Die Zeit - 12.03.2020

D

ie Bestürzung über den Sy­
rienkrieg hat ein Ventil ge­
funden in einer fasslichen
Forderung: Deutschland soll
Kinder aus den Lagern auf
den griechischen Inseln ret­
ten – wenigstens einige.
So richtig das sein mag, so unverhältnismäßig
bleibt es doch angesichts der Lage in Idlib, wo sich
eine der größten humanitären Katastrophen unse­
rer Zeit vollzieht. Und wo die eigentlichen Ur­
sachen der derzeitigen Flüchtlingskrise liegen. Vier
Millionen Menschen sitzen in der Re gion in der
Falle. Wie wäre ihnen am besten geholfen?
Für den Moment ist es ruhig in Idlib. Nach der
Eskalation der letzten Wochen haben sich Russ­
land und die Türkei vergangenen Donnerstag in
Moskau auf eine Waffenruhe geeinigt. Sogar von
gemeinsamen Militärpatrouillen auf einer strate­
gisch wichtigen Hauptstraße ist die Rede. Doch
das Abkommen wird den Menschen in Idlib wohl
kaum mehr als eine kurze Verschnaufpause ver­
schaffen. Die nächste Runde des Krieges kommt
bestimmt: Trotz der Abmachung von Moskau er­
oberten syrische Truppen in den vergangenen Ta­
gen einzelne Dörfer zurück. Die türkische Armee
bringt bereits wieder Panzer und Soldaten an der
Grenze in Stellung. Dazwischen: die Zivilisten.
Was mit ihnen werden soll – mehr als eine Mil­
lion wurden seit Dezember vertrieben –, wird in
der Vereinbarung von Moskau nicht erwähnt. Den
offiziellen Text gab es nicht einmal auf Arabisch.
Was bereits die Wette offenbart, auf der die Sieger­
mächte ihre Kriegsführung aufgebaut haben: dass
sich um die Syrer jemand anders kümmern wird.
Für Journalisten ist Idlib derzeit kaum zugäng­
lich. Man kann sich ein Bild der Lage machen,
wenn man mit Mitarbeitern von Hilfsorganisatio­
nen spricht oder mit Menschen, die dort einge­
schlossen sind. Mohammed Barakat, 34, ist einer
der Vertriebenen, die an die türkische Grenze ge­
flohen sind. Er schickt Fotos über Whats App: In
der hügeligen Landschaft stehen Zelte, so weit das
Auge reicht, bis dicht an die graue Grenzmauer.
»Ich weiß nicht, wie sie überleben sollen«, sagt
Barakat über diejenigen, die in den Zelten aus­
harren. Er schätze sich glücklich, sagt er, habe er
doch ein festes Dach über dem Kopf.
Barakat lebte mit Frau und zwei Kindern bis
zuletzt in seinem Heimatort westlich von Aleppo.
Doch er sorgte vor: »Wir mussten ja befürchten,
dass das Re gime irgendwann angreifen würde«,
sagt er, also kaufte die Familie schon vor drei Jah­
ren eine Wohnung in Haram, einem der letzten
Dörfer vor der türkischen Grenze. »Wir dachten,
hier würden sie nicht bombardieren.« Jetzt drän­
gen sie sich in der Wohnung mit 20 Verwandten.
Die Katastrophe von Idlib war vorhersehbar.
Der Syrienkrieg ist ein Vertreibungskrieg. Syriens

Machthaber Baschar al­Assad will das Land zu­

rückerobern – nicht unbedingt das Volk. Seine

Armee zerstört mithilfe von Russland und dem

Iran ganze Städte und schlägt Bewohner in die

Flucht. Wer das Land nicht verlassen konnte oder

wollte, zog in die Rebellengebiete. Idlib, das letzte

dieser Gebiete, ist zur Sackgasse geworden.

Der Nachbar Türkei hatte im Syrienkrieg früh

Partei für die Rebellen ergriffen und bot zunächst

jenen Schutz, die Assad vertrieb: Mehr als drei Mil­

lionen Flüchtlinge nahm die Türkei auf. Nachdem

die Stimmung sich gegen die Flüchtlinge wendete,

riegelte die Türkei die Grenze ab. Auch weil man nun

Geister fürchtete, die man selbst gerufen hatte: Idlibs

Rebellen werden heute von Dschihadisten dominiert.

Gegen Assad hatte die Türkei sie den säkularen Re­

bellen vorgezogen. Ankara kann es sich auch darum

nicht leisten, dass dessen Kräfte Idlib überrennen.

Die Türkei schlug Ende Februar erstmals mit eigenen

Truppen zurück.

Mohammed Barakat in Idlib sagt: »Ich habe

alles dafür getan, kein Flüchtling zu werden.« Er

war begeistert von der Idee der Revolution, der

demokratischen Gesellschaft. In seiner Heimat­

stadt leitete er ein Jugendzentrum der oppositio­

nellen Organisation Kesh Malek (»Schachmatt«).

Sie wollten den Diktator stürzen und wurden da­

für von westlichen Regierungen unterstützt. Auch

Deutschland hilft mit Entwicklungsgeldern wei­

terhin ähnlichen Organisationen.

Er habe, so Barakat, darauf gesetzt, dass Assads

Gegner die Rückeroberung Idlibs nicht zulassen

würden. Allen voran die Türkei. »Kommt das Re gime

zurück, dann bringen sie mich um.« Auch Europa

hat sich mit Blick auf Idlib mit einer einfachen For­

mel beruhigt: Weder die Türkei noch Russland

könnten ein Interesse daran haben, die letzte

Rebellenhochburg militärisch aufzulösen. »Statt eine

Strategie zu entwickeln und Außenpolitik zu machen,

hat Europa Idlib behandelt wie ein Grenzsicherungs­

problem«, sagt Tobias Schneider, Syrienexperte am

Global Public Policy In sti tute in Berlin.

Unter dem Eindruck der Bomben der vergange­

nen Wochen war in Brüssel und Berlin wieder von

einer Schutzzone die Rede (siehe Text unten). Die

Idee wurde von der politischen Realität eingeholt:

Man fürchtet den Konflikt mit Russland, und ohne

Russlands Einverständnis geht in Syrien nichts mehr.

Bleibt die humanitäre Hilfe für die Notleidenden.

In diesen Wochen kommt sie über Feldwege.

Mehr als 900 Lastwagen mit Hilfsgütern – Zelten,

Lebensmitteln, Medikamenten – wurden allein im

Februar durch die zwei dafür freigegebenen Grenz­

übergänge von der Türkei aus nach Idlib gefahren.

Organisationen wie Ärzte ohne Grenzen leisten vor

Ort Hilfe. Koordiniert wird der Einsatz durch die

Vereinten Nationen. Es ist ein gigantischer Kraftakt:

Mehr als eine Mil lion Menschen sind zu versorgen.

Für die kommenden sechs Monate werden Kosten

in Höhe von 500 Millionen US­Dollar veranschlagt.

Auch das ist der Syrienkonflikt: hier die routinier­

te Gewalt, da die routinierte Hilfe. Möglich ist es zwar,

dass das Assad­Regime versucht, das ganze Land mit

Gewalt zurückzuerobern. Wahrscheinlicher scheint

vorerst ein anderes Szenario. Unter Experten wird es

die »Gazafizierung« Idlibs genannt: Der Grenzstrei­

fen, in den sich auch Mohammed Barakat geflüchtet

hat, könnte dauerhaft abgeschottet werden. Drinnen

hätten weiter die Dschihadisten die Kontrolle, ver­

sorgt würde das Gebiet durch internationale Hilfe

von außen. Doch selbst wenn um Idlib kein Zaun

errichtet wird wie um Gaza, rechnen westliche

Diplomaten und Helfer damit, dass der Hilfseinsatz

für Idlib Jahre dauern wird, nicht Monate.

Und sie befürchten eben hier die nächste Aus­

ein an der set zung: um die Hilfe.

Denn völkerrechtlich bleibt Idlib Teil Syriens.

Ein grenzübergreifender Hilfseinsatz ist nur mög­

lich, wenn der UN­Sicherheitsrat zustimmt – auch

das ständige Mitglied Russland. Als der Hilfsein­

satz zuletzt zum Januar um ein halbes Jahr verlän­

gert werden sollte, drohte Russland bereits mit

dem Veto. Moskau hält es da ganz mit Assad: Der

will keine Hilfslieferungen über eine Außengrenze,

sodass sein Re gime sie nicht kontrollieren kann. Er

will selbst kontrollieren, wer versorgt wird. Lebens­

mittel als Instrument der Unterdrückung.

Im Juni läuft das aktuelle Hilfsmandat aus. Schei­

tert es, hätte das katastrophale Folgen für Idlib.

Deutsche und belgische Diplomaten verhandeln

darüber bei den UN federführend mit Russland. Eine

klägliche Aufgabe: um die Versorgung derer ringen,

zu deren Schutz man sich nicht aufraffen konnte.

Angesichts der politischen Realitäten kann man nur

hoffen, dass Deutschland wenigstens dabei sein

ganzes politisches Gewicht in die Waagschale legt.

Mohammed Barakat hat die Bilder von den

Flüchtlingen an der griechischen Grenze gesehen.

»Sind Menschen denn nur noch Druckmittel?«,

sagt er. Er habe Angst, auch eines Tages verzweifelt

genug zu sein, um eine militärisch abgeriegelte

Grenze zu stürmen – die zur Türkei: »Wenn das

Re gime kommt, bleibt uns keine Wahl.«

A http://www.zeit.deeaudio

Jetzt sind alle für eine »Schutzzone«

Hier spielt sich die eigentliche Flüchtlingskrise unserer Tage ab: Millionen Menschen sitzen im nordsyrischen Idlib fest VON LEA FREHSE

Wer hilft ihnen?

Flüchtlinge in einem Lager bei Ma’arrat Misrin in der Region Idlib, nahe der syrisch-türkischen Grenze

H

eiko Maas hat dieser Tage einen neuen

Begriff geprägt: Die Menschen in der

nordsyrischen Region Idlib, so der

Außenminister, brauchten einen »Raum mit

Sicherheitsgarantien«, damit humanitäre Hilfe

zu ihnen gelangen könne.

Die umständliche Formel kaschiert, dass

Maas jetzt etwas verlangt, was er noch vor

wenigen Monaten verworfen hatte. Seine Ka­

binettskollegin Annegret Kramp­Karrenbauer

hatte im letzten Herbst eine »Sicherheitszone«

in Nordsyrien gefordert. Sie hatte damals die

Lage in den weiter östlich gelegenen Kurden­

Regionen im Blick. Maas geht es jetzt um die

Menschen im Nordwesten nahe der türki­

schen Grenze.

Doch das Prinzip ist gleich: Der im inter­

nationalen Recht übliche Begriff dafür ist

»Schutzzone« – ein Bereich, idealerweise per

UN­Resolution abgesichert, in dem Waffen­

ruhe herrscht und Zivilisten Zugang zu Hilfs­

lieferungen bekommen.

Maas hatte AKK wegen ihres (nicht mit

ihm abgestimmten) Vorschlags der Lächer­

lichkeit preisgegeben, zusammen mit dem

türkischen Außenminister und vor laufenden

Kameras in Ankara: Man habe kaum über

Kramp­Karrenbauers Idee geredet, so Maas

Ende Oktober letzten Jahres, »und das sagt

eigentlich alles«.

Die Verteidigungsministerin düpiert den

Außenminister durch ihr Vorpreschen, der

rächt sich beim Türkei­Besuch – die Revan­

chefouls unter den Saarländern im Kabinett

waren ein Tiefpunkt deutscher Außenpolitik.

Ein ernsthafter Streit in der Sache kam so gar

nicht erst zustande. Teile der SPD gerierten

sich als Bollwerk gegen die vermeintliche »Mi­

litarisierung« der Außenpolitik. Eine krasse

Verzerrung: Denn ein Einsatz deutscher Sol­

daten wäre nur unter einem (höchst unwahr­

scheinlichen) UN­Mandat und im Rahmen

einer internationalen Truppe denkbar gewe­

sen. Kramp­Karrenbauer hatte das nicht aus­

geschlossen, um überhaupt glaubhaft für eine

Schutzzone werben zu können. Vergeblich.

Der Vorschlag wurde zerredet und fallen gelas­

sen, die Innenpolitik fraß die Außenpolitik,

und um die Menschen in Syrien ging es bei

alledem offenbar zuletzt.

Umso bemerkenswerter, dass nun ange­

sichts des Leidens in Idlib die Schutzzonen­

Idee wieder die Runde macht. Angela Merkel

warb in der letzten Woche in der Unionsfrak­

tion dafür. Heiko Maas meidet zwar noch

peinlichst den Begriff, ist aber unterdessen

einig mit Annegret Kramp­Karrenbauer, die

Kanzlerin beim Werben für eine Schutzzone

zu unterstützen.

Nur hat sich unter der Hand der Sinn des

Begriffs verändert – den geopolitischen Reali­

täten in Syrien entsprechend. Russland hat die

Lufthoheit dort. Das bedeutet: Eine Flugver­

botszone, Voraussetzung effektiven Schutzes,

kann nicht gegen Moskaus Willen durchge­

setzt werden. Eine internationale Schutztruppe

zur Absicherung kann es ebenfalls nur im Ein­

verständnis mit Russland geben. Humanitäre

Hilfe erreicht die geflohenen Menschen nur

über türkische Grenzübergänge – oder mit

Duldung des Regimes in Damaskus, dem

deutsche Politiker den Massenmord am eige­

nen Volk vorwerfen.

In anderen Worten: Die Sicherheitsgaran­

tien, die Deutschland fordert, müssten von

ebenjenen Akteuren gegeben werden, die die

humanitäre Katastrophe in Syrien mit ver­

schuldet haben. JÖRG LAU

Doch deutsche Politiker verschweigen, wer die Bedingungen der Hilfe in Syrien bestimmt

Reyhanli

Aleppo

SYRIEN

TÜRKEI

LIBANON

Homs

ZEITGRAFIK

50 km

Mittel-

meer

Latakia

Rebellen, darunter

Dschihadisten

Rebellen, darunter

Dschihadisten

Flüchtlings-

bewegungen

Flüchtlings-

bewegungen

türkische Armee türkische Armee

HauptstraßenHauptstraßen

kurdische

Selbstverwaltung

kurdische

Selbstverwaltung

syrisches Regime

und Verbündete

syrisches Regime

und Verbündete

Haram

Idlib

Foto: Muhammed Said/Anadolu Agency via Getty Images

In der Falle

2 POLITIK 12. MÄRZ 2020 DIE ZEIT No 12