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05.03.20 Donnerstag,5.März2020DWBE-HP

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DIE WELT DONNERSTAG,5.MÄRZ2020 FORUM 3

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D

ie Deutschen decken sich ein.

Mit Essen aus der Konserve, mit

Nudeln, mit Mehl. Um autark

sein zu können, im Coronafall der Fälle.

Das kann man verstehen angesichts der

mehr als 3000 Toten, die das Virus

schon gefordert hat. Und es ist auch

nicht weiter problematisch, sagt jeden-

fffalls der Einzelhandel, sagen jedenfallsalls der Einzelhandel, sagen jedenfalls

die Lebensmittelhersteller: Engpässe,

soweit sie denn entstehen, würden vorü-

bergehender Natur sein, die Kapazitäten

sind groß genug, um die Regale schnell

wieder zu füllen. Anders ist das schon

mit den Desinfektionsmitteln und Atem-

masken, die erst ausverkauft waren und

nun offenbar mancherorts, etwa in

Krankenhäusern, auf mysteriöse Weise

verschwinden. Sie fehlen dann aus-

gerechnet jenem medizinischen Per-

sonal, das sie für sich selbst im Zweifel

am nötigsten braucht.

Nachrichten wie die vom Desinfekti-

onsmittelklau lassen zweifeln, ob der

soziale Kitt noch dick genug ist, um eine

Gesellschaft wie die deutsche wider-

standsfähig zu machen gegen Krisen wie

die Coronaepidemie. Wobei noch immer

kein Anlass zur Sorge bestünde, wenn

wenigstens die Politik die Nerven behal-

ten würde. Tut sie aber nicht. Deutsche

AAAtemmasken den Deutschen, hat dertemmasken den Deutschen, hat der

Krisenstab der Bundesregierung gerade

beschlossen. Es wird ein ziemlich strik-

tes Exportverbot verhängt, bis auf Wei-

teres wird es einfacher sein, Panzer

auszuführen als Atemmasken. Tags zu-

vor hat bereits Frankreichs Präsident

Emmanuel Macron angeordnet, alle

Schutzmasken zu beschlagnahmen und

die zu ihrer Herstellung benötigten

Maschinen gleich mit.

WWWas immer die beteiligten Politikeras immer die beteiligten Politiker

damit bezwecken: Geeignet, beschwich-

tigend auf die verstörte Bevölkerung zu

wirken, sind solche regierungsamtlichen

Pendants des klassischen Hamsterkaufs

ganz sicher nicht. Und was noch viel

schlimmer ist: Sie zerstören die Hoff-

nung darauf, dass der Kampf gegen Co-

rona einer wird, zu dem sich die Welt-

gemeinschaft zusammenschließt. Wenn

selbst Deutschland und Frankreich re-

ffflexartig in eine Ich-zuerst-Politik nachlexartig in eine Ich-zuerst-Politik nach

dem Vorbild des America-first-Präsiden-

ten verfallen, ist an einen internationa-

len Ansatz nicht zu denken.

WWWarum, kann man fragen, sollten sicharum, kann man fragen, sollten sich

die Putins, Erdogans und Bolsonaros

dieser Welt unter diesen Umständen

engstirnig definierte nationale Interes-

sen einem kooperativen Vorgehen unter-

ordnen? Indien, regiert von dem Hindu-

nationalisten Modi, hat gerade schon

den Export von mehr als zwei Dutzend

im Land en gros produzierten Medika-

menten und pharmazeutischen Grund-

stoffen beschränkt, darunter auch diver-

se Antibiotika.

Und es geht ja auch nicht um Atem-

masken (die nach Einschätzung von

Experten ohnedies nur einen begrenzten

Schutz vor dem Virus bieten). Auch

sonst ist von internationaler Koordinati-

on wenig zu sehen. Eine gemeinsame

Erklärung der G-7-Finanzminister und

• Zentralbankchefs gab es zwar am Mon-
  tag, doch die enthielt schon das Einge-
  ständnis, dass am Ende jeder seines
  eigenen Glückes Schmied sein wolle.
  ZZZwei Stunden später nur verlor die ame-wei Stunden später nur verlor die ame-
  rikanische Federal Reserve die Fassung,
  sie senkte den Leitzins drastisch – was
  den Dollar schwächte und so die ande-
  ren großen Notenbanken unter Druck
  setzte. Was an dieser Front passiert,
  wenn sich die Coronaängste tatsächlich
  materialisieren, mag man sich gar nicht
  vorstellen.
  Es muss nicht so sein. Und es war
  auch nicht immer so. Im Oktober 2008
  etwa, nach der Pleite von Lehman
  Brothers. Hätten die Bürger damals auch
  nur ihre Girokonten geräumt, das Welt-
  fffinanzsystem wäre unter einem solcheninanzsystem wäre unter einem solchen
  „Bank run“ sofort kollabiert. Doch die
  Bürger, in Deutschland und anderswo,
  verkniffen sich die Flucht ins Rette-sich-
  wer-kann.
  Und die Politik tat es ihnen nach. Im
  November 2008 versammelten sich die
  G-20-Staaten und gelobten, gemeinsam
  gegen die Finanzkrise vorzugehen und
  eine protektionistische Beggar-thy-
  Neighbor-Politik zu unterlassen. Sie
  hielten sich nicht ewig daran – aber
  lange genug, bis die Weltwirtschaft wie-
  der Fuß gefasst hatte. Gut elf Jahre
  später ist von derlei Weltbürgersinn
  nicht mehr viel übrig.
  Gefährlicher als das Virus ist die
  Angst vor ihm, heißt es immer wieder.
  Das mag stimmen oder auch nicht. Mit
  Egoshooter-Mentalität aber wird beidem
  kaum beizukommen sein: der Angst
  nicht, und dem Virus auch nicht.

AAAtemmasken-Protektionismus temmasken-Protektionismus

KOMMENTAR

OLAF GERSEMANN

[email protected]

S

o weit ist es schon gekommen:

Man muss sich über die Wieder-

wahl von Bodo Ramelow als Mi-

nisterpräsident freuen. Denn da-

mit findet ein Trauerspiel ein vor-

läufiges Ende, das ganz Deutsch-

land wochenlang entsetzt hat und

den kleinen Teil der Weltöffentlichkeit, der sich für

unser Land interessiert, irritiert, ja sogar verstört

hat. Es war freilich ein Ende mit Schrecken: 70

Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus, 30

Jahre nach dem Ende des Sozialismus konnte sich

ein deutscher Landtag nur zwischen einem völki-

schen „Sozialpatrioten“ und einem Vertreter der

mehrfach umbenannten DDR-Diktatur-Partei ent-

scheiden. Was für ein Desaster!

Man möchte schreiben, dass Thüringen – ei-

gentlich seit der Wende eine kleine, aber besonders

feine ostdeutsche Erfolgsgeschichte – dies nicht

verdient habe. Aber es stimmt leider nicht: Zwi-

schen Apolda und Suhl haben die Wähler zum ers-

ten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik

Mehrheiten jenseits der Extreme unmöglich ge-

macht. Dies ist weder entschuldbar mit vermeint-

lich entwerteten beruflichen Biografien in der

Transformation der Nachwende-Zeit noch mit

gefühlter Ohnmacht im deutschen Flüchtlings-

herbst 2015 – nichts dergleichen rechtfertigt die

Wahl von Sozialisten oder Völkischen. Wer in Thü-

ringen die AfD gewählt hat, beschädigte mutwillig

unsere Demokratie. Wer die Linke wählte, nahm

diese Beschädigung mangels Einsicht oder mutwil-

lig in Kauf.

Die Aufgabe, vor der die politische Mitte stand,

war schwierig. Dennoch erstaunt im Rückblick, wie

vollständig eine ganze nicht nur landespolitische

Klasse mit ihr wochenlang überfordert war. Ein

Hütchenspielertrick der AfD reichte aus, um Libe-

rale und Christdemokraten für einen Moment an

ihre Seite zu bringen. Eine Fünf-Prozent-Partei

stellte den Ministerpräsidenten, der sein so er-

langtes Amt niemals hätte annehmen dürfen, es

einen Tag später zurückgab und nicht einmal ge-

schäftsführend weiterregierte. Diese Farce kostete

Annegret Kramp-Karrenbauer, die sie nicht ver-

hindern konnte, die Chance auf die Kanzlerschaft.

Christian Lindner macht weiter, aber er wird sehr

lange brauchen, um das Vertrauen zurückzugewin-

nen, das die FDP in Erfurt verloren hat.

Ein paar Wochen stand sogar die infame Idee im

Raum, dass die Christdemokraten, die tölpelhaft

mitder AfD stimmten, nun auch noch bewusst für

die Linke stimmen sollten. Nur mit christdemokra-

tischen Stimmen im ersten Wahlgang wollte Bodo

Ramelow ins Amt kommen. Zur Wahrheit gehört

leider auch, dass solche Überlegungen aus dem

Koalitionsausschuss Angela Merkels zumindest

befeuert wurden. Ramelows Landesvorsitzende

schwadronierte zeitweise sogar, Abgeordnete müss-

ten ihre geheime Wahl „dokumentieren“.

Gott sei Dank ist Ramelow, der vor lauter Er-

griffenheit über die eigene Person ein paar Wochen

lang nicht mehr auf das erhebliche strategische

Geschick seines Umfelds hörte, in allerletzter Se-

kunde doch noch vernünftig geworden. Erst am

Mittwoch räumte er die unhaltbare Position, die

CDU müsse ihn mitwählen, und akzeptierte

schließlich die relative Mehrheit des dritten Wahl-

gangs. Gut so: Dieser Ministerpräsident muss er-

tragen, dass er keine eigene, echte Mehrheit in

seinem Landtag hat, sondern nur eine Mehrheit

zweiter Klasse. Ramelow wird von den Bürgerli-

chen nur geduldet, weil die Alternative – die AfD

Björn Höckes – noch schlimmer ist. Dass dafür mit

einem sogenannten „Stabilitätsmechanismus“ eine

Form gefunden wurde, die eine punktuelle Zu-

sammenarbeit mit Rot-Rot-Grün regelt, ist für die

Christdemokraten schmerzhaft, aber richtig. Das

Ziel, auf diese Weise künftig Zufallsmehrheiten mit

der AfD zu vermeiden, ist wichtiger.

Nicht, weil die Linke in der Mitte unserer Gesell-

schaft angekommen wäre. Das ist sie nicht. Außen-

politisch hat sie bis heute nicht zur Westbindung

gefunden, und sie wird sogar wieder stärker von

Irrlichtern geprägt, bei denen ein „Antiimperialis-

mus“ in offene Kumpanei mit Diktatoren und Auto-

kraten übergeht. Klimapolitisch propagiert sie

radikalste Maßnahmen, will aber aus sozialen

Gründen kein wirksames Preissignal für CO 2 ak-

zeptieren. Migrationspolitisch propagiert sie offene

Grenzen, hatte aber bis vor Kurzem eine Fraktions-

vorsitzende, die Demonstrationen dagegen organi-

sierte. In keinem der aktuell zentralen Politikfelder

macht sie ein seriöses Angebot.

Und auch das bleibt wahr: Deutschlands Post-

kommunisten haben sich nach der friedlichen Re-

volution bewusst gegen einen totalen Neuanfang

entschieden und lieber die SED umbenannt. Zwar

sind die Verbrechen des Stalinismus und seiner

Ausläufer parteiintern aufgearbeitet worden. Wel-

chen historischen Schrott die Linke jedoch nach

wie vor mit sich herumschleppt, konnte man erst

in dieser Woche wieder beobachten: Parolen von

„Erschießungen“ von Reichen werden sogar vom

Parteivorsitzenden Bernd Riexinger mit Witzchen

über Zwangsarbeit beantwortet.

Diese Linke ist eine Zumutung. Aber Angst

macht sie nicht – seit Langem nicht mehr. Schon

die historische KPD, die eine Vernichtung der Wei-

marer Republik wollte, statt sie zu verteidigen, war

nie so gefährlich, wie ihr präpotentes und im

Kampf gegen die Nazis kontraproduktives Revoluti-

onsgedröhn vorgaukelte – als „Schafe im Wolfs-

pelz“ hat der Historiker Sebastian Haffner die

Kommunisten der 30er-Jahre treffend bezeichnend.

Ein Bernd Riexinger hingegen ist nicht einmal das,

sondern nur die schwäbelnde Karikatur eines

Schafs im Wolfspelz. Der Gedanke an einen Riexin-

ger raubt – außer vielleicht seinen vor Scham ver-

gehenden Genossen vom Realo-Flügel – nieman-

dem den Schlaf.

Das ist bei einem Björn Höcke leider ganz an-

ders. Auch die phasenweise wie Goebbels-Imi-

tationen klingenden Reden des AfD-Führers böten

reichlich Futter für Spott. Aber das Lachen ist uns

längst vergangen. Höckes Denunziation der Auf-

arbeitung der deutschen Geschichte, vor allem aber

sein aggressiver Fremdenhass finden ein Echo,

nicht nur in den finstersten Ecken des Netzes. Sie

tragen zu einem Klima bei, in dem Familien mit

kurdischen oder türkischen Wurzeln um die Zu-

kunft und sogar die körperliche Unversehrtheit

ihrer Kinder fürchten. Auch aus den jüdischen

Gemeinden werden solche Sorgen artikuliert – eine

besondere Schande für unser Land.

Und die Hetze von Höcke und anderen aus der

AfD geschieht in einer Zeit, in der Shisha-Bars,

Moscheen und Synagogen tatsächlich Ziel von An-

griffen werden und Ausländer und Deutsche be-

sonderer Herkunft sogar ermordet werden, zuletzt

in Hanau oder Halle. Selbst diese Taten haben

Politiker der AfD nur in wenigen Einzelfällen dazu

gebracht, ihre Rhetorik und ihre Propaganda zu

überdenken. Höcke und seine Spießgesellen schei-

nen die mit der Polarisierung unserer Gesellschaft

einhergehende Gewalt in Kauf zu nehmen.

Dies ist ein Unterschied zur Linken, ein wesent-

licher. Deshalb war es richtig, dass die CDU die

Wahl von Ramelow mit ihren Enthaltungen letzt-

lich möglich machte. Aber schon heute muss die

Politik nicht nur in Ostdeutschland anders werden,

damit die politische Mitte Vertrauen zurückge-

winnt. Vor der Wahl, einen Linken zu tolerieren

oder mit der AfD zu stimmen, sollten Abgeordnete

der Mitte kein zweites Mal stehen.

[email protected]

Die Blamage

von Thüringen

Mit der Wiederwahl

von Bodo Ramelow

endet ein Trauerspiel.

Eine überforderte

politische Klasse

diskreditiert eine

echte ostdeutsche

Erfolgsgeschichte.

Das darf sich nicht

wiederholen

In keinem der aktuell zentralen

Politikfelder macht die Linkspartei

ein seriöses Angebot

LEITARTIKEL

ǑǑ

ROBIN ALEXANDER

LESERBRIEFE

Würde

Zu: „Verfassungsgericht kippt

Verbot von organisierter

Sterbehilfe“ vom 27. Februar

Die Entscheidung des Bundesver-

fassungsgerichts lässt mich entspann-

ter in die Zukunft schauen. Dies auch,

weil ich derzeit regelmäßig eine enge

Angehörige in einem Seniorenheim

besuche und erleben muss, wie gera-

de Menschen mit Demenz dort leben

und auch durch bestehenden Per-

sonalmangel oft vernachlässigt wer-

den. Wir müssen Sterbehilfe salon-

fähig und straffrei machen, sodass

Menschen die Möglichkeit erhalten,

selbst zu entscheiden, wann ihr Le-

ben enden soll. Nach aktuellen Prog-

nosen fehlen künftig Zehntausende

von Pflegekräften. Ich denke, dass

diese gerichtliche Entscheidung auch

unter diesem Aspekt so gefasst wur-

de. Auf jeden Fall ist es ein großer

Schritt dahin, Menschen in Würde

altern und sterben zu lassen.

HEINER M. LEUKEL, DORSTEN

Bedrängte Christen

Zu: „Jetzt ist durch die Türkei

alles zu Ende“ vom 26. Februar

Ich glaube fast, dass die WELT hier

Fake News verbreitet, indem sie als

einziges Medium davon berichtet,

dass die Türkei unter Erdogan den

letzten Christen in Syrien massenhaft

den Garaus macht. Wo sonst ist da-

von zu hören? Keine andere Zeitung,

keine „Tagesschau“ berichtet davon,

keine politische Stimme aus Berlin ist

zu hören. Nicht einmal die Kirchen

hier bei uns erheben die Stimme.

Erdogan ist offensichtlich sakrosankt.

Er will in die christlich geprägte EU,

er ist Teil der Wertegemeinschaft der

Nato, er fordert für seine türkischen

Bürger hier alle Rechte in Glaubens-

fragen, er fördert den moslemischen

Glauben hier mit Ditib-Moscheen.

Wir sollen die religiösen Symbole wie

Kopftuch und Burka tolerieren, und

er macht den Christen das Leben

schwer. Nein, liebe WELT, das kann

ich nicht glauben. Denn wenn das so

wäre, gäbe es hier Protestmärsche.

Aber hier ist alles ruhig. Seltsam.

GÜNTER FONTIUS, MALENTE

Wertschätzung

Zu: „Die Beste seit Willy“

vom 18. Februar

Bereits den Titel des Artikels fand ich

wohltuend. Hier wird endlich mit

einer lange vermissten Wertschät-

zung über die Bundeskanzlerin ge-

schrieben. Vielen Dank dafür, an

Herrn Yücel und die Redaktion.

ZSUZSA VACZI, WELT-COMMUNITY

Ihre Post an:

DIE WELT, Brieffach 2410, 10888 Berlin,

Fax: (030) 2591-71606, E-Mail: [email protected]

Leserbriefe geben die Meinung unserer Leser

wieder, nicht die der Redaktion. Wir freuen

uns über jede Zuschrift, müssen uns aber das

Recht der Kürzung vorbehalten. Aufgrund der

sehr großen Zahl von Leserbriefen, die bei

uns eingehen, sind wir leider nicht in der Lage,

jede einzelne Zuschrift zu beantworten.

V

or zwölf Jahren bin ich das letzte

Mal über die bezaubernde Lö-

wenbrücke im Berliner Tiergar-

ten gelaufen. Sie bildete immer den

AAAbschluss meiner Joggingstrecke. 2008bschluss meiner Joggingstrecke. 2008

wwwurde sie wegen Baufälligkeit gesperrt,urde sie wegen Baufälligkeit gesperrt,

seitdem umkurve ich sie und frage mich

jedes Mal, wann es die Berliner Ver-

waltung hinbekommt, dieses nur 17

Meter lange, aber außergewöhnliche

Bauwerk von 1839 wiederherzustellen.

Zu beiden Seiten eines Wasserlaufs

halten jeweils zwei gusseiserne Löwen

des Bildhauers Christian Daniel Rauch

Metallseile im Maul, an denen ein höl-

zerner Übergang hängt. Die Löwen-

brücke war ein Vorzeigeprojekt der

gerade gegründeten Borsig’schen Eisen-

gießerei. Sie ist die älteste Drahtseilhän-

gebrücke Deutschlands und die letzte

erhaltene Hängebrücke Berlins.

Jahrelang geschah nichts. Dann teilte

die Senatsverwaltung für Stadtentwick-

lung mit, dass ein denkmalgerechter

Neubau mit einem Baubeginn im Jahre

2 014 in der Investitionsplanung des

Landes „angemeldet“ sei. Aber das Ein-

zige, was 2014 passierte, war der Abriss

der Brücke. Auf eine Kleine Anfrage der

Linken erklärte die Senatsverwaltung ein

Jahr später, dass alle Planungen zum

Neubau der Löwenbrücke wegen Per-

sonalmangels im Amt unbefristet zu-

rückgestellt wurden. Jetzt gibt es end-

lich ein neues Datum. 2022 soll es mit

der Instandsetzung losgehen, heißt es.

Erwartete Kosten: 700.000 Euro.

Ein Schnäppchen, wenn man an die

Mittel und den Planerehrgeiz denkt, die

vor Jahren in die „Begegnungszone Maa-

ßenstraße“ in Schöneberg investiert

wwwurden. Die Fahrbahn machte manurden. Die Fahrbahn machte man

schmaler, Parkplätze fielen weg, bunte

Betonpoller wurden aufgestellt und

unbequeme Metallbänke, die im Sommer

glühend heiß wurden und im Winter zu

kalt waren. Außerdem missachtete man

die Richtlinien der Feuerwehr für die

Sicherheit der Häuser. Umbau und Pla-

nungsarbeiten kosteten 1,3 Millionen

Euro. Es hagelte Kritik von allen Seiten,

und der modische Verkehrskindergarten

wwwurde nie angenommen. Ungewöhnlichurde nie angenommen. Ungewöhnlich

deutlich kommentierte der Regierende

Michael Müller: „Das ist so großer Käse,

dass daraus gelernt wurde.“

Deshalb will man jetzt alles noch

einmal ganz neu planen. Die Begeg-

nungszone sei „zu unübersichtlich“

gewesen, sagt die Landschaftsarchitek-

tin, Ziel müsse „eine eindeutige An-

ordnung sein, damit sich Autofahrer,

Radfahrer und Fußgänger zurechtfin-

den“. Für den zweiten Umbau könnten

dann noch einmal bis zu drei Millionen

Euro fällig werden.

Man muss eben Prioritäten setzen.

Ganz großer Käse

PLATZ DER REPUBLIK

RAINER HAUBRICH

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