Der Spiegel - 19.10.2019

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rrelevant. Ein übles, hartes Wort. Gebettet in diesen

Satz: »Wenn eine Gesellschaft so unmoralisch

handelt, wird die Demokratie irrelevant.« Gesagt

von Roger Hallam, Mitgründer der Protestgruppe

»Extinction Rebellion«, die in der vergangenen Woche

versucht hat, Berlin zu blockieren, um damit auf die

Gefahren des Klimawandels aufmerksam zu machen.

Denn dieses Thema sei »größer als die Demokratie«,

sagte Hallam.

Bislang galt eher, die Demokratie sei die Grundlage

von fast allem, was ein gutes Leben ausmacht: Freiheit,

Wohlstand, Gerechtigkeit. Sie war das größte, beste, was

die Menschheit politisch erreicht hatte, jedenfalls aus

westlicher Sicht. Und nun: irrelevant, weil von einem grö-

ßeren Thema überlagert? Das heißt, sollte es ein politi-

sches System geben, das die Klimaprobleme besser lösen

kann, muss man an der Demokratie nicht festhalten.

Das Wort »Ökodiktatur« schwebt ohnehin schon durch

die Debatte, eher als Dystopie, als Horror. Aber könnte

sie auch eine Hoffnung sein, die Probleme zu lösen und

damit die Erde als lebenswert zu erhalten? Der umstritte-

ne Staatsrechtler Carl Schmitt hielt, weit vor dem

Klimawandel, »kommissarische Diktaturen« für sinnvoll,

um Notlagen zu lösen. Wäre das eine Alternative?

Hallam hat diese Frage indirekt aufgeworfen, als An-

sicht eines Einzelnen. Allerdings ist das Unbehagen an

den Ergebnissen demokratischer Politik weitverbreitet.

Die meisten Jugendlichen, die freitags demonstrieren,

wollen kein anderes System, aber sie sind beunruhigt

oder verängstigt, weil die Demokratien bislang zu wenig

getan haben, um den Klimawandel zu bremsen, obwohl

sie am meisten dazu beigetragen haben, wegen des Wohl-

stands, den sie seit Langem hervorbringen.

Es ist ja auch schwer zu verstehen, warum es so weit

kommen konnte, obwohl schon seit zig Jahren bekannt

ist, was auf die Menschheit zukommt. Ein Thema wie die-

ses gab es noch nicht. Es überwölbt alles, weil es um das

Überleben der Menschheit geht und weil im Prinzip jede

Handlung eines Menschen CO²verbraucht und damit zur

Erderwärmung beiträgt. Es berührt Fragen der Freiheit,

der Gerechtigkeit, der Selbstverwirklichung – alles Fra-

gen, die in Demokratien eine große Rolle spielen.

Gibt es vielleicht doch ein grundsätzliches Problem?

Geht es nicht um Politikerversagen, sondern um System-

versagen? Das hieße, dass die Demokratie strukturell nicht

in der Lage wäre, die enormen Klimaprobleme zu lösen.

Man kann das anhand einiger ihrer wichtigsten Begriffe

untersuchen.

Freiheit

»Nur die Wahrheit macht frei«, schrieb im 19. Jahrhun-

dert der Philosoph Auguste Comte, »und die Wahrheit

erfahre ich, indem ich heute blindlings tue, was ihr, die

ihr Bescheid wisst, mir befiehlt, wozu ihr mich in dem

Die Demokratie schafft das

EssayLieber eine Ökodiktatur als eine überhitzte Erde? Diese Frage schwingt schon mit,

wenn über die Umwelt geredet wird. Aber es ist nicht nötig, die Freiheit aufzugeben.

Von Dirk Kurbjuweit

DER SPIEGEL Nr. 43 / 19. 10. 2019

LORRAINE O'SULLIVAN / REUTERS

Protest von »Extinction Rebellion« in Dublin