivierte An-
schläge seien seit 2016 verhindert wor-
den, so Münch. Das ist angesichts man-

cher Zustände ein pures Wunder.
Wenn es darum geht, herauszufinden,
wer in der Terrorszene wen kennt,
auch und besonders in der rechts-
extremen Terrorszene, dürfen die Si-
cherheitsbehörden solche Beziehungs-
netze nicht in ihren Datenbanken spei-
chern. Sagt Holger Münch. Der Gesetz-
geber will es so. Wie beunruhigend.
Strafrechtlich relevante Äußerungen
im Internet werden von den Internet-
betreibern gelöscht, statt sie zu spei-
chern. In der analogen Welt heißt ein
solches Vorgehen: Beweismittel- und
Spurenvernichtung.
WWWer den Ermittlern die Arbeit soer den Ermittlern die Arbeit so
erschwert, wundert sich vermutlich
darüber, dass die Ermittler mehr Per-
sonal fordern, um im Behördenalltag
wenigstens einige analoge Gedächt-
nislücken zu schließen. Vier Ermittler
behalten eben eher im Kopf als zwei,
dass aktuell Verdächtige schon einmal
zusammen gesehen worden sind. Mit
„Ja, ich glaube, ich entsinne mich“-
Methoden gegen eine digital vernetzte
Extremistenszene vorzugehen ist ein
immer wieder aufregender Zeitvertreib.
Beim heimischen Links- und Rechts-
extremismus wäre es schön, in demsel-
ben Maß amerikanische Amtshilfe zu
bekommen wie beim Kindesmissbrauch.
Die USA, so Münch, liefern dem BKA
jedes Jahr rund 70.000 Tipps zu Pädo-
philen. Sie definieren die Anlasslosig-
keit mancher Internet-Ermittlungen
anders als Deutschland. Eine Diktatur
sind sie deshalb nicht geworden.

VVVerhinderte Anschlägeerhinderte Anschläge


PLATZ DER REPUBLIK


TORSTEN KRAUEL

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