Der Tagesspiegel - 30.08.2019

(Nancy Kaufman) #1
*Der Flugbetrieb sollte ursprünglich
am 3. Juni 2012 starten.
** Der Flughafen soll im Oktober 2020
in Betrieb gehen. Wir rechnen mal großzügig
mit dem 31. Oktober.

Potsdam- Brandenburgs Finanzministe-
rium will weitere Vermögensforderun-
gen von Georg Friedrich Prinz von Preu-
ßen an die öffentliche Hand ablehnen.
Und zwar vom Haus Hohenzollern bean-
spruchte Entschädigungszahlungen für
Enteignungen von Inventar aus Schlös-
sern, aber auch von Wertpapieren und
Geldvermögen während der sowjeti-
schen Besatzungszeit. Das vom Linken
ChristianGörke geführte Ministerium be-
stätigte am Donnerstag auf Tagesspie-
gel-Anfrage,dass zuden beantragten Ent-
schädigungen für Mobilien und Inventar
der„Entwurf einesablehnendenBeschei-
des des Finanzministers“ existiert, zu
demderzeit dieübliche Anhörungim Ver-
waltungsverfahren läuft. Danach werde
ein endgültiger Bescheid erlassen. „Wir

nehmen die Gelegenheit selbstverständ-
lich wahr. Unsere Stellungnahme ist in
Vorbereitung“, sagte dazu Markus Hen-
nig, der Anwalt der Hohenzollern,
auf Anfrage.
Es geht damit erneut um die Rolle der
Hohenzollern während der NS-Diktatur.
In Enteignungsfällen, wo eine Rückgabe
ausgeschlossen ist, wird normalerweise
eine Entschädigung von der öffentli-
chen Hand gezahlt. Nach geltender
Rechtslage kann diese nur dann verwei-
gert werden,wenn die damaligen Eigentü-
mer der NS-Diktatur „in erhebli-
chem Maße“ Vorschub geleistet haben.
Und genau mit dieser Begründung, die
sich auf ausführliche Gutachten der His-
toriker Stephan Malinowski und Peter
Brandt stützte, hatte das Ministerium
2015 bereits eine 1,2-Millionen–Entschä-
digungsforderung für enteignete Schlös-
ser und Immobilien abgelehnt. Nachdem
die Hohenzollern dagegen Klage einge-
reicht haben, muss nun das Potsdamer
Verwaltungsgericht in erster Instanz da-
rüber entscheiden. Die Rolle der Hohen-
zollern während der NS-Diktatur wird
im Mittelpunkt dieses Prozesses stehen.
Das betraf die Schlösser und Immobi-
lien. Nun folgt eine ähnliche Auseinan-
dersetzung um das, was sich einst darin
befand und um weitere frühere Vermö-
genswerteder Hohenzollern. Auch in die-
sem Fall kann das Ministerium die Forde-
rungen nur mit der Begründung ableh-
nen, dass die Hohenzollern dem NS-Re-
gime in erheblichem Maße Vorschub ge-
leistet haben. „Sämtliche vorhandenen Er-
kenntnisse und Gutachten mehrerer His-
toriker sowie das Ergebnis der Anhörung
werden in die zu fertigende Entschei-
dung einbezogen“, heißt es weiter. Das
Ausmaß ist immens. „Das Ministerium
der Finanzen geht nach derzeitigem
Kenntnisstand davon aus, dass über 3700
Positionen zu befinden ist“, heißt es in
der Antwort des Ministeriums. „Der fi-
nanzielle Gesamtumfang ist nicht uner-
heblich.“ Verwiesen wird auch darauf,
dass eine Wertermittlung schwierig
wäre. „Bei Kunstgegenständen stellen
verschiedene Gutachter zu demselben
Stück unterschiedliche Wertangaben
fest.“ Eine Auskunft zu Einzelheiten,
etwa zu Bankkonten, Wertpapieren oder
früheren Hypothekenforderungen der
Hohenzollern, lehntedas Ministerium un-
ter Verweis auf das laufende Verfahren
und die „Verschwiegenheitspflicht“ ab.
Wie berichtet, haben die Hohenzollern
zudem direkte Eigentumsansprüche auf
Tausende Kunstschätze in Museen Ber-
lins und Brandenburgs angemeldet. Dazu
laufen Vergleichsverhandlungen mit der
öffentlichen Hand. Th.Metzner

Potsdam/Berlin- Erst verdichten sich
Hinweise, wie tief Brandenburgs
AfD-Chef Andreas Kalbitz in die rechts-
extremistische Szene verstrickt war –
nun folgt wenige Tage vor der Landtags-
wahl der Lügenverdacht gegen den Spit-
zenkandidaten der Partei.
Es geht um Kalbitz’ Besuch eines
Pfingstlagers der „Heimattreuen Deut-
schen Jugend“ (HDJ) im Jahr 2007, die
zwei Jahre später vom Bundesinnenminis-
terium wegen Wesensverwandtschaft
mit dem Nationalsozialismus verboten
wurde. Der Besuch dort wurde 2018
durch einen Bericht des RBB publik. „Ich
war als Gast dort, mutmaßlich, um mir
das mal anzuschauen“, hatte Kalbitz dazu
2018 erklärt. Doch vor eineinhalb Wo-
chenhatte derTagesspiegel denAfD-Poli-
tiker gefragt: Ob er ausschließen könne,
dass er selbst auf
weiteren Lagern
oderVeranstaltun-
gen derHDJ teilge-
nommen habe.
Kalbitz erklärte,
dass er nicht auf
weiteren HDJ-La-
gern war.
Wie das Politma-
gazin „Kontraste“
und der RBB nun
aber berichten,
soll genau das Ge-
genteil der Fall
sein. Demnach
soll Kalbitz im Juli
1993 an einem sogenannten Sommerla-
ger des rechtsextremen Vereins „Die Hei-
mattreue Jugend“ – kurz DHJ – in der
Nähe des Dorfes Mittelsömmern in Thü-
ringen teilgenommen haben. Es handelt
sich um denselben Verein, der hatte sich
nur später in HDJ umbenannt.
Das Sommerlager der Rechtsextremen
im Jahr 1993 soll von der Polizei obser-
viert und durchsucht worden sein. Aus
den Unterlagen des Verfassungsschutzes
gehtlaut RBB-Berichthervor,dassdie Po-
lizei auch die Personalien von Kalbitz no-
tierthat. DietwaldClaus, einNeonaziaus-
steiger, der ebenfalls auf dem Sommerla-
ger war, sagte dem RBB, Kalbitz sei ihm
dort als „Scharfmacher“ aufgefallen. „Er
wareinbisschenhärterdraufalsdiemeis-
ten“,sagteClaus.Erschriebauch1995im
„Thule-Netz“,einerArtfrüherVersionei-
nes Online-Forums von Rechtsextremen,
über das Lager und Kalbitz. In dem Chat
soll auch spekuliert worden sein, ob Kal-
bitz V-Mann sein könne. Kalbitz soll
durchmarkigeSprücheund„extremesGe-
habe“aufgefallensein,wennersichsicher
gefühlt habe. Von 1994 bis2006 war Kal-
bitz Zeitsoldat und Fallschirmjäger bei
derBundeswehr.
Dem RBB sagte Kalbitz zu dem bislang
nicht bekannten Besuch bei den Heimat-
treuen: „Ich habe mich dazu schon voll-
umfänglich geäußert. Ich denke, das ist

ein alter Hut und ich halte das für Wahl-
kampfgetöse, dass das jetzt aufgewärmt
wird.“ Auf eine schriftliche Nachfrage
habe Kalbitz nicht im Detail geantwortet,
berichtet der RBB. Der AfD-Politiker
habe erklärt, die Fragen seien unsinnig.
Kalbitz hatte seine Anhänger bereits da-
rauf eingestimmt, dass der Wahlkampf
hart und schmutzig werde.
Einmal mehr stellt sich die Frage, wie
sehr Kalbitz in die rechtsextreme Szene
verstrickt war. Erst vor einer Woche
wurde durch den „Spiegel“ bekannt, dass
der HDJ-Führer Sebastian Räbiger nach
dem Verbot des Vereins eine E-Mail an
sieben Empfänger schrieb, darunter wa-
ren Kalbitz, aber auch Vertreter der HDJ
und der NPD. Die HDJ war eine ver-
schworene Gemeinschaft,zahlreiche Füh-
rungskader waren in Brandenburg aktiv,
wo Kalbitz seit 2006 lebt.
Für Experten wie den Rechtsextremis-
musforscher Gideon Botsch vom Moses

Mendelssohn Zentrum in Potsdam ist die
Sache klar: Kalbitz könne nicht behaup-
ten, dass er nicht gewusst habe, was die
HDJ ist. „Die HDJ war der rechteste Neo-
nazi-Verein unter den Jugendverbän-
den“, sagte Botsch. Der Verein verstand
sichals paramilitärische Elite, dieMitglie-
der als „politische Soldaten“, für den
Nachwuchs gab es Drill und ideologische
SchulungmitRassenkunde,Hitler-Vereh-
rung, Blut-und-Boden-Ideologie und
NS-Brauchtum. Auch schon unter dem
NamenDHJseiderVerbandrechtsextrem
gewesen – mit Kontakten zum Neo-
nazi-Spektrum, sagte Botsch. Nicht nur
Kalbitz’ Besuche und Kontakte bei den
Heimattreuenzeigten,„wierechtsextrem
seine Biografie ist“, sagte Botsch. Viel-
mehr sei er mit wiederholten Kontakten
zumKernbereich rechtsextremerMilieus
undin dieNeonazi-Szeneaufgefallen.
Kalbitz war Ende der 1980er Jahre zu-
nächst CSU-Mitglied, wechselte dann zu

den Republikanern. Anfang der 1990er
Jahre war er im Witikobund, einem Ver-
triebenen-Verband, gegründet von
NSDAP- und SS-Funktionären, und
tauchte nach 2000 bei der von Neonazis
dominierten „Jungen Landsmannschaft
Ostdeutschland“ (JLO) auf. 2014 über-
nahm Kalbitz den Vorsitz eines Vereins,
dessen Gründer SS-Hauptsturmführer
der Leibstandarte Adolf Hitlers war, mit
NPD-Mitgliedern im Vorstand. NachMe-
dienberichten legte Kalbitz den Vorsitz
2015 nieder. „Egal, wo er politisch aufge-
treten ist, es war immer in dem Flügel,
der radikaler ist, immer rechtsaußen,
auch jetzt in der AfD.“ Kalbitz ist ein füh-
render Vertreter desvölkisch-nationalisti-
schen Flügels der Partei um Thüringens
Landeschef Björn Höcke. Der Verfas-
sungsschutzhatden Flügel als Verdachts-
falleingestuft,weilAnhaltspunkte für Be-
strebungen gegen die freiheitliche demo-
kratische Grundordnung vorliegen.

CDWAHL


BER upsanddowns


Kugelsichere Scheiben oder ein ausfahr-
bares Schutzschild hätten sicher gehol-
fen. Aber ein Aston Martin DBS ist kein
DB5, und deshalb musste James Bonds
einzige Ehefrau schon kurz nach der
Hochzeit leider sterben, 1969 in dem
007-Reißer „Im Geheimdienst Ihrer Ma-
jestät“. An nötiger Motorpower für eine
eilige Flucht hat es jedenfalls nicht ge-
fehlt: 370 PS, das sollte reichen.
Solch ein V-8-Protz, Baujahr 1972, ist
das PS-stärkste Auto der „12. Ham-
burg-Klassik“-Rallye, die am Donnerstag
gegen Mittag vom
Gelände des Olym-
piastadions startete.
„Reisen statt rasen“
heißt das Motto, auf
Tempo kommt es
nicht an, und so
hätte theoretisch so-
gar das schwächste
Fahrzeug eine
Chance, ein Citroën
2 CV 4 von 1973,
die gute alte „Ente“
mit gerade mal 23
PS. Nicht wer der Erste wird, zählt, es
geht vielmehr um Gleichmäßigkeit und
Zuverlässigkeit, getestet bei 21 Durch-
fahrts- und Zeitkontrollen und 24 Wer-
tungsprüfungen, fünf davon sindsogarge-
heim.
Veranstaltet wird die Fahrt, die in drei
Etappen durch sechs Bundesländer in die
Hansestadt an der Elbe führt, traditionell
von dem Magazin „Auto Bild Klassik“,
das sich an die Liebhaber von Oldtimern
und Youngtimern richtet, Fahrzeugen
also, die mindestens drei Jahrzehnte auf
dem Blechbuckel haben oder sich dieser
magischen, durch ein H-Kennzeichen
kenntlich gemachten Zeitgrenze nähern.
Apropos Buckel: Auch der Tagesspie-
gel fährt mit, als Teil des Volvo-Teams, in
einem PV 544 von 1963, Kennern auch
als „Buckelvolvo“ bekannt. Er und der P

121 Amazon waren 1959 weltweit die
Ersten mit Dreipunktgurt ausgerüsteten
Autos, Grund genug, dies durch die Teil-
nahme an der Rallye zu feiern.
Ohnehin,fürAutofirmen undnicht nur
die ist solch eine Oldtimer-Tour eine gute
Gelegenheit zur Traditions- und Image-
pflege, Hauptsponsoren sind daher Mer-
cedes-Benz Classic, die VW-Autostadt in
Wolfsburg, der Reifenhersteller Vrede-
stein und die Spielzeugfirma Mattel
(„Matchbox“, „Hot Wheels“).
Gut, dass die Freifläche vor dem Olym-
piastadion so groß ist. 170 Autos, verteilt
auf 44 Marken, waren am Start, der Ab-
lauf wie auch die Rallye selbst organisiert
von einer 80-köpfigen Crew. Acht Jahr-
zehnte Automobilgeschichte machten
sich auf den Weg, darunter exotische
Fahrzeuge wie ein Gurgel X-12 von1978.
Von einem gleichnamigen Unternehmer

war 1958 in Brasilien eine Firma für Kin-
derautos aus Plastik mit Zweitaktmotor
gegründet worden.
Nach einer Insolvenz gründete Gurgel
eine neue Firma, baute nun echte Autos,
zum Beispiel auf Käferbasis den Gurgel
X-12, ein eher kurioses als schönes Auto,
darin ganz anders als der Kelmark GT
von 1964. Noch so ein Exot auf Käfer-Ba-
sis, samt einem 50-PS-Boxer-Motor. Die
im US-Bundesstaat Michigan ansässige
Firma bot damals Umbausätze und kom-
plette Autos an,der „Beetle“ wurdeso zu-
mindest optisch zur vermeintlichen
PS-Rakete.
Insgesamt750 Kilometerlegen dieTeil-
nehmer zurück, erst Richtung Norden
zur Mecklenburgischen Seenplatte, dann
nach Wolfsburg, schließlich nach Ham-
burg. Es werden von unterwegs eifrig Fo-
tos auf Instagram gepostet.

Die Fahrer und Beifahrer kommen aus
Deutschland, den Niederlanden, Öster-
reich, der Schweizund Tschechien, sogar
ein paar an historischem Blech interes-
sierte Gäste aus China sind gekommen.
Zu sehenbekommen sie nicht nurAutole-
genden, sondern hinterm Lenkrad auch
Prominenz. Eiskunstlauf-Olympiasiege-
rin Katarina Witt ist, wie schon oft, mit
von der Partie, ebenso Prinz „Poldi“ Leo-
pold von Bayern. Und auch Rennprofis
sind dabei. Formel-1-Weltmeister Nico
Rosberg steigt auf der letzten Etappe in
eine Corvette von 1965, Le-Mans-Sieger
Hans Joachim „Strietzel“ Stuck startet in
einem Porsche 911 Carrera und Ellen
Lohr, einzige DTM-Gewinnerin, in ei-
nem Mercedes 230 SL. Sie könnten also,
wenn sie dürften, aber sie dürfen nicht.
Denn wie lautet das Motto: „Reisen statt
rasen“. Andreas Conrad

ANZEIGE

Die„Leute“-Newsletteraus allen
zwölfBerliner Bezirkengibt’s täg-
lich gratis unter:
leute.tagesspiegel.de

Potsdam -BrandenburgsSozialdemokra-
tenfehltamallesentscheidendenWahltag
amSonntageineprominenteStimme:Aus-
gerechnetBildungsministerinBrittaErnst
(SPD), seit September 2017 im Amt und
und in Potsdam wohnhaft, darf bei der
Landtagswahl nicht abstimmen. Weil sie
versäumte,ihrenHauptwohnsitzrechtzei-
tiginPotsdamanzumelden,istdieHansea-
tinnicht stimmberechtigt, wiesich bei ei-
ner Anfrage dieser Zeitung herausstellte.
EineBitteumStellungnahmezudennähe-
ren Umständen blieb bis Redaktions-
schlussunbeantwortet.Ernstistverheira-
tet mit Vizekanzler und Finanzminister
OlafScholz (SPD).
ErnstsPotsdamerWohnsitz liegt ausge-
rechnet im Wahlkreis der SPD-Kandida-
tin Klara Geywitz, die sich gemeinsam
mit Olaf Scholz für den SPD-Bundesvor-
sitzbewirbt.Geywitz, diedreiMal hinter-
einander das Direktmandat errang, muss
diesmal um den Wahlsieg bangen, der an
die Grünen gehen könnte. Scholz’ politi-
sche Partnerin ist also tatsächlich auf
jede Stimme angewiesen. Laut branden-
burgischem Wahlgesetz ist jeder wahlbe-
rechtigt, „dessen ge-
wöhnlicher Aufenthalt
seit mindestens einem
MonatimLandBranden-
burgliegt“.BeiInhabern
von Haupt- und Neben-
wohnungen werde der
gewöhnliche Aufenthalt
am Ort der Hauptwoh-
nung vermutet. Eine
Hauptwohnung eines
verheirateten Einwohners, der nicht dau-
ernd getrennt von seiner Familie lebt, ist
dievorwiegendbenutzteWohnungderFa-
milie oder der Lebenspartner. Ernst und
ScholzwohnenindernoblenBerlinerVor-
stadt, haben aber ihre alte Wohnung in
Hamburg nicht aufgegeben, sondern ver-
bringen auchdort Zeit.
Ernsts Genossen rufen jedenfalls zur
Wahl auf. „Jede Stimme zählt“, schreiben
mehrere Gründungsmitglieder, die 1989
inSchwante (Oberhavel)dieSozialdemo-
kratische Partei (damals SDP) begründe-
ten, in einem am Donnerstag verbreite-
ten Wahlaufruf. Unterzeichner des Auf-
rufs sind der erste SPD-Landesvorsit-
zende in Brandenburg, Steffen Reiche,
der letzte DDR–Außenminister und frü-
here Bundestagsabgeordnete MarkusMe-
ckel sowie der Pfarrer und frühere Berli-
ner Bundestagsabgeordnete Konrad El-
mer-Herzig. „Es geht darum, auch heute
wieder für die Werte zu kämpfen, denen
wir vor 30 Jahren zur Geltung verholfen
haben. Dafür steht auch heute noch die
Sozialdemokratie.“ Die SPD muss nach
29 Jahren an der Regierung den Macht-
verlust fürchten. Marion Kaufmann


2645
Tage seit
Nichteröffnung*

Berlin- Im 100. Bauhaus-Jubiläumsjahr
geht der Überblick angesichts der Fülle
von Veranstaltungen auch weit jenseits
der klassischen Bauhaus-Zentren Wei-
mar, Dessau und Berlin leicht verloren.
Die Berliner Bauhauswoche, die am mor-
gigen Sonnabend beginnt und bis zum 8.
September läuft, bietet eine Möglichkeit
für Weitblick: Yoga auf Dachterrassen.
Dafür können Interessierte etwa auf das
1932 erbaute Mies van der Rohe Haus
(Haus Lemke) in Alt-Hohenschönhausen
steigen,auf diekurz darauf eröffneteehe-
malige Müllverladestation von Paul
Baumgarten in Charlottenburg, das mehr
als 60 Jahre alte Haus der Kulturen der
Welt von Hugh Stubbins, den Os-
kar-Pusch-Bau aus den Zwanzigerjahren,
in dem heute Universal Deutschland an
der Spree sitzt, oder das Festivalzentrum
Reuse, das aus alten Fenstern des Des-
sauer Bauhauses auf dem Ernst-Reu-
ter-Platz errichtet wurde. Einer der Festi-
val-Höhepunkte ist in der kommenden
Woche die Eröffnung der Jubiläumsaus-
stellung „OriginalBauhaus“ inderBerlini-
schen Galerie. Dort wird das derzeit we-
gen SanierunggeschlosseneBerliner Bau-
haus-Archiv mehr als 1000 Originale zei-
gen und erklären. dpa


Landtagswahl
Brandenburg

428
Tage bis zur
Eröffnung**

AusCHARLOTTENBURG-WILMERS-
DORFberichtetCay Dobberkeüber fol-
gende Themen: +++ Ordnungsamt soll
abends länger im Einsatz sein – hat
aber zu wenig Personal +++ Aus dem
S-Bahnhof Charlottenburg wird Deutsch-
lands erste „smarte“ Station – Neuerun-
gen sind schon erkennbar +++ Senat
verschärft die Lärmschutzvorschriften
für das Musikfestival Lollapalooza im
Olympiapark +++ Marathonläufer hilft
herzkranken Kindern +++ Fachkräfte-
mangel im Handwerk – Bäckerei sucht
dringend Mitarbeiter +++ Antik- und
Kunstmärkte vor der Villa Oppenheim
und in der Suarazstraße +++

Auf geht’s. Bei
schönstem Reisewetter
starteten 170 Liebhaber
alter Autos auf eine
Tour nach Hamburg –
natürlich mit Umwe-
gen. Es kommt ja aufs
Reisen an und nicht da-
rauf, möglichst schnell
anzukommen. 750 Kilo-
meter ist die Strecke
lang. Foto: Mike Wolff

Berliner


Bauhauswoche


beginnt


Von Alexander Fröhlich

Vergangen, nicht vergessen


AfD-Spitzenkandidat Kalbitz war möglicherweise besser in der rechten Szene vernetzt als bislang bekannt


Görke lehnt


Zahlung an


Prinz ab


Verfahren um enteignetes


Inventar aus Schlössern


NEWSLETTER D


Von Berlin nach Hamburg mit zwei Übernachtungen


Mit 170 Oldtimern brachen Motoristen vom Olympiastadion auf – zur Rallye durch sechs Bundesländer



  1. SEPTEMBER 2019


Ministerin


darf nicht


wählen


Britta Ernst versäumte


Wohnsitzummeldung


Kleinod. Das Haus Lemke in Lichtenberg ist
Teil des Programms. Foto: J. Ritter/ Imago


FREITAG, 30. AUGUST 2019 / NR. 23 930 BERLIN / BRANDENBURG DER TAGESSPIEGEL 9


Umstrittener Landeschef. Erst kürzlich hatte Andreas Kalbitz erklärt, keine weiteren Lager der mittlerweile verbotenen Organisation
besucht zu haben. Die neuen Vorwürfe bezeichnet er als „Wahlkampfgetöse“. Foto: Patrick Pleul/dpa

Foto: dpa/Ralf Hirschberger

Auch Kati
Witt, Nico
Rosberg und

Poldi
von Bayern
nehmen teil
an der Tour

Britta Ernst


KARRIERE


Diesen Sonnabend im Stellenmarkt:

Ihr Anzeigenservice-Telefon (030) 2 90 21 - 1 55 06

M WELTREISE, KINDER,
KRANKHEIT.
Wie man nach einer längeren Auszeit
im Job den Wiedereinstieg vorbereitet.
Free download pdf