Neue Zürcher Zeitung - 02.10.2019

10 MEINUNG &DEBATTE Mittwoch, 2. Oktober 2019

CÉDRIC GERBEHAYE / MAPS

FOTO-TABLEAU

Wem nützt Boliviens

weisses Gold? 3/

Allerheiligen ist in Bolivien nicht einfach ein

Tag, an dem man still einen Kranz auf dem

Grab eines lieben Menschen niederlegt und

verblassenden Erinnerungen nachhängt.An

Todos los Santos, heisst es, kommen dieToten

zu Besuch und möchten nach der langenReise

aus demJenseits auch ordentlich bewirtet

werden. Sowohl zu Hause als auch beim Besuch

auf demFriedhof errichtet man ihnen Altäre,

bereitet Gebäck, verzierte Brote und andere

Speisen zu, auch Bier und Singani, ein

hochprozentiger Schnaps, fliessenreichlich. Der

belgischeFotoreporter Cédric Gerbehaye

durfte die Familie Copa, die er während seiner

Recherche über den Lithiumabbau in Bolivien,

Argentinien und Chilekennengelernt hatte, am

Feiertag auf denFriedhof begleiten. Die

Grossfamilielebt invier winzigen Einzimmer-

häuschen in einer Ortschaft in der Nähe des

bolivianischen Salar de Uyuni, einer Salzwüste,

die gewaltige Lithiumreserven birgt; aber von

dem Wohlstand, den das derzeit in der Industrie

hochbegehrte Leichtmetall bringen soll, hat sie

einstweilen nichts gesehen.Wie Generationen

vor ihnen verdienen die Copas ihr Geld

hauptsächlich mit der Salzgewinnung im Salar

• das bedeutet bis zu zwölf Stunden dauernde

Arbeitstage unter stechender Sonne und bei

schneidendemWind.

Eine europäische Sicherheitsunion?

Frankreich s Nuklearwaffen können es nicht richten

Gastkommentar

von PETER SEIDEL

Als ein deutscher Kanzler im19.Jahrhundert be-

merkte, internationaleVerträge alterten so schnell

wie junge Mädchen,war dies eine zutreff endeFest-

stellung. Seitdem haben sich die Umstände nicht

nur für dieFrauen deutlich verbessert – Ende des

20., Anfang des 21.Jahrhunderts schien auch Bis-

marcks Bonmot über das Schicksal vonVerträgen

seine Gültigkeit verloren zu haben. Denn im Kal-

ten Krieg und noch lange danach hatten interna-

tionaleVerträge eine deutlich höhere Geltung als

nochim19. Jahrhundert. Im Zeitaltervon Globali-

sierung und Multipolarität scheint sich dies wieder

zu ändern. Und so stellt sich nach derKündigung

und demAuslaufen diverser Rüstungskontroll-

abkommen dieFrage nach ihrer Haltbarkeit neu.

Dies gilt auch für denAtomwaffensperrvertrag, der

im n ächstenJahr ein halbesJahrhundert alt wird.

Im Kalten Krieg und erstrecht nach seinem Ende

gab es zahlreiche Rüstungskontrollabkommen,vom

Atomteststoppvertrag über den Start-Vertrag bis

hi n zudann wirklich substanziellen Abrüstungs-

verträgen im nuklearen undkonventionellen Be-

reich wie dem INF-Vertrag oder dem VKSE-Ver-

trag. Interessanterweise genau auf dem Höhepunkt

der Abrüstung, kurz nach dem jetzt gekündigten

INF-Vertrag über die Abschaffung derKurz- und

Mittelstreckenwaffen1987 und kurz vor derAuf-

lösung des Ostblocks1989, griff eine Phase sicher-

heitspolitischer Unsicherheit in Europa Platz.Da-

mals begann kurzzeitig eine aufschlussreiche Dis-

kussionüber die Notwendigkeiteiner eigenstän-

di gen europäischen Abschreckung:1988 hiess es

dazu, die Errichtung eines europäischen Abschre-

ckungspools wäre ein wichtiges Zeichen zu einem

Zeitpunkt, da sich die damalige russischeFührung

in dem Glauben wiegenkönnte, es sei ihr gelungen,

den US-Nuklearschirm in Europa zu neutralisieren.

Der Hauptgrund,ähnlich wie heute unter Präsident

Trump:Zweifel an derFortführung dieses Schutzes.

Zur erweiterten Abschreckung untauglich

Die damalige Diskussion ist deshalb interessant,

weil sie vieles mit der heutigen Diskussion gemein

hat. Und weil viele ihrerFolgerungen undForde-

rungen plötzlich wieder auftauchen.Aufschluss dar-

über gibt ein Hearing1988 vor demPolitischen

Ausschuss des EuropäischenParlaments.Auch da-

mals plädierten westdeutsche und französische

Experten undPolitiker füreine europäischeSicher-

heitspolitik. Ziel müsseeine nuklear abgesicherte

europäische Sicherheitsunion sein, die vor allem

das strategischePotenzialFrankreichs «europäi-

siere», aber offen für Grossbritannien sei. Gegen-

überWestdeutschland müsseFrankreich lediglich

«einseitig erklären», dass es vor einemNuklearein-

satz «imRahmen der zeitlichen Möglichkeiten»

die Bundesrepublik«konsultieren» werde. Dies be-

deute für diesenatürlich «kein Mitbestimmungs-

recht». Die «alleinige Befugnis» bleibe bei der fran-

zösischenRegierung. Damals wie heute stellt sich

damitdie Frage,obein solches französisches Pro-

tektorat für die Bundesrepublik ein gleichwertiger

Ersatz für die amerikanische Hegemonie in Europa

sein könne.

DieseFrage findet eine klareAntwort: Die heu-

tige US-Hegemonie in Europa lässt sich durch

einen einzigen europäischen Staat nicht ersetzen.

Und zwar nicht nur, weil dies in der Geschichte

immer wieder fehlgeschlagen ist. Sondern vor

allem, weil die französische Nuklearmacht allein

zur erweiterten Abschreckung schlicht nicht aus-

reicht. Dafür, so dieFolgerung jedenfalls1988, sei

eine Vornestationierungkonventioneller französi-

scherTruppen in Deutschland unabdingbar.

Über eine Notwendigkeit, diese auch mit

nukleartaktischenWaffen auszustatten, wurde da-

mals genauso wenig gesagt wie heute. Dass eine

solche Notwendigkeit aber offenbar grösser wäre

als bei den US-Streitkräften, wurde schon betont,

und zwar von französischer Seite,denn:«Wederdie

Franzosen noch die Briten haben nämlich die den

USA offenstehende Option, imFall eineskonven-

tionellen Krieges ihr Expeditionskorps in Deutsch-

land zu verlieren, ohne ihr eigenes Überleben aufs

Spiel zu setzen.» Mankönnte dies denDünkirchen-

Faktorder erweiterten Abschreckung nennen.Er

wäre der Preis einer auf Deutschland erweiterten

Abschreckung für einLand wieFrankreich mit sei-

ner Minimalabschreckung, die sonst nur die eige-

nen Interessen bzw. das eigeneLand abdeckt.

Auch he ute wieder bleiben dieAbsichtserklärun-

gen der BerlinerPolitik zu einer solchen deutsch-

französischen Sicherheitsunion genausovage und

unbestimmt wie vor dreissigJahren. Ist man etwa

nur bereit,sich lediglich symbolisch,ohne Substanz,

mit einemreinen Schutzversprechen zufriedenzu-

geben? Selbst wennFrankreich dazu bereit wäre,

was bedeutete dies für das bilaterale deutsch-fran-

zösischeVerhältnis, was für die zukünftige Entwick-

lung der EU, nichtnur militärisch, sondern gerade

auch wirtschaftlich, finanziell, politisch?Welches

wäre der Mehrwert fürFrankreich, was der Preis

für Deutschland?Und:Würde di es Europa auf län-

gere Sicht eher einen oder spalten?Wäre eine sol-

che deutsch-französische Entwicklung überhaupt

europatauglich,würde sie sichalso auf dieEntwick-

lung der EU positiv auswirken?

Die Franzosen handeln sehrrealistisch,wenn sie

sich hier heute zurückhalten. Dies bedeutet aber:

Es geht für Deutschland eben nicht nur umWie-

deraufbau und Erneuerung der Bundeswehr zur

erneut stärkstenkonventionellen Armee in der

EU, um Wiedergewinnung politischer Handlungs-

fähigkeit der Bundesregierung, es ge ht auch darum,

durch eine gleichberechtigte Lösung der Zukunfts-

fragen einer etwaigen europäischen Abschreckung

Europa eine selbstbestimmte und innereuropäisch

ausgewogene Zukunft zu geben.

Gewinnerund Verlierer

Eine solche Lösung hat an Dringlichkeit gewon-

nen. Denn vorbei sind offenbar die Zeiten,die einer

Abrüstung günstig sind. Zeiten, in denen auch die

internationalePolitik langsamer verläuft oder an

Bedeutung abzunehmen scheint, wie etwa nach

dem Ende des Kalten Krieges bei der weltweiten

Erfolgsphase des ökonomischen Liberalismus.

Nicht nur innerhalb von Staaten, sondern auch

zwischen ihnen gibt es Gewinner undVerlierer. Bei

einem anarchischen internationalenSystem neh-

men so Probleme zu, die der Business-Approach

ausklammert, vor allem die so wichtigeFrage der

Sicherheit. In dieserFrage sei es aber sehr viel

schwieriger zukooperieren, da die Globalisierung

die Gewichte zwischenden Staaten verschiebe

und so letztlich genauso gut zu weniger und nicht

zu mehrKooperation führenkönne, zu mehr und

nicht zu wenigerWettbewerb zwischen den Natio-

nen, also international zu wachsenden Meinungs-

verschiedenheiten.Wie es heute scheint, haben die

Ablösung der Bipolarität und die entstehende welt-

weite Multipolarität offenbar genau dazu geführt.

Ähnlich wieder Brexit aufgrund veränder-

ter Mehrheitsverhältnisse im EuropäischenRat

würde ein militärisch und politisch asymmetrisches

deutsch-französischesFührungsduo eine zentrifu-

gale Entwicklung in der EU durch die weitere Ver-

schiebung des innereuropäischen Gleichgewichts

hin zu den südlichenLändern und den weiteren

Ausbau derTransferunion unterFührungFrank-

reichs bewirken. Denn als wenig verwundbarer

und weniger abhängiger Staat hätte es dann deut-

lich mehrVerhandlungsmacht gegenüber dem stär-

ker abhängigen Staat wie Deutschland undkönnte

ihn zu bedeutendenKonzessionen zwingen. Diese

Politik mit ihren Machtverteilungs-, Machtver-

schiebungs- und Machterhaltungsinteressen dürfte

dazu führen, dass Deutschland, nachdem es inzwi-

schen weitgehend Abstand davon genommenhat,

wirtschaftlich und finanziell eineFührungsrolle in

der EU zu spielen, dies nun auch sicherheitspoli-

tisch tut. Dies würde aber mittelfristig zum Spalt-

pilz Europas – mitFolgen für die Statik der EU.

Die Nichtumsetzung internationalerVerträge ist

kein einzigartigerVorgang in der Geschichte, vor

allem,wennsie Verpflichtungen zu weitgehender

Abrüstung enthalten: Nach demVersaillerVertrag

begann bereits die späteWeimarerRepublik Pläne

für eine deutscheWiederaufrüstung auszuarbei-

ten, um ihren Zustand internationalerWehrlosig-

keit zu verringern. Die Siegermächte hattensich

zuvor jahrelang geweigert, ihre vertragliche Selbst-

verpflichtung zurAbrüstung umzusetzen.Offenbar

ist es deutlich einfacher, nachzurüsten, als abzurüs-

ten,Vertrag hin oder her.

Zeichnet sich da eineParallele zu heute ab?

Warum hielten die einst fünf Atommächte ihre

Verpflichtung zur nuklearen Abrüstung im Atom-

waffensperrvertrag nicht ein? Und warumschrei-

ten manche Staaten zurAufgabe projektierter

Nuklearprogramme oder sogar zurTotalabschaf-

fung bereits vorhandener nuklearerWaffen, wäh-

rend andere nukleare Abschreckung anstreben?

Wieso sonst werden die Ukraine,Iranund Nord-

kore a heute so unterschiedlich behandelt? Der

Grund liegt darin, dass einerein konventionelle

Abschreckung, also ohneKernwaffen, nicht funk-

tion iert, nukleare Abschreckung bis anhin schon.

Was bedeutet dies heute? Die Nato, die USA und

Grossbritannien bleiben für die Sicherheit Euro-

pas noch lange von entscheidender Bedeutung. In

welchemAusmass, in welcherForm, bleibt offen.

Symbolik reicht nichtmehr

Und Deutschland? Dreissig Jahre nach dem

Ende des Kalten Krieges bleibt die Präambel

des deutschen Grundgesetzes für das wiederver-

einigte Deutschland verpflichtend, in einem ver-

einten Europa demFrieden zu dienen, als gleich-

berechtigtes Mitglied. Dies müssteheute aber die

nukleareKomponente einschliessen. Kann denn

beispielsweise einerealistische europäische Ost-

politik eine andereBasis haben? Die Alternative

könnte sonst einesTages lauten:integrierterAtom-

beitrag für Europa oder autonomeNuklearstreit-

macht. Mitreiner Symbolik ist es jedenfalls heute

nicht mehr getan.

Peter Seidelwar politischerReferent für Sich erheits- und

Europapolitik der CDU. Er lebt als Public-Affairs-Berater

und Autor in Frankfurt am Main.

Wieso sonst werden die

Ukraine, Iran und Nordkorea

heute so unterschiedlich be-

handelt?Weil eine rein

konventionelle Abschre-

ckung nicht funktioniert.