Süddeutsche Zeitung - 21.09.2019

von johann osel

E

lf Mal schießt Wolfgang P. durch

die Glastür, die Beamten im

Splitterregen des Eingangs erwi-

dern das Feuer. Am Ende ist ein

junger Polizist tot, trotz Schutz-

ausrüstung. „Durch die Türe, damit habe

ich nicht gerechnet“ – so beschrieb ein Kol-

lege diesen Oktobertag 2016 später, im Pro-

zess gegen P., den „Reichsbürger“ aus dem

mittelfränkischen Georgensgmünd. Das

Großaufgebot zur Sicherstellung von Waf-

fen war nötig, weil er zuvor gegenüber Be-

hörden gezeigt hatte, was er von diesem

Staat hält: nichts. Der Mann mit dem Brief-

kasten „Regierungsbezirk Wolfgang“ wur-

de zu lebenslanger Haft verurteilt.

Der Fall hat Aufsehen erregt und Solida-

rität ausgelöst bei Polizeikollegen; er steht

für eine Wende im Umgang mit dem Mili-

eu: Seit Georgensgmünd sind „Reichsbür-

ger“ keine abseitigen Spinner mehr – son-

dern eine Gefahr. Seitdem wachsen die Ka-

pitel in Verfassungsschutzberichten, seit-

dem versucht man, die Szene zu entwaff-

nen. Und seitdem richten Behörden den

Blick auch auf die eigenen Reihen – mit Er-

gebnissen, die noch eine Liste an Einzelfäl-

len sind, in der Fülle aber überraschend.

Bisher gibt es 18 Disziplinarverfahren

gegen bayerische Polizisten. Acht sind ab-

geschlossen und geahndet, zehn laufen

noch. Die fünf aktiven Beamten davon

sind suspendiert. In allen Verfahren beab-

sichtigt der Staat: Entfernung aus dem Be-

amtenverhältnis oder Aberkennen des Ru-

hegehalts. Die 18 Polizisten sind fast in

ganz Bayern zu verorten, in sieben von

zehn Polizeipräsidien. Keine Fälle haben

Landeskriminalamt und Verfassungs-

schutz. Dies teilte das Innenministerium

auf Anfrage derSüddeutsche Zeitungmit

sowie für den Sammelband „Extreme Si-

cherheit: Rechtsradikale in Polizei, Verfas-

sungsschutz, Bundeswehr und Justiz“ (Ver-

lag Herder). Minister Joachim Herrmann

(CSU) betont: „Wer bestreitet, dass es unse-

ren Staat überhaupt gibt, kann nicht Ge-

halt von ihm erhalten wollen. Wer vom Ge-

dankengut der ,Reichsbürger‘ überzeugt

ist, der gehört nicht zur bayerischen Poli-

zei.“ Bei einem Personalstand von gut

43 000 Personen seien Einzelfälle „leider

nicht gänzlich auszuschließen“. Doch wie

ist es möglich, dass es unter jenen, die den

Staat schützen sollen, solche Feinde des

Staates gibt? Sind die 18 Fälle eine Häu-

fung im bundesweiten Vergleich? Oder

geht Bayern, in der Folge von Georgens-

gmünd, nur besonders entschieden vor?

In der Szene tummeln sich Leute, die

mit unterschiedlichen Begründungen die

Bundesrepublik ablehnen. Dabei berufen

sie sich meist auf den Fortbestand des

Deutschen Reichs. Die Bewegung ist hete-

rogen, schon bei der Frage, welcher Rechts-

stand des Reichs gilt (1871, 1914 oder 1937).

Es mischen sich Geschäftemacher und Ver-

rückte hinein, bis zur Spekulation über Au-

ßerirdische. Eine Teilgruppe sind „Selbst-

verwalter“, sie definieren ihr Haus als sou-

veränes Gebiet. „Reichsbürger“ beantra-

gen oft einen Staatsangehörigkeitsaus-

weis – der „gelbe Schein“ existiert für amt-

liche Ausnahmefälle. Sie tun das unter Ver-

weis auf das Reichs- und Staatsangehörig-

keitsgesetz (RuStAG) von 1913 oder das Kö-

nigreich Bayern. Derzeit zählen im Frei-

staat 4000 Personen zur Szene. Jeder fünf-

te „Reichsbürger“ bundesweit lebt in Bay-

ern. Ein „harter Kern“ ist laut Verfassungs-

schutz klar rechtsextremistisch. „Versatz-

stücke antisemitischer, nationalsozialisti-

scher Denkmuster“ sehe man allerdings in

der Breite. 2018 zählte man 325 Straftaten,

häufig Beleidigung und Nötigung.

Im Frühjahr 2017 wurden bei Behörden

Meldepflichten bei „Verdachtslagen gegen

Beamte“ eingeführt. Die Polizistenfälle ka-

men meist über kommunale Ämter, auch

schon vor der Meldepflicht; einige offen-

bar über Kollegen. Nach dem Vorfall in

Franken zählte man sieben Disziplinarver-

fahren, wie damals der SPD-Abgeordnete

Florian Ritter erfuhr. Bei drei kam der Hin-

weis gleich nach Georgensgmünd. Ämter

meldeten, dass Polizisten gelbe Scheine be-

gehrten. Auch S., Erster Polizeihauptkom-

missar: Er wurde im April 2019 aus dem Be-

amtenverhältnis entfernt. Der frühere Aus-

bilder am Polizeifortbildungsinstitut in

Ainring in Oberbayern war bereits 2015

aufgefallen, als er im Netz vom Deutschen

Reich faselte. Das brachte ihm eine dienst-

rechtliche Ermahnung ein; die Suspendie-

rung folgte nach einer Rede bei der „Hei-

matgemeinde Chiemgau“. Der Mann, der

sonst vor Polizeinachwuchs spricht, refe-

rierte in einem Gasthof bei Rosenheim vor

Leuten, die einen Reichsbürgermeister ha-

ben und Fantasie-Autokennzeichen. Er

sagte, wenn Gruppen wie die Heimatge-

meinde stärker würden, „zerbröselt das

System“. Er fühle sich als „Bindeglied zwi-

schen Polizei und Reichsdeutschen“.

Sein Fall deutet einen typischen Radika-

lisierungsprozess an, Beamte sind auch

nur Menschen: Jahre zuvor sei er, sagt S.,

auf „Widersprüche im System“ gestoßen

und habe sich im Internet weiter auf die

„Suche nach Wahrheit“ begeben. Ähnlich

kann es laut Experten bei Radikalisierun-

gen jeglicher Couleur laufen: Nach einmali-

gem Abweichen von der Mehrheitsmei-

nung umgibt man sich mit Gleichgesinn-

ten; ist man dann einmal der Ansicht, von

allen belogen zu werden, erscheinen irrsin-

nigste Dinge glaubwürdig. Auch der Pro-

zess gegen Wolfgang P. rekonstruierte das

so: Der frühere Vermögensberater deutete

die Finanzkrise als „Verschwörung der Eli-

ten“. Er recherchierte „5000 Stunden im In-

ternet“, zimmerte sich eine eigene Welt.

Hinweise von Kollegen gab im Fall eines

bayerischen Bundespolizisten, dessen Fall

am Verwaltungsgericht Ansbach verhan-

delt wurde. Er wurde von einer Streife vor

einem „Reichsbürger“-Treff in einem grie-

chischen Lokal angehalten und zeigte den

Dienstausweis. Die Veranstaltung eröffne

Polizisten „ganz neue Dimensionen“, sag-

te er. In Georgensgmünd sei nämlich kein

Kollege erschossen worden; dies sei vorge-

täuscht, um „Reichsbürger“ zu diskreditie-

ren. Ein interner Hinweis setzte eine Haus-

durchsuchung in Gang. Da wurden etwa

gefunden: „Ausfüllhilfe RuStAG“ und Fly-

er für das Buch „Wenn das die Deutschen

wüssten ...“, wonach eine geheime, auch jü-

dische Weltregierung die Deutschen über

Bürgerkriege „dezimieren“ will; und Un-

terlagen für den Treff. Vor Gericht versuch-

te der Mann vergebens, diesen als „Vereini-

gung aktiver Bürger“ darzustellen, man re-

de etwa über „artgerechte Hühnerställe“.

Bayern sieht sich beim Kampf gegen

„Reichsbürger“ als Vorreiter – der Verfol-

gungsdruck erkläre auch die 18 Verfahren,

heißt es. Laut Stichproben der SZ in ande-

ren Bundesländern liegt die Zahl tatsäch-

lich über dem Schnitt. „Der Mord an unse-

rem Polizeikollegen hat zweifelsohne zu ei-

ner weiteren Sensibilisierung beigetra-

gen“, so das Ministerium. Hört man sich in

Polizeikreisen um, wird betont: Ja, man sei

wachsam, da Polizisten oft auch Opfer sei-

en. Es gebe kaum eine Inspektion, „die da

nicht schon mal Ärger hatte“. Vor einem

Jahr erhielten viele Dienststellen Post vom

„Reichsbürger-Weltgericht“, das die Poli-

zei anklagt; im Netz kursiert ein Register

mit Namen von Polizisten als „Vergewalti-

gern des Rechts“. Die Gewerkschaft der Po-

lizei riet gar mal zu privaten Vorsichtsmaß-

nahmen angesichts Nachstellungen durch

„Reichsbürger“. So solle man Fahrtrouten

vom Dienst nach Hause öfters wechseln.

„Erst der tragische Tod des Polizisten in

Georgensgmünd hat dazu geführt, dass

auf die Gefahren durch bewaffnete ,Reichs-

bürger‘ reagiert wurde“, sagt Katharina

Schulze, Fraktionschefin der Grünen. Sie

hat dazu mehrere Anfragen an das Ministe-

rium gestellt. Nötig seien feste Ansprech-

partner in Polizei und Justiz, falls Kollegen

Verdacht hegen. „Insbesondere Vorgesetz-

te müssen sensibilisiert werden, damit sie

Verschwörungstheoretiker erkennen kön-

nen. Hier brauchen wir dringend ein inter-

nes Schulungsprogramm, bevor sich

,Reichsbürger‘ in unseren Behörden fest-

setzen.“ Das Ministerium entgegnet: Je-

dem Hinweis gehe man konsequent nach,

die Dienstaufsicht funktioniere. Zudem er-

warte man von Beamten schlicht, „jegliche

extremistische Tendenzen ihrer Kollegen

den Vorgesetzten zu melden“.

wurden bisher in den Reihen

der bayerischen Polizei

ermittelt – zumindest liefen

so viele Disziplinarverfahren

im Kontext dieser Szene.

Eine nicht näher benannte

Zahl von Verdachtsfällen

blieb laut Innenministerium

nach intensiver Prüfung ohne

Bestätigung. Zudem gibt

es „Reichsbürger“-Bezüge

bei elf Beamten und zwei

Arbeitnehmern des Freistaats

außerhalb der Polizei. Auch

hier sind Disziplinarverfahren

anhängig, „arbeitsrechtliche

Maßnahmen“ bei den

Angestellten – was auch als

Belehrung zur Verfassung

stattfinden kann.

18

„Reichsbürger“

KatharinaSchulze ist

Fraktionsvorsitzende

der Grünen im Landtag.

FOTO: TOBIAS HASE/DPA

In den Bergen:In den Bergen:Freundliches und trockenes Wet-

ter für ausgedehnte Touren. In 1500 Metern Höhe

15 bis 17 Grad.Alpenvorland:Alpenvorland:Sonnig oderheiter

und trocken. Selten Dunst oder Frühnebel. 17 bis

22 Grad.DonaugDonaugeebiet:biet:Von Anfang an ungestörter

Sonnenschein. Ab und zu ein paar Schönwetter-

wolken. 17 bis 22 Grad.Oberfranken, OberpfalzOberfranken, Oberpfalz

und Bund Bayerischer Waayerischer Wald:ld:Viele Stunden Sonnen-

schein und nur dünne und lockere Wolken, von

morgens bis abends. 17 bis 22 Grad.Unter- undUnter- und

MitteMittelfranken:lfranken:Fastüberall hellblauer Himmel

und nur harmlose Wolken. Am Nachmittag Tem-

peraturen zwischen 21 und 23 Grad.

Zunächst sonnig oder leicht

bewölkt, später im Nordwesten Re-

gengüsse, vereinzelt mit Blitz und

Donner. Temperaturen 22 bis 31 Grad.

Italien:

Nach Nebel- oder Hochne-

belauflösung teilweise sonnig, teil-

weise heiter bis wolkig und trocken.

In den Tälern zwischen 18 und 24 Grad.

Südtirol:

Verbreitet recht sonnig,

gebietsweise aber auch mal ein paar

harmlose Wolken am Himmel. Höchst-

temperaturen von 19 bis 24 Grad.

Österreich:

Nullgradgrenze 3700 Meter

Hof

Coburg

Main

Donau

Lech

Inn

Isar

Bad Kissingen

Aschaffenburg

Würzburg

Bamberg

Bayreuth

Ansbach Nürnberg

Regensburg

Ingolstadt

Lindau

Bozen Innsbruck

Stubaier

Alpen Zugspitze

Dolomiten

RivaVerona Lindau Rosenheim München

Kempten

Garmisch

Landshut

MÜNCHEN

Mühldorf

Passau

Augsburg

Neu-Ulm

Weiden

Großer Arber

21°

21 °

22° 20°

19°

22°

19°

22° 22°

9°

17°

17°

22°

20°

20°

20°

21°

7°

21°

22° 22° 24° 22° 21° 20°

7°

20°

6°

15°

20°

20°

22°

19°

Wendelstein

Zugspitze

Das WetterpaDas Wetterpanoramanorama

Ostwind

20 km/h

Soonnnnttaagg MMoonnttaagg DDiieennssttaagg MMiittttwwoocchh

23°

21°/9° 17°/10° 20°/12° 19°/12°

20°/9° 16°/11° 19°/11° 18°/11°

22°/12° 14°/9° 19°/11° 17°/9°

unter -10°

-10° bis -5°

-5° bis 0°

0° bis 5°

5° bis 10°

10° bis 15°

15° bis 20°

20° bis 25°

25° bis 30°

über 30°

Quelle: http://www.wetterkontor.de

Oft hellblauer Himmel, ein paar

Schleierwolken, überall trocken

3000

2500

2000

1500

München:

Nürnberg:

Regensburg:

Würzburg:

Augsburg:

wolkig, 15 Grad

wolkig, 16 Grad

wolkig, 18 Grad

stark bewölkt, 17 Grad

bedeckt, 14 Grad

Das Wetter gestern Mittag:

Personen mit niedrigen Blutdruck-

werten leiden verstärkt unter Kreislaufbe-

schwerden mit Kopfschmerzen und Schwindel-

gefühlen. Außerdem kommt es bei einer ent-

sprechenden Vorbelastung zu Migräneattacken.

Der Schlaf ist bei vielen oberflächlicher als sonst.

Ammersee 17°, Brom-

bachsee 17°, Chiemsee 18°, Schliersee 16°, Staf-

felsee 19°, Starnberger See 17°, Tegernsee 16°,

Walchensee 15°, Wörthsee 17°

Wassertemperaturen:

Biowetter:

Nordbayern

Mittelbayern

Südbayern

DAS WETTER

München–Nikolaus Lobkowicz, des-

sen Name eng mit der Ludwig-Maximi-

lians-Universität in München (LMU)

und der Katholischen Universität (KU)

Eichstätt verbunden ist, ist am Don-

nerstag im Alter von 88 Jahren gestor-

ben. Der 1931 als Spross eines alten böh-

mischen Fürstenhauses in Prag gebore-

ne Lobkowicz musste Ende der Vierzi-

gerjahre mit seinem Vater aus der

Tschechoslowakei fliehen. In der

Schweiz studierte er Philosophie. 1967

wurde er auf den neu geschaffenen

Lehrstuhl für politische Theorie und

Philosophie an der LMU berufen. Im

Jahr 1971 wurde er zum Rector magnifi-

cus der LMU gewählt, an der er nach

der Hochschulreform von 1977 bis 1983

Präsident war. 1984 wurde er zum Prä-

sidenten der Katholischen Universität

Eichstätt gewählt, an der er bis 1996

wirkte.

In späteren Jahren engagierte sich

Lobkowicz lange im päpstlichen Rat

für Kultur. Er war Gesprächspartner

von Johannes Paul II. als auch von Bene-

dikt XVI. Lobkowicz habe die katholi-

sche Kirche als seine eigentliche Hei-

mat betrachtet, nach dem Verlust der

böhmischen Heimat, heißt es in einem

Nachruf aus dem Familienkreis.

Lobkowicz war nicht nur Ehrenmit-

glied wissenschaftlicher Gesellschaf-

ten und Akademien sowie Ehrendok-

tor mehrerer Universitäten, er wurden

auch unter anderem mit dem Verdienst-

orden des Freistaates Bayern, der Lud-

wig Thoma Medaille der Stadt Mün-

chen sowie dem Bundesverdienst-

kreuz 1. Klasse ausgezeichnet. sz

Dein Freund und Extremist

Seitdem ein „Reichsbürger“ 2016

einen Polizisten erschossen hat,

gehen die Sicherheitsbehörden

rigide gegen die Bewegung vor.

Und werden auch

in den eigenen Reihen fündig

Nikolaus

Lobkowicz galt als

ein profunder

Kenner Marxscher

Philosophie, war

dabei aber selbst

kein Marxist. Nun

ist er im Alter von

88 Jahren

gestorben.FOTO: DPA

Nikolaus Lobkowicz

gestorben

ANSCHRIFT: Hultschiner Straße 8, 81677 München

Telefon (089) 2183-0, Telefax (089) 2183-8295

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IMPRESSUM

Karlskron– Ein 18-Jähriger ist in Ober-
bayern mit starken Verletzungen auf
einer Straße gefunden worden und kurz
darauf im Krankenhaus gestorben. Die
Polizei geht von einem Tötungsdelikt
aus, wie sie am Freitag mitteilte. Was
genau am Donnerstagabend in Karls-
kron (Kreis Neuburg-Schrobenhausen)
passierte, war zunächst unklar. Die Er-
mittler fanden auf einem Grünstreifen
in der Nähe des Tatorts die mutmaßliche
Tatwaffe, ein Küchenmesser. Der 18-Jäh-
rige blutete stark aus dem Bauch, als
Anwohner ihn gegen 21 Uhr auf der
Hauptstraße fanden. Sie verständigten
umgehend die Polizei. dpa

Nürnberg– Rund sechs Stunden ist in
mehreren Stadtteilen Nürnbergs am
frühen Freitagmorgen der Strom ausge-
fallen. Der Grund waren offenbar zwei
defekte Erdkabel. Von der Störung im
Osten der 500 000-Einohner-Stadt wa-
ren etwa 1200 Haushalte betroffen, wie
der örtliche Versorger N-Ergie AG mit-
teilte. Gegen 9.30 Uhr waren demnach
die allermeisten Haushalte wieder am
Netz. Bei 20 Kunden gestaltete sich der
Wiederanschluss nach Angaben des
Unternehmens zunächst schwierig, sie
blieben am Vormittag noch ohne Elektri-
zität.dpa

BAYERN IN KÜRZE

Derzeit zählen

imFreistaat

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18-Jähriger wohl erstochen

Sechs Stunden ohne Strom

★

R14 BAYERN Samstag/Sonntag, 21./22.September 2019, Nr. 219 DEFGH