Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung - 06.10.2019

2 politik F P M FRANKFURTER ALLGEMEINE SONNTAGSZEITUNG, 6. OKTOBER 2019, NR. 40

W

er in Deutschland einen

Cheeseburger bestellt,

beißt fast immer in Schmelz-

käse aus Irland. Diese Schei-

be Käse ist ein irisches Gemeinschaftspro-

dukt. Die Milch wird im Norden der In-

sel gemolken. Im Süden werden daraus

große Käseblöcke gefertigt. Die werden

dann in einer Fabrik im Norden in Schei-

ben geschnitten, bevor sie wiederum im

Süden abgepackt und von dort exportiert

werden. Eine schöne Fertigungskette.

Aber nur, solange es auf der irischen Insel

keine echte Grenze gibt.

Der britische Premierminister will

jetzt eine solche Grenze ziehen. Zwar sol-

len sämtliche Agrarprodukte und Indus-

triegüter auf der Insel weiter den europäi-

schen Regeln für Produktsicherheit unter-

liegen – dann müssen Einfuhren im Ha-

fen von Belfast nach den gleichen Stan-

dards geprüft werden wie im Hafen von

Dublin. Doch beim Zoll soll es anders

laufen.Die Iren im Süden bleiben im

Binnenmarkt und in der Europäischen

Zollunion. Aber die Nordiren bilden

eine neue Zollunion mit den Briten.

Dann gibt es zwei Zollgebiete – mit ei-

ner Grenze dazwischen.

Auf den Scheiblettenkäse würden satte

42 Prozent aufgeschlagen, wenn er in die

Republik Irland eingeführt wird. Solche

Zölle sind besonders hoch, weil die Euro-

päische Union ihre eigenen Lebensmit-

telerzeuger schützen will. Die Produkti-

on auf beiden Seiten der Grenze würde

sich nicht mehr lohnen. Der Käseprodu-

zent müsste sich Milchlieferanten und

eine Fabrik im Süden suchen, die den

Käse schneidet. Das wäre allemal günsti-

ger als ein hoher Zoll – Pech für die Bau-

ern im Norden.

Das Beispiel ist keine extreme Ausnah-

me. Es beschreibt die Regel im Waren-

verkehr zwischen den beiden Teilen der

irischen Insel. So wird Guinness zwar in

Dublin gebraut, aber in Belfast in Do-

sen gefüllt. Der Likör Baileys hat fünf-

mal die Grenze passiert, bevor er fertig

abgefüllt in einem deutschen Regal

steht. Siebzig Prozent der Waren, die

zwischen dem Norden und dem Süden

Irlands gehandelt werden, sind Rohstof-

fe oder Zwischenprodukte, die weiterver-

arbeitet werden. Wirtschaftlich gesehen,

ist das ganz normal. Unternehmen erhö-

hen ihre Produktivität, indem sie sich

auf einen Arbeitsgang spezialisieren.

Auch auf dem Kontinent wandern Pro-

dukte mehrmals hin und her, bis sie fer-

tig sind, sogar über Landesgrenzen hin-

weg. Im Binnenmarkt herrscht schließ-

lich freier Warenverkehr.

Auf der irischen Insel ist dieser Waren-

verkehr noch ziemlich neu. Zwar gehö-

ren der Norden und der Süden seit 1973

der EU und damit dem Binnenmarkt an.

Doch gab es zwischen beiden Landestei-

len eine harte Grenze, solange in Nordir-

land Bürgerkrieg herrschte. Die wenigen

Übergänge, an denen sich lange Schlan-

gen bildeten, glichen Hochsicherheitszo-

nen. Die Kontrollen waren ähnlich rigo-

ros wie früher an der Grenze zur DDR.

Polizisten durchsuchten den Kofferraum,

hielten Spiegel unter die Autos, kontrol-

lierten den Tank. Wenn Waren einge-

führt wurden, rissen Zöllner Kartons auf,

um den Inhalt zu überprüfen. Und an je-

dem Grenzposten wachten Soldaten mit

Maschinengewehr im Anschlag. Sie wuss-

ten, warum: Diese Orte wurden immer

wieder von der IRA angegriffen.

Erst das Karfreitagsabkommen been-

dete 1998 den blutigen Konflikt. Auf bei-

den Seiten waren 3700 Menschen ums

Leben gekommen und 40 000 verletzt

worden. An den Grenzen verschwanden

Sperren und Wachtürme. Brücken wur-

den repariert, Schnellstraßen gebaut. Frü-

her dauerte es einen halben Tag, um von

Dublin nach Belfast zu gelangen. Heute

schafft man die Strecke in zwei Stunden.

Der Friedensprozess hat beiden Seiten

der Insel eine Dividende gebracht: nie ge-

sehenes Wachstum, neue Arbeitsplätze,

Wohlstand.

D

och genau das steht jetzt wie-

der auf dem Spiel. Nach einer

kurzen Übergangszeit soll das

gesamte Vereinigte König-

reich die Zollunion mit der EU verlassen

• so will es Johnson. Denn nur dann kann
  London all die schönen neuen Handels-
  verträge mit dem Rest der Welt schlie-
  ßen, von denen viele Tories träumen. In
  der Zollunion geht das nicht; ihre Mitglie-
  der erheben nach außen gemeinsame Zöl-
  le, während sie die nach innen abschaffen.
  Theresa May, Johnsons Vorgängerin
  in der Downing Street, hatte sich in den
  Verhandlungen mit Brüssel auf eine weni-
  ger radikale Lösung verpflichtet: Ihr
  Land sollte so lange in einem gemeinsa-
  men Zollraum mit dem Rest Europas
  bleiben, bis beide Seiten ihre Handelsbe-
  ziehungen neu geregelt haben und eine
  neue Grenze auf der irischen Insel ausge-
  schlossen ist. Dieser „Backstop“ war
  mehr als nur eine Auffanglösung für
  Nordirland. Theresa May beschwichtig-
  te damit auch jene in ihrer Partei, die
  möglichst enge Beziehungen zum Konti-
  nent erhalten wollten. Diese Leute sitzen
  jetzt auf den Hinterbänken, wenn sie
  nicht sogar aus der Fraktion ausgeschlos-
  sen wurden. Den Ton geben die Hard-
  core-Brexiteers an. Und die wollen ein-
  fach nur raus aus der EU, so schnell wie
  möglich und fast um jeden Preis.

Das Nachsehen haben die Iren, beson-

ders jene im Norden. „So fühlt es sich an,

wenn man zum Kollateralschaden wird“,

sagt Duncan Morrow, Politikwissenschaft-

ler an der Ulster University in Belfast.

Für Unionisten ist das eine bittere Erfah-

rung. Ihr politisches Programm ist ja ge-

rade die enge Bindung an London, die

Union mit Britannien. Der Brexit war vor

2016 keine große Sache in Nordirland.

„Das Thema wurde importiert“, sagt

Morrow. Im Referendum stimmten nur

44 Prozent der Bürger für den Austritt –

vor allem Anhänger der Democratic

Unionist Party, kurz DUP, besonders ra-

dikale Unionisten. „Hinter den Fassaden

sind der Ärger und die Sorge über die ei-

gene Zukunft enorm gewachsen“, berich-

tet Morrow. Die DUP spricht das nicht

offen aus, sie redet auch nicht gerne mit

Journalisten. Aber der nordirische Bau-

ernverband hat schon eindringlich vor

den Folgen eines ungeregelten Austritts

gewarnt. Dessen Mitglieder gehören zur

traditionellen Basis der DUP.

Wenn an der Grenze wieder Zölle fäl-

lig werden, trifft das viele Produkte: Klei-

dung, Schuhe, Regenschirme, Teppiche,

Gemüse, Mehl, Fette, Fisch, Fleisch,

Milch, lebende Tiere. Der Norden wür-

de die Hälfte seiner Milchprodukte nicht

mehr im Süden absetzen können. Es träfe

viele kleine Bauernhöfe, die schon jetzt

ihr Einkommen weitgehend aus EU-Sub-

ventionen bestreiten. Schlecht sähe es

auch für fleischverarbeitende Betriebe

aus. Bislang wird ein Drittel der Schwei-

ne aus dem Süden im Norden geschlach-

tet und weiterverarbeitet. Das würde sich

wegen der Zölle nicht mehr lohnen.

Natürlich würde auch die Republik Ir-

land Verluste erleiden. Ihre Exporteure

bangen vor allem um den Zugang zum

großen britischen Markt. Sie liefern 80

Prozent des Cheddar und 70 Prozent des

Rindfleischs für die Nachbarinsel. Iri-

sche Rinderzüchter fürchten sogar um

ihre Existenz. Denn auf den Kontinent

können sie kaum ausweichen, weil der

Markt dort gesättigt ist. Trotzdem ist der

Süden wirtschaftlich robuster und hängt

weniger von der Landwirtschaft ab als

der Norden.

Mit dem Zoll gibt es allerdings noch

ein anderes gravierendes Problem. Wie

und wo sollen die Gebühren denn eigent-

lich erhoben werden, wenn Waren auf

der irischen Insel zirkulieren? Alle Betei-

ligten haben sich in den Brexit-Verhand-

lungen auf den Grundsatz verpflichtet,

dass die Grenze zwischen beiden Landes-

teilen offen bleiben soll: ohne Überwa-

chung, ohne Barrieren, ohne Grenzpos-

ten. Leicht einzuhalten wäre das nur,

wenn sämtliche Zölle mit einem Freihan-

delsabkommen wegfielen. Doch das

muss erst mal ausgehandelt werden – so

lange wollen Johnson und die radikalen

Tories nicht warten.

Auf dem Parteitag der Konservativen

hat der Premierminister am Mittwoch ver-

sprochen, dass es auch mit seinem Plan

„keine Kontrollen an der Grenze“ geben

werde. Im Unterhaus ging er am Donners-

tag noch weiter. Sein Plan erfordere kei-

nerlei „physische Infrastruktur an oder

nahe der Grenze oder überhaupt irgend-

wo“. Präziser steht es in einem siebenseiti-

gen Dokument, in dem die Regierung

ihre neue Verhandlungsposition umreißt.

Demnach sollen alle Güter, die zwischen

dem Norden und dem Süden der Insel be-

wegt werden, vorher elektronisch angemel-

det werden. Die Zollbehörden des Ziellan-

des sollen den Transport „beaufsichtigen“

und den Wareneingang bestätigen, eben-

falls elektronisch. Tatsächliche Kontrollen,

ob die gelieferte Ware der angemeldeten

entspricht, sind nur als Stichproben vorge-

sehen. Entweder dezentral bei den Händ-

lern oder an „ausgewiesenen Orten“.

L

ondon lehnt sich damit an Ver-

fahren an, die von der EU für

den effizienten Handel mit ande-

ren Staaten entwickelt wurden.

Händler können sich dafür qualifizieren,

wenn sie aufwendige Pflichten zur Doku-

mentation erfüllen und einem speziellen

IT-System zugehören. Die Zollgebühr

müssen sie vorab als Sicherheit hinterle-

gen. Im sogenannten Carnet-TIR-Verfah-

ren werden Lastwagen zudem von den

Zollbehörden am Abfahrtsort versiegelt

und am Zielort entsiegelt. Für die Unter-

nehmen sind solche Transporte teuer, ei-

gentlich lohnen sie sich nur für hochwerti-

ge Güter.

Viele Fachleute bezweifeln deshalb,

dass sich der tägliche Warenverkehr auf

der irischen Insel damit regeln ließe.

„Eine englische Supermarktkette kann

ihre Waren so an ein Lager im Süden lie-

fern. Aber für den normalen Kleinunter-

nehmer ist das viel zu aufwendig und zu

teuer“, sagt Seamus Leheny vom briti-

schen Verband der Fracht- und Trans-

portunternehmer. Jeden Tag querten

14 000 Lastwagen die Grenze zwischen

dem Norden und dem Süden Irlands –

alle sechs Sekunden einer. Der alte „Back-

stop“ sei für die Transportunternehmer

die beste Lösung gewesen: Sie hätten Wa-

ren ohne Behinderungen transportieren

können, zwischen England und Irland ge-

nauso wie zwischen dem Norden und

dem Süden der irischen Insel. „Mit John-

sons Plan ist beides vorbei“, sagt Leheny.

Er saß in einer Kommission der briti-

schen Regierung, die „alternative Arran-

gements“ erarbeiten sollte, um Grenz-

kontrollen zu vermeiden. „Die Beamten

haben verstanden, dass es keine einfa-

chen Lösungen gibt. Das Problem ist,

dass die Regierung das einfach nicht

wahrhaben wollte“, sagt Leheny. Vor ei-

nem Monat wurde ein internes Doku-

ment bekannt, das diese Sicht stützt. Re-

gierungsbeamte kamen zu dem Schluss,

dass es erhebliche Schwierigkeiten mit

just den „technologischen Lösungen“

gebe, auf die Johnson sich jetzt stützt.

Die Vorbehalte sollten jedoch nicht ver-

öffentlicht werden, weil sie sich negativ

auf die Verhandlungen mit der EU hät-

ten auswirken können.

Dort wäre freilich niemand überrascht

worden. Die Brüsseler Unterhändler ha-

ben 2017 monatelang mit der Regierung

May alle denkbaren Varianten erörtert.

Das Ergebnis fasste die Stellvertreterin

von Chefunterhändler Barnier so zusam-

men: „Wir haben uns jede Grenze auf

dieser Erdkugel angesehen, jede Grenze

zwischen der EU und einem Drittland –

es ist einfach nicht möglich, Kontrollen

dort völlig zu beseitigen.“

F

ür die irische Insel heißt das:

Johnsons Plan könnte sie in ein

Schmugglerparadies verwan-

deln. Auch das gab es schon, vor

den „Troubles“, die 1969 begannen. Iren

aus dem Süden kauften damals elektroni-

sche Geräte im Norden; die großen briti-

schen Kaufhäuser boten mehr Auswahl

und günstige Preise. Auf dem Weg zu-

rück nahm man dann eine Straße, an der

gerade keine Grenzpatrouille stand.

Oder die gekauften Sachen wurden

schnell ausgepackt und als private Ge-

brauchsgegenstände ausgegeben. Wenn

künftig ein Milchwagen aus dem Nor-

den über eine der mehr als 200 Straßen

zu einem Käseproduzenten im Süden

rollt, ohne seine Ware zu deklarieren –

wer würde das überhaupt merken?

Die andere Möglichkeit würde die

Iren mehr schrecken. Über kurz oder

lang könnten doch wieder Kontrollpos-

ten in Grenznähe entstehen, jedenfalls an

den wichtigsten Handelsrouten. Wie An-

fang der Woche bekanntwurde, hat Lon-

don solche Pläne mit den EU-Unterhänd-

lern schon erörtert – Zollstellen, acht bis

16 Kilometer von der Grenze entfernt,

auf beiden Seiten. Die irische Regierung

wies derlei Überlegungen empört zurück.

Wenn das der Ansatz sei, werde es keinen

Deal mit London geben. Die große Sor-

ge: Jeder Kontrollposten, ob direkt an der

Grenze oder ein paar Kilometer entfernt,

könnte Ziel von Anschlägen militanter

Republikaner werden. Dann müssten die

Posten von der Polizei bewacht werden.

Und wenn die angegriffen würden, kehr-

te die britische Armee an die Grenze zu-

rück. Das wäre das Ende des Karfreitags-

abkommens und des Friedensprozesses.

Man mag das für übertrieben halten,

für fatalistisch oder typisch irisch. Doch

ist der Frieden in Nordirland immer

noch eine zarte und hochempfindliche

Pflanze. Die politischen Beziehungen

zwischen Dublin und Belfast haben sich

verbessert, ebenso zwischen Dublin und

London. Der steigende Warenaustausch

ist eine Folge davon. Doch dort, wo Ka-

tholiken und Protestanten auf engstem

Raum nebeneinanderleben, sind die

Spannungen mit Händen zu greifen. In

Belfast stehen heute mehr Absperrungen

zwischen den Vierteln als vor dem Kar-

freitagsabkommen: Betonmauern, darauf

Zäune und Stacheldraht, bis zu acht Me-

ter hoch. Im protestantischen Viertel

rund um die Shankill Road werden im-

mer noch abends um sechs Uhr mächti-

ge Stahltore geschlossen, damit kein Ka-

tholik in der Dunkelheit hineinkommen

kann. Dort wachsen Jugendliche auf, die

den Bürgerkrieg nur noch aus Erzählun-

gen ihrer Familien kennen – und trotz-

dem nie einem gleichaltrigen Katholiken

begegnet sind. Man bleibt unter sich, in

der Schule wie im Verein.

Auch politisch gibt es nicht viel Aus-

tausch. Gemäß dem Karfreitagsabkom-

men müssen sich Protestanten und Ka-

tholiken die Macht teilen. Doch seit

zweieinhalb Jahren ist die Regionalregie-

rung suspendiert. Die DUP und Sinn

Fein reden nicht mehr miteinander; der

Brexit hat sie weit auseinandergetrieben.

Katholische Nationalisten beklagen zwar

die britischen Pläne. Doch setzen nicht

wenige darauf, dass die Wirtschaft im

Norden einbricht und eine Mehrheit der

Bevölkerung dann in einem Referendum

für den Anschluss an die Republik im Sü-

den stimmt. „Für ein vereinigtes Irland“

• so steht es an der Sinn-Fein-Zentrale
  an der Falls Road im katholischen Vier-
  tel von Belfast. Die Unionisten hingegen
  fürchten, dass jede Sonderregelung für
  Nordirland ihren Bund mit London
  schwächt. Es ist verflixt.
  Alles, was nach Grenze aussieht, wür-
  de das Misstrauen noch verstärken. Und
  selbst der eine Punkt in Johnsons Plan,
  der die Lage für die Wirtschaft vereinfa-
  chen würde, nämlich einheitliche Pro-
  duktstandards auf der ganzen Insel, gerät
  dadurch in Gefahr. Denn der Premiermi-
  nister will dem nordirischen Regionalpar-
  lament das letzte Wort darüber geben.
  Es soll am Anfang zustimmen und dann
  alle vier Jahre wieder. „Demokratische
  Beteiligung“ nennt er das. Was er nicht
  sagt: Wenn dreißig Abgeordnete im Par-
  lament Vorbehalte äußern, können sie
  eine Abstimmung verhindern. Nationalis-
  ten und Unionisten haben genug Stim-
  men dafür. Johnson würde ihnen also ein
  Veto in die Hand geben: über die gesam-
  te europäische Handelspolitik.

Der britische Premierminister zerteilt die Insel, wenn

zwischen dem Norden und dem Süden wieder Zölle fällig werden.

Der Frieden ist in Gefahr.

Von Thomas Gutschker

Johnsons Plan für

Irland funktioniert nicht