Die Welt - 05.10.2019

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05.10.19 Samstag, 5. Oktober 2019DWBE-HP

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*D3,00EUROB Nr. 232

DIE WELT, Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin, Redaktion: Brieffach 2410Täglich weltweit in über 130 Ländern verbreitet. Pflichtblatt an allen

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Ein Abend auf dem Münchner Oktoberfest gehört zu den

Erfahrungen im Leben, auf die man sich nicht vorberei-

ten kann. Nicht durch exzessive Berliner Partynächte,

nicht durch westdeutsche Schützenfeste, nicht durch

Trockenübungen mit Rotwein, schon gar nicht durch Zei-

tungslektüre. Da hilft nur selbst hinfahren und wegtre-

ten. Dennoch ist es extrem lehrreich, den Erfahrungsbe-

richt unseres WELT-Autors Timo Feldhaus zu lesen, der

bei seinem ersten Wiesn-Besuch mit preußischer Diszip-

lin bayerische Urtugenden erlernt hat, als „Mittänzer,

Mitläufer, Mitsäufer“. Und das rechtzeitig, bevor an die-

sem Wochenende das Oktoberfest zu Ende geht. Seite 8

Maß halten für Profis

G

ETTY IMAGES

/ JOHANNES SIMON

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KUNDENSERVICE 0 8 0 0 / 9358537 SAMSTAG,5.OKTOBER

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A

lte Menschen, die beschönigend als Senio-

ren oder Best Ager bezeichnet werden,

haben in Deutschland die Europawahl

entschieden. Bürger jenseits des 59. Lebensjahres

sitzen am Drücker, wenn es um die Zukunft geht,

sie richten an, was ihre Kinder und Enkel aus-

baden müssen. Die Leser der „Apotheken-Um-

schau“ legen nicht nur die Zusammensetzung des

Europaparlaments fest, sie haben bei jeder Wahl

ihr Kreuz im Spiel. Dank erhöhter Lebenserwar-

tung werden sie immer mehr. 90- und 100-Jährige,

die in ihrem Leben schon Gelegenheit hatten,

NSDAP oder SED zu wählen, bestimmen den Kurs

des Landes und sichern sich Renten, die ihre

Nachkommen niemals erreichen werden. Die

Einführung einer rettenden Altersobergrenze für

WWWähler würden die Senioren natürlich zu ver-ähler würden die Senioren natürlich zu ver-

hindern wissen. Immer häufiger werden Kinder

als Klimakiller diffamiert, doch die größere Be-

drohung sind die Alten, die bei bis zum Anschlag

hochgedrehter Heizung in viel zu großen, un-

gedämmten Wohnungen sitzen und darauf war-

ten, dass sie zwischen zwei Kreuzfahrten endlich

wieder wählen dürfen.

ZZZippert zapptippert zappt

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E

sist ein ungeschriebenes Ge-

setz, dass sich ehemalige Zen-

tralbanker nach ihrem Abschied

nicht mehr in die Geldpolitik

ihrer Nachfolger einmischen.

Doch angesichts der nicht enden wollenden

ultralockeren Krisenpolitik der Europäi-

schen Zentralbank (EZB) sehen sich hoch-

rangige frühere Währungshüter nun ge-

zzzwungen, mit dieser Regel zu brechen.wungen, mit dieser Regel zu brechen.

VON ANJA ETTEL UND HOLGER ZSCHÄPITZ

In einem aufsehenerregenden gemeinsa-

men Protestschreiben haben prominente

fffrühere Notenbanker aus Deutschland,rühere Notenbanker aus Deutschland,

Frankreich, den Niederlanden und Öster-

reich ihre wachsende Sorge über die EZB-

Politik zu Papier gebracht. „Als frühere

Zentralbanker und europäische Bürger be-

obachten wir die anhaltende Krisenpolitik

der EZB mit wachsender Sorge“, heißt es

gleich zu Beginn des Schreibens, das WELT

vorliegt. Auf deutscher Seite haben die bei-

den früheren EZB-Chefökonomen Otmar

Issingund Jürgen Stark sowie der ehemali-

ge Bundesbank-Präsident Helmut Schlesin-

ger das Memorandum unterzeichnet. Es ist

das erste Mal, dass ehemalige führende

EZB-Mitglieder derart öffentlich Alarm

schlagen. Im Kern geht es in dem dreiseiti-

gen Manifest um die aggressive Geldpolitik

der EZB mit Minuszinsen, Anleihekäufen

und langfristigen Niedrigzinsversprechen,

die sogenannte Forward Guidance. Diese

Politik verfehle längst ihre intendierte Wir-

kung und führe zu verdeckter Staatsfinan-

zierung und einer Zombiefizierung des Fi-

nanzsektors und der breiten Wirtschaft.

Die Verfasser gehen in ihrem Brief hart

mit den einzelnen Politikentscheidungen

der EZB ins Gericht. Insbesondere die Be-

gründung der EZB, wegen der niedrigen In-

ffflation müsse die Geldpolitik weiterhin ex-lation müsse die Geldpolitik weiterhin ex-

trem locker bleiben, lassen sie nicht gelten.

Seit 2014 begründe die Zentralbank ihre ul-

tralockere Geldpolitik mit der Gefahr einer

Deflation. „Eine solche Gefahr einer defla-

tionären Abwärtsspirale hat zu keinem

Zeitpunkt bestanden“, kritisieren die frü-

heren Währungshüter.

Selbst die EZB habe seit einiger Zeit fest-

gestellt, dass diese Gefahr abgenommen ha-

be. „Die EZB-Politik basiert auf der falschen

Diagnose“, urteilen die Verfasser des Me-

morandums. Die häufig vorgebrachte Be-

gründung der EZB, dass sie mit einer zu

niedrigen Inflation ihr im europäischen

Maastricht-Vertrag verankertes Mandat der

Preisstabilität verletzen würde, sei schlicht

„inakkurat“. Die Kritik wiegt umso schwe-

rer, als Otmar Issing zu den Unterzeichnern

zählt. Er hat als erster Chefökonom der EZB

die Strategie der Notenbank maßgeblich

mitentwickelt. Das bis heute gültige Inflati-

onsziel von mittelfristig „nahe bei, aber un-

ter zwei Prozent“ geht auch auf ihn zurück.

„Das Memorandum sollte niemand un-

terschätzen. Die Verfasser sind allesamt ge-

standene Währungshüter aus mehreren eu-

ropäischen Ländern. Dass sie nun derart

alarmiert sind, dass sie alle Zurückhaltung

üüüber Bord werfen, zeigt, wie ernst die Ver-ber Bord werfen, zeigt, wie ernst die Ver-

fffasser die Lage einschätzen“, sagt Christianasser die Lage einschätzen“, sagt Christian

Thimann WELT. Er war einst der engste

Berater von Ex-EZB-Präsident Jean-Claude

Trichet und Mario Draghi bis Ende 2013.

In der Kritik steht vor allem, wie die EZB

mit dem selbst gesteckten Preisziel von

zzzwei Prozent mittlerweile umgeht. Imwei Prozent mittlerweile umgeht. Im

Maastricht-Vertrag wird die Notenbank le-

diglich zu „Preisstabilität“ angehalten. Von

zzzwei Prozent Inflation ist darin nicht diewei Prozent Inflation ist darin nicht die

Rede. Die EZB könnte daher jederzeit auch

das eigene Inflationszieländern. Mit Sorge

beobachten die Verfasser daher auch die ak-

tuelle Debatte darüber, im Zuge einer mög-

lichen Reform des EZB-Inflationsziels

künftig für eine gewisse Zeit auch höhere

Teuerungsraten zuzulassen, wenn diese

vorher zu niedrig waren.

Diese Kritik kann auch als Hinweis an die

künftige EZB-Präsidentin Christine Lagar-

de verstanden werden, Vorsicht walten zu

lassen. Die Nachfolgerin von Mario Draghi,

die zum 1.November ihr Amt antritt, hat

bereits angekündigt, die derzeitige EZB-

Strategie auf den Prüfstand zu stellen.

Kritisch äußern sich die Verfasser auch

zu den jahrelangen EZB-Anleihekäufen.

Diese hätten kaum noch positive Wachs-

tumseffekte. Das mache es schwer zu ver-

stehen, warum dieses Instrument über-

haupt wieder zum Einsatz gekommen sei.

Der EZB-Rat hatte im September entschie-

den, die monatlichen Käufe für unbestimm-

te Zeit wieder aufzunehmen. „Der Ver-

dacht, dass hinter dieser Maßnahme die Ab-

sicht stecken könnte, hoch verschuldete

Staaten vor einem Zinsanstieg zu schützen,

wird immer fundierter“, heißt es in dem

Schreiben. Aus ökonomischer Sicht befinde

sich die EZB bereits im Bereich der monetä-

ren Staatsfinanzierung, die nach dem Maas-

tricht-Vertrag strengstens verboten ist.

Die Kritik ist auch deshalb brisant, weil

beim Bundesverfassungsgericht eine Klage

gegen die Anleihekäufe anhängig ist. Karls-

ruhe könnte sich durch das Manifest mögli-

cherweise veranlasst sehen, die Vorgabe des

Europäischen Gerichtshofs zu kassieren

und Schranken einzufordern. Der EuGH

hatte das Kaufprogrammdurch das Mandat

der EZB als gedeckt gesehen. Seite 17

RRRebellion gegen dieebellion gegen die

Nullzinspolitik der EZB

Prominente Ex-Notenbanker kritisieren die Strategie der Europäischen Zentralbank erstmals

ganz offen. Sie warnen vor Minuszinsen, Anleihekäufen und langfristigen Niedrigzinsversprechen

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D

ie Freiheit

braucht kei-

nen Vorna-

men. Es gibt keine

Linksliberalen, es sind in der Re-

gel Linke. Liberalkonservative

sind Rechte. Ökoliberale sind

einfach Ökos. Der einzige Vorna-

me, den der Liberalismus sinn-

vollerweise tragen kann, ist Neo.

Im Neoliberalismus kam der Li-

beralismus zu sich selbst: als eine

die eigene Wirkungsgeschichte

kritisch revidierende Weltan-

schauung.

Obwohl sich der Liberalismus

in freien Gesellschaften mit

marktwirtschaftlichem Elan am

wohlsten fühlt, hat er sich den-

noch historisch bewährt als Leit-

planke bürgerlicher Emanzipati-

on. Zeiten, in denen es dem Libe-

ralismus schlecht ging, waren

schlecht für die meisten Bürger,

Opportunisten mal abgesehen.

Im Augenblick hat der Liberalis-

mus einen schweren Stand. Glo-

bal sind Diktaturen und Autoritä-

re auf dem Vormarsch. Populis-

ten und Moralisten zersetzen

den aufgeklärten Dialog.

In der Klimadiskussion bemü-

hen Linke und Ökos einen neuen

Trick gegen die Freiheit: Sie brin-

gen die Freiheit der noch Unge-

borenen gegen die Freiheitsrech-

te der aktuellen Bevölkerung ins

Spiel. Für Liberale ist das nichts

Neues, waren die Forderungen

nach einem schlanken Staat, ei-

nem ausgeglichenen Haushalt

und einer zukunftsfähigen Bil-

dungspolitik stets eine Maßgabe

fffür nachhaltiges Wirtschaften.ür nachhaltiges Wirtschaften.

Die Rentenpolitik der GroKo

zum Beispiel ist das Gegenteil

von nachhaltig.

In der Klimadiskussion wird

die Einschränkung der Freiheit

besonders von jenen eingefor-

dert, die leben, wie sie es gerne

hätten, wenn alle Regeln ver-

meintlich nachhaltiger Lebens-

weisen umgesetzt sind. Ihnen

geht es weniger um die Freiheit

künftiger Generationen als viel-

mehr um die Generalisierung ei-

gener Lebensstilentscheidungen.

ÄÄÄhnliches gilt für diskursive undhnliches gilt für diskursive und

intellektuelle Korridore entlang

eigener Sprach- und Argumenta-

tionsroutinen. Die Freiheiten zur

Nutzung des hart Erarbeiteten

werden mit Spitzensteuersätzen

oberhalb der eigenen Möglichkei-

ten sortiert. Kurzum: Der aktuel-

le Antiliberalismus ist authen-

tisch in seiner feudalen Neigung,

die eigenen Befindlichkeiten zu

verabsolutieren. Bei stramm

Rechten und Nationalisten ist die

eigene ethnokulturelle Prägung

das bestimmende Dispositiv.

Der Liberalismus ist intellek-

tuell vornehm: Er denkt Freiheit

radikal, aber nicht unterkomplex.

WWWas uns zu den Liberalen inas uns zu den Liberalen in

Deutschland bringt, und da di-

rekt zur FDP, die seit der Absage

an einen flotten Dreier mit einem

machtgeilen schwarz-grünen Lie-

bespaar nicht mehr so recht

weiß, wie es weiter-

geht. Die Partei frem-

delt in Debatten,

aaaber auch mit sichber auch mit sich

und jenen Milieus, die sie einst

gerne trugen. Die Enttäuschung

ist groß, und dennoch bleibt die

Partei – außer im Osten – in Um-

fffragen deutlich über fünf Pro-ragen deutlich über fünf Pro-

zent. Ihr Markenkern hat eine

loyale Gruppe von Stammwäh-

lern, die den Gedanken an ein

Parlament ohne Liberale nur

schwer ertragen – auch weil we-

der SPD noch Grüne, noch Union

und schon gar nicht die AfD libe-

rale Spurenelemente in sich tra-

gen. Kurzum: Es gibt zur FDP

keine Alternative.

Der verdienstvolle Retter

Christian Lindner bibbert zwi-

schen Baum und Borke, findet

nur schwer Zugang in eine zivil-

gesellschaftliche Aufbruchsstim-

mung, wo es kluge Argumente für

eine freiheitliche Modernisie-

rung des Landes im Sinne des

Nachhaltigen gibt. Das hat auch

mit kulturellen und lebensweltli-

chen Bindungen ins Schnitzel-

verteidigende und SUV-liche zu

tun. Da wirkt eine ordnungspoli-

tisch sauber sortierte Margrethe

VVVestager verlockender. Auch sieestager verlockender. Auch sie

spricht über Verbote, aber sie

spürt den Schmerz der verlore-

nen Freiheiten.

Der neue alte Hohn über die

FDP, das Despektierliche über

die Liberalen, steht in keinem

VVVerhältnis zu den Punkten, dieerhältnis zu den Punkten, die

kritisiert werden müssen. Das

Gift gegen Lindner ist für all jene

vorgesehen, die sich der Gemüt-

lichkeit des neoheideggeriani-

schen Entschleunigungsestab-

lishments entziehen. Die FDP

verdient in der Krise mehr Soli-

darität, auch weil sie als einzige

Partei – wie schrill auch immer –

eine optimistische Machbarkeit

von Veränderungen mit Pragma-

tik und Augenmaß versehen

könnte. Wer das Land freiheitlich

will, kommt an der FDP nicht

vorbei. Die aber muss ehrgeizi-

ger, inspirierender und originel-

ler werden.

Gegen die schwarze, rote und

grüne Null sollte sie eine freiheit-

liche Investitionsoffensive vor-

tragen: für mehr Bildung in Kitas,

Schulen und Universitäten. Wir

betreten das Zeitalter des Wis-

sens und der Kreativität, und die

einzige Form, auch künftig Men-

schen in Freiheit souverän agie-

ren zu lassen, ist ihr Mündigma-

chen gegen den Trend morali-

scher und technologischer Ent-

mündigung. Nur Bildung macht

Menschen mutig und zuversicht-

lich. Und nur mutige Menschen

sind in der Lage, unerschrocken

und vernünftig Entscheidungen

zu treffen. Das ist wichtiger denn

je. Und die einzige Rückversiche-

rung, dass es auch künftig Libera-

le gibt. Wer mündige Staatsbür-

ger will, braucht Liberale als ihre

AAAvantgarde. vantgarde.

KOMMENTAR

Liberale Avantgarde

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ULF

POSCHARDT

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