Süddeutsche Zeitung - 22.02.2020

E

igentlich müsste dieses Gesetz
„Starke-Frauen-Gesetz“ heißen.
Aber es heißt nicht so. Es heißt Fü-
PoG – und ist ein Gesetz, das Lob-
byisten der Wirtschaft so heftig bekämp-
fen, als käme es nicht aus dem Bundestag,
sondern aus der Hölle. Das FüPoG ist jetzt
fünf Jahre alt und es geht um „die gleich-
berechtigte Teilhabe von Frauen und Män-
nern an Führungspositionen in der Privat-
wirtschaft und im öffentlichen Dienst“. Es
geht darum, dem Gleichberechtigungs-
satz zur Geltung zur verhelfen; nicht nur
auf unteren Ebenen, sondern auch oben,
in den Vorständen der Konzerne. Dort
klappt das bisher am allerwenigsten.
Das Gesetz verpflichtet die Großunter-
nehmen, eine „Zielgröße“ für den Frauen-
anteil in ihrem Vorstand und eine Frist zur
Erreichung dieser Zielgröße anzugeben.
Sieben von zehn Großunternehmen ge-
ben als Zielgröße „0“ an – null Frauen.
Das ist eine Missachtung und Brüskie-
rung des Gesetzgebers sondergleichen.
Ganz unschuldig ist der Gesetzgeber aber
nicht daran, dass die Konzerne Schlitten
fahren mit ihm und dem FüPoG. Die ein-
schlägigen Paragrafen sind unklug kon-
struiert: Bei einem bisherigen Frauenan-
teil von unter 30 Prozent, so heißt es da,
darf die anzugebende „Zielgröße“ den bis-
her erreichten Stand nicht unterschrei-
ten. Und da die meisten Konzerne bisher
null Frauen im Vorstand haben, unter-
schreiten sie den bisherigen Stand nicht,
wenn sie die Null auch als Ziel für die Zu-
kunft angeben. Also haben sie das getan.
Auf diese Provokation reagiert nun ein
Gesetzentwurf der Bundesfrauenministe-
rin Franziska Giffey und der Bundesjustiz-
ministerin Christine Lambrecht: Konzer-
ne mit mehr als 2000 Arbeitnehmern und
mindestens vier Vorstandsmitgliedern sol-
len verpflichtet werden, jedenfalls eine
dieser Positionen mit einer Frau zu beset-
zen. Es soll also ein Mindestmaß vorge-
schrieben werden; bei Zuwiderhandlung:
saftigste Bußgelder. Der wirtschaftspoliti-
sche Sprecher der CDU hat protestiert, die
Präsidentin des CDU-Wirtschaftsrats hat
von „Gängelung der Wirtschaft“ gespro-
chen, die FDP sieht den Vorschlag „mehr
als kritisch“ und sagt, die Quote sei „ideo-
logiegetrieben“. Da hat die FDP recht.

Bei dieser „Ideologie“ handelt es sich
allerdings um den Artikel 3 Absatz 2 des
Grundgesetzes. Dort steht seit 1949 der da-
mals revolutionäre Satz: „Männer und
Frauen sind gleichberechtigt.“ Und dort
steht seit 1994 ein zweiter anspruchsvol-
ler Satz: „Der Staat fördert die tatsächli-
che Durchsetzung der Gleichberechti-
gung von Frauen und Männern und wirkt
auf die Beseitigung bestehender Nachtei-
le hin.“ Genau das tut das Giffey-Lam-
brecht-Gesetz. Die Frauenquote dort
führt ja nicht einfach die Quote ein, son-
dern sie durchbricht eine bestehende Quo-
te: Sie macht Schluss damit, dass es seit
ewigen Zeiten in Spitzenpositionen der
Wirtschaft Männerquoten gibt, die bis zu
100Prozent betragen. Die Frauenquote
versucht, den Konstruktionsfehler bei

Karriereleitern für Frauen zu beheben:

Diese Leitern haben, so ist das noch im-

mer, oben keine Sprossen. Selbstverpflich-

tungen der Wirtschaft haben daran wenig

geändert. Und die Ausnahmen – beim Dax-

Konzern SAP ist Jennifer Morgan seit Kur-

zem zusammen mit Christian Klein Ko-

Chefin – bestätigen nur die Regel.

Ohne Quote ändert sich nichts. Sie ist

jedenfalls ein vorübergehendes Hilfsmit-

tel. Wenn sie ihren Zweck erfüllt hat, in 20,

30Jahren – vielleicht kann man dann wie-

der auf sie verzichten. Vorläufig aber hilft

gegen die Kraft des Faktischen nur die

Kraft des Normativen. Man kann das für

einen Eingriff in die unternehmerische

Freiheit halten – aber die hat Grenzen:

Eigentum verpflichtet; es verpflichtet

auch dazu, die Grundrechte zu achten.

Die Geschichte lehrt, dass Gleichbe-

rechtigung nicht vom Himmel fällt. Es

reicht nicht, dass sie in der Verfassung

steht. Die Verfassung ist der blaue Him-

mel; von dort muss Gleichberechtigung

auf die Erde geholt werden – mit Geset-

zen, die sie im Alltag konkretisiert. Ohne

Zwang geht da gar nichts. Jeder, wirklich

jeder Schritt auf dem Weg zur Gleichbe-

rechtigung in den vergangenen hundert

Jahren ist per Gesetz erzwungen worden.

Schon in der Weimarer Verfassung von

1919 stand der Satz, dass die Ehe „auf der

Gleichberechtigung der Geschlechter“ be-

ruht. Aber bis in die mittlere Geschichte

der Bundesrepublik hinein blieb der Satz

eine Lüge. Das Ehe- und Familienrecht

strotzte vor patriarchalen Paragrafen. Das

Bundesverfassungsgericht musste die

Frauendiskriminierung aus dem Bürgerli-

chen Gesetzbuch hinauskehren und Ände-

rungen des Erziehungs-, Arbeits-, Schei-

dungs- und Erbschaftsrechts erzwingen.

Es ist erst gut 50 Jahre her, dass Ehefrau-

en nur mit Zustimmung ihres Gatten eine

Arbeit annehmen durften. Die Abschaf-

fung solchen Unsinns hatte bewusstseins-

verändernde Kraft. Darum geht es auch

beim Quotengesetz: um die bewusstseins-

verändernde Kraft des Gesetzes.

So ein Gesetz führt gewiss dazu, dass

mehr Frauen die Wirtschaft und das Ge-

meinwesen lenken. Das müsste schon

jetzt Selbstverständlichkeit sein. Die Quo-

te wird dazu führen, dass es mehr Frauen

sind, die die Ungerechtigkeiten des Mark-

tes mittragen, Entlassungen ausspre-

chen, Sparkurse durchsetzen. Die Quote

sorgt nicht automatisch dafür, dass die

Wirtschaft sozialer wird. Sie sorgt auch

nicht dafür, dass es den alleinerziehenden

Müttern am Existenzminimum besser

geht. Diese Vorstellung wäre Sozialkitsch.

Die Quote ist ein Mittel zur Chancengleich-

heit für gut ausgebildete Frauen. Sie ist

nicht der Gerechtigkeit letzter Schluss.

Die Quote ist nur

ein Instrument. Sie ist nicht

der Gerechtigkeit letzter Schluss

Vor einer Woche war Amerikas Kolumnis-

tengemeinde noch ganz hingerissen von

Michael Bloomberg. Zumindest galt das

für ein bestimmtes Segment dieser sehr

besonderen Subspezies des US-Journalis-

mus. Treffender formuliert: Vor einer Wo-

che waren jene politischen Kolumnisten

in Amerika, die nicht allzu links und nicht

allzu rechts sind, die für ein sehr ordentli-

ches Gehalt bei großen Zeitungen arbei-

ten und in New York leben, noch ganz hin-

gerissen von Michael Bloomberg. Was für

ein Kandidat!, schwärmten diese Kom-

mentatoren. So vernünftig, so wenig radi-

kal, so reich! Die Demokraten wären ja be-

scheuert, wenn sie den nicht zu ihrem Prä-

sidentschaftskandidaten machten, son-

dern den zauseligen Kommunisten Ber-

nie Sanders! Bei derNew York Timesreich-

te der Fanklub von Thomas Friedman (De-

mokrat) bis Bret Stephens (Republika-

ner). Selbst Peggy Noonan war hin und

weg, die überaus kluge Kolumnistin des

Wall Street Journal, die es eigentlich bes-

ser wissen müsste, die aber nach eige-

nem Bekunden eine gute, sogar „bewun-

dernde“ Freundin des milliardenschwe-

ren früheren New Yorker Bürgermeisters

ist. „Nehmt Mr. Bloomberg ernst“, warb

sie. „Er kann es schaffen.“

Dann stellte der talentierte Mr. Bloom-

berg sich für zwei Stunden auf eine Debat-

tenbühne. Und seither – nun ja. „Es heißt,

der Abend sei für Mike Bloomberg nicht

gut gelaufen“, schrieb Noonan am Frei-

tag. „Das stimmt nicht. Er war eine Kata-

strophe. Die einzige Frage ist, ob er sich

davon erholen kann.“

Das ist in der Tat eine Frage, wenn

auch längst nicht die einzige. Eine andere

Frage wäre zum Beispiel, ob Kolumnistin-

nen, die durch ein bewunderndes Freund-

schaftsverhältnis mit einem Kandidaten

verbunden sind, über diesen Kandidaten

bewundernde Kolumnen schreiben soll-

ten. Thomas Friedman hängte an seine

Wahlempfehlung für Bloomberg den Zu-

satz an, dass dieser Geld für ein Museum

gespendet habe, das seine Frau aufbaue.

Das ist schön für Frau Friedman, aber soll-

te Herrn Friedman dann tatsächlich über

den großzügigen Spender schreiben?

Friedmans Kollegin Gail Collins fasste

Bloombergs verbockten Auftritt in ihrer

Kolumne so zusammen: „Nun, man kann

mit Geld nicht alles kaufen.“ Das stimmt.

Aber ein Blick in die New Yorker Blätter

zeigt: offenbar doch eine ganze Menge.

Besonders schwer haben es die Journa-

listen, die für Bloombergs Medienkon-

zern arbeiten. Sie müssen über den Mann

schreiben, der ihre Gehälter bezahlt. Ent-

sprechend milde fiel das Urteil im News-

letter vonBloomberg Opinionüber den

Auftritt des Arbeitgebers aus. Bloomberg

habe halt lange nicht mehr an so einer

Kandidatendebatte teilgenommen, hieß

es da entschuldigend, „und das war ihm

anzumerken“. Alles halb so schlimm. Ja,

mit Geld kann man sich viel kaufen.

Zielvorgabe: „null Frauen“.

Das ist eine Brüskierung des

Gesetzgebers sondergleichen

Hubert Wetzel

ist Korrespondent der SZ

in Washington.

V

on Wahl zu Wahl wird der Bundes-

tag größer. Für 2021 werden 800 Ab-

geordnete prognostiziert. Der

Grund sind die schwindenden Stimmenan-

teile der großen Parteien. CDU/CSU gewin-

nen nach wie vor die meisten Stimmkrei-

se, sind aber bei den Zweitstimmen schwä-

cher. So entstehen „Überhangmandate“

und diese werden für die anderen Parteien

durch „Ausgleichsmandate“ kompen-

siert. Der frühere Bundestagspräsident

Norbert Lammert ist mit seinen Rege-

lungsversuchen gescheitert, ebenso geht

es jetzt Wolfgang Schäuble.

Die kleineren Parteien FDP, Grüne und

Linke haben sich auf einen gemeinsamen

Gesetzentwurf geeinigt, mit dem die Zahl

der Wahlkreise von 299 auf 250 verringert

werden soll. Die Union lehnt das mit dem

Argument ab, es vermindere den Kontakt

der Abgeordneten mit den Wählern. Das

ist zwar ein interessengeleitetes Argu-

ment, aber nicht falsch. Der Gegenvor-

schlag von CDU und CSU zielt darauf ab,

den Verhältnisausgleich für die Überhang-

mandate einzuschränken. CDU und CSU

könnten dann mit einer Minderheit der

Stimmen eine Mehrheit der Sitze errei-

chen, wie das regelmäßig in England ge-

schieht. Das lehnen die anderen Parteien

als Verfälschung des Wählerwillens ab.

Eine Einigung ist dringend, denn die Wahl-

vorbereitungen für 2021 stehen an.

Es gibt eine einfache Lösung: Statt

Erst- und Zweitstimme nur noch eine

Stimme in einem Wahlkreis. Seit 1953 ha-

ben wir ein personalisiertes Verhältnis-

wahlrecht mit einer Verbindung von Di-

rektwahl in Wahlkreisen und Verhältnis-

ausgleich nach Parteianteilen. Das ist ein

bewährtes System. Belastet war es aber

von Anfang an durch die Einführung von

zwei getrennten Stimmen, die für unter-

schiedliche Parteien abgegeben werden

können. Dieses Splitting-System wurde

1953 als Kompromiss eingeführt, auch da-

mals in einer Verbindung von Argumen-

ten und Eigeninteressen der Parteien. Es

brachte der Union die Wahlkreise und ih-

ren kleinen Koalitionspartnern über die

„Zweitstimmen“ Verhältnismandate. Das

System war darauf ausgelegt, zusammen

mehr von dem Kuchen zu bekommen. Ein

Teil der Koalitionswähler würde die Stim-

men „splitten“ und dadurch würden sie

doppelt wirksam werden.

Anfangs war das System wegen seines

verzerrenden Potenzials umstritten. Aber

über die Jahrzehnte gewöhnte man sich

daran, und das Zweistimmenwahlrecht

wurde zur deutschen Tradition. Die neuen

Länder übernahmen es 1990, und die FDP

setzte es 2007 auch für die Landtagswahl

in Nordrhein-Westfalen durch, wo bis da-

hin mit einer Stimme gewählt worden

war. Nachdem in den ersten Jahrzehnten

CDU/CSU und FDP profitiert hatten, half

es später auch anderen Parteien zu Erfol-

gen beim taktischen Wahlverhalten. Nicht

nur die FDP, auch die Grünen warben um

die „Zweitstimme“. Befragungen zeigten

immer wieder, dass viele Wähler die Zweit-

stimme als zweitrangige Stimme ansa-

hen, obwohl sie für die Anteile der Partei-

en im Bundestag entscheidend ist. Die Me-

dien informierten vor Bundestagswahlen

oft darüber, aber anschließend geriet die

Gewichtung wieder in Vergessenheit.

Vor allem aber führt die Diskrepanz zwi-

schen Erst- und Zweitstimme zur Aufblä-

hung des Bundestags. 2017 bekam die

CSU in Bayern 44,2 Prozent der Erststim-

men, die anderen Parteien, die in den

Bundestag einzogen, erreichten zusam-

men 44,1 Prozent. Angesichts dieses

Gleichstands wäre also kein Überhang-

mandat entstanden, auch wenn die CSU

alle Wahlkreise gewann. Weil die CSU

aber bei den Zweitstimmen nur 38,8 Pro-

zent erreichte, entstand eine Diskrepanz

von 5,4 Prozent. Das führte zu sieben

CSU-Überhangmandaten und entspre-

chenden Ausgleichsmandaten für die an-

deren Parteien. Insgesamt entstanden

2017 in Deutschland 46 Überhangmanda-

te und 65 Ausgleichsmandate.

In künftigen Wahlen würden die Ef-

fekte noch gravierender sein. Der Bun-

destag würde größer werden und die Ver-

zerrungen zwischen Erst- und Zweitstim-

menergebnissen noch stärker ins Ge-

wicht fallen. Es ist Zeit, das System abzu-

schaffen. Es ist in der Absicht entstan-

den, Wahlergebnisse für die Regierungs-

parteien von 1953 zu optimieren. Mehre-

re Male ist es modifiziert worden, um ab-

surde Effekte zu beseitigen. In speziellen

Konstellationen kann ein kleiner Stim-

menzuwachs zu einem Mandatsverlust

führen („negatives Stimmengewicht“),

was vom Bundesverfassungsgericht für

verfassungswidrig erklärt wurde, aber

auch nach den Änderungen möglich

bleibt. Das Splitting schadet der demo-

kratischen Klarheit und Ehrlichkeit,

denn es verzerrt das Wahlergebnis. Für

jede Wählerin und für jeden Wähler soll-

te es eine und nur eine Stimme geben

und nicht nur für einige Splitter im Ef-

fekt zwei.

Dietrich Thränhardt ist emeritierter Professor

für Politikwissenschaft an der Universität Müns-

ter.

Heribert Prantl

ist Kolumnist und Autor

der Süddeutschen Zeitung.

DEFGH Nr. 44, Samstag/Sonntag, 22./23. Februar 2020 HF2 MEINUNG 5

Eine Stimme

pro Wähler

Wegen Überhang- und

Ausgleichsmandaten wird

der Bundestag immer größer.

Höchste Zeit, das zu ändern

VON DIETRICH THRÄNHARDT

HURZLMEIER-RUDI.DE

Vitamin Q

Die Quote für Frauen ist ein notwendiges Hilfsmittel.

Gleichberechtigung muss per Gesetz erzwungen werden,

früher in Ehe und Familie, heute in der Wirtschaft

VON HERIBERT PRANTL

Angetrunkene Schneekanonenfahrer

MEINE PRESSESCHAU

Hin und weg

von Mr. Bloomberg

HURZLMEIERMALEREI

Das Stimmen-Splitting

schadet der demokratischen

Klarheit und Ehrlichkeit

SZL

Er hat es schon mehrfach getan und wird es nun wieder tun: Bereits in der

Vergangenheit sorgte der Ausnahmekünstler Christo – zusammen mit seiner

2009 verstorbenen Frau Jeanne-Claude – mit spektakulären Verhüllungen, unter

anderem des Reichstags in Berlin, international für Aufsehen. 2020 nun wird er

mitten im Herzen von Paris den Arc de Triomphe de l’Étoile unter silber-blauem

Stoff „verschwinden“ lassen. Schon jetzt dürfte feststehen, dass es sich bei

diesem Projekt namens „L’Arc de Triomphe, Wrapped“ um eine einzigartige

Kunstaktion handelt, die Sie auf dieser Reise live erleben. Ganz andere Meister-

werke der Moderne können Sie beim Besuch des Musée National d’Art Moderne

und der Fondation Louis Vuitton bewundern. Und natürlich lässt sich während

Ihres Aufenthalts auch das unnachahmliche Flair von Paris genießen.

Reisetermin: 25. bis 27. September 2020

Veranstalter: Hanseat Reisen GmbH, Langenstraße 20, 28195 Bremen

Hinweis zur Barrierefreiheit: Unser Angebot ist für Reisende mit eingeschränkter Mobilität nur bedingt

geeignet. Bitte kontaktieren Sie uns bezüglich Ihrer individuellen Bedürfnisse.

Reisepreis pro Person:

Ein Angebot der Hanseat Reisen GmbH, präsentiert von der Süddeutsche Zeitung GmbH, Hultschiner Straße 8, 81677 München

Süddeutsche Zeitung Leserreise: Christo verhüllt den Arc de Triomphe in Paris

Foto: Adobe Stock/Augustin Lazaroiu

Doppelzimmer Classic 1.280 €

Doppelzimmer Classic zur Alleinbenutzung 1.580 €

Eingeschlossene Leistungen:

· Flug mit Lufthansa von München nach Paris und zurück

· Stadtrundfahrt im Rahmen des Transfers vom Flughafen zum Hotel

· 2 Ü/F im Hotel California Champs-Élysées (Landeskat.: 4 Sterne) in Paris

· Abendessen am Anreisetag

· Geführter Stadtspaziergang

· Führung Musée National d’Art Moderne im Centre Pompidou

· Besuch Fondation Louis Vuitton

· Metrokarten

· Alle Besichtigungen, Führungen und Eintrittsgelder laut Programm

· Deutsch sprechende Reiseleitung vor Ort

Begleitung

durch einen

Kunsthistoriker

Mehr unter: sz.de/leserreisen

Informationen, Beratung und Buchungsanfragen:

040 / 710 091 18 (Mo. – Fr. 9 – 18 Uhr)