Der Spiegel - 07.03.2020

Ruhabi ist ein schüchterner Mann, 24
Jahre alt, mit Dreitagebart, Lederjacke und
müden Augen. Er stammt aus Aleppo, wo
er sich auf ein Ingenieursstudium vorberei-
tete. Vor vier Jahren floh er in die Türkei
und landete in Istanbul, dort schuftete er
zwölf Stunden am Tag in einer Metallfabrik.
Er sagt, er habe keine Zukunft in diesem
Land gesehen. Nach Erdoğans Ankündi-
gung, die Grenzen zu öffnen, sprang er in
einen der Busse Richtung Griechenland.
Nahe der Grenzstadt Edirne drückten ihm
türkische Polizisten ein Schlauchboot in
die Hand, mit dem er und seine Begleiter
den Evros überqueren sollten.
Ruhabi ahnte nicht, dass ihn die grie-
chischen Soldaten auf der anderen Seite
sofort in die Türkei zurückschicken wür-
den. Die Soldaten hätten Warnschüsse auf
ihn und die anderen Flüchtlinge abgefeu-
ert, sagt er, sie hätten ihn und seine Kame-
raden gezwungen, sich auf den Boden zu
werfen. Eine halbe Stunde lang hätten sie
im Regen auf dem Boden gekauert. Die
Männer hätten ihnen Handys und Doku-
mente abgenommen und sie dann auf die
Polizeiwache gebracht.
»Wir wurden in eine Zelle gesperrt, in der
bereits einhundert, zweihundert Menschen
saßen. Syrer, Afghanen, Iraker«, sagt Ruhabi.
Ein Syrer habe um Hilfe für seinen kranken
Freund gebeten. »Lass ihn sterben. Wir ha-
ben genug Gräber für euch«, hätten die Si-
cherheitskräfte geantwortet. Am Samstag-
morgen hätten Soldaten ihn und die anderen
Flüchtlinge aus der Zelle gezerrt, an die
Grenze gekarrt und in einem Boot über den
Evros in die Türkei geschafft. Ruhabi war
keine 24 Stunden auf europäischem Boden.

Nun sitzt er in Istanbul in einer Shisha-

Bar. Er ist dort, wo er vorher war. Zurück

auf Los. Er fühlt sich doppelt getäuscht,

von Erdoğan, der den Flüchtlingen ver-

sprochen hatte, der Weg nach Europa sei

frei. Und von den Europäern, die von Men-

schenrechten redeten, Flüchtlinge aber mit

Gewalt vertrieben. »Die Wahrheit ist, nie-

mand will uns haben«, sagt Ruhabi.

Dass Europa sich in der Migrationspoli-

tik so von Erdoğan vorführen lässt, liegt

nicht nur an dessen Skrupellosigkeit. Die

EU-Staaten haben es versäumt, in den Jah-

ren seit Abschluss des Flüchtlingsdeals

2016 ein funktionierendes, menschenwür-

diges Asylsystem zu schaffen. Nirgends

zeigt sich das so sehr wie auf Lesbos.

Als am Montag Flüchtlinge auf der Insel

ankommen, schlägt ihnen blanker Hass

entgegen. Ein Schlauchboot treibt an den

Pier in der Hafenstadt Thermi. Hunderte

Einheimische sind gekommen, um die An-

landung zu verhindern, sie brüllen auf das

Boot ein, sie wedeln mit den Fäusten.

»Fickt doch nicht wie Karnickel, ihr

Schlampen!«, ruft ein Mann einer schwan-

geren Frau zu. Ein zweiter stößt das Boot

mit einem Stock vom Pier. Längst hat die

Mehrheit der Einwohner von Lesbos die

Geduld mit ihrer Regierung verloren.

Seit Jahren herrscht Chaos auf den grie-

chischen Inseln. Die Flüchtlingslager sind

vielerorts keine Lager mehr, sondern wild

wuchernde Zeltstädte. Im EU-Camp Mo-

ria auf Lesbos, das für 2840 Bewohner aus-

gerichtet ist, hausen mittlerweile fast

20 000 Menschen. Im Winter dringen Käl-

te, Schnee und Regenwasser in die Zelte

ein. Brände brechen aus, weil Menschen

sich mit Feuern und Gaskochern warm hal-

ten. Banden ziehen durchs Lager. Laut

»Ärzte ohne Grenzen« versuchen regelmä-

ßig Menschen, sich das Leben zu nehmen,

auch Kinder.

Die Europäer hätten verhindern kön-

nen, dass es dazu kommt. Der Pakt mit

der Türkei gab ihnen Zeit, doch sie nutzten

sie nicht. Die Zahl der Neuankömmlinge

war stark rückläufig. Aber die EU setzte

das Abkommen nie richtig um.

Auf den Inseln wurden nicht, wie ge-

plant, schnelle Asylverfahren etabliert. Es

fehlte an Beamten und Angestellten, die

zügig Asylentscheide prüften, es fehlten

Richter. Statt wenige Wochen müssen Asyl-

suchende Monate oder Jahre auf ihren Be-

scheid warten. Gerichte verhinderten, dass

abgelehnte Asylbewerber in die Türkei zu-

rückgeschickt wurden. So verwandelten

sich die Inseln in Gefängnisse.

Die EU schien über die Zustände nicht

unglücklich zu sein, schließlich dienten sie

als Abschreckung. Seit vergangenem Som-

mer aber setzten wieder mehr Migranten

aus der Türkei auf die griechischen Inseln

über, trotz der katastrophalen Verhältnis-

se. Insgesamt erreichten voriges Jahr fast

60 000 Asylbewerber Griechenland auf

dem Seeweg, so viele wie seit 2016 nicht

mehr. Diesmal durften sie jedoch nicht in

den Norden weiterziehen, die Grenze

nach Mazedonien ist verschlossen.

Und so genügte der moderate Anstieg

der Flüchtlingszahlen, um das griechische

Asylsystem kollabieren zu lassen.

Premier Mitsotakis versuchte, das Pro-

blem mit Härte unter Kontrolle zu bekom-

men. Er schränkte die Rechte von Geflüch-

teten ein, immer häufiger berichteten Men-

schenrechtsorganisationen über illegale

Abschiebungen in die Türkei. Mitsotakis

kündigte sogar an, Barrieren in der Ägäis

zu installieren, als Bollwerk im Meer.

Die EU scherte sich wenig um die Nöte

der Griechen. Osteuropäische Staaten wie

Ungarn und Polen hatten erfolgreich ver-

hindert, dass Flüchtlinge aus Griechenland

in Europa verteilt werden, wie Brüssel es

einst versprochen hatte. Erst seit Erdoğan

die Grenzen geöffnet hat, kann auch Brüs-

sel den Ausnahmezustand in Griechenland

nicht länger ignorieren. Unterdessen bil-

den sich in Griechenland Bürgerwehren,

die das Recht in die eigene Hand nehmen.

In der griechisch-türkischen Grenzstadt

Feres drängten sich am Dienstagabend

700 Männer vor den Türen des Rathauses.

Viele tragen Uniformen, Frauen sind kaum

zu sehen. Die Männer kommen aus den

Dörfern und Städten auf der griechischen

Seite des Evros. Sie wollen beraten, wie

sie Migranten stellen können, die es über

den Grenzfluss schaffen.

In Gruppen von zehn Leuten wollen sie

patrouillieren, in Acht-Stunden-Schichten.

»Erst kommt das Militär, dann die Polizei,

79

Ausland

Auf der Flucht Registrierte Migranten in Griechenland

GRIECHENLAND

Kapazität:

2840

in den Hotspots:

19 507

5625

1014

7704

648

2332

860

3240

816

Vial, Chios

Vathy, Samos

Moria, Lesbos

Pyli, Kos

Lepida, Leros

TÜRKEI

Stand: 2. März

Stand: 4. März

auf dem Seeweg^6673

auf dem Landweg 1759

Flüchtlinge, die 2020

aus der Türkei nach

Griechenland kamen

Flüchtlinge auf den Inseln insgesamt:42 518 Quellen: Ministerium für Zivilschutz, UNHCR