Die Zeit - 30.01.2020

RECHT & UNRECHT

30. JANUAR 2020 DIE ZEIT No 6

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Illustration: Karsten Petrat für DIE ZEIT

U

nsere Putzfrau war in Rente ge-
gangen, den Aktenstaub sollte
fortan eine Reinigungsfirma
entsorgen. Zwei junge Männer
wuselten am Morgen durch
den großen Strafgerichtssaal,
offenbar in der Annahme, neu-
trale Rechtsprechung erfordere strikte Sterilität wie
bei einer Herzoperation. Kurz vor Verhandlungs-
beginn ruft mich die Protokollantin an: »Hier
kann man nicht verhandeln. Die Luft ätzt einem
die Bronchien weg.« Ortstermin mit Anklage und
Verteidigung: im Saal ein Geruch aus hochkonzen-
triertem Reinigungsmittel mit Zitronenaroma. Ich
bin bereit, den Verhandlungstermin aufzuheben;
Staatsanwalt und Verteidiger schlagen vor, eine
halbe Stunde zu lüften und dann zu entscheiden.
Nach einer halben Stunde ist der Duft noch pe-
netrant, ätzt aber nicht mehr. Also verhandeln wir,
eine Serie von räuberischen Diebstählen in einem
Einkaufszentrum. Erste Zeugin ist die Leiterin
einer Filiale der Parfümeriekette Douglas. Die Ver-
nehmung ist be endet, am Richtertisch wartet sie
auf ihren Entschädigungsbeleg. Da drängt es den
Verteidiger, Rechtsanwalt Barke, seinen forschen
Fragen einen jovialen Abschluss zu geben: »Wenn
Sie als Fachfrau mal Ihre Nase in die Luft halten,
können Sie den Duft erkennen?« Die Parfümerie-
beraterin reckt ihre Nase nach oben und sagt: »Ich
rieche nüscht.«
Ich rieche nichts. Eindrucksvoller war déforma-
tion professionelle bislang nicht zu erleben. Es ist,
als würde der Richter bekennen – ich glaube
nichts. Nicht mehr. Meine Offenheit ist erschöpft.
Dieser Saal ist aus Beton gebaut, damit sich Balken
nicht biegen können. Jede Geschichte aus dem
Mund eines Angeklagten ist per se eine Lüge, die
es durch die Beweisaufnahme zu widerlegen gilt.
Monate zuvor. Es ging um ein Allerweltsdelikt,
Straßenverkehrsgefährdung durch Alkohol. Der
Pkw des Angeklagten hatte sich zu nächtlicher
Stunde einer Polizeistreife mit Schlangenlinien
aufgedrängt. Er gerät auf die Gegenfahrbahn, pas-
siert eine rote Ampel, ignoriert Blaulicht und Mar-
tinshorn, touchiert den Bordstein, weicht knapp
einem Straßenbaum aus. Die Polizisten beweisen
leichtsinnigen Heldenmut und versperren mit
dem Streifenwagen die Weiterfahrt.
Bei der Blutentnahme gibt der Angeklagte sein
Körpergewicht und seine Größe korrekt an. Der
Arzt notiert, die Sprache sei verwaschen, der
Denkablauf verlangsamt, das Bewusstsein aber
klar. Der Angeklagte scheint ihm deutlich bis stark
unter Alkoholeinfluss zu stehen, möglicherweise
auch unter Drogeneinfluss. Nein, sagt der Mann,
er leide unter chronischer Bronchitis und habe nur
ein Asthma-Spray benutzt. Die Blutprobe ergibt
2,69 Promille und keinerlei Drogenrückstände.
Gegen den Strafbefehl legt der Angeklagte Ein-
spruch ein. Gleichwohl deutet nichts hin auf eine
Überraschung in der nun notwendigen Haupt-
verhandlung. Der Mann erscheint mit einer orts-

ansässigen Rechtsanwältin. Sie ist tadellos beleu-

mundet. Mit jeder Minute, in der sie fortan die

Einlassung des Angeklagten vorträgt, wird die Ah-

nung größer, wie sie mit dem Mandanten um diese

Einlassung gerungen haben muss. Ich habe vor

Gericht einen Ruf zu verlieren, wird sie ihm gesagt

haben. Und die Wahrscheinlichkeit, dass ich ihn

mit dieser Geschichte verliere, ist relativ hoch.

Ronald P.* ist 34 Jahre alt. Eine Woche vor der

Tatnacht habe er über Face book seinen leiblichen

Vater ausfindig gemacht. Am Vortag habe er ihn

kennengelernt. Er sei mit der S-Bahn nach Berlin

gefahren, habe den Vater getroffen, mit ihm Zeit

verbracht, einen Döner gegessen und einige Biere

getrunken. Das Bezahlen habe sein Vater ihm

überlassen. In die Wohnung des Vaters habe man

später einen Kasten Bier mitgenommen, immer-

hin kein Billigbier, wie vom Vater vorgeschlagen.

Die Wohnung habe nach Hund gerochen. Es sei

alles eine ziemliche Enttäuschung gewesen.

Gegen 18 Uhr schon habe er sich mit der

S-Bahn auf den Heimweg gen Norden begeben.

Sein Bruder, mit dem er sich telefonisch über den

Vater habe austauschen wollen, sei daran wenig in-

teressiert gewesen. So habe er auf dem Fußweg zu

seiner Wohnung in einem italienischen Restaurant

Station gemacht und sich ein Bier bestellt. Dort sei

er ins Gespräch mit drei Leuten am Nachbartisch

gekommen und schließlich zu ihnen gewechselt.

Gemeinsam habe man ein Trinkspiel gespielt. Der

Verlierer jeder Spielrunde habe ein Glas Wodka

austrinken müssen. Dies sei das Letzte, woran er

sich erinnern könne. Das Erste sei, dass er von

Poli zisten aus seinem Auto gezerrt und in einen

Funkstreifenwagen gesetzt wurde.

Wie aber, nachdem Sie volltrunken beim Ita-

liener raus sind, frage ich P. nun direkt, sind Sie

ans Lenkrad Ihres Autos geraten?

Die Wagenschlüssel lagen zu Hause. Der Rover

stand in der Tiefgarage. Die Ausfahrt ist schon

nüchtern nicht ganz einfach. Das Auto hat nicht

mal eine Schramme davongetragen. Die Erklärung

ist: Ich bin Schlafwandler.

An der Stelle muss man sich als Richter ent-

scheiden, wie die Hauptverhandlung weitergehen

soll. Ob man lacht, wie über eine gute Pointe, und

die Beweisaufnahme schließt. Gar nicht so selten

sollen originelle Ausreden vor Gericht zu Straf-

rabatt führen. Ob man beleidigt reklamiert, mit

welchem Quatsch einem hier kostbare Zeit ge-

stohlen wird. Die Beweisaufnahme gleichfalls

schließt; Strafverschärfung wird sich leider – we-

nigstens offiziell – nicht begründen lassen. Ange-

klagte dürfen straffrei lügen. Oder ob man sagt:

Ich rieche zwar nüscht, halte es aber auch nicht für

ausgeschlossen, dass Somnambulismus in der Luft

liegt. Die Hauptverhandlung habe ich unterbro-

chen in der Hoffnung, aber ohne sichere Aussicht,

einen psychiatrischen Sachverständigen zu finden,

der sich mit Schlafwandeln auskennt.

Es war nicht einfach. Das schriftliche Gut-

achten umfasst schließlich 50 Seiten. Zum Erst-

Der Gutachter legt sich am Ende seiner 50

Seiten immerhin in einem Punkt fest: Die Krite-

rien für einen schädlichen Alkoholgebrauch nach

dem weltweit einheitlichen ICD-10-Code halte er

für erfüllt. Im Übrigen kommt er zu einem ty-

pischen Forensischer-Gutachter-Schluss: Ein som-

nambules Fahren kann nicht ausgeschlossen wer-

den. Komplexe motorische Handlungen wie das

kollisionsfreie Herausfahren aus der Tiefgarage

seien in diesem Zustand möglich, durchaus auch

für die Dauer einer halben Stunde. Auch die frü-

heren Episoden sprächen für einen Somnambulis-

mus, der sich stets auf eine Alkoholintoxikation

aufgesetzt habe. Allerdings, wenn er sich entschei-

den solle, halte er einen Blackout im Rahmen der

starken Alkoholisierung für wahrscheinlicher. Wie

auch immer – bei dem Angeklagten habe eine tief-

greifende Bewusstseinsstörung vorgelegen, die sei-

ne Einsichts- und Steuerungsfähigkeit aufgehoben

habe. Aus medizinischer Sicht sei der Angeklagte

zur Tatzeit schuldunfähig gewesen.

Damit schien sich nach anderthalbjähriger Ver-

fahrensdauer offenbar erfüllt zu haben, was sich

der Mann mit seinem Einspruch gegen den Straf-

befehl erhofft hatte. Schuldunfähig. Ohne Schuld

keine Strafe. Doch was der juristisch nicht gebildete

Bürger über die vermeintlich alles entschuldende

Wirkung des Alkohols vor Gericht zu wissen

meint – und regelmäßig heftig beklagt –, war

schon immer kaum mehr als Halbwissen. Für P.

lässt sich der Ausgang des Verfahrens in einem Satz

zusammenfassen: Außer Spesen nichts gewesen.

Einer Verurteilung wegen der angeklagten vor-

sätzlichen Straßenverkehrsgefährdung steht nun

zwar der Befund des Gutachters entgegen, der das

Gericht überzeugt. Zugleich meint das Gericht

aber, dass der Angeklagte seine Zurechnungsun-

fähigkeit durch seinen exzessiven Alkoholkonsum

über viele Stunden vorsätzlich herbeigeführt hat.

Er hätte aufgrund seiner biografischen Vorerfah-

rungen damit rechnen müssen, dass Wodka bei

ihm eine neue somnambule Episode auslöst, die

für jede Torheit schlecht ist: Wer in einen Schrank

pinkelt, startet auch betrunken einen Pkw. Und

wer sich an Trinkspielen mit hartem Schnaps be-

teiligt, handelt nicht mehr fahrlässig, sondern

vorsätzlich. Der Angeklagte hat sich damit des

vorsätzlichen Vollrausches gemäß § 323 a Straf-

gesetzbuch schuldig gemacht. Diese Rechtsnorm

richtet sich gegen den Missbrauch von Alkohol

(und anderen Rauschmitteln) zur Herbeiführung

eines Zustandes mangelnder Zurechnungsfähig-

keit. Grund der Strafbarkeit ist also die Gefährlich-

keit des Vollrausches. Damit dient § 323 a StGB

dem Schutz der Allgemeinheit vor Gefahren, die

ihr bei der unberechenbaren Wirkung des Alko-

hols auf den einzelnen Menschen drohen.

Die Strafe für den Vollrausch darf nicht schwe-

rer sein als jene, die für die im Rausch begangene

Tat – hier also die Straßenverkehrsgefährdung –

angedroht ist. Der Angeklagte ist nicht vorbestraft,

eine Geldstrafe damit üblich. Mit 60 Tagessätzen

zu je 15 Euro, insgesamt also 900 Euro, kommt

der Arbeitslose auf den ersten Blick glimpflich da-

von. In der Rechnung der Justizkasse werden aller-

dings auch die Prozesskosten stehen, die schon

wegen des aufwendigen Sachverständigengutach-

tens ein Mehrfaches der Geldstrafe betragen. Und

auch die Verteidigerin wird liquidieren. Der Ein-

spruch gegen den Strafbefehl erweist sich damit im

Nachhinein wirtschaftlich als Eigentor. Nicht zu-

letzt bestätigt das Gericht im Urteil die Entziehung

der Fahrerlaubnis. Für die Erteilung einer neuen

Fahrerlaubnis setzt es noch eine dreimonatige

Sperrfrist. Angeklagter und Staatsanwaltschaft

nehmen das Urteil an.

Somnambulismus – als ich mich nach langer

juristischer Ausbildung für meinen Beruf ent-

schied, war mir klar, dass ich nicht auf alle An-

und Herausforderungen vorbereitet war, die er

bereiten würde. Das macht nicht unwesentlich

seinen Reiz aus. Womit ich nicht gerechnet hatte,

waren die olfaktorischen Zumutungen. Wenn an

einem heißen Sommertag, in stundenlanger Ver-

handlung, ein schweißfüßiger Angeklagter – unbe-

sockt in Lederslippern – die richterliche Unbefan-

genheit via Nase atomisiert. Mein Kollege Müller

ließ einst junge Skinheads am Eingang des Sit-

zungssaales ihre Springerstiefel ablegen. Er wollte

damit pädagogisch ein Zeichen setzen. Mir war

das nicht zuletzt mit zu viel Masochismus verbun-

den. Auch ungewaschene Achselhöhlen sind

furchtbare Biotope zur Terrorisierung der Richter-

bank. Ein Schöffe brachte einst, ohne viel zu sa-

gen, hohes Tempo in den Gang der Hauptver-

handlung. Äußerlich angemessen, erschien er in

seinem alten Konfirmationsanzug. Exklusiv für

das Gericht hatte er ihn am Morgen aus seinem

mottenkugelbewehrten Kleiderschrank geholt.

Parfüm ist meist ähnlich peinsam. Schöffen, die

gleich nach der (Raucher-)Pause dem Vorsitzen-

den längere Fragen oder Anmerkungen dicht ins

Ohr flüstern, riskieren die Verhandlungsfähigkeit

des Gerichts. Mit Akten arbeiten zu müssen, die

zuvor ein kettenrauchender Staats- oder Rechts-

anwalt auf dem Schreibtisch hatte, ist gleichsam

ein biblisches Übel. Gar nicht so selten auch fühle

ich mich am frühen Verhandlungsvormittag schon

irgendwie betrunken, obwohl es morgens nur Kaf-

fee gab. Dafür reicht es, über eine Stunde die von

einem bestimmten Verfahrensbeteiligten ausgeat-

mete Luft eingeatmet zu haben. Im Falle von Al-

kohol ist die Suche nach der Emissionsquelle gar

nicht so einfach, vor dünkelhaften Fehlzuweisun-

gen sollte man sich unbedingt hüten. Die Wahr-

scheinlichkeit, dass die Ausdünstung auf eine der

anwesenden schwarzen Roben zurückgeht, ist

nicht gering.

*Name aus Datenschutzgründen geändert

Thomas Melzer ist Richter in Brandenburg.

In »Meine Urteile« schreibt er in loser Folge über

Geschichten, die hinter seinen Fällen stecken

gespräch erschien P., lese ich gleich zu Beginn, in

einem Pullover der Rockband Böhse Onkelz und

mit geflochtenen Zöpfchen, fixiert von runen-

förmigen Klemmen. Natürlich fragen sich Richter

und Gutachter, wenn sie sich auf solche Geschich-

ten einlassen, ob sie nicht grandios auf den Arm

genommen werden. Ob sie eine Story grundieren,

die bei jedem folgenden Trinkspiel den Staat und

seine Justiz prustend ins Schnapsglas bläst. Es geht

nicht anders. Die Alternative wäre schlimmer als

ein schlechter Witz.

In seiner Familie steht schon lange außer Zwei-

fel, dass P. nachts gelegentlich nicht weiß, was er

tut. In der letzten Silvesternacht sei er aus dem

Schlaf heraus durch die mütterliche Wohnung ge-

geistert und habe sich an den Abwasch gemacht.

Im September zuvor irritierte er die Eltern seiner

Freundin, als er nachts deren Haus nach einem

Base cap durchsuchte. Und vor zehn Jahren schon

soll er, zu Besuch bei einem Onkel in Dresden, zu

dunkler Stunde in einen Schrank gepinkelt haben.

Alkohol war in allen Fällen Begleiter der nächt-

lichen Eskapaden. Mehr noch, Bier erweist sich in

der psychiatrischen Exploration, und da mag P.

noch so sehr auf seinen trinkfesten Erzeuger he-

rabsehen, als sein täglich Brot. Auf vier Flaschen

beziffert er dem Gutachter die Grundration, gele-

gentlich seien es auch schon mal fünf Liter. Seiner

jahrelangen Tätigkeit im Wach- und Objekt-

schutz, später als Brandwache in der zehnten Etage

eines Luxushotels, habe das nicht entgegengestan-

den. Den Außendienst-Job bei einer Werbefirma

verlor er dann allerdings, als ihm noch in der

Nacht der Trunkenheitsfahrt der Führerschein ab-

handenkam.

Ich

rieche

nichts

Meine Urteile (VIII):

Wie Gerüche und schwindelerregende

Ausreden das Gericht

beeinflussen können VON THOMAS MELZER

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Illustration: Lea Dohle

VERBRECHEN

DER KRIMINALPODCAST

EIN PODCAST ÜBER VERBRECHEN –

UND WAS SIE ÜBER DIE

MENSCHHEIT ERZÄHLEN

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