Die Zeit - 30.01.2020

DIE ZEIT

WOCHENZEITUNG FÜR POLITIK WIRTSCHAFT WISSEN UND KULTUR

ZEIT, ABSCHIED ZU NEHMEN DEUTSCHE BANK

Großbritannien war stets nur halb europäisch – und wird es bleiben.

Der Brexit ist kein Unglück, er sollte Ansporn sein VON JAN ROSS

Sigmar Gabriels Benennung in den Aufsichtsrat spricht weniger gegen

ihn als gegen das größte deutsche Kreditinstitut VON LISA NIENHAUS

Genug geheult Politischer Kredit

E

rschöpft, aber unversöhnt lässt

Europa an diesem Freitag den Bre­

xit über sich ergehen. Viele auf dem

Kontinent sind erleichtert, dass mit

dem förmlichen Ausscheiden des

Vereinigten Königreichs aus der EU

das ärgste Gewürge ein Ende hat – doch die bri­

tische Entscheidung selbst kommt ihnen so när­

risch oder verheerend vor wie am ersten Tag. Auch

ein Unterton von Gekränktheit ist unverändert

herauszuhören. In dieser Lage lohnt es sich, einen

Schritt zurückzutreten und die Sache mit etwas

kälterem Blut zu betrachten.

Großbritannien ist immer ein halb europäi­

sches Land gewesen, als Seefahrtsnation, Kolo­

nialmacht und seit dem Zweiten Weltkrieg als

privilegierter Verbündeter der Vereinigten Staa­

ten. Es war halb draußen, solange es der EU

angehörte, mit einer langen Geschichte von Aus­

nahmeregelungen und bremsenden Sonder­

voten. Es wird halb drinnen sein, wenn es die

EU verlassen hat, in einer »ehrgeizigen, breiten,

tiefen und flexiblen Partnerschaft«, wie Briten

und Europäer sie erklärtermaßen anstreben. So

gesehen ist der Brexit keine Katastrophe, son­

dern schlicht ein Ausdruck der Normalität im

britisch­europäischen Verhältnis. Keineswegs

der einzig denkbare (die bisherige innerlich dis­

tanzierte EU­Mitgliedschaft war auch einer),

aber ein durchaus möglicher und plausibler.

Großbritannien ist keineswegs so

marktradikal, wie die EU glaubt

Die größte konkrete Sorge auf dem Kontinent

geht dahin, dass die Briten den Europäern in

Zukunft als Wirtschaftsstandort unfaire Kon­

kurrenz machen könnten, durch Steuerdumping

oder laxe Regulierung. Diese Befürchtung wirkt

doppelt übertrieben. Zum einen verkennt sie die

Natur der britischen Gesellschaft: Sie ist keines­

wegs so markt­ und wettbewerbsgläubig wie

etwa die amerikanische; der Wohlfahrtsstaat

(verkörpert im fast kultisch verehrten öffentli­

chen Gesundheitssystem NHS) besitzt im Ver­

einigten Königreich trotz Margaret Thatchers

Radikalreformen der 1980er­Jahre eine starke,

immer noch lebendige Tradition. Großbritan­

nien wird auch nach dem Brexit schwerlich zum

entfesselten Hyperkapitalismus übergehen, son­

dern ein weithin europäisch geprägtes Sozial­

modell beibehalten.

Sofern allerdings die Briten den EU­Austritt

tatsächlich zu Liberalisierung und Bürokratieabbau

nutzen, sollte man das auf dem Kontinent nicht

bejammern oder bekämpfen, sondern davon ler­

nen. Ein bisschen freibeuterhafte Konkurrenz täte

der uniformen EU ganz gut. Bundeskanzlerin

Merkel hat kürzlich im Gespräch mit der Financial

Times überraschend brexitfreundlich bemerkt, das

Ende der Londoner EU­Mitgliedschaft könne als

»Weckruf« dienen: »Aus einem positiven Blick­

winkel betrachtet, müssen wir uns fragen, welche

unserer Regelungen richtig und gut sind und tat­

sächlich nützlich für uns.« Und welche, heißt das

natürlich, nichts taugen und abgeschafft gehören.

Für die jetzt beginnenden Verhandlungen über

das künftige europäisch­britische Verhältnis stellt

sich vor allem eine Aufgabe: Konzentration auf das

weltpolitisch Wesentliche. Wichtiger als der

Kampf um einzelne ökonomische Vorteile ist die

Kooperationsfähigkeit bei den globalen und

internationalen Fragen. Im Umgang mit Russland,

dem Mittleren Osten oder China, aber auch mit

Donald Trumps USA, haben die Union und die

Briten sehr ähnliche Interessen. Ob beim Klima­

wandel oder in der Iran­Politik, auf keinem stra­

tegisch relevanten Feld hat Premierminister Boris

Johnson bisher erkennen lassen, dass er sein Land

auf einen Anti­EU­Kurs führen will. Gegen ame­

rikanischen Druck hat die Regierung in London

gerade entschieden, den chinesischen Huawei­

Konzern am Aufbau des 5G­Netzes zu beteiligen –

ein Signal dafür, dass das Vereinigte Königreich

nach dem Brexit durchaus nicht zum Vasallen der

USA herabsinken will. Die britisch­europäische

Integration ist vorbei, die britisch­europäische

Allianz mitnichten.

Trotz mancher Schwächen und Fehler, die

gerade im Brexit­Prozess zutage getreten sind,

besitzt Großbritannien eine unschätzbare Stärke:

eine vitale, instinktive Freiheitlichkeit. Ein libe­

rales Land ist eines, in dem man weitgehend

unbesorgt gegen den Mehrheitsgeschmack ver­

stoßen kann, ob als Investmentbanker, der

unverschämt viel Geld verdient, oder als Musli­

min, die das islamische Kopftuch trägt. Mehr als

die meisten anderen Länder, auch in Europa, ist

das Vereinigte Königreich ein solches Land. Die­

se innere Liberalitätsquelle verliert die EU jetzt.

Das ist für uns auf dem Kontinent der eigentli­

che, bittere Schaden durch den Brexit.

A http://www.zeit.deeaudio

S

igmar Gabriel und die Deutsche

Bank, sie sind das Skandalpaar der

Woche. Seit bekannt wurde, dass der

ehemalige SPD­Chef in den Auf­

sichtsrat der Bank einziehen soll,

haben die beiden in Deutschland in

Sachen öffentliche Aufmerksamkeit sogar Harry

und Meghan den Rang abgelaufen.

Dabei ist die Verbindung erst einmal eine

glückliche: Sigmar Gabriel und die Deutsche Bank

passen zu ein an der. Beide haben schon bessere

Zeiten gesehen. Beide versuchen, nach einem

Absturz wieder auf die Beine zu kommen. Wieso

sollten sie sich dabei nicht gegenseitig stützen?

Zumal Gabriel etwas von Wirtschaft versteht und

rechtlich auch nichts dagegenspricht.

Die Personalie ist also folgerichtig. Doch

genau das ist das Problem. Wenn an diesem

Donnerstag die Deutsche Bank in Frankfurt ihre

Zahlen fürs vergangene Jahr präsentiert, wird

deutlich werden: Die schlechten Zeiten sind

noch nicht vorbei. Analysten erwarten, dass für

das Jahr 2019 wieder Verluste verkündet werden.

Der Umbau, den Vorstandschef Chris tian

Sewing – richtigerweise – vorantreibt, ist teuer.

Ob er am Ende gut ausgeht, weiß bislang keiner.

Sigmar Gabriel und die Deutsche Bank

haben viel gemeinsam – vielleicht zu viel

Die Personalie Gabriel ist in diesem Zusammen­

hang ein Symptom für eine tiefer liegende Mi­

sere: Der Deutschen Bank geht es offenbar so

schlecht, dass sie sich in der Nähe der Politik

sicherer fühlt. Ja, dass sie die Nähe der Politik

sogar sucht. Als eine Art Versicherung gegen den

eigenen Untergang – ob der nun darin besteht,

dass ein ausländischer Konkurrent die Bank

schluckt oder dass sie sich selbst in die Bedeu­

tungslosigkeit schrumpft. Gabriel personifiziert

in dieser Deutung die Verbindung zwischen

Poli tik und Bank. Politiker oder ehemalige Poli­

tiker im Aufsichtsrat kennt man sonst aus Unter­

nehmen, die in Teilen oder ganz dem Staat

gehören: Volkswagen, die Deutsche Bahn, der

Energiekonzern RWE. Oder aus Firmen, die der

Politik zumindest sehr nahestehen.

Einst hat die Deutsche Bank in der tiefsten

Krise zwar die indirekte Hilfe des Staates – etwa

die Garantie der Spareinlagen – gern angenom­

men, aber direkte Staatshilfen stolz zurückgewie­

sen. Könnte es sein, dass sie sich jetzt sogar heim­

lich nach direktem Einfluss sehnt? Die Stim­

mung muss jedenfalls mies sein, wenn es ausge­

rechnet den Anteilseignern der Deutschen Bank

logisch erscheint, einen ehemaligen Politiker in

den Aufsichtsrat zu holen. Dazu noch einen von

der SPD, einer Partei, der Banker traditioneller­

weise nicht übermäßig zugeneigt sind. In der

Not macht man die seltsamsten Kompromisse.

Das alles ist für die Bürger dieses Landes kei­

nesfalls egal. Denn die größte deutsche Bank

zeigt mit der Personalie, was sie gut elf Jahre

nach der Finanzkrise von 2008 stärker denn je

ist: eine politische Bank. Schon im vergangenen

Jahr ging es in eine ähnliche Richtung, als sie

beinahe mit der teilstaatlichen Commerzbank

fusionierte. Das SPD­geführte Finanzministe­

rium setzte sich für diesen Plan ein, obwohl die

wirtschaftliche Logik nicht überzeugte. Erst

nach öffentlichem Protest scheiterte er. Ein Poli­

tikum ist die Bank zudem, weil sie seit Jahren

dahinsiecht, aber »too big to fail« ist – zu groß, als

dass der Staat sie pleitegehen lassen könnte.

Eine politische Bank war allerdings genau

das, was man nach 2008 verhindern wollte. Eine

der damaligen Lehren lautete: Staat und Banken

müssen entflochten werden, wenn man vermei­

den will, dass Krisen künftig so tief werden, dass

am Schluss der Staat einspringen muss. Denn es

war die jahrelange implizite Staatsgarantie – die

Annahme, der Staat werde die Banken schon

raushauen –, die viele Banker erst dazu verleitet

hat, hochriskante Geschäfte zu tätigen.

Nie wieder solle der Steuerzahler eine Bank

retten müssen, sagten Politiker recht einig nach

2008. Gabriel bekräftigt das heute. Allerdings
      gibt es hier eine Voraussetzung: dass man dafür
      etwas tut – in den Banken und seitens der Poli­
      tik. Die Deutsche Bank muss dringend ihr
      Geschäftsmodell solider aufstellen, was sie reich­
      lich verspätet auch versucht. Die Politik muss
      Abstand halten, aber in der Not auch Änderun­
      gen erzwingen. Ausgerechnet in Deutschland ist
      das bisher nicht gelungen.
      Man kann Gabriel also nicht vorwerfen, dass
      er den Aufsichtsratsposten interessant findet.
      Womöglich macht er sich dort sogar gut. Man
      sollte die Personalie aber als Symptom für eine
      Misere erkennen, der das Land sich dringend
      intensiver widmen muss. Sonst heißt es nach der
      nächsten Krise wieder: Nie wieder.

A http://www.zeit.deeaudio

Der

unsichtbare

Fe i nd

Ein neues Virus versetzt China in Panik –

nun ist es auch hier. Ist die Angst

übertrieben? Und was können Forscher

und Ärzte gegen den Erreger tun?

WISSEN

Titelbild [M]: Getty Images; dpa (Mikroskopische Aufnahme des Coronavirus); illustrativ bearbeitet von Andrea Drewes für DIE ZEIT

CORONAVIRUS

Das Hofbräuhaus erhielt dieser

Tage aus Maryland (USA) ein Pa­

ket, darin ein Bierkrug und das Ge­

ständnis einer gewissen Celeste:

»Ich habe diesen Krug im Sommer

1965 aus Ihrem Haus gestohlen, als

ich jung, wild und rücksichtslos

war.« An der nunmehr etwas älte­

ren Dame muss die Reue 55 Jahre

lang erfolgreich genagt haben.

Schon Schiller wusste: Der Rausch

ist kurz, die Reu ist lang. GRN.

Späte Reue

PROMINENT IGNORIERT

Kl. Bilder (v.o.): Bloomberg/Getty Images; Alex

Jackson/Shutterstock; Theo Klein/BILD

Gegen Alice

Weidel tweeten?

Er würde

es wieder tun

Wie politisch darf ein

Siemens­Chef sein?

Joe Kaeser gibt Antwort

Wirtschaft, Seite 21

IN DEN

SCHNEE

Stadt, Land, Berg –

wo der Winter am

schönsten ist.

Neue Reise­Serie

Entdecken, Seite 66e 67

Wie war Ihr

Jahrhundert?

Zu Besuch beim

98 ­jährigen Autor

Georg Stefan Troller

ZEITmagazin, Seite 14

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