Frankfurter Allgemeine Zeitung - 07.10.2019

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG Politik MONTAG, 7. OKTOBER 2019·NR. 232·SEITE 3

PARIS, 6. Oktober

N

ach der tödlichen Messeratta-

cke im Hochsicherheitsbereich

der Pariser Polizeipräfektur

wird immer deutlicher, dass im

Zentrum der französischen Terrorabwehr

alle Warnmechanismen versagt haben.

„Offensichtlich hat es Sicherheitslücken

gegeben“, sagte Innenminister Chris-

tophe Castaner am Sonntag im Fernseh-

sender TF1. „Offensichtlich kam es zu

Pannen“, gestand der Minister ein. Er

habe aber nichts vertuschen wollen. „Die

Frage meines Rücktritts stellt sich nicht“,

sagte der Innenminister.

Mickael H., der 45 Jahre alte Täter, der

vier Polizisten tötete und eine weitere Be-

amtin schwer verletzte, war seinen Kolle-

gen schon seit Jahren aufgefallen. Der In-

formatikfachmann zeigte sich erfreut

über den Terroranschlag auf die Redakti-

on von „Charlie Hebdo“ im Januar 2015,

die den Auftakt einer schweren Terrorwel-

le mit bislang 250 Toten und Hunderten

Verletzten in Frankreich bildete. „Ist

recht geschehen!“, sagte er, nachdem elf

Menschen ermordet worden waren. Die

radikalisierten Brüder Saïd und Chérif

Kouachi hatten die Redaktion der Satire-

zeitung mit der Begründung angegriffen,

dass diese den islamischen Propheten Mo-

hammed „beleidigt“ habe.

„Charlie Hebdo“ hatte die Moham-

med-Karikaturen der dänischen Zeitung

„Jyllands-Posten“ nachgedruckt. Nach

dem Attentat gab es eine internationale

Welle der Solidarität mit den Opfern, de-

ren Slogan „Ich bin Charlie“ wurde. Doch

Mickael H. fühlte sich offensichtlich nicht

„Charlie“, sondern den Tätern zugehörig.

Dafür spricht auch ein Facebook-Eintrag

über die „ausufernde Islamophobie in

Frankreich“, den er mit seinen „Freun-

den“ teilte. Seine Kollegen meldeten die

verstörende Äußerung den Vorgesetzten.

Der leicht hörbehinderte Mann war seit

2003 im unteren Verwaltungsdienst be-

schäftigt, hatte als IT-Fachmann Kontakt

mit allen Polizisten des Geheimdienstes

RGPP, deren Computer er aktualisierte

und reparierte. Zu den Hauptaufgaben

der RGPP zählt es, radikalisierte Islamis-

ten und Gefährder zu überwachen.

Innenminister Castaner erläuterte am

Sonntag, der Vorfall sei nicht weiter ver-

folgt worden, weil die Kollegen Mickael

H.s nach einem Gespräch mit ihrem Vorge-

setzten auf eine formelle Meldung verzich-

tet hätten. Unklar ist, ob sie dazu gedrängt

wurden, um den Mitarbeiter nicht strafver-

setzen zu müssen. Es ist bekannt, dass die

Informatikabteilung der Polizeipräfektur

chronisch unterbesetzt ist und Beamte

sich oftmals bei wichtigen Ermittlungen

mit Computerproblemen plagen.

Der neue französische Sonderstaatsan-

walt für Terrorismusfälle, Jean-François

Ricard, bestätigte bei einer ersten Presse-

konferenz am Samstag, dass Mickael H.

nicht nur Sympathien für die islamisti-

schen Attentäter zeigte. Er soll gegenüber

weiblichen Mitarbeitern eine offen ableh-

nende Haltung eingenommen haben. So

habe er sich geweigert, seinen Kollegin-

nen die Hand zu schütteln oder – wie in

Frankreich üblich – mit Wangenküsschen

zu begrüßen. Seine eigene Frau soll er ge-

schlagen haben, wie salafistische Predi-

ger dies gutheißen. 2009 lief ein Strafver-

fahren gegen ihn wegen Gewalt in der

Ehe, sagte der Staatsanwalt.

Ricard trug schonungslos weitere Indi-

zien vor, die eine Radikalisierung doku-

mentieren. Der von der Karibikinsel Mar-

tinique stammende Mann, der vor mehr

als zehn Jahren zum Islam konvertierte,

besuchte eine als salafistische Hochburg

bekannte Moschee in seinem Wohnort

Gonesse bei Paris. Er schloss sich einem

salafistischen Netzwerk an und „stand im

Kontakt mit zwei radikalen Salafisten“,

so der Staatsanwalt. Die Worte deuten

auf ein Versagen des lokalen Geheim-

dienstes hin, der eigentlich mit der Über-

wachung der Moschee von Gonesse be-

auftragt war. Mickael H.s Wandel zum ra-

dikalen Islamisten soll nach Angaben Ri-

cards augenfällig gewesen sein. Er verän-

derte seine Kleidungsgewohnheiten und

ging nur noch in traditioneller islami-

scher Tracht in die Moschee. Auch seine

aus Marokko stammende Frau soll aus-

schließlich verschleiert die Straße betre-

ten haben.

Innenminister Castaner sagte, der Über-

tritt zum islamischen Glaube sei den Kolle-

gen bekannt gewesen, könne aber nicht

als Warnzeichen gewertet werden. Er ent-

hüllte, dass Polizeimitarbeiter mit dem

höchsten Sicherheitsclearing nur alle fünf

Jahre überprüft werden. Bei Mickael H.

stand die nächste Überprüfung erst 2020

an. So tauchte der Verdacht einer Radikali-

sierung in seiner Dienstakte nicht auf.

Dies will den Innenminister dazu bewo-

gen haben, den Terrorismusverdacht zu-

nächst zurückzuweisen. Anti-Terror-

Staatsanwalt Ricard hatte darum kämp-

fen müssen, den Fall überhaupt bearbei-

ten zu dürfen. Der Anfang Juli eingesetz-

te Sonderstaatsanwalt war direkt nach

der Messerattacke trotz wiederholter An-

fragen von den Ermittlungen ferngehal-

ten worden. Die Hintergründe für die spä-

te Einschaltung des Anti-Terror-Staatsan-

walts sind bislang unklar.

Innenminister Castaner war nach der

Messerattacke beschwichtigend aufgetre-

ten und hatte behauptet, es habe „keiner-

lei Alarmzeichen“ gegeben. „Der Mann

hat nie Auffälligkeiten gezeigt.“ Die Op-

positionsparteien Les Républicains, Parti

Socialiste und Rassemblement National

argwöhnen, dass die Riesenpanne in ei-

nem der sicherheitspolitisch sensibelsten

Bereiche der Polizeiführung vertuscht

werden sollte. Sie haben deshalb die Ein-

setzung eines parlamentarischen Untersu-

chungsausschusses verlangt.

Der sozialistische Abgeordnete Meyer

Habib äußerte, die Regierungssprecherin

habe recht, wenn sie sage, Muslime seien

nicht automatisch Terroristen. „Aber die

Realität ist, dass alle dschihadistischen

Terroristen Muslime sind“, schrieb der

Abgeordnete auf Twitter. „Sie unterwan-

dern unsere Republik bis in die Polizeiprä-

fektur“, so Habib. Ein Untersuchungsaus-

schuss müsse klären, wie dies möglich ge-

wesen sei. Premierminister Édouard Phil-

ippe versuchte, den Aufklärungseifer der

Abgeordneten zu mäßigen, indem er

selbst am Samstagabend zwei Aufklä-

rungsmissionen ankündigte. Wie der Re-

gierungschef mitteilte, werde es eine in-

terne Untersuchung in der Polizeipräfek-

tur geben und eine zweite bei den Ge-

heimdiensten. „Die Aufdeckung interner

Bedrohungen hat höchste Priorität“, sag-

te Philippe.

Doch das widerspricht den Zeugenaus-

sagen etlicher Polizisten, die dem besagten

Geheimdienst RGPP angehören. Sie gaben

zu Protokoll, dass sie unmittelbar nach der

Messerattacke von ihren Vorgesetzten un-

ter Druck gesetzt worden sei, die Auffällig-

keiten des Täters zu verschweigen. Die

Wut der Beamten ist inzwischen so groß,

dass sie vertrauliche Informationen dar-

über an die Presse weitergaben.

D

er Schock über die Messeratta-

cke wirkt nach. Der Staatsanwalt

bestätigte, dass der Täter am Tat-

morgen zwei Messer – eines mit

Metallklinge und ein kurzes Austernmes-

ser – erstand. Er habe seiner Frau den

Kauf per SMS mitgeteilt. Insgesamt tausch-

te der Täter vor seinem Angriff 33 SMS

mit seiner Ehefrau aus, die „ausschließlich

religiösen Charakter“ hatten. Indirekt ent-

hüllte der Staatsanwalt auch, dass Mickael

H. keine Metalldetektoren passieren muss-

te, um ins Innere des Hochsicherheitsbe-

reichs zu gelangen. Der Innenminister hat-

te zuvor von einem Keramikmesser gespro-

chen, mit dem der Täter die Sicherheits-

schleuse passiert habe. Im Fernsehsender

TF1 korrigierte Castaner die Angabe und

erläuterte, dass Beamte mit dem höchsten

Sicherheitsclearing – wie Mickael H. – das

Gebäude der Polizeipräfektur betreten,

ohne dass sie kontrolliert werden. Casta-

ner sagte, „vielleicht“ müsse es in dieser

Frage Nachbesserungen geben.

Innerhalb von sieben Minuten fügte

Mickael H. vier Kollegen tödliche Verlet-

zungen im Hals- und Nackenbereich zu.

Der Staatsanwalt sprach von „extremer

Gewalt“. Ein 24 Jahre alter Polizeianwär-

ter, der erst seit sechs Tagen im Dienst

war, erschoss den Täter schließlich mit

seiner Dienstwaffe, nachdem dieser

Warnrufe ignoriert hatte und mit dem

Messer auf ihn zugelaufen kam.

Vor der offiziellen Trauerfeier für die

getöteten Beamten am Dienstag in Anwe-

senheit Präsident Emmanuel Macrons be-

schäftigt die Polizisten die Frage: Wie

konnte ein verdächtiger Mitarbeiter im In-

neren der Terrorismusabwehr toleriert

werden? Die Missstände in der Terrorab-

wehr sind bereits in einem Mitte 2016 ver-

öffentlichten Untersuchungsbericht mit

dem Titel „Staatliche Mittel zur Terrorbe-

kämpfung seit Januar 2015“ dokumen-

tiert. Die Abgeordneten unter dem Vor-

sitz des früheren Untersuchungsrichters

Georges Fenech kommen darin zu dem

Schluss, dass die Überwachung von Ter-

rorverdächtigen durch Kompetenzstreitig-

keiten der diversen Sicherheitsbehörden

beeinträchtigt werde. Gravierende Män-

gel wurden in dem Untersuchungsbericht

beim hierarchischen Aufbau in der Pari-

ser Polizeipräfektur festgestellt. Ständige

Führungs- und Zuständigkeitswechsel

führten dazu, dass sensible Dossiers unbe-

arbeitet blieben.

Es bleibt zu klären, warum die Warnun-

gen im Fall Mickael H. nicht weiterverfolgt

wurden. Besonders beunruhigend für die

Polizisten ist der Umstand, dass der Infor-

matiker Zugang zu streng vertraulichen Da-

ten wie ihren Privatanschriften hatte. Pre-

mierminister Philippe kündigte eine „inter-

ne Überprüfung“ an, ob Daten nach außen

weitergegeben wurden. Im Juni 2016 er-

mordete ein Islamist ein Polizistenpaar in

ihrem Wohnhaus in Magnanville, einem

im Pariser Westen gelegenen Vorort. Der

den Geheimdiensten einschlägig bekannte

Islamist Larossi Abballa stach mit einem

Messer auf den Polizeikommandanten und

seine ebenfalls im Polizeidienst tätige Ehe-

frau ein, vor den Augen ihres gemeinsa-

men, drei Jahre alten Sohnes.

Schon damals waren die Polizisten

höchst alarmiert darüber, dass der Isla-

mist an die Privatanschrift des Paares ge-

langt war. In seiner Wohnung wurde bei

einer Hausdurchsuchung zudem eine Lis-

te mit Privatanschriften weiterer Polizis-

ten sichergestellt. Wie sich später heraus-

stellte, gehörte Abballa einem Terrornetz-

werk an, von dem die Ermittler seit 2011

Kenntnis hatten. Der Mitschnitt eines Te-

lefonats, das Anfang Februar 2011 aufge-

zeichnet wurde, enthüllt die Terroran-

schläge als Plan der Islamisten. „Wir müs-

sen mit der Arbeit anfangen“, sagte Abbal-

la. „Welche Arbeit?“, fragte sein Ge-

sprächspartner. „Das Land von den Un-

gläubigen reinigen“, sagte Abballa. „Ge-

duld, Bruder. Wir müssen zuerst ,Charlie

Hebdo‘ in die Luft jagen“, erwiderte sein

Gesprächspartner.

Im Internet tauchen seit den Pariser An-

schlägen vermehrt Videos auf, in denen Is-

lamisten zu Attacken auf Polizisten aufru-

fen. In den Aufzeichnungen sind Anleitun-

gen zu sehen, wie gewöhnliche Küchen-

messer als tödliche Waffe verwendet wer-

den können. Die Polizisten fühlen sich der

Herausforderung immer weniger gewach-

sen. Erst Mitte vergangener Woche versam-

melten sich 25 000 Beamte in Paris zu ei-

nem „Marsch der Wut“, um gegen ihre

schlechten Arbeitsbedingungen zu protes-

tieren. „Seit dem Terroranschlag in Mag-

nanville kenne ich viele Kollegen, die nie-

mals den gleichen Nachhauseweg einschla-

gen, aus Angst, ihnen könnten Islamisten

folgen“, sagte Loïc Travers von der Polizei-

gewerkschaft Alliance. „Aber der Terroran-

griff im Hochsicherheitsbereich übersteigt

alle bisherigen Angstszenarien.“

Wie konnte das geschehen?Einsatzkräfte nach der tödlichen Messerattacke am Donnerstag vor dem Pariser Polizeipräsidium; Innenminister Castaner steht wegen Ermittlungsfehlern unter Druck. Fotos Getty/EPA

ROM, 6. Oktober. Da knieten sie nun.

Aus ganz Italien waren sie am Samstag

nach Rom gereist, um ihre Kirche vor

dem „Sturz in den Abgrund“ zu bewah-

ren. Vielleicht 500 Menschen jeden Al-

ters waren es, die zum öffentlichen Gebet

auf dem Kopfsteinpflaster der Via della

Conciliazione auf die Knie fielen, den

Blick bald zum Himmel, bald zum Peters-

platz gerichtet.

Grund für den Protest war die Amazo-

nien-Synode, die am Sonntag mit einer

Papstmesse im Petersdom begonnen hat.

Wenn das Treffen von 185 Bischöfen und

Ordensoberen sowie von weiteren rund

hundert Teilnehmern – unter ihnen 39

Frauen – in drei Wochen zu Ende geht,

wird es ein Abschlusspapier geben. Eine

Synode kann keine bindenden Beschlüsse

fassen, sie ist kein Beirat und schon gar

kein Parlament. Sie legt dem Papst nur

Thesen vor, die dieser dann in ein soge-

nanntes nachsynodales Apostolisches

Schreiben gießen kann. Der Papst ent-

scheidet auch, ob und in welcher Form –

ganz oder auszugsweise – das Thesenpa-

pier veröffentlicht wird.

Formal betrachtet, handelt es sich bei

der Synode mit dem offiziellen Titel

„Amazonien: Neue Wege für die Kirche

und eine ganzheitliche Ökologie“ um

eine Veranstaltung, bei welcher Hunderte

Geistliche und einige Dutzende Laien, im

Plenum und in Arbeitsgruppen, kontro-

verse oder ausgewogene, interessante

oder langweilige Statements von jeweils

ein paar Minuten Länge abgeben. Dass

der Aufruhr vor Synodenbeginn dennoch

so groß war, hat seinen Grund in erster Li-

nie darin, dass die Bischöfe auch über die

regional begrenzte Zulassung verheirate-

ter Männer zum Priesteramt und eine

Stärkung der Rolle von Frauen in der Kir-

che beraten sollen. Papst Franziskus

selbst sprach kürzlich von der Gefahr ei-

nes Schismas, einer abermaligen Kirchen-

spaltung. „Ich habe keine Angst vor Schis-

men. Ich bete, dass sie nicht passieren,

weil es um das spirituelle Wohl von vie-

len Menschen geht“, sagte er mit Blick

auf seine konservativen Kritiker.

Umgekehrt schelten die Gegner des

Papstes diesen als Häretiker und fordern

ihn um der Einheit der Kirche willen zum

Rücktritt auf. So feindselig, ja unversöhn-

lich wie unter Franziskus haben sich An-

hänger und Gegner eines amtierenden

Papstes selten gegenübergestanden. Wäh-

rend seine Parteigänger sich vor der Syn-

ode mit ihren Hoffnungen auf eine behut-

same oder auch radikale Kirchenreform

vor allem über die kirchlichen Medienka-

näle zu Wort gemeldet hatten, waren die

Gegner des Papstes in der Öffentlichkeit

präsenter und auch lauter. Auf der Via del-

la Conciliazione sagte eine Demonstran-

tin aus Süditalien: „Wir sind entsetzt. Sie

wollen unsere Religion zu einer Mischung

mit anderen Religionen machen. Zu einer

Art religiösem Salat, bei dem die Kontu-

ren nicht mehr erkennbar sind. Das ist es

nicht, was wir von der Kirche Christi wol-

len.“ Und bei einer Veranstaltung von

Voice of the Family, einer Koalition kon-

servativer katholischer Organisationen in

den Vereinigten Staaten, bekräftigte der

Publizist Michael Voris am Freitag in Rom

die Forderung nach einem Rücktritt von

Franziskus. Als „einzigen Zweck dieser so-

genannten Amazonien-Synode“ bezeich-

nete es Voris, „das Werk jener Revolutio-

näre zu vollenden, die seit Jahrzehnten im

Namen des Sozialismus, der Befreiungs-

theologie und der Umweltbewegung die

Kirche unterwandern“. Tatsächlich spielt

der Schutz der Umwelt beziehungsweise

der Schöpfung auch bei der Amazonien-

Synode eine wesentliche Rolle – wie über-

haupt im Verkünden und Wirken von Fran-

ziskus seit dessen Papstwahl vor sechsein-

halb Jahren, vor allem in der Enzyklika

„Laudato si“ vom Juni 2015.

Wichtiger noch als die Suche nach ei-

ner „ganzheitlichen Ökologie“ für den

vom Klimawandel bedrohten Globus mit-

tels Verteidigung des Regenwaldes und

der Indigenen in Amazonien ist bei der

Synode aber die Frage, wie sich von der

Peripherie her „neue Wege für die Kir-

che“ insgesamt finden lassen. Das gilt vor

allem für die Frage, ob die sogenannten

Viri probati – bewährte verheiratete Män-

ner – zum Priesteramt zugelassen werden

sollen und welche Rolle Frauen in der

Weltkirche spielen können.

Im „Instrumentum laboris“, dem im

Juni veröffentlichten, gut hundertseitigen

Arbeitspapier zur Vorbereitung der Syn-

ode, wird eine Debatte über die Priester-

weihe verheirateter Männer und über das

Diakonat für Frauen ausdrücklich befür-

wortet. Immer wieder wird in dem Ar-

beitspapier, das auf der Grundlage von

rund 260 lokalen und regionalen Vorberei-

tungstreffen im Amazonas-Gebiet ent-

standen ist, die besondere „Realität Ama-

zoniens“ hervorgehoben: die riesige Aus-

dehnung und die extrem dünne Besied-

lung des Gebiets sowie der Mangel an

Priestern, die ihre Gemeinden manchmal

nur einmal jährlich aufsuchen können;

die Arbeit der Glaubensverkündung und

der Seelsorge, die verheiratete Männer

und Frauen – in der Regel Angehörige in-

digener Stämme – in ihren Gemeinden im

Amazonas-Gebiet seit Jahrzehnten prak-

tisch leisten; schließlich die besonders tie-

fe Form der Inkulturation des katholi-

schen Glaubens in die religiösen Überlie-

ferungen der indigenen Völker.

Aus Europa und zumal aus dem

deutschsprachigen Raum stammende

Priester und Bischöfe aus Amazonas-Staa-

ten hoffen, dass der jesuitische Papst aus

Argentinien zum wahrhaften Reformpio-

nier wird und die Anregungen der Amazo-

nas-Synode in der Kirche durchsetzt. Der

aus Vorarlberg stammende Bischof Erwin

Kräutler, der mehr als ein halbes Jahrhun-

dert lang in Amazonien tätig war und von

1980 bis 2015 die Prälatur Xingu in Brasi-

lien leitete, zeigte sich vor dem Synoden-

beginn überzeugt, dass der Papst „ganz

auf unserer Linie ist“.

Aus der Predigt des Papstes beim Eröff-

nungsgottesdienst am Sonntag ließ sich

nicht eindeutig herauslesen, ob Franzis-

kus nach der Amazonien-Synode sein no-

torisches Zögern überwindet und sich zu

tiefgreifenden Reformen entschließt. Der

Papst rief die im Petersdom versammel-

ten Bischöfe zu „wagemutiger Besonnen-

heit“ auf. Zur Klage über die Umweltzer-

störung in Amazonien und über die

„Gier“ alter und neuer Kolonialherren

fügte Franziskus den Vorwurf an seine

Gegner hinzu, mit ihrem Häresie-Vor-

wurf würden sie ihre Angst vor Verände-

rungen kaschieren.

Wenn alle Warnmechanismen versagen

In wagemutiger Besonnenheit für Amazonien

Eine Bischofssynode im Vatikan soll nicht nur über den Schutz des Regenwaldes beraten, sondern auch über Ausnahmen vom Zölibat / Von Matthias Rüb

DerTäter der

Messerattacke im

Polizeipräsidium von

Paris soll sich zum

radikalen Islamisten

gewandelt haben.

Wie konnte das

unbemerkt bleiben?

Von Michaela Wiegel

Inkulturation:Angehörige der indigenen Bevölkerung Amazoniens feiern am Sonntag eine Messe mit dem Papst. Foto AP