Frankfurter Allgemeine Zeitung - 30.08.2019

ZEITUNG FÜR DEUTSCHLAND

Freitag, 30. August 2019·Nr. 201/35 D2 HERAUSGEGEBEN VON GERALD BRAUNBERGER, WERNER D’INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER 2,90 € D 2954 A F. A. Z. im Internet:faz.net

Derstarke Online-Handel setzt

Zusteller und Immobilienbranche

unter Druck. Gefragt sind neue

Ideen.Immobilien, Seite I 1

Als Pompeji unterging, saß so

mancher Bewohner beim Essen.

Eine Ausstellung in Oxford zieht

daraus Schlüsse.Feuilleton, Seite 9

Yang Wei floh 1999 aus China.

Jetzt schickt Kanada ihn zurück.

Sein früherer Mithäftling Liao

Yiwu protestiert.Feuilleton, Seite 12

Saudi-Arabien und der autoritäre

Thronfolger wollen mit Sport ihr

Image aufpolieren. Auch Kiel

reiste an den Golf.Sport, Seite 30

Der Ebertplatz in Köln hat den

Ruf, ein gefährlicher, krimineller

Ort zu sein – die Anwohner

wollen das ändern.Politik, Seite 3

Eine stabile Energieversorgung gibt

es nicht zum Nulltarif, stellt der Prä-

sident der Bundesnetzagenturim

Gespräch klar.Wirtschaft, Seite 19

Sauberer Schnitt

Gegen das Verkehrschaos

F

ürJubelgesänge über eine „stabile

und neue“ Regierung in Italien,

wie sie Bundesfinanzminister Scholz

anstimmt, ist es eindeutig zu früh. Soll-

te die Basis der Fünf-Sterne-Bewe-

gung die geplante Koalition mit dem

Partito Democratico ablehnen, dann

herrschte in wenigen Tagen wieder

Ungewissheit in Rom. Die Neuwah-

len, auf die es Lega-Chef Salvini ange-

legt hatte, könnten dann doch noch

stattfinden – mit allen befürchteten

Folgen für den Haushalt und die Mehr-

heitsverhältnisse im Land. Und noch

weiß man nicht viel über den Kurs,

den Conte mit seinem zweiten Kabi-

nett einschlagen würde. Ginge die

„progressive“ Wende, auf die sich

Scholz freut, mit üppigen Sozialausga-

ben einher, wie der Ministerpräsident

jetzt schon andeutet, dann wäre das

kein Grund zur Freude für Deutsch-

land. Das hochverschuldete Italien ist

und bleibt ein Risikofaktor für den Eu-

roraum.

Völlig offen ist auch die Frage, wie

es in der Migrationspolitik weiterge-

hen soll. Salvinis Lasst-die-Tore-run-

ter-Politik war bei Lichte besehen we-

nig erfolgreich. Der große Rückgang

in den Ankunftszahlen, den Italien er-

lebt hat, geht im Wesentlichen auf die

Vorgängerregierung und ihre Zusam-

menarbeit mit Libyen zurück. Die un-

würdigen Auseinandersetzungen, die

sich der Innenminister mit privaten

Seenotrettern lieferte, betrafen immer

nur einen sehr geringen Teil der Mi-

granten. Vor allem aber hat auch Salvi-

ni nichts daran ändern können, dass

in Europa jeder erst einmal gerne weg-

sieht, wenn es um die Verteilung von

Asylbewerbern geht. In dieser Kern-

frage hat die EU seit 2015 keinen Fort-

schritt erzielt, ebenso wenig wie bei

der dringend nötigen Bekämpfung der

Fluchtursachen. Um da endlich zu dau-

erhaften Lösungen zu kommen,

braucht es mehr als einen Regierungs-

wechsel in Rom.

Conte hat jetzt davon gesprochen,

dass Italien eine „neue Menschlich-

keit“ in der Politik bekomme. Das ist

vielleicht die größte Veränderung, die

dem Land mit dem Abgang Salvinis

bevorsteht. Er hat den rüden und eng-

stirnigen Politikstil des Rechtspopulis-

mus, der stets an die niederen Instink-

te des Publikums appelliert, wie aus

dem Lehrbuch in die Regierung getra-

gen und damit nicht zuletzt die Zusam-

menarbeit in Europa erschwert, vor al-

lem die mit Brüssel und Paris. Die

Fünf Sterne haben da immer wieder

mitgemacht. Mal sehen, ob sie auch

anders können.

boe.PEKING, 29. August. Chinas Volks-

befreiungsarmee hat am Donnerstag

Truppen und gepanzerte Fahrzeuge in

ihre Garnison in Hongkong verlegt. Die

amtliche Nachrichtenagentur Xinhua

sprach von „Routinebewegungen“ im

Zuge planmäßiger Truppenrotation. Das

Kontingent in Hongkong wird jährlich im

August ausgetauscht. Das Militär machte

aber keine Angaben darüber, inwieweit

die Zahl der Soldaten konstant bleibe.

Prodemokratische Kräfte sprachen von ei-

ner Drohgebärde. Für Verunsicherung

sorgten in Hongkong Übergriffe auf zwei

prominente Aktivisten. Einer von ihnen

wurde von maskierten Männern mit ei-

nem Baseballschläger und einem Messer

angegriffen.(Siehe Seiten 2 und 8.)

Scharfe Messer –Wer den besten Sushi-Fisch schneiden

will, braucht auch das beste Werkzeug, ist aufSeite 18zu

lesen. So weit passt im Leben des japanischen

Messerverkäufers und Sushi-Chefs Kinya Terada einiges

zusammen. Dass der Liebhaber von Thomas-Mann-Roma-

nen aber auch noch Fondsmanager, Chef eines Herstellers

probiotischer Milchgetränke und Marketingchef einer Oper

war, lässt auf einen neugierigen Charakter schließen. Die

Erfüllung seines beruflichen Lebens hat er mit seinem

Stand in der Frankfurter Kleinmarkthalle gefunden. Foto Getty

Oaseder Drogendealer

Überstellung an die Häscher

Sicherheit hat ihren Preis

Die Fassade des Königreichs

Chinaverlegt Truppen

nach Hongkong

ahan. FRANKFURT, 29. August. Die

Nachfahren von NS-Verfolgten haben sich

zurückhaltend zu dem neuen Erlass des

Bundesinnenministeriums geäußert, der

Ungerechtigkeiten bei der Einbürgerung

aus Wiedergutmachungsgründen beseiti-

gen soll. „Wir begrüßen den Erlass als ei-

nen ersten Schritt“, sagte Nicholas Court-

man, einer der Vertreter der Betroffenen.

„Für eine befriedigende Lösung halten

wir ihn aber nicht.“ Mit dem Erlass soll

Nachfahren von NS-Verfolgten, die im

Zuge von Flucht und Emigration ihre deut-

sche Staatsangehörigkeit verloren hatten,

die Einbürgerung erleichtert werden. Die

Betroffenen hatten sich auch einen gesetz-

lichen Anspruch gewünscht, der mehr

Klarheit schaffen würde.(Siehe Seite 8.)

D

eutschland sollte mehr Verant-

wortung übernehmen, seine In-

teressen verteidigen und Europa stär-

ken. Gleichgültigkeit sei keine Option.

Fünfeinhalb Jahre sind vergangen,

seit der Bundespräsident, ein sozial-

demokratischer Außenminister und

die christlich-demokratische Verteidi-

gungsministerin gemeinsam geworben

haben für mehr deutsches Engage-

ment in der internationalen Politik,

auch militärisch. Bundespräsident

Gauck sagte damals, Deutschland müs-

se sich „früher, entschiedener und sub-

stantieller“ für den Erhalt der Weltord-

nung engagieren, aus der das Land

selbst einen immensen Nutzen ziehe.

Was ist daraus geworden? Der inne-

re Zusammenhang zwischen dem

Kampf gegen den „Islamischen Staat“

(IS) in Syrien oder Mali und sicheren

Straßen in Dresden oder München ist

den meisten Deutschen weiterhin

schleierhaft. Viele wollen nicht wahr-

haben, dass eine Blockade der Straße

von Hormuz etwas anderes ist als ein

Stau auf der Autobahn 4. Putins Russ-

land finden viele besser als Trumps

Amerika. Neu daran ist, dass nun ne-

ben der Linkspartei und der AfD auch

die SPD daraus parteipolitischen Ge-

winn ziehen will.

Und so kommt es, dass inzwischen

selbst minimale Einsätze wie die Tor-

nado-Aufklärungsflüge über Syrien

oder eine bescheidene Ausbildungshil-

fe im Irak für Streit zwischen Union

und SPD sorgen. Die neue Verteidi-

gungsministerin hingegen hat sich bei

ihrer ersten Auslandsreise stark von

den Soldaten vor Ort und ihren Gastge-

bern in Amman, Bagdad und Erbil be-

eindrucken lassen. Alle warben dafür,

dass die Bundeswehr bleiben möge. Be-

sonders betroffen zeigte sich Annegret

Kramp-Karrenbauer von einem Ge-

spräch mit Jesidinnen, die von IS-Män-

nern als Sex-Sklavinnen missbraucht

wurden und wie mehrere tausend Lei-

densgefährtinnen entsetzlichen Qua-

len ausgesetzt waren – übrigens auch

durch Peiniger, die unter Vorwänden

aus Deutschland angereist waren.

Zu denen, die baten, weiter gegen

diesen geschwächten, aber nicht be-

siegten IS-Terror zu kämpfen, gehörte

der jordanische Außenminister. Er ist

Repräsentant eines Landes, das etwa

eine Million syrische Flüchtlinge aufge-

nommen hat und seit Jahrzehnten ge-

flüchteten Palästinensern Aufenthalt

ermöglicht. Doch das beeindruckt den

Chefaußenpolitiker der SPD-Bundes-

tagsfraktion, Rolf Mützenich, wenig.

Die Aussage des jordanischen Außen-

ministers sei „vielleicht eher so zu ver-

stehen, dass er die deutsche Finanzie-

rung des von den Tornados genutzten

Luftwaffenstützpunkts gerne beibehal-

ten würde“. Ob Mützenich mit sol-

chem Zynismus eine Mehrheit reprä-

sentiert, wird sich demnächst zeigen,

wenn er vom kommissarischen zum

tatsächlichen Fraktionsvorsitzenden

aufsteigen wird. Sein Konflikt mit Au-

ßenminister Maas, der eine Mandats-

verlängerung in Jordanien und Irak be-

fürwortet, bekäme dann eine neue Di-

mension. Mützenich beschreibt die

Lage so: „Kluge Außenpolitik bedeutet

aus unserer Sicht keine einseitige Fixie-

rung auf das Militärische.“ Doch da-

von kann überhaupt keine Rede sein,

schon weil seit 1998 ununterbrochen

grüne und sozialdemokratische Außen-

minister im Amt waren, dazwischen

noch kurz Guido Westerwelle (FDP).

Derzeit sind etwa 3000 Soldatinnen

und Soldaten in Missionen unterwegs,

die teilweise vor mehr als 20 Jahren be-

schlossen wurden. Über den aktuellen

Sinn mancher Einsätze kann man tat-

sächlich diskutieren. Was zum Bei-

spiel tut die Bundeswehr in Gao im

afrikanischen Mali? Und was machen

1149 Soldaten eigentlich im afghani-

schen Mazar-i-Sharif, 17 Jahre nach

Beginn der Mission „Enduring Free-

dom“? Auch die Nahost-Mission sollte

öffentlich nachvollziehbar überprüft

werden und nicht allein in Eigenregie

der Bundesregierung.

Die europäischen Nachbarn jeden-

falls und auch die Vereinigten Staaten

leiden nicht unter einem Fokus deut-

scher Außenpolitik auf dem Militäri-

schen. Deutschland ist ein Meister dar-

in, unerfreuliche Dinge anderen zu

überlassen. Während viele europäi-

scher Partner unter großen Anstren-

gungen und bei schlechterer Wirt-

schaftslage Streitkräfte unterhalten,

die den gemeinsamen Nato-Zielen ent-

sprechen, reden führende Sozialdemo-

kraten von einem „Tanz ums Goldene

Kalb“. Gemeinsam mit der Union in-

vestieren sie das üppig fließende Steu-

ergeld seit Jahren lieber in den sozial-

politischen Glücksindex der Republik.

Der schlechte Zustand der Streitkräfte

wurde dabei billigend in Kauf genom-

men.

Die Bundeswehr selbst hat die Dok-

trin des Wegduckens und letztlich

doch der Gleichgültigkeit inzwischen

so verinnerlicht, dass der Ministerin in

Jordanien schwerpunktmäßig Luftbil-

der von schützenswerten Kulturgütern

und optischen Besonderheiten in

Flüchtlingslagern präsentiert wurden.

In einer etliche Quadratkilometer gro-

ßen Militärbasis bei Bagdad lag der

Schwerpunkt der Präsentation darauf,

gemeinsam mit zwei jungen irakischen

Pionieren vor laufenden Kameras eine

Holzbank zusammenzubasteln.

Blickt man zurück auf den Ausgangs-

punkt bei der Münchner Sicherheits-

konferenz vor fünfeinhalb Jahren,

muss man feststellen: Deutschland

übernimmt in einer gefährlicher wer-

denden Welt nicht mehr Verantwor-

tung, sondern immer weniger.

rüb.ROM, 29. August. Die Zusicherung

des geschäftsführenden und designierten

künftigen Ministerpräsidenten Giuseppe

Conte, Italien werde in Europa künftig

wieder seine angestammte Führungsrolle

spielen, ist in Berlin und Brüssel auf ein

positives Echo gestoßen. Bundesfinanzmi-

nister Olaf Scholz (SPD) bezeichnete die

Bildung einer neuen Regierung in Rom

ohne Beteiligung der rechtsnationalisti-

schen Lega als gute Nachricht für Europa.

Er freue sich, dass nach der gut dreiwöchi-

gen Regierungskrise „eine stabile und pro-

gressive Regierung ans Ruder kommen

kann“, sagte Scholz der Nachrichtenagen-

tur Reuters am Donnerstag.

Auch der scheidende EU-Haushaltskom-

missar Günther Oettinger (CDU) begrüßte

die Koalitionspläne der italienischen Sozi-

aldemokraten und der linkspopulistischen

Fünf-Sterne-Bewegung. Es sei eine „gute

Entwicklung“, wenn es in Rom „eine pro-

europäische Regierung“ gebe, sagte Oettin-

ger im SWR. Man werde „alles tun, um der

neuen italienischen Regierung, wenn sie

denn ins Amt kommt, ihre Arbeit zu er-

leichtern und sie damit auch zu belohnen“.

Nach seinem Gespräch mit Staatspräsi-

dent Sergio Mattarella am Donnerstag-

morgen führte Conte Verhandlungen mit

den Präsidenten der beiden Parlaments-

kammern. Conte will bis etwa Mitte nächs-

ter Woche seine Kabinettsliste vorlegen.

Die neue Regierungsmannschaft muss

vom Präsidenten bestätigt, vom Parlament

gewählt und auch von den Anhängern der

Fünf-Sterne-Bewegung in einer Internet-

Abstimmung gebilligt werden.

Unterdessen erlaubte Innenminister

Matteo Salvini (Lega), dass 22 Kinder so-

wie 26 Frauen an Bord des italienischen

Rettungsschiffes „Mare Jonio“ an Land

gehen dürfen. Auch Kranke dürfen das

von der Hilfsorganisation „Mediterranea

Saving Humans“ betriebene Schiff verlas-

sen. Das Verbot zur Einfahrt in italieni-

sche Hoheitsgewässer bleibe aber beste-

hen, teilte das Ministerium mit. Die

„Mare Jonio“ hatte am Mittwoch etwa

hundert Menschen aus einem sinkenden

Schlauchboot vor der libyschen Küste ge-

rettet. Auch das deutsche Rettungsschiff

„Eleonore“, das seit Montag 101 Boots-

flüchtlinge an Bord hat, darf weiterhin

nicht in italienische und auch nicht in

maltesische Gewässer einfahren.(Siehe

Seiten 2 und 8.)

Heute

job.LONDON, 29. August. Während die

Empörung über die Zwangsbeurlaubung

des britischen Parlaments weitere Kreise

zog und erstmals auch Gerichte beschäftig-

te, beharrte die Regierung von Boris John-

son am Donnerstag auf der Rechtmäßig-

keit der Maßnahme. Jacob Rees-Mogg, der

als „Leader of the House“ Johnsons Inter-

essen im Parlament vertritt, warf den Geg-

nern der Beurlaubung „aufgesetzte Aufre-

gung“ vor. Die Beurlaubung sei ein „Routi-

ne-Vorgang“ gewesen, der von denen bean-

standet werde, „die nie die Europäische

Union verlassen wollten“.

Mehrere hundert Personen versammel-

ten sich am Donnerstag vor dem West-

minster Palace und protestierten gegen die

Entscheidung, die von der Königin auf An-

raten der Regierung verfügt worden war.

Mehr als eineinhalb Millionen Menschen

haben seit Mittwoch eine Internetpetition

unterzeichnet. Ein Gericht in Edinburgh

beriet am Donnerstag in einer Eilsitzung

über die Beurlaubung des Parlaments und

hielt eine Anhörung ab. Mehr als siebzig

Abgeordnete hatten das höchste Zivilge-

richt Schottlands angerufen.

Die schottische Ministerpräsidentin Ni-

cola Sturgeon sprach von „diktatorischen“

Verhältnissen in London. Lord Robert

Kerslake, ehemals oberster Beamter im

Königreich, bezeichnete die Zwangsbeur-

laubung des Parlaments am Donnerstag

als „groben Machtmissbrauch“ durch den

Premierminister. Johnsons Kritiker weh-

ren sich dagegen, dass mit der Zwangsbe-

urlaubung das Zeitfenster verengt wird, in

dem die Abgeordneten einen „No-Deal-

Brexit“ verhindern können. Bis zum Aus-

trittstermin am 31. Oktober bleiben den

Abgeordneten jetzt noch fünf Plenartage

vor der Zwangspause und 14 danach. Dies,

argumentiert die Regierung, sei „reichlich

Zeit“, um über den Brexit zu debattieren

und Abstimmungen abzuhalten.

Die Vorsitzende der schottischen Kon-

servativen, Ruth Davidson, erklärte am

Donnerstag ihren Rücktritt und begründe-

te ihn mit „persönlichen Gründen“: Sie ist

kürzlich Mutter geworden. Für Johnson

fand die „Remainerin“ positive Worte. Sie

lobte seinen „Enthusiasmus“ und forderte

ihn auf, einen Deal in Brüssel zu verhan-

deln. Die Gegner eines ungeregelten Bre-

xits sollten ihm helfen, indem sie ihre Zu-

stimmungsbereitschaft bekundeten.(Sie-

he Seite 3; Kommentar Seite 8.)

Nachfahren von

NS-Opfern unzufrieden

pps.FRANKFURT, 29. August. Die
Weltgesundheitsorganisation (WHO)
hat sich besorgt über den Anstieg der
Masernfälle in Europa gezeigt. In der
ersten Hälfte dieses Jahres seien schon
90 000 Fälle gemeldet worden, teilte
die WHO am Donnerstag mit. Das sind
mehr als im gesamten vergangenen
Jahr, als 84 462 Fälle der potentiell töd-
lich verlaufenden Infektionskrankheit
gemeldet wurden. Vom 1. Januar 2018
bis zum 30. Juni 2019 wurden 174 000
Fälle aus 49 Ländern gemeldet, 100 Er-
krankte starben aufgrund ihrer Infekti-
on. Die Europäische Region der WHO
umfasst 53 Mitgliedstaaten. Zudem sei
die Zahl der Länder, welche die Elimi-
nierung der Krankheit erreichen oder
aufrechterhalten konnten, rückläufig.
Vier Länder hätten ihren Status der Ma-
serneliminierung verloren: Albanien,
Griechenland, die Tschechische Repu-
blik und das Vereinigte Königreich.
Österreich und die Schweiz haben den
Eliminierungsstatus erreicht, das
heißt, sie konnten nachweisen, dass es
36 Monate lang keine endemische
Übertragung gab. In Deutschland wur-
den nach Angaben des Robert-Koch-In-
stituts von Januar bis Ende Juli mehr
als 450 Masernfälle gezählt. 2018 wa-
ren es etwa 540 Fälle, 2017 knapp 930.
Schon seit Mai kategorisiert die WHO
wegen der anhaltenden Zirkulation der
Masern in der Europäischen Region
eine Notlage der zweithöchsten Stufe.

Was der Antike

geschmeckt hat

jib. WIESBADEN, 29. August. Der
Mann, der einen Jungen am Frankfurter
Hauptbahnhof vor einen Zug gestoßen ha-
ben soll, leidet nach Angaben eines Gut-
achters an einer – wahrscheinlich paranoi-
den – Schizophrenie. Er werde in einer
Psychiatrie untergebracht, da er weiterhin
eine „Gefahr für die Allgemeinheit“ dar-
stelle und zu erwarten sei, dass er auch
künftig „erhebliche rechtswidrige Taten“
begehen werde, teilte die Frankfurter
Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit.
(Siehe Deutschland und die Welt.)

Tatverdächtiger von

Frankfurt in Psychiatrie

Rees-Mogg: Beurlaubung des Parlaments ist Routine

„Aufgesetzte Aufregung“ / Sturgeon beklagt „diktatorische“ Verhältnisse / Bürgerproteste

DieKultur des Wegduckens

Von Peter Carstens

loe.BERLIN, 29. August. Die deutschen

Wälder sollen nach den erheblichen Schä-

den durch Dürre und Schädlinge besser

für den Klimawandel gewappnet werden.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia

Klöckner (CDU) will dazu in den kom-

menden Wochen eine umfassende Strate-

gie ausarbeiten. „Es geht nicht um Dürre-

hilfen für Waldbesitzer“, sagte sie nach ei-

nem Treffen mit mehreren Verbänden

am Donnerstag. Beschädigtes Holz müs-

se rasch beseitigt werden. Dafür stünden

in einem ersten Schritt 50 Millionen

Euro bereit. Für die Wiederaufforstung

sollen Baumarten genutzt werden, die

besser mit Trockenheit umgehen können.

(Siehe Wirtschaft, Seite 17; Kommentar

Seite 8.)

Starker Anstieg

von Masernfällen

in Europa

Briefe an die Herausgeber Seite 29

Viel Zustimmung für neue

italienische Regierung unter Conte

Erleichterung über Ende der Regierungsbeteiligung von Salvinis Lega

Klöckner will Wald auf

Klimawandel einstellen

Krisen und Kriege

werden nicht weniger.

Das deutsche

Engagement schon.

Italienohne Salvini

Von Nikolas Busse

4<BUACUQ=eacjad>:q;V;l;Y;q

Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH;Kundenservice: (0 69) 75 91 - 10 00, Telefax: (0 69) 75 91 - 21 80 oder http://www.faz.net/meinabo. Briefe an die Herausgeber: [email protected]
Belgien,Frankreich, Italien, Luxemburg, Österreich, Portugal (Cont.), Slowakei, Slowenien, Spanien 3,70 € / Griechenland, Kanaren, Malta, Niederlande, Zypern 3,80 € / Dänemark 28 dkr / Großbritannien 3,50 £ / Schweiz 5,00 sfrs / Ungarn 990 Ft

xeonrs