Süddeutsche Zeitung - 19.08.2019

von christoph giesen

Hongkong –Der VictoriaPark in Hong-
kongs Causeway Bay: Jedes Jahr machen
hier zum Frühlingsfest Hunderte Blumen-
stände auf, man kann Narzissen, Chrysan-
themen oder Pfingstrosen kaufen. Tausen-
de Hongkonger kommen vorbei, schön ist
es dann im Victoria Park – voller Trubel,
aber nicht zu voll. An diesem Sonntag ist
der Park restlos überfüllt. Die sechs Fuß-
ballplätze sind besetzt, genauso der Rasen
des Central Lawn. Mit etwas Fantasie kann
man sich in dem Park 60 000, vielleicht
70 000 Leute vorstellen. Aber mehrere
Hunderttausend, gar eine Million Men-
schen? Die Idee der Organisatoren in der
Not: Es muss in Schichten demonstriert
werden.

Eigentlich sollte die große Demonstra-
tion an diesem Sonntag durch die Hong-
konger Innenstadt führen. Aufgerufen zur
Kundgebung hatte das Bündnis Civil Hu-
man Rights Front, das im Juni erst eine Mil-
lion, dann gar zwei Millionen auf die Stra-
ße gebracht hatte, um die Pläne der eige-
nen Regierung für ein Gesetz zu stoppen,
das Auslieferungen in der Volksrepublik
China erlaubt hätte. Inzwischen richtet
sich der Protest zunehmend gegen Peking
direkt. Am Freitag jedoch untersagte die
Polizei den Plan, durch die Innenstadt zu
marschieren.
Die Demonstration ist so etwas wie ein
Gradmesser: Welchen Rückhalt hat die Pro-
testbewegung noch in der Stadt? Immer
wieder war es in den vergangenen Wochen
zu Ausschreitungen gekommen, am Flug-
hafen hielten Demonstranten einen chine-
sischen Reporter fest und fesselten ihn mit
Kabelbindern. Wasser auf die Mühlen der
chinesischen Führung, die die Hongkon-

ger Demonstranten jüngst als Terroristen

bezeichnete. „Wir hoffen, dass wir der Welt

zeigen können, dass Hongkongs Bevölke-

rung völlig friedlich sein kann“, meinte

nun Organisatorin Bonnie Leung.

Wegen des Verbots nun also eine Ver-

sammlung im Victoria Park: Der füllt sich

rasch. Die Demonstranten haben selbst ge-

malte Plakate dabei. Sie fordern das end-

gültige Aus für das umstrittene Gesetz.

Man sieht Bilder von Regierungschefin Car-

rie Lam mit Hitler-Bärtchen, zudem verlan-

gen die Demonstranten freie Wahlen und

eine unabhängige Untersuchung der Poli-

zeigewalt. Vergangenes Wochenende hatte

eine junge Frau ihr Augenlicht verloren,

nachdem sie von einen Polizeigeschoss im

Gesicht getroffen wurde.

Zudem hatten Beamte Tränengasgrana-

ten in einer U-Bahnstation gezündet – ge-

fährlich, da das Gas nicht wie unter freiem

Himmel abziehen kann und den Menschen

kaum Fluchtwege zur Verfügung stehen.

Die UN-Menschenrechtskommission kriti-

sierte die Hongkonger Polizei deshalb: „Es

wurde mehrfach beobachtet, wie Beamte

Tränengaskanister in überfüllte, geschlos-

sene Bereiche geworfen und direkt auf ein-

zelne Demonstranten gezielt haben“, heißt

es in einer Erklärung. Im Victoria Park for-

dern die Demonstranten am Sonntag des-

halb den Rücktritt der gesamten Polizei-

führung. Sie stehe Peking zu nah.

Dann beginnt es zu regnen im Park. Es

ist einer dieser subtropischen Schauer, in-

nerhalb von Sekunden ist man klitschnass.

Regenschirme werden aufgespannt, keine

fünf Meter kann man mehr sehen. Wer me-

dizinische Hilfe braucht, soll seinen Regen-

schirm schüttelt, damit die Sanitäter von

der Bühne aus dorthin dirigiert werden

können, heißt es. Auf einmal Donner.

„Passt auf, dass ihr nicht neben einem Poli-

zisten steht“, scherzt eine Rednerin auf der

Bühne. Die Menge johlt. Sie alle kennen

das chinesische Sprichwort, dass der Blitz

all jene trifft, die zuvor etwas Schlechtes ge-

tan haben.

Nach gut einer Stunde sollen die ersten

Menschen den Park verlassen, Platz ma-

chen für die vielen anderen Demonstran-

ten, die vor den Toren im Regen warten.

Doch die Polizei öffnet nicht. Offenbar

möchte sie vermeiden, dass die Demons-

tranten in die umliegenden Straßen strö-

men und somit doch in der Hongkonger In-

nenstadt protestieren. Geschlagene zwei

Stunden dauert es, bis man das Parktor er-

reicht hat. Und auch dann geht es nicht wei-

ter, auf mehreren Kilometern ist alles

dicht. Demonstranten laufen kreuz und

quer, manche Richtung Banken- und Re-

gierungsviertel, andere zum Park, nirgend-

wo sind Einsatzkräfte, die die Menschen-

ströme leiten. Wie viele am Ende demons-

triert haben? Nach ersten Angaben der Or-

ganisatoren sollen es 1,7 Millionen gewe-

sen sein.

Es ist fast ein Wunder, dass es an diesem

Sonntag in den Hochhausschluchten nicht

zu einer Massenpanik kommt. Viele De-

monstranten nehmen es sogar mit Humor:

„Tongzhimen, kai lu!“, rufen sie den weni-

gen Beamten am Straßenrand zu. Über-

setzt heißt das: „Genossen, öffnet die Stra-

ße!“ Statt des kantonesischen Dialekts, der

in Hongkong gesprochen wird, schreien sie

auf Hochchinesisch, wie es in der Volksre-

publik üblich ist. Die nächste Spitze gegen

die Hongkonger Polizei. Genossen gibt es

schließlich nur in China.  Seite 4

Warschau –Der August ist auch in der
Ukraine gewöhnlich keine Zeit intensiver
Politik. So wunderten sich die Gäste im ed-
len Ferienhotel Rixos im westukrainischen
Karpatenkurort Truskawitz nicht wenig,
als sie in den ersten Augusttagen Dutzende
künftige Parlamentarier trafen. Doch für
die 250 Jungpolitiker drängt die Zeit: Kei-
ner von ihnen hat je in einem Parlament ge-
sessen – schon von 29. August an, wenn
das neue Parlament der Ukraine zusam-
mentritt, aber sollen sie als „Diener des Vol-
kes“ die Interessen von Präsident Wolodi-
mir Selenskij vertreten. Und so gingen die
Jungparlamentarier eine Woche lang vom
frühen Morgen bis zum späten Abend
durch einen Crash-Kurs, organisiert von
der Präsidentenpartei und der Kiewer
Hochschule für Wirtschaft.
Die Ukrainer haben, erstmals seit Lan-
gem, hohe Erwartungen an ihre neue Füh-
rung: 60 Prozent hoffen einer Umfrage der
Kucheriw-Stiftung für demokratische In-
itiativen zufolge auf schnelle Reformen.
Dafür soll das neue Parlament, in dem die
Partei „Diener des Volkes“ mit 254 von 424
Sitzen die absolute Mehrheit hat, schon im
ersten Monat nicht nur einer neuen Regie-
rung zustimmen, sondern auch mehr Re-
formgesetze verabschieden als in den zehn
Jahren zuvor. Das verlangte Präsident Se-
lenskij von seiner Fraktion beim ersten
Treffen mit den gewählten Parlamentari-
ern, berichtet das MagazinNowoje Wrem-
ja. Bekannt sind bisher freilich eher popu-
listische Initiativen: etwa die Abschaffung

parlamentarischer Immunität vor Strafver-

folgung.

Schon steht fest, wer das neue Parla-

ment führen soll: Dimitrij Rasumkow. Er

war während des Präsidentschaftswahl-

kampfes des Fernsehsatirikers Selenskij

dessen Sprecher. Er ist Chef der binnen Wo-

chen aus dem Boden gestampften Partei

„Diener des Volkes“. Der 35 Jahre alte Ra-

sumkow soll Parlamentspräsident wer-

den, ein anderer Parteistratege, der 43 alte

Jurist Ruslan Stefantschuk, sein Stellver-

treter. Diese Entscheidungen sind ange-

sichts der absoluten Mehrheit Formsache.

Das ist ein Novum in der ukrainischen Poli-

tik, in der noch nie eine Partei die absolute

Mehrheit im Parlament hatte. Kompromis-

se, Deals hinter den Kulissen oder massi-

ver Stimmenkauf waren die Regel.

Jetzt soll alles anders werden. Die „Die-

ner des Volkes“ sollen als einheitliche Ma-

schinerie der Gesetzgebung arbeiten. „Wir

sind wie ein großes Auto, und jeder von

euch ist Teil dieses Autos. Es funktioniert

nicht ohne euch. Aber ihr könnt ebenfalls

nichts ohne es tun“, stimmte Parteichef Ra-

sumkow die neuen Parlamentarier auf ihre

Aufgabe ein. Freilich bezweifeln viele, dass

die über 250 zusammengewürfelten Parla-

mentarier der „Diener des Volkes“ lange

die Einheit wahren. Und so soll ein neues

Gesetz ermöglichen, Abweichler aus Frakti-

on und Parlament auszuschließen.

Bisher war in der Ukraine neben dem

Staatspräsidenten der Regierungschef ein

Machtzentrum. Der Präsident schlägt den

Regierungschef zwar vor, danach muss

das Parlament zustimmen. Und es kann

nur das Parlament, nicht der Präsident,

den einmal gewählten Regierungschef wie-

der entlassen. Doch angesichts der absolu-

ten Mehrheit der „Diener des Volkes“ wäre

die Entlassung eines renitenten Regie-

rungschefs vordergründig nur Formsache.

Als mögliche Ministerpräsidenten wer-

den Andrij Koboljew und Jurij Witreko,

Spitzenmanager des staatlichen Gaskon-

zerns Naftogas genannt. Der Anwalt Olexej

Honcharuk und der Finanzexperte Wladis-

law Raschkowan oder Ex-Wirtschaftsmi-

nister Aivaras Abromavicius kommen

ebenfalls infrage. Präsident Selenskij wird

auch Schlüsselpositionen wie die Ministeri-

en für Inneres und Verteidigung, Äußeres

und Finanzen neu besetzen.

Ukrainern gilt Umfragen zufolge die Be-

kämpfung der Korruption als wichtigste

Aufgabe überhaupt. Die kann nur durch ei-

ne Reform der diskreditierten General-

staatsanwaltschaft und der fast durchge-

hend korrupten ukrainischen Gerichte ge-

lingen. Eine Vorentscheidung hat Präsi-

dent Selenskij getroffen, als er bekannt

gab, er werde Ruslan Rjaboschapka als neu-

en Generalstaatsanwalt vorschlagen. Der

Jurist hat intensive Erfahrung in ukraini-

schen Behörden und gegenüber westli-

chen Institutionen. Er gilt bei Bürgerrecht-

lern als potenziell exzellenter Chef der Ge-

neralstaatsanwaltschaft. Mit ihren 15 000

Staatsanwälten ist sie eine zentrale Schalt-

stelle der Justiz. Doch angesichts der vie-

len Fälle von Korruption und Einflussnah-

me ist sie massiv reformbedürftig.

Schon gibt es aber auch erste Zweifel am

Reformwillen Selenskijs: Anfang August er-

nannte der Präsident per Erlass eine Kom-

mission zur Vorbereitung aller Justizrefor-

men. Dort finden sich trotz Protesten unab-

hängiger Experten etliche diskreditierte

Richter und andere Amtsträger wieder, die

unter Korruptionsverdacht stehen oder

durch politische Urteile unter früheren Re-

gierungen aufgefallen waren. Vom Integri-

tätsrat der Ukraine wurden sie offiziell als

untragbar für öffentliche Ämter abge-

lehnt.

Auch Selenskijs Kontakte zum umstrit-

tenen Oligarchen Ihor Kolomoiskij lösen

weiter Bedenken aus. Die Unterstützung

Selenskijs durch Kolomoiskijs Fernsehsen-

der 1+1 war maßgeblich für Selenskijs

Wahl zum Präsidenten. Selenskij wird auf

Schritt und Tritt von Andrij Bohdan beglei-

tet, dem früheren Anwalt Kolomoiskijs, ge-

gen den nach wie vor wegen mutmaßlich

milliardenschweren Betrugs bei der früher

ihm gehörenden PrivatBank ermittelt

wird.

Bohdan ist nun Stabschef Selenskijs

und gehört zu den Strippenziehern: Dem

Kiewer Bürgermeister Witalij Klitschko zu-

folge soll Bohdan von ihm verlangt haben,

alle wichtigen Entscheidungen in Kiew ab

sofort mit Vertrauten Bohdans abzuklä-

ren. Und im neuen Parlament zählte das

Bürgerrechtler-MediumHromadskeunter

den „Dienern des Volkes“ gleich 20 Abge-

ordnete, die Kolomoiskij nahestehen.

florian hassel

Reykjavik –Am Sonntaghaben Wissen-

schaftler und Politiker in Island eine Ge-

denktafel enthüllt für den ersten großen

Gletscher des Landes, den Geologen zum

Opfer des Klimawandels erklärt hatten. Un-

ter den Rednern waren Katrín Jakobsdót-

tir, die Premierministerin des Landes, und

Mary Robinson, die ehemalige Präsidentin

Irlands und UN-Hochkommissarin für

Menschenrechte. „Wir wollen damit einen

Verlust anerkennen“, sagte die Anthropolo-

gin Cymene Howe von der Rice-Universi-

tät, eine der Organisatorinnen der Veran-

staltung. „Aber wir wollen auch unterstrei-

chen, dass der Klimawandel eine Folge

menschlichen Handelns ist. Wir Menschen

haben den Ok-Gletscher auf dem Gewis-

sen, und das sollte uns beunruhigen.“ Ma-

ry Robinson sagte: „Der Tod dieses Glet-

schers ist eine Warnung für uns. Dies ist

der Moment, um aufzuwachen. Wir brau-

chen Taten.“

Der Ok-Gletscher (isländisch: Okjökull)

hatte einst eine Fläche von 16 Quadratkilo-

metern bedeckt und war in den letzten Jah-

ren auf weniger als vier Quadratkilometer

geschmolzen. „Er verschwand viel schnel-

ler, als ich das erwartet hatte“, sagte Oddur

Sigurðsson, ein Geologe des isländischen

Wetteramtes, der die Ausbreitung der is-

ländischen Gletscher 30 Jahre lang er-

forscht und kartografiert hat. Sigurðsson

hatte Okjökull im Jahr 2014 seinen Status

als Gletscher offiziell aberkannt und die

Überreste zum „toten Eis“ erklärt. Si-

gurðsson zählt im Moment weniger als

300 Gletscher in Island und prophezeit ihr

Verschwinden in weniger als zwei Jahrhun-

derten. „Wir stehen vor enormen Verände-

rungen“, sagt er.

„Es ist normal, dass Gletscher wachsen

und schrumpfen“, sagte der isländische

Schriftsteller Andri Snaer Magnason, der

den Text der Gedenktafel verfasst hat.

„Aber es ist nicht normal, dass 500 Jahre

Wachstum in nur 50 Jahren verschwin-

den.“ Magnason sagte, um den menschen-

gemachten Klimawandel zu bekämpfen,

brauche es einen „Paradigmenwechsel“ in

Politik und Gesellschaft. Von Deutsch-

lands Bundeskanzlerin Angela Merkel und

den Staatschefs der nordischen Länder,

die am Dienstag in der isländischen Haupt-

stadt Reykjavik zusammenkommen, erhof-

fe er sich ein „klares Signal“ dafür. Merkel

wird als Ehrengast bei dem Gipfel erwar-

tet. Der Klimawandel und die sich rapide

wandelnde Arktis stehen bei dem Treffen

auf der Tagesordnung.

Katrín Jakobsdóttir, die isländische Pre-

mierministerin, sagte bei der Enthüllung

der Gedenktafel für den toten Gletscher, Is-

land werde dafür sorgen, dass das Thema

in der Agenda ganz nach oben kommt:

„Die Zeit ist gekommen, um zu handeln.

Die Klimakrise ist hier. Die Führer der Welt

müssen das erkennen. Wir müssen zusam-

menarbeiten, wie wir das nie zuvor getan

haben. Wir müssen Berge versetzen, unse-

re Leben und unsere Systeme neu denken.“

kai strittmatter

Verbote machen

erfinderisch

Wie Hongkongs Opposition Behörden austrickst und

wieder enorme Massen von Menschen auf die Straße bringt

Crashkurs Politik

Alles soll anders werden in der Ukraine: Deshalb schult die neue Mehrheitspartei „Diener des Volkes“ eiligst ihre vielen Jungparlamentarier

Protest unterm Regenschirm: Hunderttausende Demonstranten gingen in Hongkong auf die Straße. FOTO: TYRONE SIU/REUTERS

DEFGH Nr. 190, Montag, 19. August 2019 (^) POLITIK HMG 7
Hält das Zepter in der Hand: Präsident
WolodimirSelenskij bei seiner Vereidi-
gung im Mai. FOTO: AP
Was vom Gletscher übrigblieb: Reste des
Okjökull in Island. FOTO: AFP
Forscher prophezeien das
Verschwinden isländischer
Gletscher in zwei Jahrhunderten
Am Freitag untersagte die
Polizei den Plan, durch die
Innenstadt zu marschieren
Der neue Präsident und
sein Umfeld sind keineswegs
über jeden Verdacht erhaben
Totes
Eis
Island erklärt einen Gletscher
zum Opfer des Klimawandels
Lösungen vom Wochenende
SZ-RÄTSEL
5
3978
367
57 3
8
6
6487
97
8
19
2
3
Sudokumittelschwer
5 2 4
4 6 2
9
9 3
5 8
2 7 8 4
6 1 8
3 5
6 1 2 3
Die Ziffern 1 bis 9 dürfen pro Spalte und Zeile
nur einmalvorkommen. Zusammenhängende
weiße Felder sind so auszufüllen, dass sie nur
aufeinanderfolgende Zahlen enthalten (Stra-
ße), deren Reihenfolge ist aber beliebig. Weiße
Ziffern in schwarzen Feldern gehören zu kei-
ner Straße, sie blockieren diese Zahlen aber in
der Spalte und Zeile (www.sz-shop.de/str8ts).
© 2010 Syndicated Puzzles Inc. 19.8.
Schwedenrätsel
6724 39518
8146 7 5329
5938 21764
7 5 13869 42
4891526 7 3
2367948 5 1
34726 8195
16594 3287
9285 1 7436
Str8ts: So geht’s
4576321
576 98 432
6789 54
89 756
7986 3254
8524763
654 321
3214 876
432 987
3
1
8
9
6
Str8tsleicht