Die Welt am Sonntag Kompakt - 01.09.2019

(Brent) #1

22 DEUTSCHLAND & DIE WELT WELT AM SONNTAG NR.35 1.SEPTEMBER2019


chtzig Jahre liegt der deutsche Überfall
auf Polen vom 1. September 1939 an die-
sem Sonntag zurück. Polen gedenkt die-
ses Tages in Warschau – mit dabei sind
vierzig Delegationen aus aller Welt, zwei Gäste wer-
den Reden halten: Bundespräsident Frank-Walter
Steinmeier und US-Vizepräsident Mike Pence. Das
Programm musste umgebaut werden, denn Donald
Trump wird nicht wie geplant anreisen. Dafür hat sich
überraschend am Freitag Bundeskanzlerin Angela
Merkel angekündigt. Der US-Präsident bleibt mit Ver-
weis auf den sich der amerikanischen Küste nähern-
den Hurrikan „Dorian“ zu Hause.
Das ist ein Ärgernis für Polens nationalkonservative
Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS).
Trump nämlich hätte ihr mit seiner Gegenwart vor
den Parlamentswahlen am 13. Oktober ein wahres PR-
Geschenk gemacht. Jeder hätte gesehen: Die polnische
Regierung, die mit Brüssel wegen ihrer sogenannten
Justizreform über Kreuz liegt, deren Mitglieder gegen
Flüchtlinge oder Schwule Stimmung machen, ist in-
ternational nicht isoliert. Das erhoffte Signal: Wa-
shington steht fest an der Seite Polens.ZZZwar kommtwar kommt
nun nur noch Trumps Stellvertreter Mike Pence, aber
immerhin reist auch er mit Geschenken für die PiS im
Gepäck an. Warschau hat sich unter Trump zu einem
der Lieblingspartner des Weißen Hauses gemausert.
Die Polen umgarnen Trump und riskieren damit eine
weitere Entfremdung von Brüssel. Gleichzeitig weiß
man in Warschau um die pro-europäische Einstellung
der Bevölkerung und nimmt auch die EU-Mittel gern
entgegen. Funktioniert dieses Doppelspiel auf Dauer?

Polen steht zwischen Stühlen der Macht. Wird sich das
Land eines Tages entscheiden müssen, womöglich gar
entscheiden wollen zwischen Brüssel und Washington?

STREITTHEMA RUSSISCHE ENERGIEDie deutsch-
russische Ostseepipeline Nord Stream 2 ist einer der
Gründe, warum die Polen an der europäischen Solida-
rität zweifeln. Die Sorge in Warschau: Wenn Moskau
die Europäer an den bisherigen Transitstaaten Ukrai-
ne und Polen vorbei mit Energie versorgt, könnten
Warschau und Kiew am Ende das Nachsehen haben
und ohne Gas dastehen. Die polnische Regierung
warnt seit Jahren davor, dass eine erhöhte Energieab-
hängigkeit von Russland die gesamte EU gefährde.
Auch Washington kritisiert das Projekt mit Verweis
auf die fragile Position der Osteuropäer, will aber da-
rüber hinaus gern amerikanisches Flüssiggas in Euro-
pa verkaufen. In Warschau könnte es nun zur Unter-
schrift unter weitere Verträge für Flüssiggas kommen.
Erste Lieferungen hat Polen bereits erhalten. Ein
LNG-Terminal (liquefied natural gas) befindet sich in
Swinemünde an der Ostseeküste. In Sachen Energie
also setzt Polen nun auf die Amerikaner. Washington
bedient die Nachfrage gern, zumal wenn es mit diesem
Geschäft auch Deutschland einen Denkzettel verpas-
sen kann. Die Amerikaner sind auf Berlin nicht gut zu
sprechen, weil die Bundesrepublik trotz anderslauten-
der Bekenntnisse nicht bereit ist, zwei Prozent der
Wirtschaftsleistung für Verteidigungsausgaben aufzu-
wenden. „Deutschland treibt Handel mit Russland,
und wir sollen Deutschland vor Russland beschützen“


  • so lautet Trumps Vorwurf. Dabei ist es längst nicht


nur der amtierende US-Präsident, der das Pipe-
lineprojekt ablehnt. Auch die Demokraten im US-Kon-
gress werfen Berlin vor, die europäische Sanktionspo-
litik gegenüber Russland mit seinen Energiegeschäf-
ten zu unterlaufen. Zur Wahrheit gehört wohl auch,
dass die Amerikaner Berlin ebenfalls gern ihr Flüssig-
gas verkaufen möchten.

RIVALITÄT UM US-SOLDATENImmer wieder brin-
gen Trump und andere Mitglieder seiner Administra-
tion eine Verlegung der in Deutschland stationierten
Soldaten nach Polen ins Gespräch. Es sei „beleidigend
zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als
50.000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die
Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische
Zwecke verwenden“, sagte erst kürzlich der US-Bot-
schafter in Berlin, Richard Grenell. Es mag nicht die
Absicht der polnischen Regierung gewesen sein, die
Amerikaner zu einem Truppenabzug ausgerechnet aus
Deutschland zu bewegen. Aber mit ihrem Werben um
die Amerikaner könnte es nun genau dazu kommen.
Polen möchte US-Soldaten als Sicherheitsgarantie ge-
gen Russland. Es beteiligt sich regelmäßig an US-ge-
führten Missionen – auch in der Hoffnung, dass die
Amerikaner dies mit einer dauerhaften Präsenz in ih-
rem Land belohnen. Zudem gibt Polen zwei Prozent
seiner Wirtschaftsleistung für Rüstung aus und will
diese Zahl sogar noch auf 2,5 Prozent erhöhen. Aus
Sicht der USA ist Warschau damit ein vorbildliches
Nato-Mitglied. Es wird erwartet, dass die Amerikaner
in Warschau abermals ankündigen, zu den 4500 be-
reits im Land stationierten Soldaten tausend weitere

Am Sonntag trifft sich die politische Prominenz aus Europa und Amerika in


Polen. Und Warschau ist zwischen den Stühlen: Will man das Bündnis mit den


USA vertiefen – oder sich doch lieber an Europa halten?


DUMONT BILDARCHIV

/DPA PICTURE-ALLIANCE / PETER HIRTH

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