Im hessischen Hanau erschießt ein Deutscher neun Menschen mit Migrationshintergrund, tötet

seine Mutter und sich selbst. Der Generalbundesanwalt spricht von einem rechtsextremen Motiv

B

ei einem mutmaßlich rechts-

extremen und rassistischen

Anschlag hat ein Deutscher

im hessischen Hanau neun

Menschen mit Migrations-

hintergrund erschossen. Anschließend

soll der 43-jährige Sportschütze seine 72

Jahre alte Mutter und danach sich selbst

in der eigenen Wohnung getötet haben.

Der Mann habe eine „zutiefst rassisti-

sche Gesinnung“ gehabt, sagte General-

bundesanwalt Peter Frank. Das habe die

Auswertung von Videobotschaften und

einer Art Manifest auf seiner Internetsei-

te ergeben. Die Todesopfer seien zwi-

schen 21 und 44 Jahre alt gewesen und

hätten Migrationshintergrund gehabt.

Der Täter habe sechs weitere Menschen

verletzt, einen davon schwer. Der mut-

maßliche Todesschütze Tobias R., der

Waffen legal besessen haben soll, kommt

den Behörden zufolge aus Hanau. Am

Mittwochabend gegen 22 Uhr eröffnete

er in einer Shisha-Bar das Feuer. Danach

schoss er in einer weiteren Bar und ei-

nem Kiosk um sich.

Laut Bundesanwaltschaft „liegen gra-

vierende Indizien für einen rassisti-

schen Hintergrund der Tat vor“. Der

mutmaßliche Täter habe auf seiner In-

ternetseite auch wirre Gedanken und

abstruse Verschwörungstheorien geäu-

ßert. Man prüfe, ob er Mitwisser oder

Unterstützer für seinen Anschlag hatte.

Dazu würden das Umfeld und die Kon-

takte des Mannes im In- und Ausland

abgeklärt, so Generalbundesanwalt

Frank. Der mutmaßliche Täter sei zuvor

nicht im Visier der Ermittler gewesen.

Er sei weder als „fremdenfeindlich“ be-

kannt gewesen noch polizeilich in Er-

scheinung getreten.

In die Trauer um die Opfer mischte

sich auch Empörung über Rassismus und

Hass, die solchen Taten den Weg bereite-

ten. Bundesinnenminister Horst Seeho-

fer (CSU) besuchte am Donnerstagnach-

mittag in Hanau einen der Tatorte und

sagte: „Rassismus ist Gift. Gift, das Ver-

wirrung in den Köpfen auslöst und dafür

sorgt, dass das Böse hervortritt.“ Er habe

für alle öffentlichen Gebäude in

Deutschland eine Trauerbeflaggung an-

geordnet. Auch Bundeskanzlerin Angela

Merkel (CDU) verurteilte die Tat auf das

Schärfste. „Rassismus ist ein Gift, der

Hass ist ein Gift. Und dieses Gift exis-

tiert in unserer Gesellschaft, und es ist

schuld an schon viel zu vielen Verbre-

chen“, sagte sie. „Wir stellen uns denen,

die versuchen, in Deutschland zu spal-

ten, mit aller Kraft und Entschiedenheit

entgegen.“ Bundespräsident Frank-Wal-

ter Steinmeier erklärte sich solidarisch

mit den Opfern rassistischer Gewalt.

„Ich stehe an der Seite aller Menschen,

die durch rassistischen Hass bedroht

werden.“

Für Bundestagspräsident Wolfgang

Schäuble (CDU) geschehen „solche

Wahnsinnstaten nicht im luftleeren

Raum“, sondern wachsen in einem „ver-

gifteten gesellschaftlichen Klima, in dem

auf übelste Weise Fremdenfeindlichkeit

und abwegigste Verschwörungstheorien

geschürt werden“. Nach Überzeugung

von CDU-Chefin Annegret Kramp-Kar-

renbauer veranschaulicht die Tat von

Hanau einmal mehr die Notwendigkeit

einer „Brandmauer“ ihrer Partei zur AfD.

Volker Ullrich, innenpolitischer Spre-

cher der CSU-Landesgruppe im Bundes-

tag, forderte eine härtere Gangart gegen

Verrohung und Hass. „Der Rechtsstaat

muss jetzt entschlossen und mit Nach-

druck und Härte handeln“, sagte Ullrich

WELT. „Wir müssen uns aber auch mit

den Verschwörungstheorien und dem

Hass beschäftigen, welche die geistigen

Grundlagen für solche Taten schaffen.

Wir brauchen ein entschiedenes Vorge-

hen gegen Verrohung und Hass. Hier ist

ein großer gesellschaftlicher Konsens

notwendig.“

Die SPD-Chefs Saskia Esken und Nor-

bert Walter-Borjans stellten den An-

schlag in eine „erschreckend lange Reihe

rassistischer und faschistischer Taten

und Pläne, die zeigen, wie bedroht unse-

re Gesellschaft mittlerweile durch Aus-

länderhass und Rassismus ist“.

Die SPD-Innenpolitikerin Ute Vogt

warnte vor einer Verharmlosung psy-

chisch verwirrter Täter. „Wir dürfen die

Taten solcher Einzeltäter nicht verharm-

losen, auch wenn der Täter psychisch

verwirrt gewesen sein mag“, sagte Vogt

WELT. „Hass und Hetze nehmen in un-

serem Alltag überhand. Das bereitet den

Boden für Gewalt und ist innere Recht-

fertigung für diejenigen, die glauben,

richtig zu handeln.“ Es seien Worte, die

zu Taten würden. „Hass beginnt im Kopf,

und wer mit Hass und Hetzreden unsere

Gesellschaft vergiftet, setzt mit die Ursa-

che für solche Terrortaten.“ Die Bundes-

regierung habe nach dem Anschlag von

Halle „das Maßnahmenpaket gegen

Rechtsextremismus auf den Weg ge-

bracht, das wir derzeit Schritt für Schritt

umsetzen“, sagte die innenpolitische

Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion.

„Es ist aber an uns allen, gemeinsam ge-

gen Hass und Hetze vorzugehen, wo im-

mer wir dem begegnen. Das ist eine He-

rausforderung für die gesamte Gesell-

schaft. Die schweigende Mehrheit im

Land muss lauter werden.“

FDP-Chef Christian Lindner sieht

Deutschland derzeit „im Zentrum des

rechtsextremen Terrorismus“ und for-

derte eine „Generalinventur“ aller Maß-

nahmen dagegen. FDP-Innenpolitiker

Konstantin Kuhle sagte WELT, „trotz al-

ler Beteuerungen nach der Mordserie

des sogenannten Nationalsozialisti-

schen Untergrunds (NSU), nach dem

Mord an Walter Lübcke und nach dem

Anschlag auf eine Synagoge in Halle

müssen wir festhalten: Wir haben die

rassistische Radikalisierung im Land

und die daraus entstehende Gewalt

nicht im Griff.“ Eine Woche nachdem

der Generalbundesanwalt zwölf Haftbe-

fehle gegen gewaltbereite Rechtsextre-

misten habe erwirken können, sei es in

Hanau zu einem schrecklichen Anschlag

mit vielen Toten gekommen. „Die Angst

einflößende Wirkung dieser Tat auf

Menschen mit Migrationshintergrund

darf nicht unterschätzt werden“, so der

innenpolitische Sprecher der FDP-Bun-

destagsfraktion. „Deutschland braucht

dringend eine Generalrevision aller bis-

herigen und aller geplanten Maßnahmen

im Kampf gegen gewaltbereite Rechtsex-

tremisten“, verlangte Kuhle. „Dabei

muss es auch um die Problematik gehen,

dass bestimmte Täter rechtsextremer

Anschläge eine über das Internet ver-

breitete internationale Vorbildfunktion

erlangen.“

Die Grünen-Vorsitzenden Annalena

Baerbock und Robert Habeck sprachen

von einem „Tag der Trauer und des

Zorns“. Sie verurteilten den Hass, „der

da gewirkt hat, der sich seit Jahren durch

unser Land frisst“. Der Hass breite sich

im Netz aus und werde zu „brutaler

Wirklichkeit“. Die Grünen-Innenexper-

tin Irene Mihalic sieht zudem großen

Nachholbedarf bei der Analyse der Stra-

tegien rechtsterroristischer Bestrebun-

gen. „Der mutmaßliche rechtsterroristi-

sche Anschlag von Hanau zeigt uns gera-

de vor dem Hintergrund weiterer An-

schläge und Planungen der letzten Mo-

nate von rechts, dass es massiven Hand-

lungsbedarf mit Blick auf die innere Si-

cherheit in unserem Land gibt“, sagte

Mihalic WELT. Die Maßnahmen der Bun-

desregierung zur Hasskriminalität sprä-

chen zwar gewichtige Probleme an, lös-

ten jedoch nicht das Problem der struk-

turellen Analyseschwäche der Sicher-

heitsbehörden. Viel zu lange sei hier

nichts passiert. „Nun brauchen wir gera-

dezu einen Quantensprung in der Analy-

se der Strategien rechtsterroristischer

Bestrebungen.“ Linkspartei-Chefin Katja

Kipping unterstrich, dass Taten wie der

Terror von Hanau „angefeuert“ würden

„von rechter Hetze, die Menschenver-

achtung predigt und Hass auf Sündenbö-

cke schürt“.

Für die AfD erklärten ihre Fraktions-

chefs Alice Weidel und Alexander Gau-

land, „das abscheuliche Verbrechen in

Hanau erschüttert uns zutiefst und

macht uns fassungslos“. Der AfD-Euro-

paabgeordnete und Parteivorsitzende

Jörg Meuthen hob hingegen hervor: „Das

ist weder rechter noch linker Terror, das

ist die wahnhafte Tat eines Irren.“

Bundespräsident Steinmeier traf am

Donnerstagnachmittag in Hanau ein und

appellierte an den Zusammenhalt in der

Gesellschaft. In Berlin riefen Politiker

und Vertreter der Zivilgesellschaft zu ei-

ner Mahnwache am Brandenburger Tor

auf. In diesen schweren Stunden sei es

wichtig, ein Zeichen der Solidarität und

Rücksichtnahme zu setzen, sagte Stein-

meier in Hanau. „Wir stehen zusammen,

wir halten zusammen, wir wollen zusam-

men leben. Und wir zeigen es wieder und

wieder. Das ist das stärkste Mittel gegen

den Hass.“ DW mit dpa/AFP/rtr

Siehe Kommentar und Seiten 2, 3, 4, 8

RASSISMUS

IST EIN GIFT, DER

HASS IST EIN GIFT

ANGELA MERKEL (CDU),

Bundeskanzlerin

,,

Ein Täter mit „zutiefst

rassistischer Gesinnung“

DAX

Im Minus

Seite 15

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I

mmer mehr Menschen wol-

len ihren Urlaub ohne Kinder

verbringen, obwohl sie Kin-

der haben. Eine Sprecherin von

TUI sagte, sie halte es für legi-

tim, „dass ein Elternpaar auch

mal sagt, wir brauchen jetzt ein

Wochenende ohne Kinder“. Der

Trend geht ja grundsätzlich

zum Kinderkriegen ohne Kin-

derhaben. Mit sechs Monaten

kommt der Nachwuchs in die

Krippe, dann Kita, Hort, Schule,

ab 18 Uhr Quality Time vor dem

Fernseher bis zum Zähneput-

zen. Es ist kein Wunder, dass

Eltern immer mehr Fotos und

Videos von ihren Kindern ma-

chen, damit sie sich die Gesich-

ter besser merken können. Aber

während des kinderlosen Wo-

chenendes im TUI-Hotel soll

natürlich gar nichts mehr an

Kinder erinnern, damit die

Eltern keine sentimentalen

Anwandlungen bekommen. Die

Handys werden einkassiert, alle

Familienfotos gelöscht. Im

Umkreis von zwei Kilometern

um das Hotel dürfen sich keine

Kinder aufhalten, das Tragen

von kurzen Hosen ist für Er-

wachsene verboten. In den

Hotelfernsehern sind Kika und

RTL2 gesperrt, in besonders

strengen Einrichtungen gibt es

nur Phoenix und Arte.

ZZZippert zapptippert zappt

I

n Ägypten befindet sich der

Journalist Moataz Wednan

seit nunmehr zwei Jahren in

Administrativhaft. Wednan, der

für die arabische Ausgabe der

„Huffington Post“ schrieb, war

ursprünglich im Februar 2018

verhaftet worden. Kurz vor den

damaligen Präsidentschafts-

wahlen in Ägypten hatte der

Journalist den Richter Hisham

Genena interviewt, der zum

Wahlkampfteam des möglichen

Präsidentschaftskandidaten

Sami Anan gehört hatte. In dem

Gespräch ging es um Dokumen-

te, die die Regierung um Prä-

sident Abdel Fattah al-Sisi hät-

ten belasten können und wo-

möglich im Besitz von Anan

waren.

Nachdem Anan im Januar

2018 verhaftet wurde, folgte

einen Monat später Wednans

Festnahme. Gegenüber Amnes-

ty International erklärte sein

Anwalt später, Wednan sei

beim Verhör geschlagen und

mit Elektroschocks gefoltert

worden. Der Staatsanwalt warf

dem Journalisten „Zugehörig-

keit zu einer verbotenen Ver-

einigung“ und „Veröffentli-

chung von Fake News“ vor. Die

Staatsanwaltschaft ordnete

zunächst 15 Tage Haft an. Bis

heute ist der Journalist jedoch

weder rechtskräftig verurteilt

noch aus dem Gefängnis ent-

lassen worden.

#Free

them

all

Moataz Wednan

In Kooperation mit

REPORTER OHNE GRENZEN

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Newsroom:

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1

21.02.20 Freitag, 21. Februar 2020DWBE-HP

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D

er Terror in Hanau macht

sprachlos. Und doch ist es

wichtig, die Sprache schnell

wiederzufinden. Die Vernunft in den

Vordergrund zu stellen. Nicht die

Wut. Denn das ganze Land befindet

sich im Würgegriff einer Wutwelle.

Genauer einer rechtsradikalen Wut-

renaissance, die wirklich mehr und

mehr an die Polarisierung und Desta-

bilisierung in den 20er-Jahren des

vergangenen Jahrhunderts erinnert.

Unser Land gerät aus den Fugen ei-

ner einst fest gefügten demokrati-

schen Mitte.

Wenn man das wirre, verschwö-

rungstheoretische, rassistische Be-

kennerschreiben des Mördersvon

Hanau liest, dann zeigt es zweierlei.

Rechtsradikale Ideologie. Und psy-

chopathologische Wahnhaftigkeit.

Der Mann, der gezielt Menschen in

einer Shisha-Bar und später an einem

zweiten Ort erschossen hat, sei krank

• sagen viele. Also gar kein rechtsra-
  dikaler Tathintergrund, sondern der
  Amoklauf eines Psychopathen? Diese
  Diskussion ist müßig. Jeder Mensch,
  der – egal ob links, rechts oder isla-
  mistisch – so radikalisiert ist, dass er
  Menschen mordet, ist irgendwie
  krank. Das relativiert nichts.
  Entscheidend ist, dass weltweit,
  aber eben auch besonders in
  Deutschland immer mehr Menschen
  so wütend fanatisiert sind, dass sie
  rechtsradikale Verschwörungstheo-
  rien zur Legitimation von kranken
  Gewaltexzessen machen. Das allein
  ist eine schreckliche und absolut
  inakzeptable Entwicklung.
  Und ja, diese Entwicklung mag vie-
  le Ursachen haben, aber vor allem
  wird sie von dem Erstarken und Radi-
  kalisieren der AfD befördert. Sätze
  vom Nationalsozialismus als „Vogel-
  schiss der Geschichte“ (Gauland), die
  Forderung einer „erinnerungspoliti-
  schen Wende um 180 Grad“(Höcke)
  oder die Tatsache, dass bei einer Ge-
  denkminute für den ermordeten Wal-
  ter Lübcke im Bayerischen Landtag
  der AfD-Abgeordnete Ralph Müller
  sitzen blieb: All diese Worte und Ges-
  ten schaffen, aus dem demokratisch
  legitimierten Spektrum der parla-
  mentarischen Parteien heraus, ein
  Klima, das rechtsradikale Hirne er-
  mutigt.
  Die AfDist nicht an allem schuld,
  und vor allem kann man darüber dis-
  kutieren, welche Entwicklungen eine
  solche Partei überhaupt erst möglich
  gemacht haben. Aber dass es einen
  Zusammenhang gibt zwischen rech-
  ten Hasspredigern und rechtsextre-
  men Gewalttaten, ist unbestreitbar.
  Was ist zu tun? Vieles. Dialog, Inte-
  gration, Deeskalation – alles richtig
  und wichtig. Zwei konkrete Dinge
  sollten nicht vergessen werden.
  
  
  1. Teile der AfD müssen – wie radi-
     kale Splittergruppen in anderen Par-
     teien auch – konsequenter, umfassen-
     der und kritischer durch den Verfas-
     sungsschutz beobachtet werden. Und
     die Analysen müssen Folgen haben.
     Dass die Partei demokratisch gewählt
     ist, darf keine Entschuldigung für
     Untätigkeit sein. Demokratisch ge-
     wählt wurde schon so mancher in der
     deutschen Geschichte.
  
  
  2. Der Rechtsstaat muss gestärkt
     werden. So banal es ist: mehr Geld
     für Polizei, Justiz und die Demokra-
     tie schützende Geheimdienste. Wir
     dürfen nicht zusehen, wie der demo-
     kratische und rechtsstaatliche Kon-
     sens in Deutschland erodiert. Wir
     können nicht hinnehmen, dass 482
     Rechtsextremisten mit Haftbefehl
     untergetaucht sind. Diejenigen, die
     unsere freie und offene Gesellschaft
     jeden Tag mit hohen persönlichen Ri-
     siken verteidigen, müssen unter-
     stützt und mit den nötigen Mitteln
     ausgestattet werden.
     Unsere Freiheit schützt am Ende
     nur der wehrhafte Rechtsstaat.
  
  
  
  

KOMMENTAR

WWWehrhafteehrhafte

Demokratie

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MATHIAS DÖPFNER

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