Die Zeit - 12.09.2019

Jerusalem/ Tel Aviv

Z

wei Wahlen in nur sechs Mona-

ten, das ist sogar für ein Land wie

Israel, das politische Dramatik ge-

wohnt ist, ein bisschen viel. Und

dann auch noch mit einem Pre-

mierminister, der in einer Doppel-

rolle auftritt: als polarisierender

Scharfmacher, der nach allen Seiten austeilt, und

als überparteilicher Staatsmann, der verspricht, die

Sicherheit der Bürger zu garantieren.

Israel wählt am 17. September zum zweiten

Mal in diesem Jahr. Die erste Wahl Anfang April

hatte Benjamin Netanjahu gewonnen, aber er war

daran gescheitert, eine Koalition zu bilden. Bruch-

punkt war die Frage, ob auch ultraorthodoxe

Männer ohne Ausnahme Militärdienst leisten

sollten. Netanjahu wollte die Religiösen schonen,

einer seiner anderen Koalitionspartner war damit

nicht einverstanden.

Und so befindet er sich abermals im Wahl-

kampf, und das aggressiver als je zuvor. Der macht-

bewusste Politiker will weiter regieren, mit wem

auch immer. Denn er hat auch einen höchst per-

sönlichen Grund, nicht von der Macht zu lassen:

Das Amt des Premiers zu verteidigen bedeutet für

ihn höchstwahrscheinlich Freiheit von Strafverfol-

gung, eine Niederlage dagegen würde eine Ankla-

ge wegen Korruption in mehreren Fällen wahr-

scheinlicher machen. Vielleicht droht Netanjahu

sogar Gefängnis – er wäre nicht der erste ehemalige

Premier des Landes hinter Gittern. Deshalb greift

er im Wahlkampf zu drastischen Mitteln: Mal

diffamiert er politische Gegner, mal die demokra-

tischen Institutionen des Landes, dann wieder die

freie Presse.

Das ist der eine, der getriebene Netanjahu. Der

andere empfiehlt sich in der Stunde der Gefahr als

erfahrener Staatsmann. Obwohl akut Gefahr von

vielen Seiten droht – aus dem Libanon und aus

Syrien fliegen regelmäßig Raketen und Drohnen

Richtung Israel –, erlebt das Land einen abwägen-

den Premier. So sehr er rhetorisch gegen Israels

Feinde austeilt, militärisch ist er ein Mann der

Vorsicht, der gemäßigten Antworten. So kämpfen

gerade zwei Netanjahus um die Gunst der Wähler.

Vor zwei Wochen erst flog die israelische Luft-

waffe erstmals seit dem Ende des Libanonkrieges

2006 mehrere Angriffe im nördlichen Nachbar-

land. Ziel waren Stellungen der vom Iran finan-

zierten Hisbollah-Miliz. Kurz zuvor gab die israe-

lische Armee bekannt, einen bevorstehenden An-

griff mit »Killer-Drohnen« von syrischem Boden

aus vereitelt zu haben. Die meisten Israelis erwar-

ten weitere Präventiv- und Vergeltungsschläge.

Doch Israel ist kriegs- und bedrohungserprobt, das

erklärt die weitverbreitete Gelassenheit – und eine

Besonderheit hiesiger Wahlkämpfe: Die Sicherheit

des Landes ist von jeher eines der wenigen The-

men, die nicht politisierbar sind.

Nicht einmal bei einer so wichtigen Wahl, die

womöglich über das Ende der Karriere eines der

raffiniertesten und erfolgreichsten Politiker des

Landes entscheidet.

Netanjahu zeigte sich nach der Libanon-Ope-

ration im Poloshirt nebst Generalstabschef auf ei-

ner »Sicherheitstour« im Norden des Landes. Ein

Zitat aus dem Talmud konnte er sich dann zwar

nicht verkneifen: »Wenn sich jemand erhebt, um

dich zu töten, töte ihn zuerst.« Und doch betonte

er stets den defensiven Charakter der Aktion: Es

habe sich um Selbstverteidigung gehandelt. Man

werde keine Aggression gegen Israel tolerieren.

Bei diesem zentralen Thema scheinen die meis-

ten Menschen einer Meinung zu sein, egal, wo sie

politisch stehen. Das kommt dem Amtsinhaber

zugute, solange er nicht zu breitbeinig auftritt.

»Bibi ist sehr smart, erfahren und versteht sehr

schnell. Die letzten Militäroperationen waren

richtig«, räumt auch der pensionierte General

Amiram Levin ein, der der linken Arbeiterpartei

nahesteht. Levin hat in fast allen Kriegen Israels

gekämpft, und er hat nur eine Kritik an Netanja-

hus Sicherheitspolitik: Er sollte nicht über die

Operationen sprechen, also damit angeben, »da-

mit die Gegenseite nicht das Gesicht verliert«.

Denn wer das Gesicht verliere, müsse beim nächs-

ten Mal härter zuschlagen. Netanjahu sollte besser

einen kurzen, überraschenden Präventivkrieg ge-

gen Hisbollah führen, um die Gefahr zu bannen:

»Je kürzer der Krieg, desto weniger Tote. Alles an-

dere ist Bullshit.« Leute, die Netanjahu hassten,

vor allem aus der Linken, würden sagen, er habe

Angst. »Aber das stimmt nicht. Er will einfach

keine Risiken eingehen.« Netanjahu gehe es nicht

bloß um innenpolitische Gewinne, er sehe im Iran

und seinen Verbündeten im Libanon, im Gaza-

streifen, in Syrien und im Irak wirklich die größte

Gefahr für Israel.

Kann man einen Premierminister schlagen,

dessen Sicherheitspolitik selbst von seinen politi-

schen Gegnern unterstützt wird?

Auf dem Mahane-Yehuda-Markt im Zentrum

von Jerusalem steht ein junger Mann etwas gelang-

weilt am Eingang seines Haushaltswarengeschäfts.

Auf die Frage, was für ihn derzeit politisch am

wichtigsten sei, sagt er: »Eine starke Armee und

der Kampf gegen Antisemitismus. Bibi ist der Bes-

te, ich bin sehr zufrieden mit ihm.« (Bibi – so wird

Netanjahu von seinen Anhängern genannt.) Und

wie geht es dem jungen Mann angesichts steigen-

der Preise und Steuern? Denn auch das gehört zu

Netanjahus Bilanz, die finanziellen Belastungen

sind für viele Israelis gestiegen. Sein Verdienst,

wehrt der 27-Jährige ab, reiche zum Überleben,

und die Regierung habe gerade Wichtigeres zu

tun, als sich um jemanden wie ihn zu kümmern.

Wichtiger sei ihm, dass er vor Hisbollah unter Bibi

keine Angst haben müsse. Und die im Gazastrei-

fen herrschende Hamas, fährt er fort: »Mit der

brauchen wir keinen Frieden, die sollte man aus-

löschen. Sie wollen uns unser Land wegnehmen.«

Ein paar Meter weiter betreibt ein Mittfünfziger

mit bunter Kippa und lauter, schon etwas heiserer

Stimme ein Geschäft für Gewürze und Trockenobst.

An der Wand hinter seinem Stand hängt ein Plakat

mit Netanjahus Porträt, daneben ein grüner Pan-

toffel als Wandschmuck, wie man ihn aus Marokko

kennt. Angesprochen auf die Wahl sagt er ironisch:

»Fragen Sie, fragen Sie, wir haben hier ständig Wah-

len!« Dann bekennt er ungefragt: »Bibi is the king!«

Netanjahu sei sogar noch besser als der erste Likud-

Premier Menachem Begin und Staatsgründer David

Ben Gurion. Beim Thema Sicherheit sei das Land

perfekt aufgestellt, ihn regt etwas anderes auf: »Die

Berichterstattung über die Korruption, das ist alles

Gehirnwäsche. Sie glauben, wir seien nur Schafe, die

nicht für sich selbst denken können. Damit erreichen

sie bei mir nur das Gegenteil, ich finde Bibi immer

besser.« Mit »wir« meint er die orientalischen Juden,

die traditionell die konservative Likud-Partei wählen,

dessen Vorsitzender Netanjahu ist (der selbst aller-

dings osteuropäische Vorfahren hat).

Nachdem er ein Bund Zimtstangen fein säu-

berlich in einer Plastiktüte verpackt und auf seinen

Tresen gelegt hat, sagt er: »Lasst ihn doch Cham-

pagner trinken!« Bei den Korruptionsvorwürfen,

die Netanjahu in diesem Wahlkampf begleiten,

geht es unter anderem darum, dass er und seine

Familie Geschenke wie Schmuck, Champagner

und Zigarren im Wert von umgerechnet 250.

Euro angenommen haben sollen. In einem ande-

ren Fall sollen der Premier und seine Frau versucht

haben, Medienkonzerne zu beeinflussen – positive

Berichterstattung für rechtliche Vergünstigungen.

Und dann ist da eben noch jener andere Netan-

jahu, der immer ungezügelter und aggressiver agiert.

Der der Justiz vorwirft, eine »Hexenjagd« gegen ihn

zu veranstalten. Der politische Gegner auf Instagram

als verrückt darstellen lässt, mit weit aufgerissenen

Augen, bereit, mit Linken und, noch schlimmer,

Arabern die Macht zu übernehmen. Der einen in-

vestigativen Journalisten angreift, namentlich nennt

und im Internet mit Foto zeigt, weil dieser über die

Korruptionsvorwürfe gegen den Premier berichtete.

Seitdem braucht der Journalist einen Bodyguard.

Einer TV-Produktionsfirma warf Netanjahu wegen

einer Serie, die er für unpatriotisch hielt, »einen

Terrorangriff« auf die Demokratie vor.

Zuletzt hatte Netanjahu versucht, ein Gesetz zu

verabschieden, das Kameras in Wahllokalen erlau-

ben sollte. Zwar wurde das Gesetz von der Knesset

abgeschmettert, aber wahrscheinlich hatte Netan-

jahu gar nicht geglaubt, dass es durchkommt. Es

ging wohl eher darum, den Eindruck zu erwecken,

dass Stimmen gestohlen werden könnten. Dass es

also auf jede Stimme für den Likud ankomme.

Mehr noch: Der Premier signalisierte damit eigent-

lich, man könne den zuständigen Behörden nicht

vertrauen, etwa der Wahlkommission.

Netanjahu, der seit mehr als zehn Jahren das

Land regiert, geriert sich immer noch als Under-

dog, den die »alten Eliten« in den Institutionen

loswerden wollten. Bei seinen Anhängern scheint

dies alles zu verfangen. Die Folge: Das Misstrau-

en gegen die demokratischen Institutionen, ge-

gen die Linken, gegen die Araber und gegen die

Presse wächst.

Wenn aber alle Vorwürfe gegen Netanjahu an

dessen Anhängern abprallen, wie kann die Oppo-

sition ihn dann überhaupt attackieren?

In Beer-Scheva am Rande der Negevwüste,

etwa 100 Kilometer südlich von Jerusalem, steht

Benny Gantz, Chef der Partei Blau-Weiß, in einer

Veranstaltungshalle und spricht ruhig, sehr ruhig

ins Mikrofon. Gantz gilt als einziger Herausforde-

rer, der Netanjahu schlagen könnte, auch wenn er

nicht wie ein Herausforderer klingt.

Gantz erklärt den Wählern, dass »sie« die Men-

schen vergessen hätten, dass »wir« alle Brüder seien,

gemeinsam auf dem Schlachtfeld gestanden hätten

und dass »alle« unter der Uniform gleich seien. Er war

einmal Generalstabschef der israelischen Streitkräfte.

Der Führer des Landes, doziert er, habe eine Vorbild-

funktion. Das ist dann auch schon der härteste An-

griff auf Netanjahu an diesem Abend.

Schließlich dürfen die Zuhörer, vielleicht 300

Leute, Fragen stellen. Viele fangen ihre Sätze an

mit: »Ich habe bislang Likud gewählt, aber dieses

Mal bekommt ihr meine Stimme.« Dann jedoch

folgt oft ein »Aber«. Einige wollen, dass Blau-Weiß

Netanjahu aggressiver angreift. Viele hier haben

Forderungen, die immer wieder von der Personalie

Netanjahu überschattet werden. Häufig kommt

der schlechte Zustand des Bildungssystems zur

Sprache. Eine junge Frau im Rollstuhl fordert Ar-

beit für Behinderte; eine Doktorandin klagt über

ihr mageres Gehalt. Eine aus Äthiopien eingewan-

derte Israelin erzählt, sie habe zehn Jahre in der

Armee auf den Golanhöhen gedient, und doch:

»Ich schäme mich nicht, das zu sagen, aber ich

habe Angst vor der Polizei.« Jeder hier weiß, wo-

von sie redet: Ein junger, unbewaffneter Äthiopier

wurde vor Kurzem von einem Polizisten erschos-

sen, es kam zu landesweiten Protesten.

Netanjahu hat in den vergangenen Jahren viel für

sein Land erreicht. Er hat die Wirtschaft angekurbelt,

Israel politisch weltweit vernetzt, neue Bündnisse ge-

schmiedet – und den Konflikt mit den Palästinensern

dabei planvoll an den Rand der Aufmerksamkeit

gerückt. Im Fall seiner Wiederwahl, stellte er am

Dienstag in Aussicht, werde er Teile des Westjordan-

landes annektieren: »Ein palästinensischer Staat

würde unsere Existenz gefährden, und ich habe in

den letzten acht Jahren enormem Druck widerstan-

den, wie kein anderer Premier. Wir müssen Herren

über unser eigenes Schicksal sein.«

Und doch ist er angreifbar geworden, nicht nur

wegen seiner persönlichen Affären. Immense Le-

benshaltungskosten machen es vielen jungen Is-

raelis schwer, eine eigene Wohnung zu finden und

das Erwachsenenleben zu beginnen. Und auch der

immer heftiger ausgetragene Kulturkampf zwi-

schen Säkularen und Religiösen ist ungelöst. Letz-

tere nehmen immer mehr Einfluss auf den Alltag.

Für große Aufregung sorgte kürzlich ein Konzert

in der Kleinstadt Afula bei Nazareth, bei dem

Männer und Frauen von den ultraorthodoxen Ver-

anstaltern getrennt wurden. Das Konzert war mit

öffentlichen Geldern finanziert worden, darum

ging der Streit über die Geschlechtertrennung auf

Staatskosten bis zum höchsten Gericht.

Netanjahu reagiert darauf, indem er seine bei-

den Rollen miteinander verknüpft. Der Mister Si-

cherheit, der nicht leichtfertig Soldaten in den

Krieg schickt, braucht den Kämpfer in eigener

Sache, der sich mit aller Kraft vor Angriffen im

Inneren schützt, um weiter dem Land dienen zu

können.

In den Umfragen liegen der Likud und Blau-

Weiß etwa gleichauf. Viele Beobachter erwarten

deshalb, dass der Wahlkampf in den letzten Tagen

vor der Abstimmung noch einmal richtig hässlich

werden könnte.

Und dass nach der Wahl, trotz aller Beteuerungen,

man werde nie zusammen regieren, Netanjahu und

Gantz doch miteinander sprechen werden. Für einen

ehemaligen Generalstabschef dürfte die Aussicht,

Verteidigungsminister seines Landes zu werden, at-

traktiv sein. Nicht ausgeschlossen also, dass Israel am

Ende eines extrem polarisierenden Wahlkampfs

dennoch eine Art große Koalition bekommt, eine

Regierung der »nationalen Einheit« im Angesicht der

prekären Sicherheitslage, in der Netanjahu und

Benny Gantz sich arrangieren könnten.

Auf Du und Du mit Donald Trump:

Ein Wahlkplakat in Tel Aviv wirbt für Amtsinhaber Benjamin Netanjahu

Foto: Oded Balilty/AP/Getty Images

Der doppelte Bibi

Im Wahlkampf wirkt der israelische Premier Benjamin Netanjahu

aggressiver denn je – und staatsmännisch wie nie VON ÖZLEM TOPÇU

6 POLITIK 12. SEPTEMBER 2019 DIE ZEIT No 38