Die Welt - 28.08.2019

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28.08.19 Mittwoch, 28. August 2019DWBE-HP

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8 POLITIK DIE WELT MITTWOCH,28.AUGUST

T

ra il dire e il fare c‘è di mezzo il

mare, zwischen Reden und

Tun liegt das Meer, besagt ei-

ne italienische Lebensweis-

heit, und auf keinen könnte

sie momentan besser zutreffen als auf

Matteo Salvini, in Deutschland bekannt

als Europas gefährlichster Rechtspopu-

list, und in Italien als Chef der Lega und

Innenminister. Salvini, der zusammen

mit dem Movimento 5 Stelle eine Re-

ffformregierung gegen das Establish-ormregierung gegen das Establish-

ment, „La Casta“, in Rom und Brüssel

eingegangen ist, hat dank seiner zupa-

ckenden Art in Fragen der Migration, in-

neren Sicherheit und Selbstdarstellung

Anerkennung bei den Italienern gefun-

den. Seine nach einem Parteiskandal

darnieder liegende Partei für Autono-

mie des Nordens hat er zu einer gesamt-

italienischen Bewegung gemacht. Bei

den Parlamentswahlen kam er schon auf

1 7 Prozent, bei den EU-Wahlen, bei de-

nen Italiener traditionell eher EU-kriti-

sche Parteien wählen, auf 34 Prozent.

Und als die Umfragewerte seiner Partei

die 38 Prozent erreichten und sein Ko-

alitionspartner M5S von 37 Prozent auf

rund 20 Prozent gesunken war, machte

Salvini schon Wahlkampf.

VON DON ALPHONSO

AAAls DJ im Strandclub Papeete bei Mi-ls DJ im Strandclub Papeete bei Mi-

lano Marittima, der die Nationalhymne

auflegte. Papeete und Milano Marittima

sind seither stehende Begriffe in Italien,

denn das war Peak Salvini: Eine ent-

hemmte Masse grölte, angefeuert von

Go-go-Girls, ihrem Idol das Lied voller

Machtübernahmesymbolik entgegen.

Eigentlich handelt es von den Eini-

gungskriegen, aber es war offensicht-

lich, dass es um etwas anderes ging: Um

die Einigung Italiens unter Matteo Sal-

vini, der es vermag, die Massen anzu-

sprechen und hinter sich zu bringen.

Mal gewinnt er mit einem Kuss auf das

Kreuz des Rosenkranzes bei konservati-

ven Katholiken im Süden, mal über-

zeugt er mit einer Beach Party mit Halb-

nackten im Norden. Diese Welle des Zu-

spruchs nutzte Salvini dann mitten in

den Augustferien zum Bruch der Regie-

rung mit dem Ziel von Neuwahlen, und

am 8. August war es dann weit: Salvini

kündigte einen Misstrauensantrag ge-

gen die Regierung an. Formal, weil sich

Lega und M5S über die Bahntrasse Tu-

rin-Lyon zerstritten hatten, in Wirklich-

keit, weil es um die Macht geht. Damals

drohten schnelle Neuwahlen, aber seit-

dem ist viel passiert, und in Italien

macht ein Witzfilmchen die Runde:

„Herbst in Papeete“, in dem sich ein

Mann, der Salvini ähnelt, im strömen-

den Regen betrinkt.

Dem Vernehmen nach soll Salvini bei

der sozialdemokratischen PD sondiert

haben, ob sie nicht auch lieber Neuwah-

len wollte. Die PD, die nach den hausge-

machten Regierungskrisen der letzten

Legislaturperiode übel bei den Wahlen

gerupft wurde, konnte auf Stimmenzu-

wächse durch enttäuschte Wähler des

M5S hoffen. Als Salvini dann aber die Re-

gierungskrise auslöste, wendete sich das

Blatt: Abgeordnete der PD ließen, im Ge-

gensatz zur Parteiführung, durchaus er-

kennen, dass sie für eine neue Koalition

mit dem M5S bereit wären. Rom ist nicht

so leicht zu begeistern wie Papeete: Es

fffolgten taktische Spielereien, Drohge-olgten taktische Spielereien, Drohge-

bärden, zeitliche Verschiebungen, und

am Ende eine Sitzung des aus dem Ur-

laub zusammengetrommelten Parla-

ments. In dieser Debatte wurde Salvini

von Ministerpräsident Conte Salvini so

heftig öffentlich deklassiert, dass es da-

rüber schon Pornhubwitze gibt.

Angesichts der öffentlichen Demüti-

gung, des verheerenden Medienechos

und der Erkenntnis, dass der Putsch

nicht in die gewünschte Richtung ging,

zog die Lega das Misstrauensvotum zu-

rück. Conte bot gegenüber Staatspräsi-

dent Matarella seinen Rücktritt an, und

der bat ihn und die ganze Regierung, mit

der Arbeit vorerst weiterzumachen. Wä-

re ich jetzt einer dieser modischen Ge-

sinnungsjournalisten, würde ich Ha-

haaa! schreiben und jetzt erklären, wie

fffurchtbar die M5S/Lega-Regierung war,urchtbar die M5S/Lega-Regierung war,

und dass M5S nun die gerechte Quit-

tung für die Koalition mit Salvini be-

kommt, unser geliebtes Europa aber

erst einmal aufatmen kann und wie

dankbar Sie, die Leser, doch über unsere

geliebte Regierung sein und daher am

kommenden Sonntag genau das Richti-

ge wählen sollten. Ich bin aber kein Ge-

sinnungsjournalist und ich arbeite auch

nicht bei Zwangsgebührenmedien, und

obendrein bin ich auch kein Welterklä-

rer, der Ihnen heute schon mit großen

Gesten nahebringt, was der beste Aus-

gang der Krise zu sein hat. Ich bin ein-

fffach nur ein Neigungsitaliener mit Sym-ach nur ein Neigungsitaliener mit Sym-

pathien für das Land, und finde, dass wir

hier im Gegensatz zur spätmerkelischen

Leichenhalle des Volkswillens in Italien

noch echte, brutale Machtpolitik und

Demokratie in vollen Zügen erleben.

Mit allen Vor- und Nachteilen, als gro-

ßes Drama mit ungewissem Ausgang.

Daher möchte ich Ihnen hier lediglich

die Gruppierungen vorstellen, auf die

man in Zukunft achten sollte, was sie

bezwecken, und wie ihre Absichten zu

bewerten sind.

Fangen wir mit dem M5S an. Die Be-

wegung um den Komiker Beppe Grillo

sah wie der ganz große Verlierer aus: In

der Regierung überschattet von Salvini,

auf dem Land bei den Regionalwahlen

deutlich abgeschlagen. Allgemein wurde

erwartet, dass die Bewegung wegen des

mickrigen „Grundeinkommens“, das es

versprochen und in einer Art Hartz IV

umgesetzt hatte, von enttäuschten

WWWählern im Süden des Landes abge-ählern im Süden des Landes abge-

straft werden würde: Dort hatten sich

die hohen Erwartungen einfach nicht

erfüllt, und die Arbeitslosigkeit bleibt

ein großes Problem. Der linke Flügel ak-

zeptierte die Koalition mit Salvini nur,

weil sie gegen das Establishment in Rom

und Brüssel gerichtet war, und das auch

nur zähneknirschend und unter Hin-

weis auf genau das Szenario, das jetzt in

Form der Regierungskrise eingetreten

ist. Erstaunlicherweise ist das M5S aber

weltenfern von einer Spaltung, wie man

sie in der italienischen Politik immer

wieder sieht. Es hat sich in den letzten

Tagen klar hinter Grillo, dem Koaliti-

onsarchitekten Di Maio und dem in Ita-

lien enorm beliebten Ministerpräsiden-

ten Conte versammelt. Mit der Verzöge-

rung des Putsches durch Salvini wurde

allgemein bewusst, dass eine lahmgeleg-

te Regierung ohne Haushalt für das

kommende Jahr mitsamt Neuwahlen für

alle teuer werden würde, weil die Mehr-

wertsteuer automatisch steigen müsste.

Matarella wollte ohnehin erkennbar

Neuwahlen vermeiden. Damit ist das

M5S weiterhin die stärkste Partei in bei-

den Kammern des Parlaments. Und

obendrein die einzige Partei, gegen die

nach Stand der Dinge keine Regierung

gebildet werden kann. Allein das ist

schon ein unerwarteter Erfolg.

Die PD ist dagegen ein runtergewirt-

schafteter, von Skandalen erschütterter

und zerstrittener Haufen. Im Parlament

sitzen vor allem Parteigänger des eher

zur Mitte orientierten Matteo Renzi.

Der hatte sich in der letzten Wahlperi-

ode gegen seine eigenen Leute an die

Macht geputscht und unter Hilfe von

Berlusconi und der Forza Italia eine Re-

gierung gebildet, die als „Renzisconi“

verspottet wurde. Renzi ist mit seiner

Unterwerfung unter Merkel, der Wirt-

schaftskrise und einem krachend ge-

scheiterten Referendum ein Haupt-

grund für den Aufstieg des EU- und Eu-

ro-kritischen M5S, und er hat, als nach

der letzten Wahl eine Koalition mit M5S

möglich war, alles getan, um das zu ver-

hindern – was dann erst zur M5S/Lega-

Einigung führte. Renzi ist ein Intrigant,

und so war kaum jemand überrascht, als

ausgerechnet er in der Regierungskrise

anbot, das M5S im Parlament zu stüt-

zen. Hintergrund ist, dass auch Renzi

Neuwahlen fürchten muss: Der neue

Parteisekretär Zingaretti ist deutlich

links und möchte bei den nächsten

WWWahlen mit unbelasteten Kandidatenahlen mit unbelasteten Kandidaten

antreten. Für Renzi und die Seinen wäre

das das Ende ihrer Karrieren. Dass Zin-

garetti nun trotzdem verhandelt, liegt

an der Drohung durch Renzi, mit den

ihm nahestehenden Abgeordneten ein

eigenes Ding jenseits der PD zu machen,

und an der Möglichkeit, gegenüber M5S

auf harten Forderungen zu bestehen:

VVVerantwortliche der alten Regierungerantwortliche der alten Regierung

müssten laut Zingaretti weg, was gegen

Conte und Di Maio gerichtet war. M5S

müsste sich zur parlamentarischen De-

mokratie bekennen, obwohl die Partei

fffür starke Plebiszite ist. Und M5S müss-ür starke Plebiszite ist. Und M5S müss-

te wieder den in Italien extrem unpopu-

lären Migrantenanlandungen in Zusam-

menarbeit mit der EU zustimmen. Im

Kern forderte Zingaretti PD-Politik pur

und einen Canossa-Gang des M5S. Aber

fffür die Durchsetzung bräuchte Zinga-ür die Durchsetzung bräuchte Zinga-

retti eine geschlossene und starke Partei

hinter sich und nicht ein abgewirtschaf-

tetes, nur durch die Angst vor dem

Machtverlust zusammen gehaltenes

Bündnis: Auf dem flachen Land ist die

Partei auch wegen der von der Monte

Paschi verschärften Bankenkrise, dem

Zusammenbruch der Banca Etruria und

dem Adoptionsskandal von Bibbiano ei-

ne leichte Beute für den Durchmarsch

der Lega Salvini in den Provinzen. Wie

es um die Autorität von Zingaretti wirk-

lich bestellt ist, sieht man gerade jetzt:

Gerade hat Renzi im Gegensatz zu Zin-

garetti gesagt, er würde einen im Amt

bleibenden Ministerpräsidenten Conte

befürworten.

Diese zerstrittene und in Auflösung

begriffene PD bietet neue Chancen für

Matteo Salvini, den viele bereits abge-

schrieben hatten. Bei einer M5S/PD-Re-

gierung wäre er sein Amt los und müsste

hilflos zuschauen, wie die Häfen geöff-

net werden – während er selbst Schuld

an dieser Entwicklung trägt. Sein Meis-

terstück, das Decreto Salvini zur inne-

ren Sicherheit, steht ganz oben auf der

Streichliste der PD. Und in der Krise

wwwurde deutlich, wie wenig Substanz dieurde deutlich, wie wenig Substanz die

in den letzten Jahren schnell gewachse-

ne Lega hat: Salvini hat bei seinem Auf-

stieg nicht nur die alte, korrupte Partei-

garde verdrängt, sondern auch beim

VVVolk beliebte Law-and-Order-Politikerolk beliebte Law-and-Order-Politiker

wie den früheren Bürgermeister von Ve-

rona. Dass sich jetzt Luca Zaia, der Prä-

sident der Region Venetien, verstärkt zu

WWWort meldet, ist kein Zufall: Zaia istort meldet, ist kein Zufall: Zaia ist

vom alten Schlag der Lega, wenig am Sü-

den interessiert, und möchte mehr Au-

tonomie für seine Region. Eine Koaliti-

on von PD und M5S wäre für ihn und

seine Wählerklientel ein Debakel. Wenig

überraschend hat Salvini seitdem vor al-

lem Rückzieher gemacht: Der Misstrau-

ensantrag wurde eingestampft, er wollte

sich Conte gern anhören, die Türen sei-

en offen, mit ihm könnte man die Haus-

haltskrise abwenden und massiv Steu-

ern senken, man hätte auch gut zusam-

men gearbeitet. Gleichzeitig hat das

M5S darauf verzichtet, Salvini zum

RRRücktritt aufzufordern. Nicht umsonstücktritt aufzufordern. Nicht umsonst

fffürchtet nun die PD, M5S könnte wiederürchtet nun die PD, M5S könnte wieder

mit Salvini paktieren, und fordert, der

einzige mögliche Koalitionspartner zu

sein. Das treibt natürlich den Preis

hoch, den Salvini zahlen müsste, um

nicht drei Jahre von den Oppositions-

bänken aus zuzuschauen, wie andere ei-

ne seinen Wünschen konträre Politik

betreiben.

Und das vor dem Hintergrund, dass

es nach den erhofften Neuwahlen für ei-

ne Koalition zwischen Salvinis Lega und

den Postfaschisten der Fratelli d‘Italia

von Giorgia Meloni leicht gereicht hät-

te. Eigentlich arbeiten in den Provinzen

Lega, FdI und Berlusconis Forza Italia

zusammen, aber Berlusconi wäre dies-

mal gar nicht nötig. Denn Berlusconi hat

sein Rechtsbündnis schon verraten, als

er mit der Forza Italia Renzi stützte, oh-

ne auf die anderen Bündnispartner

RRRücksicht zu nehmen. Das hat wegenücksicht zu nehmen. Das hat wegen

der Migrationspolitik enttäuschte FI-

WWWähler zur Lege getrieben und den Ver-ähler zur Lege getrieben und den Ver-

rat von Salvini an seinen rechten Part-

nern durch die M5S-Koalition erst er-

möglicht. Aufgrund dieser Konflikte

wollen Gerüchte nicht verstummen, es

könnte neben den Regierungen von PD

und Lega mit M5S noch eine dritte Opti-

on geben: Eine Regierung von M5S mit

von der PD abgespaltenen Renzianern,

die von Berlusconi unterstützt wird.

Denn im rechten Lager ist Berlusconi

mit seinen alten Skandalen nur noch ein

fffünftes Rad am Wagen, das nicht mehrünftes Rad am Wagen, das nicht mehr

wirklich gebraucht wird. Das macht die

Lage sowohl für die PD als auch für die

Lega noch etwas schwieriger, denn Ber-

lusconi ist wirklich alles zuzutrauen.

AAAus dem Machtpoker haben sich dage-us dem Machtpoker haben sich dage-

gen die Linkspartei Liberi e Uguali (LeU)

die Pro-Europa-Partei +Europa selbst ge-

schossen. LeU entstand durch interne

Konflikte der PD mit Matteo Renzi und

sollte eine linke Sammlungsbewegung

werden – aber wie so oft wurde es vor al-

lem ein intern zerstrittener Haufen, dem

aaauch ehemalige Gründer bald wieder denuch ehemalige Gründer bald wieder den

RRRücken kehrten. Bei Neuwahlen wärenücken kehrten. Bei Neuwahlen wären

die verbliebenen Parlamentarier ziem-

lich chancenlos. Das trifft auch auf Em-

ma Bonino zu, die bei Europäern extrem

beliebte Vordenkerin der Pro-EU-Partei.

In Deutschland brachte man ihr beson-

ders viel Wohlwollen entgegen, in Italien

dagegen verfing die Kampagne der altge-

dienten Establishmentpolitikerin für

mehr EU überhaupt nicht, und ihre Ver-

bindungen zur Open Society Foundation

waren ein stetiger Anlass zur Kritik. Dass

Bonino oder LeU irgendetwas mit der

Anti-EU- und Anti-Euro-Bewegung der

Fünf Sterne zu tun habe wollen, kann als

aaausgeschlossen gelten. Da hat sich dieusgeschlossen gelten. Da hat sich die

Linke, egal ob Neuwahl oder nicht, im

Gegensatz zum wendigen Berlusconi

selbst von jeder Machtbeteiligung ausge-

schlossen.

Und dann sind da noch die europäi-

schen Todfeinde und Konkurrenten

oder, wie das in den regierungsnahen

und zwangsgebührenfinanzierten Ge-

meinwohlmedien so schön heißt: Part-

ner. Wissen Sie, das Schöne am Altern

ist, dass man einiges erlebt hat, und ich

kann mich noch gut daran erinnern, wie

im Land der historisch schwierigen Ver-

gangenheit über die Grillini im früher

besetzten Italien hergezogen wurde, als

sollte die Welt wieder am deutschen We-

sen genesen: Die Italiener wählten bizar-

re Komiker und unverantwortliche Po-

pulisten, statt zu verstehen, wie gut für

sie eine stabile, merkelfreundliche Re-

gierung wäre. Vor dem Aufstieg Salvinis

galten die Grillini als EU-Hauptproblem,

weil sie gegen die deutsche Spar- und

Wirtschaftspolitik agierten, und nichts

fffür Brüssel übrig hatten, von wo aus denür Brüssel übrig hatten, von wo aus den

Italienern trotz Nettozahlungen immer

neue Pflichten auferlegt wurden.

Dass man nun in Brüssel und Berlin

fffroh sein muss, wenn sich M5S und PDroh sein muss, wenn sich M5S und PD

auf eine Regierung einlassen, zeigt recht

schön, wie groß erst die Angst vor dem

Monster ist, das die deutsche Regierung

mit ihrer Migrationsförderungspolitik

geschaffen hat. Es wird alles andere als

leicht für M5S, sich nach den Austritts-

überlegungen an die EU anzunähern,

denn erst vor einem Jahr hatten ihre An-

ffführer es gewagt, in majestätsbeleidi-ührer es gewagt, in majestätsbeleidi-

gender Art die Gelbwesten zu fördern,

die gegen Ihre mit Deutschland verbün-

dete Hoheit Macron I. von Frankreich

rebellierten. Trotzdem sprechen Zyni-

ker in Italien jetzt schon von „Governo

Ursula“, weil M5S und PD im EU-Parla-

ment zusammen für Ursula von der Ley-

en gestimmt haben, die in Italien nicht

eben beliebt ist und erst nach viel Ge-

schacher installiert wurde. Ich könnte

mir aber auch vorstellen, dass auch Ren-

zianer, wie schon früher, in der EU das

eine sagen und daheim das andere tun,

egal ob es um die Freundschaft zu Russ-

land, die Nähe zu Trump, die Ausgabe

von staatlichen Schuldscheinen zum

Unterlaufen der EZB, und die Förde-

rung der libyschen Küstenwache bei der

Entfernung von Migranten vom Weg

nach Italien geht.

Sollten aber die Häfen für deutsche

und europäische „NGOs“ wieder geöff-

net werden, sähe sich eine neue Regie-

rung bemüht, wieder Aufnahmezentren

zu eröffnen, die in Italien schlecht an-

kommen, und würde sie zuschauen, wie

sich die illegale Migration in Italien wie-

der leer stehender Fabriken bemächtigt,

wie die frühere Penicilinfabrik in Rom,

die M5S und Lega räumen ließen – dann

ändert sich vorerst gar nichts an der

wahlentscheidenden Frage der Migrati-

on in Italien. Im besten Fall erreicht Eu-

ropa bis zu den nächsten Wahlen einen

AAAufschub, der durch die gezielt Italienufschub, der durch die gezielt Italien

anlaufenden „NGOs“ reichlich kurz sein

kann. Die große Mehrheit der Italiener

steht für exakt jene Migrationspolitik,

die Salvini betrieben hat, und jedes ent-

stehende Problem, jede Straftat, jede

Anlandung von Personen, die so gar

nicht den Vorstellungen der politisch

VVVerfolgten entsprechen, wird Salvinierfolgten entsprechen, wird Salvini

helfen, von seinem selbst gemachten

Sturz aus der Regierung abzulenken.

Sollte es denn überhaupt so weit

kommen und nicht eine neue Finte ein

ganz anderes Ergebnis als das zeitigen,

was man momentan für wahrscheinlich

hält. Ich weiß es auch nicht, Lumpn sans

olle, hat meine Großmutter immer ge-

sagt, und recht hat sie gehabt, in

Deutschland wie sogar - leider, leider -

im schönsten Land der Welt.

Matteo Salvini küßt während

einer Parlamentsdebatte

seinen Rosenkranz

AP

/GREGORIO BORGIA

Eine PRÜGELORGIE

um Rom

Als Opera Buffa

kann es gefallen:

Die Regierungskrise

in Italien ist so

chaotisch, wie

gelebte Demokratie

nur sein kann,

spannend, intrigant,

• und am Ende

gewinnt immer

einer, der auch

nicht schlechter

als der andere ist

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eliebte Regierung sein und daher am

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rst einmal aufatmen kann und wie

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rst einmal aufatmen kann und wie

ankbar Sie, die Leser, doch über unsere

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ung für die Koalition mit Salvini be-

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ommt, unser geliebtes Europa aber

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