Süddeutsche Zeitung - 28.08.2019

Meinung

DieSPDverrätmitihrenPlänen

eineursozialdemokratische

Idee:denAufstieg 4

Panorama

WarumTouristeninBerlin

neuerdingsmitMüllbeuteln

durchdieStadtlaufen 8

Wirtschaft

DieChat-AppTelegramgiltals

sichereAlternativezuWhatsapp

–aberauchsiehatLücken 22

Sport

UnbeirrtvomfrühenAusbeiden

USOpenwillAngeliqueKerber

ihrenWegfortsetzen 23

Medien

DieBerlinerPolizeiprüft,wiesich

ihreMitarbeiterinsozialen

Netzwerkeninszenieren 27

TV-/Radioprogramm 

Kino·Theater imLokalteil

Rätsel 

Traueranzeigen 

WenndieWahlkämpferDietmarWoidke

undMichael KretschmerdieserTage

durchihreLänderziehen,dannpflastern

MilliardenihrenWeg.DieMinisterpräsi-

dentenvonBrandenburgundSachsen

könnenaufüppigeHilfenverweisen,mit

denensiesichdenAusstiegausderBraun-

kohlehabenabkaufenlassen.„InBran-

denburgwärebeimBraunkohletagebau

ohnehinimJahr2045Schlussgewesen“,

sagtSPD-MannWoidke.Nunseieseben

2038.DassmanfürdiesesiebenJahreso

vieleMilliardenfürOstdeutschlandraus-

geholthabe,„isteineVerhandlungs-

leistung,diesichechtsehenlassenkann“.

Unddieerauchgernesehenlässt.

FürdieseWerbeeinlagehatdieBundes-

regierunghartgearbeitet,biszurletzten

Minute:DiesenMittwochsoll–soder

StandamDienstagabend–das„Struktur-

stärkungsgesetzKohleregionen“dasKa-

binettpassieren,dieGrundlagefürden

Milliardentransfer.Listenweisestehen

darinOrtsumfahrungenundBahnstre-

cken,dierascherausgebautwerdensol-

len,dazuallemöglichenPilotvorhaben.

Profitierensollenvonden14Milliarden

EuronebendemRheinlandvorallemdie

Lausitz,dieinSachsenundBrandenburg

liegt.SachsensCDU-Ministerpräsident

Kretschmer,selbstLausitzer,nenntes„ei-

nenwichtigenMeilenstein“.Denkanner

brauchenimKampfumseinAmt.So

kommtdasGesetzwohlnichtvonunge-

fährvierTagevorderWahlinsKabinett.

SolcheHilfsaktionenfürWahlkämpfer

habenmittlerweileMethodeimBundes-

kabinett.InderSitzungvorderEuropa-

wahletwawarendieStrukturhilfenfür

dieLausitzschonmalThema,damals

beschlossendieMinistervonUnionund

SPDdieEckpunktefürdasMilliardenpa-

ket.Hauptadressatwarenschondamals

BrandenburgundSachsen,inbeidenBun-

desländernlagdieAfDinUmfragenvorn.

ZufälligerweiselebenindenbeidenLän-

dernauchbesondersvieleWolfsrudel,

undderWolfwarWahlkampfthema.Wes-

halbdasKabinettanjenemMittwochvor

derEuropawahlauchdieRegelnfürden

Wolfverschärfte–fürdessenleichteren

Abschuss.DieAfDwurdedennochstärks-

teKraftinbeidenLändern.WasdieHilfe

bewirkt,istohnehinkaumfestzustellen.

DennochliefertdasKabinettterminge-

recht.MitteOktober2018,amMittwoch

vorderBayernwahl,beschließteseine

milliardenschwereEntlastungfürdieLän-

der–sehrzurFreudevonFreistaaten,die

vielWertaufihreEigenständigkeitlegen.

FürdensozialenWohnungsbau,heißes

ThemaauchimbayerischenWahlkampf,

beschließtdieRundeimKanzleramt

nochschnell500MillionenEuroextra.

AuchfürdieWahlinHessen,zweiWo-

chenspäter,hatdasKabinettetwasvorbe-

reitet:VierTagevorherbeschließtesein

PaketgegenFahrverbote.Darunterist

aucheine„LexFrankfurt“:Städte,die

denStickoxid-Grenzwertvon40Mikro-

grammjeKubikmeterLuftreißen,aber

unter50Mikrogrammbleiben,sollenvon

Fahrverbotenverschontbleiben.Frank-

furthattefürdasVorjahr47gemeldet.

DasStrukturgesetzdiesenMittwoch

wirdnichtdasletztezurKohlebleiben.

DasAusstiegsgesetz,derFahrplanfürdas

EndevonTagebauenundKraftwerken,la-

gertnochinSchubladendesWirtschafts-

ministeriums.DerunpopuläreTeildes

AusstiegshatZeitbisnachdemWahltag.



Berlin–DasBundesinstitutfürArzneimit-

telundMedizinprodukte(BfArM)sollkünf-

tigineigenerVerantwortungverdächtige

undgefährlicheGerätewieHerzschrittma-

cheroderHüftprothesenvomMarktneh-

menkönnen.LauteinemGesetzentwurf,

derderSüddeutschenZeitungvorliegt,soll

dasBundesinstitutaufdiesemWegkünf-

tigmehrKompetenzenerhalten.

BisherhatdieBehördezwardieAufga-

be,alleProblemmeldungenauszuwerten,

dieimZusammenhangmiteinemImplan-

tatvonÄrztenoderHerstellerngemeldet

werden.KommtsieaberzudemErgebnis,

dasseinProduktmöglicherweisegefähr-

lichoderschadhaftist,kannsiedenVer-

triebbislangnichtselbstverbieten.Das

BundesinstitutkannlediglicheineEmp-

fehlungandiezuständigeLandesbehörde

aussprechen.Diesemusssichabernicht

anseineEmpfehlunghalten.

BundesgesundheitsministerJensSpahn

(CDU)setztmitdiesemGesetzVorgaben

auszweiVerordnungenderEuropäischen

Unionum,diedenMitgliedsstaatenab

demkommendenJahrneueRegelnfür

Medizinproduktevorschreiben.

ObwohlessichbeiMedizinprodukten

umGerätehandelt,diemitunterLeben

retten,geltenfürsielaschereMaßstäbeals

fürMedikamente.Hierentscheidenbei-

spielsweiseprivatePrüfstellenundkeine

Behörden,obeinProduktverkauftwerden

darf.AuchfindennichtimmerStudienzu

neuenProduktenstatt.Dieweltweite

RecherchederImplantFiles,andenenin

Deutschlanddie SüddeutscheZeitung,

NDRundWDRbeteiligtwaren,hatteim

vergangenenJahraufgedeckt,dassPatien-

tenunterdenFolgenvonschwachkontrol-

liertenImplantatenleiden.Herzschritt-

macherwarenmitunterausgefallenund

vonHüftprothesenwarschadhaftesMetall

abgerieben,dasLöcherindieKnochen

etlicherPatientengefressenhatte.Defi-

brillatorenhattenunkontrolliertElektro-

schocksabgegeben.

ImFallderDurom-Metasul-Hüfteder

FirmaZimmerhattendemBfArMüberMo-

nateProblemmeldungenimZusammen-

hangmitdemModellvorgelegen.Alsdie

Behördeempfahl,dieProthesenichtmehr

einzusetzen,bliebdasProdukttrotzdem

aufdemMarktundwurdeauchvereinzelt

vertrieben.DiezuständigeLandesbehörde

hattekeinenVertriebsstoppangeordnet.

DieFirmaZimmerBiometbeteuertbisheu-

te,dassdieHüftmodellenichtfehlerhaft

waren.EtlicheGerichtsverfahrenlaufen.

ObsichdurchdieneueKompetenzdes

BfArMwirklichetwasändernwird,hängt

davonab,obdasInstitutvonseinemRecht

Gebrauchmachenwird,Produktezu

verbieten.BisherüberlassenBehördendas

HandelninderRegelweitgehenddenHer-

stellern.JedenTagverschickenHersteller

vonMedizinproduktenimSchnittin

DeutschlandfastdreiMalMaßnahmen,

wieetwaeineSicherheitsempfehlungoder

einenRückruf,weilesProblemeoderUn-

stimmigkeitenimZusammenhangmitei-

nemProduktgibt.Behördenhingegenha-

benindenJahren2010bis2018inDeutsch-

landnursechsMaleinenRückrufangeord-

net. ,



 Seite

London–DiebritischenOppositionspar-

teienhabeneingemeinsamesVorgehen

vereinbart,umeinenEU-AustrittGroßbri-

tanniensohneAbkommenzuverhindern.

DazukönntenneueGesetzeodereinMiss-

trauensvotumgenutztwerden,hießesin

einergemeinsamenErklärung.DieAnkün-

digungließdasPfundsteigen,derAktien-

marktdrehteinsPlus.ZuvorhatteLabour-

ChefJeremyCorbynGesprächemitande-

renParteiengeführt. Seite

Berlin–Bund,Länder,GemeindenundSo-

zialversicherungenhabenimerstenHalb-

jahr2019einenÜberschussvonmehrals

45MilliardenEuroverbucht.ZudemPlus

trugenallestaatlichenEbenenbei,über-

proportionalstiegendabeidieEinnahmen

ausSozialbeiträgen.FinanzministerOlaf

Scholz(SPD)warntevorEuphorie.DieZahl

seieine„Momentaufnahme“,sagtesein

Sprecher.SiebildedienachlassendeKon-

junkturnochnichtab. Seite

Brasília–DerbrasilianischePräsident

JairBolsonarohateineBedingungfürdie

AnnahmeinternationalerHilfefürdie

BrandbekämpfunginAmazoniengestellt:

DerfranzösischePräsidentEmmanuel

Macronmüssesichbeiihmentschuldigen,

sagteeramDienstag,„dannkönnenwir

reden“.MacronhabeihnalsLügnerbe-

zeichnet.BolsonarobeschuldigteMacron

außerdem,dieSouveränitätBrasiliensin-

fragegestelltzuhaben. 

 Seite

    

-

Teheran–IransPräsidentHassanRohani

hatklargestellt,dasseinTreffenmitUS-

PräsidentDonaldTrumpnurmöglichwä-

re,wenndieserzuvordieSanktionenge-

genIranaufhebt.IneinervomStaatsfern-

sehenübertragenenRedesagteRohaniam

DienstaginTeheran,wenndieUSAdie

Sanktionenaufhebenundsichvordemira-

nischenVolkverneigenwürden,wärendie

„Umständeandere“.OhnediesenSchritt

aberwerde„dasSchlossnichtaufgeschlos-

senwerden“undeskeinegemeinsamenFo-

tosvonihmundTrumpgeben.Außenmi-

nisterMohammadDschawadSarifsagte

beieinemBesuchinChina,einTreffender

beidenPräsidentensei„unvorstellbar“.

RohanidämpftedamitdieErwartun-

gen,dieFrankreichsPräsidentEmmanuel

MacrontagszuvormitseinerAnkündi-

gungausgelösthatte,esseiseinWunsch,

einTreffenderbeidenPräsidentenzuorga-

nisieren,unddieBedingungendafürseien

geschaffenworden.MacronhatteeineÄu-

ßerungRohanisaufgegriffen,mitderdie-

serSarifsBlitzbesuchwährenddes

G-7-GipfelsinBiarritzverteidigthatte.

WenneinTreffenmiteinerPersondenIn-

teressendesLandesdiene,würdeeres

wahrnehmen,hatteRohanisinngemäßge-

sagt–wasauchinTeheranalsgrundsätzli-

cheBereitschaftzueinemTreffenmit

Trumpaufgefasstwurde.

DiesebekräftigteRohaniinderRede

nochmals,relativierteaberdennochdeut-

lichseinealsSignalderOffenheitinterpre-

tierteBemerkung.IransObersterFührer

AyatollahAliChameneihatbislangneuedi-

rekteVerhandlungenmitdenUSAausge-

schlossen,einePosition,dieChameneis

verteidigungspolitischerBeraterHossein

Deghanjüngstnochbekräftigthatte.Er

sagtegar,dassGesprächemitTrump„un-

terkeinenUmständen“möglichseien.Cha-

meneihatinallenaußen-undsicherheits-

politischenFragendasletzteWort.Erhat

sichzuMacronsVorschlagbislangnichtge-

äußert.GesprächeüberIransRaketenpro-

gramm,nebendemAtom-Dossierundder

RegionalpolitikeineForderungderUSA,

hatIranwiederholtstriktabgelehnt.

TrumpselbsthattesichzueinemTref-

fenmindestensunterEinschränkungenbe-

reiterklärt.Wenn„dieUmständekorrekt

sindoderrichtig“,seidiesschoninweni-

genWochenmöglich,sagteer.Dasbefeuer-

teSpekulationen,MacronfasseeinTref-

fenamRandederUN-Generalversamm-

lunginNewYorkinsAuge,andervom23.

SeptemberanzahlreicheStaats-undRegie-

rungschefsteilnehmenwerden.EineAuf-

hebungvonSanktionen,wieIransiever-

langt,hatteTrumpaberausgeschlossen.

MacronberätseitMonatenmitIran

überVorschläge,demLandÖlverkäufezu

ermöglichen.Siesollenhelfen,dasAtom-

abkommenzubewahren–könntenaber

auchdenWegzuGesprächenzwischen

IranunddenUSAebnen.IransAußenmi-

nisterSarifbekräftigte,dassseinLand

trotzdemam6.SeptemberweiterenVer-

pflichtungenausdemAtomdealnicht

mehrnachkommenwerde,wennesinden

verbleibendenzehnTagenzukeinerEini-

gungmitdenEuropäernkommeoderzu-

mindestzuglaubhaftenZusicherungen,

dassIranwiederÖlinnennenswertemUm-

fangexportierenkannundZugangzuden

Erlösenerhält. Seiten4und

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Staaterzielt

Milliardenüberschuss

Frankfurt–DieStaatsanwaltschaftKöln

hatamDienstagdieZentralederDeut-

schenBörseinEschbornbeiFrankfurt

durchsucht.DieErmittlergehendemVer-

dachtnach,MitarbeiterdesKonzerns

könntenbeiAktiengeschäftenzulasten

desFiskusBeihilfezurSteuerhinterzie-

hunginbesondersschwerenFällengeleis-

tethaben.AußereinemMitarbeiterder

KonzerntochterClearstream,gegenden

schonlängerErmittlungenlaufen,hatdie

StaatsanwaltschaftinzwischennachInfor-

mationenderSüddeutschenZeitungeine

nichtbenannteZahlvonAngestelltenver-

schiedenerKonzerngesellschaftenunter

Verdacht.DerDax-Konzernbestätigte,es

seien„RäumlichkeitenderGruppeDeut-

scheBörse“durchsuchtworden.„Die

DurchsuchungenerfolgenimRahmenvon

ErmittlungengegenKundenundMitarbei-

ter“,heißtesineinerschriftlichenStellung-

nahme.Mankooperierevollumfänglich.

ClearstreamistschonlängerimFokusder

Ermittler.DieKonzerntochtergehörtzu

dengrößtenWertpapierdienstleisternund

spielteineSchlüsselrolleimBörsenhan-

del.Banken,HändlerundderenHandlan-

gersollenunteranderemdieHilfevonCle-

arstreambeanspruchthaben,umsichbei

komplexenAktiengeschäftenmit(cum)

undohne(ex)Dividendeeinenureinmal

gezahlteKapitalertragsteuermehrfacher-

stattenzulassen.  Wirtschaft

ImNordenundinderMittewechselnd

bewölkt,örtlichgibtesGewitter.Auchin

densüdlichenMittelgebirgenundanden

AlpenkönnenSchaueraufkommen.Sonst

istesheiterbiswolkigundmeisttrocken.

28bis34Grad. Seite13undBayern

Jetztaberschnell

DasBundeskabinetthilftWahlkämpferninletzterMinute

IranknüpftTreffenmitUSAanBedingung

WashingtonmüssezuerstdieSanktionenaufheben,fordertPräsidentHassanRohani.

TeheransAußenministerSarifabernennteineBegegnungvonRohaniundTrump„unvorstellbar“

XetraSchluss

  ­€‚Punkte

N.Y.Schluss

…†­­‡Punkte

……Uhr

 , ‚‡‰US-$

FerdinandPiëch:ZumTodeinesEigensinnigen DieSeiteDrei

SpahnwillMedizinproduktestrengerkontrollieren

DerRückrufvonfehlerhaftenoderverdächtigenHerzschrittmachernoderProthesensolleinfacherwerden

BritischeOpposition

vereintgegenJohnson

Bolsonarofordert

Entschuldigung

34 °/13°

WieTheater,OpernhäuserundMuseen

vonderNeuenRechtenunterDruckgesetztwerden.

EineChronik

Feuilleton

MÜNCHNERNEUESTENACHRICHTENAUSPOLITIK,KULTUR,WIRTSCHAFTUNDSPORT

WWW.SÜDDEUTSCHE.DE HMG MÜNCHEN,MITTWOCH,‘Š.AUGUST‘‹ˆ‰  .JAHRGANG/† .WOCHE/NR.ˆ‰Š/†,‹‹EURO

FOTO: AFP

FOTO: IMAGO

Dax▲

+,%

Dow▼

-,%

Euro▼

-,

Razziabei

DeutscherBörse

EsbestehtderVerdachtauf

BeihilfezurSteuerhinterziehung

(SZ)IndenAchtzigerjahrenführtedassoge-

nannteWettrüstendazu,dasssichviele

MenschenvoreinemAtomkriegfürchte-

ten,desseninfernalischenSchreckenEx-

pertenundPolitikermitdemAusdruck

„nuklearerErnstfall“herunterdimmten.

WennVerhältnissealsbesondersbedroh-

lichempfundenwerdenunddieSprache

derExpertenundPolitikerdasGefühl,be-

drohtzusein,eherfördertalszügelt,dann

müssenneueSprachbilderher,welche

AngstinHoffnungzurückverwandeln.Sei-

nerzeitwurdevielmitderLosung„Frieden

schaffenohneWaffen“experimentiert.

HelmutKohlunddieCDUschnapptenden

SloganderFriedensbewegungwegundver-

wandeltenihnindieKompromisslosung:

„FriedenschaffenmitimmerwenigerWaf-

fen.“Dasbedeutete,manwerdeerstein-

malsehen,wasdieRussenmitihrenRake-

tenmachen.DerLyrikerErichFried

schriebdamalsvielgekaufteLiebesgedich-

te.Ineinemhießes:„Sichliebenmitim-

merbesserenWaffen.“Wennmansichein-

malinein,seiesaucheinnochsoblödes,

Sprachbildverliebthatte,mussteesunab-

lässiginneue,nochblödereBedeutungszu-

sammenhängeüberführtwerden.

Ganzähnlichgehtesderzeitdenalten

DienstpistolenderniedersächsischenLan-

despolizei.DasInnenministeriumhatsie

kurzerhandeinschmelzenundausdem

SchmelzSchreibfüllerherstellenlassen.

MitdemGeld,dasLeutedafürausgeben,

wirdderOpferschutzverein„WeißerRing“

unterstützt,unddasistschönundrichtig.

DieLosung,unterwelcherdasSchmelzen

undVerwandelnderPistolenstand,laute-

te„SchwerterzuPflugscharen“und

kommteinemdochsehrrührendvorinsei-

nerDrolligkeit.Dienstpistolensindjage-

naugenommenkeineSchwerter,weilman

mitdenPistolenschießtundmitden

Schwerternhaut.UnddieVerwandtschaft

vonFüllfederhalternmitPflugscharenist

schondeshalbschwernachweisbar,weil

manmitFüllernzuschreibenpflegtund

mitPflugschareneherpflügt.

DertapfereniedersächsischeInnenmi-

nisterBorisPistoriusflankiertedieUnter-

nehmungmitderBemerkung,dieRegie-

rungsetzedamit„einZeichenfürAbrüs-

tungundNichtverbreitungvonSchusswaf-

fen“.DasklingtbeimerstenHörenschlüs-

sigundfein;schautmansichdieFüllfeder-

halterjedocheinmalan,soerkenntmanan

ihremDesigndieäußereFormeiner

Dienstpistole.ZudemsinddieFüllermit

denSeriennummerndereingeschmolze-

nenKnarrenversehen–jederStiftistso-

miteinMahnmalfüreinevernichtete

Dienstpistole.Jetztkommtnochhinzu,

dassdieSchreibgeräteineineroriginalen

Waffenkisteausgeliefertwerden.Nun

könntemaneinwenden,dasseinSchwert,

welcheszueinerPflugscharumgewidmet

wird,immernochdasSchneidigeeiner

Hiebwaffebesitze.AbereinFüller,derdie

FormeinerPistolehat,wirdnieeinErich-

Fried-Gedichtschreiben.

DASWETTER

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Kulturkampf

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