Neue Zürcher Zeitung - 02.10.2019

Mittwoch, 2. Oktober 2019 FEUILLETON 37

nicht enden wollende Ovation drückte

zugleich die Ablehnung von Robes-

pierres dunkler Erkenntnis aus, wo-

nach die Herrschaft derTugend nichts

sei ohne den Schrecken. In ihr verbarg

sich das seit demAuftauchen der frühen

Imperien gültige Grundgesetz der sozia-

lenSynthesis, wonach dieKohärenz poli-

tischer Grosskörper stets auch durch

Effekte phobokratischer Massnahmen

bedingt wird.

Moderner Antiliberalismus

Die weitere Entwicklung des demokra-

tischen Motivsim Europa des19.Jahr-

hunderts zeugte von der zunehmen-

den Entfremdung der neuen wenigen

(alias Grossbürgertum) und den alten

und neuen vielen (herkömmlichesBau-

erntum, moderneFabrikarbeiterschaft,

kl einbürgerliche Angestelltenwelt).

DieFraktionen der nachrevolutionä-

ren «Gesellschaft» traten sich künftig

nicht mehr alsAdel undVolk gegen-

über, sondern als dieReichen und die

Armen – oder, um mitVictor Hugo zu

sprechen, als die Zufriedenen und die

Elenden.

Es war die marxistische Bewegung,

die vonderzweiten Hälfte des19.Jahr-

hunderts an die Kriegserklärung der vie-

len gegen die wenigen auf ihreFahne

schrieb,wobei die vielen unter dem

«nom de guerre» Arbeiterklasse ange-

sprochen wurden (was fürWesteuropa,

erstrecht fürRussland eineFehlbe-

zeichnung war), die wenigen unter dem

ominösenTerminus Privateigentümer

von Produktionsmitteln.

Schon seit dem frühen19.Jahrhun-

dert steht die neue «Demokratie» unter

dem chronischen, von denFrühsozia-

listen zuerst artikulierten Verdacht,

nichts anderes zu sein als dieKonspi-

rationeiner kleinen wohlhabenden Min-

derheit gegen die übergrosse Mehrheit

der Unbemittelten, ja mehr noch, eine

ausbeuterische Koalition der unpro-

duktiven wenigen gegen die produkti-

ven vielen.

Reste diesesVerdachts haben sich

bis in dieFolkloren des Antiliberalis-

mus von heute erhalten.Freilich hat

sich imLauf des letzten halbenJahr-

hunderts das Gesamtbild zunehmend

umgekehrt.Nachdem man sich nolens

volens hat vergegenwärtigen müssen, in

welch hohem Mass der moderneReich-

tum alsResultat von innovationsgetrie-

bener und kreditbasierter Unterneh-

menskultur entsteht, fällt die Arbei-

terklassenromantik in sich zusammen

• indes dasRessentiment gegen «die

Reichen» sich als eine langlebige Grösse

erweist.

InWahrheit ist es ein Grossteil der

vielen, der von der Kreativität der weni-

gen profitiert, wenn auch um den Preis

zunehmender Ungleichheit.Infolgedes-

sen enthüllt sich die aktuelle «Demo-

kratie» mehr und mehr als einSystem,

in dem dieoligoiihrenVorteil gegen-

über denpolloiausbauen – wenn auch

auf ganz andereWeise, als die älteren

Ausbeutungstheorien es unterstellten.

Aufs Ganze gesehen sind es die vie-

len, die von den innovativen Impulsen

der wenigen in historisch beispielloser

WeiseVorteileziehen.

Vor dem Hintergrund dieser Über-

legungen dürfte evident geworden

sein, dass dasWort Demokratie ein

intensives Pseudonym für die vielfäl-

tigen oligokratischen Strukturen dar-

stellt, die zumSystem moderner poli-

tisch vermittelterDaseinsvorsorge ge-

hören, ob sie sich nun im Lobbyismus

der Grossunternehmen verkörpern, in

den sklerotischenRängen derVolks-

parteien, in den Spitzen derVerwal-

tungsbehörden oder in den Schaum-

kronen massenmedialer Prominenz.

DerTendenz nach ist auch diePosition

der akademischen Linkspopulisten oli-

gokratisch verfasst, wenn sie vorgeben,

in ihren Schriften fänden die Sprach-

losen undAusgegrenzten der Gesell-

schaft zu ihremAusdruck. InWahr-

heit drängen die akademischen weni-

gen den stillen vielen ungefragt ihre

Dienste auf – und diessogut wie nie

zu derenVorteil.

Es mag nicht überflüssig sein zu be-

tonen, dass das oligokratischeSubstrat

der Demokratien so gut wie nichts mit

dem karikaturalenTypus des Oligar-

chen zu tun hat, der seit wenigenJahr-

zehnten – als opportune Charakter-

maske desreichen Manns – zu einer

Adresse links- und rechtspopulisti-

scher, antielitistischer Hass-Erklärun-

gen deklariert wurde. Hier liegt eine

vom Mangel an Bildung bedingteVer-

wechslung von Oligarchie mit Pluto-

kratie vor, indes dieWahrnehmung der

effektiven oligokratischen Dispositio-

nen sich bis auf weiteres nur in einem

diffusen Unbehagen an den pseudony-

misierten demokratischenRealitäten

zu artikulieren vermag.

Fiskalischer Ausnahmezustand

Die Souveränitätskompetenz neuzeit-

licher Staaten gründet in ihrerFähig-

keit, dieRenitenz der Staatsangehöri-

gen, zumal der Grossen und Eigensin-

nigen unter ihnen, gegen die Zumutung

von Steuern zu domestizieren. Dieses

Kunststück psychopolitischer Alchemie

geht bis in die Anfänge neuzeitlicher

Staatsbildungen zurück.

Von Beginn der vorgeblich «absolu-

tistischen»Regime im16.Jahrhundert

an gelang es den Monarchen und ihren

Schatzmeistern, ihren Vasallen und

Untertanen dieVorstellung aufzuprä-

gen, sie seien für dieFinanzierung per-

manenterResidenzen, stehender Heere

sowiekontinuierlicherVerwaltung und

Rechtspflege tributpflichtig. Hierbei

ist zu beachten, dass die Institution des

Tr ibuts, vormals nur auf unterworfene

fremdeVölker anwendbar, nach und

nach auf die eigene Staatsbevölkerung

angewandt wurde.

Thomas vonAquin hat nicht um-

sonst schon imJahr 1274 dasParado-

xon formuliert, Steuern seien eine Art

von «legalemRaub».Wurden im Mittel-

al ter Steuern nur vonFall zuFall und

aufgrund aussergewöhnlicher Notstände

eingeworben, entwickelten sie sich zwi-

schen dem15. und dem18.Jahrhun-

dert zu einer bleibenden Einrichtung,

die von derKollektivpsyche als ebenso

verhasst wie unumgänglich wahrgenom-

menwurde.

Die moderne Empfindungsart wird

von BenjaminFranklins imJahr 1789

notiertem Diktum zusammengefasst,

wonach es in dieserWelt nur zwei Dinge

gebe,die als sicher gelten dürfen: den

Tod und die Steuern. («Nothing in this

world can be said to be certain, but death

and taxes»: in einem Brief anJean-Bap-

tiste Leroy, 1789). An dem Bonmot ist

bemerkenswert, wie das Sterben- und

das Steuernzahlenmüssen mit einem

analogen Grad anResignation aneinan-

dergereiht werden. Mag man auch ver-

suchen, dem einen wie dem anderen aus

demWeg zu gehen, zuletzt siegt doch

immer die andere Seite.

Immer fehlt das Geld

Ernst Kantorowicz hat in seiner Studie

über «Die zweiKörper desKönigs» die

geistreiche Beobachtung festgehalten,

der neuzeitliche Staat und sein Steuer-

wesen seien aus derFiktion des «per-

manenten Notstands» hervorgegan-

gen – wo Staat ist, wie wir ihn seit weni-

genJahrhundertenkennen, dort ist stets

schon das Gespenst der Krise durch

Unterfinanzierung imRaum.

Die alteuropäische monarchische

Kontinuitäts-Formel «DerKönig ist tot,

es lebe derKönig» bezog sich auf impli-

ziteWeise immer auchauf die fixeIdee,

dass der verstorbeneKönig von seinem

«Fiskus» (wörtlich: «demKorb») über-

lebt würde – einAusdruck, der fürs Erste

den Privatschatz des Monarchen, später

die Staatskasse bezeichnete. DerFiskus

standsomit füreinKontinuum-Prinzip

jenseits derTr eue-Eide, die jeweils dem

lebenden Herrscher geschworen wor-

den waren.

Mit der Zeit stieg derFiskus – noch

vor den Armeen und denParlamen-

ten – zum Zentralorgan aller moder-

nen Staatlichkeit auf. Das europäi-

sche soziale Gedächtnis sollte nicht

vergessen haben, dass dieFranzösi-

scheRevolution aus einer Notmass-

nahme des Staats gegen seine exzes-

siveVerschuldunghervorgegangen war.

Als die Generalstände am1. Mai 1789

nach jahrhundertelangerPause zu ihrer

Versammlung inParis einberufen wur-

den,gab man sich aufseiten derRegie-

rung der naiven Idee hin, die «Gesell-

schaft» im Ganzen werde irgendwie

die Defizite der schuldenmachenden

Klasse auf sich nehmen und so dem

bestehendenSystem eineFortsetzung

in die Zukunftgewähren.

DerFortgang der Ereignisse verriet,

ein machthabenderBankrotteur wie

Louis XVI durfte nicht mit der Milde

der Gläubigerrechnen. Man hat bisher

zu wenig darauf geachtet, dass dieFran-

zösischeRevolution mit einer aus dem

Ruder gelaufenen Gläubigerversamm-

lung begann. DerRevolutionsabgeord-

nete Marc-AntoineLavie brachte das

GeschehenineinerRede vor der Natio-

nalversammlung1791 auf den Punkt:

«Wir haben dieRevolution nur deshalb

gemacht, um Herren über die Steuern

zu werden.»

Damit wurde expressis verbis er-

klärt, die eigentliche Pointe der

Revolution solle darin bestehen, alle

Stände der Nation in Steuerunterta-

nen zuverwandeln. Die Sièyessche

Formel, der Dritte Stand sei in sich

schon einekomplette Nation, bedeu-

tete aus dieser Sicht nicht viel mehr

als ein durchsichtiges Ablenkungs-

manöver. InWahrheit erwies sich die

Revolution als eine Operation zur

Einsetzung eines brachialenFiskal-

regimes hinsichtlich der steuerflüchti-

gen Stände: Umgehendkonfiszierte die

neue Nation die Kirchenvermögen und

verhökerte sie nach dem Prinzip des

Zuschlags an den Meistbietenden. Man

muss Edmund Burkes «Reflections on

theRevolution inFrance», 1790, lesen,

um ein zeitgenössisches Urteil über die

Ungeheuerlichkeit desVorgangs nach-

empfinden zukönnen.

Hier legte die neue Ordnung der

Staatsfinanzen ihre Herkunft aus der

Geste derKonfiskation «entfremde-

ten»Reichtums unumwunden offen.

Überdies beugte sie auch die vor-

malige Aristokratie imRahmen des

Machbaren in den Status von Steuer-

untertanen.Tatsächlich hatten die bei-

den ersten Stände im AncienRégime

den Tatbestand der systematischen

Steuervermeidung elegant und mit

königlicherDuldung erfüllt. Nach dem

grossen Umschwung machte der fiska-

lische Egalitarismus sich umso energi-

scher geltend.

Freilich sollte das breiteVolk nicht

nur wie gewohnt weiterhin bis an die

Grenze des Erträglichen besteuert wer-

den, es wurde auch in dieFunktion von

informellen Steuerfahndern einberu-

fen. Obschon praktisch jeder Betroffene

die passiverlittene Besteuerung hasste,

fanden sich viele dazu bereit, jene zu

denunzieren, denen es bisher gelungen

war, sich demVerhassten zu entziehen.

Man hat in der aktuellenPolitologie zu

wenig bemerkt, in welchem Mass die

zeitgenössischen «Gesellschaften» nach

wie vor auf dem Motiv des fiskalischen

Ressentiments beruhen, das nach 1789

unverzüglich vor allem gegen die Be-

sitztümer des ErstenStandes entfesselt

worden war.

Souveränitätdurch Steuern

Hieraus ergibt sich, dass der noble

Terminus Demokratie von Anfang an

immer auch als ein Pseudonym für die

fiskokratischenTatsachen fungierte. Da

der moderne Staat, in Ermangelung

ausplünderbarer Nachbarvölker oder

kolonialer Peripherien, nicht mehr

imstande ist,sichaus externer Beute

zu finanzieren (nur Napoleons frühe

Feldzüge waren beutebasiert und da-

her populär), ist er auf die fiskalische

Duldsamkeit der eigenen Bevölkerung

angewiesen.

DerenTonus wird in stetigen Zyklen

von Erhöhungen und Senkungen der

Steuern getestet.In der Gesamttendenz

zeigtsich, dass kritische Mehrheiten

sich mit der wachsenden Besteuerung

der kreativen Minderheiten einverstan-

den erklären, von deren ökonomischen

Resultaten die Mehrheiten sich weitge-

hend alimentieren.

Der Historiker Hagen Schulze hat

jüngst in einemAufsatz unter demTitel

«Diekeineswegs Goldenen Zwanziger

Jahre» notiert,«dass...derjenige souve-

rän ist, der...überdie Steuereinnahmen

verfügt».Sosehr dieThese denKern der

Dinge trifft, wäre sie doch um dieFest-

stellung zu ergänzen, dass ebenso sou-

verän ist, wer über dieFeststellung von

Währungsparitäten entscheidet, insbe-

sondere nach Inflationen.

Das DeutscheReich hatte während

des ErstenWeltkriegs bei seiner eigenen

Bevölkerung durch Zwangsanleihen

Kriegsschulden in Höhe von154 Mil-

liarden Mark angehäuft. Diese Summe

war im November1923 auf denWert

von15,4 Pfennig inVorkriegswährung

geschrumpft.«Fiskalischgesehen war so

der ErsteWeltkrieg der billigste Krieg,

der je geführt wurde.» (Hagen Schulze)

Er wurde aus deutscher Sicht nicht nur

von den Gefallenen mit ihrem Leben

bezahlt, sondern auch von den betro-

genen Gläubigern des deutschenFiskus

mit ihren Ersparnissen.

Zur spezifischen Qualität des

modernen demokratisch genannten

Staatswesens gehört unzweifelhaft

die seit dem19.Jahrhundert unüber-

sehbare Intensivierung des fiskokrati-

schenFaktors.Vorangetrieben wurde

dieser nicht zuletzt durch die Ent-

wicklung des Wohlfahrtsstaats bzw.

des Sozialstaats, im Übrigen auch des

Subventionenstaats, um für denAugen-

blick denRüstungsstaat nichtbeson-

derszubetonen.

Der deutsche GelehrteAdolfWagner

hatte dieseTendenz in seinem1860 for-

mulierten«Wagnerschen Gesetz» vor-

ausgreifend auf den Begriff gebracht, als

er die Unausweichlichkeit der progres-

siven «Ausdehnung der Staatstätigkeit»

statuierte; diese werde folgerichtig be-

gleitetvon einer analogenAusdehnung

der fiskalischen Eingriffe in das Bevöl-

kerungsvermögen.

Kolossale Ausmasse

Die Ironie desWagnerschen Gesetzes

zeigte sich darin, dass sein Urheber,

den man später unter Linksradikalen

als einen der Kathedersozialisten ver-

spottete, die Heraufkunft des moder-

nen Sozialstaats eher prophetisch anti-

zipiert als empirisch wahrgenommen

hatte. ZuWagners Zeit war dieser, an

den aktuellen Verhältnissen gemes-

sen, noch so gut wie inexistent. Über-

dies hielten sich die beiden stärksten

Schlachtrösser der modernen Fiska-

lität noch hinter dem Horizont ver-

borgen: die progressive Einkommens-

steuer zum einen,die universelleKon-

sumsteuer alias Mehrwertsteuer oder

Umsatzsteuer zum anderen.

Beide wuchsen imLauf des 20.Jahr-

hunderts zuRealitäten vonkolossalen

Ausmassen heran, mit einem gewissen

Übergewicht der Letzteren.Für beide

Kategorien gilt die Beobachtung,wo-

nach einkommens- undkonsuminten-

siverelative Minderheiten die einkom-

mens- undkonsumschwachen Mehrhei-

ten mittragen, ohne dass die Mehrheiten

von den effektiven Beiträgen der nicht

selten ironisch sogenannten Leistungs-

träger sich einenrealistischenBegriff

machen müssten.

Demnach lässt sich plausibel erklä-

ren, warum diereal existierendeFisko-

kratie unterdemPseudonym der Demo-

kratie sich heute mehr denn je einer be-

quemen Prosperität erfreut:Wenn schon

die Tätigkeit desFiskus im Allgemei-

nen von einer quasinatürlichen Un-

popularität begleitet wird, gewinnt sie

doch die Zustimmung der Mehrheiten,

sobald sie sich als das geeignete Mit-

tel erweist, die Schafe mit den länge-

renHaaren zu scheren.

Peter Sloterdijkist Philosoph. Sein Werker­

scheint bei Suhrkamp, alsLetztes«Poly­

loquien» und «Neue Zeilen und Tage» (beide

2018 ). Der obenstehende Essayist die ge­

kürzteund redigierteFassung eines Vortrags,

den Sloterdijk in einer Reihe der Carl­Friedrich­

von­Siemens­Stiftungzur Kriseder Demokra­

tiegehaltenhat.Die Vorträgesindunter dem

Titel «Die Zukunftder Demokratie: Kritik und

Plädoyer» in BuchformimBeck­Verlagerschie­

nen(mit Beiträgen u. a.von Herfried Münkler

und Dan Diner).

In Wa hrheit drängen

die akademischen

wenigen den stillen

vielen ungefragt

ihre Dienste auf –

und dies so gut wie nie

zu derenVo rteil.

Da der moderne Staat

nicht mehr imstande

ist, sich aus externer

Beute zu finanzieren,

ist er auf

die fiskalische

Duldsamkeit der

eigenen Bevölkerung

angewiesen.