Der Spiegel - 24.08.2019

A

m Ende ging es schnell. Im Stundentakt empfing

Staatspräsident Sergio Mattarella die Parteien zu Ge-

sprächen. Er wollte herausfinden, wie es weitergehen

könnte, nachdem Italiens Premier Giuseppe Conte

am Dienstag mit seinem Rücktritt die Regierung aus Fünf-

Sterne-Bewegung und Lega beendet hatte. Wären Neuwahlen

der richtige Weg? Oder ein Regierungswechsel in der noch

bis 2023 laufenden Legislaturperiode? Und vor allem: Wohin

sollte das Land politisch steuern, mit Blick auf die Flüchtlings-

frage, die Wirtschaftskrise und sein Verhältnis zu Europa?

Drei sehr unterschiedliche Politiker konnten die Wähler

zuletzt mit Visionen begeistern, indem sie wahlweise auf

europafreundliche Wirtschaftsreformen, eine Art Bürgernähe

oder Nationalismus setzten;

alle weckten bei den Italie-

nern eine Art Wunderglau-

ben. Bis sie nach relativ kur-

zer Zeit ihre Ämter verloren.

Nun geht es darum, welche

dieser Strömungen das Land

in den nächsten Jahren prägt.

Das erste Versprechen

gab der Sozialdemokrat

Matteo Renzi ab. Er wollte

als Ministerpräsident 2014

»jeden Monat eine Reform«

verabschieden und verfolgte

eine Agenda, die an Gerhard

Schröder erinnerte. Renzi

liberalisierte den Arbeits-

markt, er lockerte den Kün-

digungsschutz und senkte

Steuern. Viele Bürger jubel-

ten ihm zu. Als schnelle Er-

folge ausblieben, ließen sie

ihn schon 2016 bei einem Re-

ferendum wieder fallen. Wie

kein Zweiter in seiner Partei macht er sich nun für eine Koa -

lition seines Partito Democratico (PD) mit den Fünf Sternen,

dem populistischen Movimento 5 Stelle (M5S), stark.

Später wagte sich Luigi Di Maio vor, der strahlende Wahl-

sieger von 2018. Sein M5S wollte mit dem alten Parteiensys-

tem brechen und die Bürger in den Mittelpunkt stellen. Kan-

didaten fürs Parlament wurden per Onlinewahl bestimmt.

Man gab sich als postideologische Bewegung. In einem Brief

an die Italiener schwärmte Di Maio von »einem Staat für

Menschen, die das Beste vom Leben wollen«, aber es blieb

unklar, wie er das schaffen wollte. Die wirtschaftliche Lage

verschlechterte sich, der M5S fiel während seiner kurzen Re-

gierungszeit von 33 auf 17 Prozent bei der Europawahl und

wurde vom kleineren Koalitionspartner Lega überholt. Di

Maio ist nach dem Regierungsrücktritt nur noch geschäfts-

führend im Amt und müsste bei Neuwahlen fürchten, mit

seiner Partei unter 10 Prozent zu landen. Ein Bündnis mit

dem PD würde den M5S vor der Bedeutungslosigkeit retten.

Und nun der dritte Hoffnungsträger, Matteo Salvini. Er

weckte den Nationalstolz der Bürger. »Italiener zuerst«,

versprach der rechte Lega-Chef und schottete sein Land

konsequent ab. Sein harter Kurs gegen Migranten, Flücht-

lingshelfer und die EU zahlte sich für ihn aus: Als seine

Umfragewerte auf fast 40 Prozent kletterten, träumte

Salvini von der »ganzen Macht« und kündigte das Bündnis

mit dem M5S auf, es war eine übermütige Wette auf Neu-

wahlen. Seit Dienstagabend ist auch der Innenminister nur

noch geschäftsführend im Amt.

Bei Neuwahlen würde er wohl Ministerpräsident, wo-

möglich unterstützt von den rechtsextremen Fratelli d’Italia

und der Berlusconi-Partei Forza Italia. Doch wenn das

Zweckbündnis seiner Gegner steht, landet er voraussichtlich

für Jahre in der Opposition.

Sosehr sich Renzi, Di

Maio und Salvini unterschei-

den – das zugrunde liegende

Problem bleibt trotz der ra-

santen Gemütsschwankun-

gen der Wähler unverändert:

Die Wirtschaft in Italien

kennt nur zwei Zustände, sie

stagniert oder schrumpft.

Die Arbeitslosigkeit verharrt

auf hohem Niveau. Die Per-

spektiven schwinden, vor al-

lem für junge Leute. Jahr für

Jahr verlassen sie in Scharen

ihr Land.

Und nun? Die Autorin

Michela Murgia hat die Fünf-

Sterne-Bewegung, zurzeit

die stärkste Kraft im Parla-

ment, mit Tofu verglichen:

»ein völlig geschmackloses

Produkt«, sagt sie. »Wenn

man Salz hinzugibt, wird es

herzhaft, und mit Zucker

süß.« Salvini war es gelungen, den Geschmack der Sterne zu

bestimmen und sie für seine nationalistische Agenda einzu-

spannen. Jetzt steckt die erst 2009 als Spaß-und-Protest-Be-

wegung gestartete Partei erneut in einem Wandlungsprozess.

Taktisch sehen PD und M5S in einem Bündnis die beste

Chance, einen Ministerpräsidenten Salvini für die nächsten

vier Jahre zu verhindern. Eine in diese Richtung weisende

Allianz zeichnete sich bereits ab, als beide Mitte Juli im EU-

Parlament für Ursula von der Leyen als Kommissionspräsi-

dentin stimmten.

Wirtschaft, Bürgernähe, Nation: Die drei Schlagworte, mit

denen Renzi, Di Maio und Salvini ihre Kampagnen führten,

werden auch das nächste Kabinett beschäftigen. Ob ein Anti-

Salvini-Bündnis zustande kommt, ob es hält, ob es gemein-

same politische Ziele findet oder doch noch platzt, wird sich

schnell zeigen. Staatspräsident Mattarella hat den Parteien

bis Dienstag Zeit gegeben, sich zu verständigen.

Die Unzufriedenheit der Wähler angesichts der Wirtschafts-

lage wird hingegen nicht so bald verschwinden, egal wer die

66. Nachkriegsregierung Italiens übernimmt. Frank Hornig

82

Mit Tofu regieren

AnalyseNach dem Rücktritt von Ministerpräsident Conte kämpfen Sozialdemokraten,

Fünf-Sterne-Bewegung und Lega-Chef Matteo Salvini um die Macht in Italien.

Ausland

DER SPIEGEL Nr. 35 / 24. 8. 2019

CLAUDIO PERI / EPA-EFE / REX

Ex-Partner Salvini, Conte