Berliner Zeitung - 25.03.2020

Wann ist das alles vorbei? Szenarien von Forschern –WissenschaftSeite

http://www.berliner-zeitung.de

Mittwoch, 25. März 2020 Nr.72HA-76. Jahrgang

Auswärts/D*: 1.70€–Berlin/Brandenburg: 1.60 €

Weiter sonnig

Wetter Seite 2

-2°/8°

Asterix inTrauer:

Albert Uderzo ist tot

Seite

IOCundJapanverschieben

OlympischeSommerspiele

Tage sthemaSeite2, Kommentar Seite

Dosiert: Die Geschichte

des Toilettenpapiers

Panorama Seite

Der dritte

Coronatote

inBerlin

Senatorin empfiehlt strenge

Quarantäne für Senioren

VonElmar Schütze

I

nBerlin gibt es einen drittenCo-

rona-Todesfall.Dasteilte dieSe-

natsgesundheitsverwaltung am

Dienstagabendmit.„Zudenzweiam

neuartigenCoronavirus erkrankten

verstorbenenPatientenisteindritter

gekommen“, hieß es.„Es handelt

sichumeinen42-jährigenMann.“

Ebenfalls amDienstag meldete

die Verwaltung 1425 bestätigteEr-

krankungsfälle aus Berlin. Davon

sind 791 männlichenGeschlechts.

BesondersbetroffensinddieAlters-

gruppen 30 bis 39 sowie 50 bis 59

Jahre. AmMontagwaren1219Fälle

gemeldet worden.Inzwischen habe

das Robert-Koch-Institut aber die

Falldefinitionangepasst,hießes.„Es

wirdjetzt auch alsCovid-19-Fall ge-

zählt, wenn jemandKontaktperson

eines bestätigtenCovid-19-Falls ist

undSymptomezeigt“,soderSenat.

GesundheitssenatorinDilek Ka-

layci (SPD) hat dieweitreichenden

Maßnahmen desSenats zurKon-

takt-undAusgangssperreverteidigt.

„Es geht bei allen Maßnahmen

darum,derVerbreitungdesVirusdie

Wuchtzun ehmen. Wirmüssen die

Kurveabflachen“,sagtesiederBerli-

ner Zeitung. AmMontag hatte die

SenatorinimGesundheitsausschuss

desAbgeordnetenhausesältereMit-

bürger angesprochen und sie gebe-

ten, konsequent zuHausezub lei-

ben:SelbstquarantänefürdieGene-

ration 70 plusvordem Hintergrund

derErkenntnis,dassder Abstan dzu

anderenMenschen die größte Si-

cherhe itvoreinerInfektionbietet.

Kritik kam vomSozialverband

VdK Deutsc hland, mitrund zwei

MillionenMitgliederndiegrößteso-

zialpolitische Interessenvertretung

desLandes.VdK-PräsidentinVerena

Bentele zeigte keinVerständnis für

den Senatorinnen-Vorschlag und

verwiesaufdenUmstand,dassauch

ältereMenschenamSoziallebenteil-

habenmüssen,einkaufenundandie

frische Luft gehen sollen,wenn sie

sich dabei an dieRegeln halten, die

für die ganzeBevölkerung gelten:

Abstandz uden Mitmenschen wah-

ren, nichts berühren, regelmäßig

und sorgfältig die Hände waschen.

„AusgangssperrenfürÄlteresinddas

falscheMittel“,so Bentele.(mit pn.)

KommentarSeite7,BerlinSeite

Großaktionär

mitWillenzur

Macht

VonThomas Magenheim

J

ede Krise hat ihreGewinner.Das
dürfte sogar für dieCorona-Pan-
demie gelten.Diedadurch schwer
ins Trudeln gerateneLufthansa hat
jedenfalls mit derFamilienholding
desMünchnerManagersHeinzHer-
mann Thiele einen neuenGroßak-
tionär bekommen.Derkaufte nach
dem Absturzder Dax-Aktie in drei
Schrittenrund ein Zehntel der An-
teileim Wertvon
aktuell rund 440
MillionenEuro.
Werden 78-
jährigen Multi-
milliardär kennt,
kannsichschwer
vorstellen, dass
er sich als stiller
Gesellschafter
sieht.Eheristan-
zunehmen, dass
der gebürtige
Mainzer weiteraufstockt.Dasnötige
Geld,umdannzukaufen,wenndie
Kanonendonnern–wieeseinealte
Börsenweisheiträt–hatThiele.Sein
Privatvermögen wurde zuletzt auf
eine zweistelligeMilliardensumme
geschätzt. 2019 lagen er und seine
FamilieaufPlatzsechs der Listeder
vermögendstenDeutschen.
Angesichts der 4,4 Milliarden
Euro,die Lufthansa an der Börse
nochwertist,pr ovoziertdasFragen
zuThielesBewe ggründen. AmTele-
fonheißtesbeiseinerInvestmentge-
sellschaft KBHolding im Münchner
NobelviertelGrünwaldnur:„Wirge-
ben dazu keinerleiInformationen.“
MillionenindenSandgesetztzuha-
ben, weil Lufthansa wegen Corona
pleitegeht, muss Thiele aber kaum
fürchten.DieBundesregierung wird
denDax-Konzernnotfallsstützen.
Dass der neueGroßaktionär fast
achtzig ist, sollte nicht täuschen.Er
ist keinRentner wie jeder andere.
„Letztlich entscheidet Thiele“, hieß
es beim MünchnerBremsenspezia-
listen Knorr-Bremse bis zuletzt.Mit
dem Konzer nhat er seinVermögen
gemacht.DerinWeltkriegszeitenge-
borene und in bescheidenenVer-
hältnissen aufgewachseneJurist be-
gann 1969 alsSachbearbeiter in der
Patentabteilung.20Jahrespäterwar
er Chef und Alleineigentümer.Er
machte den Mittelstandsbetrieb
zum Weltmarkführer beiBremsen
für Züge und Lastwagen.Auch den
Bahntechnik-KonzernVossloh kon-
trollier tThiele heute.Ihn machtbe-
wusst zu nennen, wäreeine Unter-
treibung.Manager,die nicht tun,
waserwill,werdenim StileinesDo-
naldTrumpgefeuert.
BeiKnorr-B remse müssenBe-
schäftigte42StundenproWochear-
beiten, ohne Lohnausgleich.Tarif-
lichgelten35Stunden.AusdemAr-
beitgeberverband ist dasUnterneh-
men 2004 ausgetreten.Spätestens
seitdemistThieleeinLieblingsfeind
der IG Metall. Auch vorder eigenen
Familie schreckt derPatriarch nicht
zurück.SohnHendrik,deralsNach-
folgergalt,setzteer2015vordieTür.
Lufthansa-ChefCarstenSpohrkann
sichaufeinigesgefasstmachen.

Lufthansa

Heinz Hermann

Thiele,

Multimilliardär

VonGabrielaKeller und Christine Dankbar

D

asöffentlicheLebenliegt

lahm, der Bundestag

aber muss auch inNot-

zeiten handlungsfähig

bleiben.Deshalb hatteBundestags-

präsidentWolfgang Schäuble in der

verg angenenWoche imGespräch

mit den Parlamentarischen Ge-

schäftsführernder Fraktionen eine

Grundgesetzänderungangeregt.

Konkret ging es darum, den Arti-

kel53 adesGrundgesetzesumeinen

Absatz b) zu erweitern. DerAbsatz

beschreibt einen „gemeinsamen

Ausschuss“,derzuzweiDrittelnaus

AbgeordnetendesBundestagesund

zueinemDrittelaus Mitgliederndes

Bundesrates besteht und im Kriegs-

fall regelt, dassweiterhin Gesetze

verabschiedetwerdenkönnen.

Abgeordnete gehen aufAbstand

Einvereinfachtes und vorallem

schnellesVerfahren brauchen auch

dieGesetzesentwürfe,dieFinanzmi-

nister Olaf Scholz undWirtschafts-

ministerPeter Altmaier amMontag

vorg estellt haben.Damit Milliarden

Euroindie Wirtschaftgepumptwer-

denkönnen,mussderBundestagan

diesem Mittwoch zusammentreten.

Mehrer ehundertAbgeordnete im

Plenarsaal–dasschienallenFraktio-

nenkeineguteLösungzusein.Eine

Grundgesetzänderung aber auch

nicht. Stattdessen einigte man sich

aufeineÄnderungderGeschäftsord-

nung:ÜbergangsweisesollderBun-

destag auch mit nur einemViertel

der Parlamentarier beschlussfähig

sein. AmMittwoch werden im Ple-

narsaalnur250Abgeordnetesitzen–

mitgenügendAbstandzueinander.

AufDistanzsollenindesauchdie

Bürger bleiben.Um dieVerbreitung

desCoronavirusaufzuhalten,gelten

derzeit weitreichendeVerbote.Das

bedeutet auch, dass vieleGrund-

rechte außer Kraft gesetzt sind.„Ich

habedenEindruck,dassdiemeisten

Menschenbereitsind,diegravieren-

den Beschränkungen hinzuneh-

men“, sagtPauline Weller vonder

Gesellschaft fürFreiheitsrechte in

Berlin,„zugleichmerkenwirinjuris-

tischen Fachkreisen, das viele alar-

miertsindundgenauhinschauen.“

Rechtlich stützen sich die meis-

tender MaßnahmenaufdasInfekti-

onsschutzgesetz.Damit ließen sich

aber nicht sämtlicheVerbote abde-

cken, sagt dieJuristin. Zwar gebe es

eine Generalklausel, aber ob die als

Basis ausreiche,sei zweifelhaft: „In

solchenNotlagen muss es möglich

sein–zeitlichbeschränkt–,dassdie

ExekutiveRegelungen trifft.Diese

müssenabererforderlich,alsowirk-

sam,seinundzeitlichbeschränkt.Es

brauchtaufjedenFallnocheinehin-

reichendeRechtsgrundlage für die

Ausgangsbeschränkungen.“

Wichtig sei auch, dass diePolitik

auf Verhältnismäßigkeit achte–die

ließe sich aber ohne wissenschaftli-

cheErkenntnisseüberdasCoronavi-

rusnichtbewerten.„Esistschwerzu

sagen,welcheMaßnahmenNeu-In-

fizierungen verhindernkönnen“,

sagtsie .„Unabhängigdavonseheich

die akuteGefahr,dass es in dieser

ExtremsituationzueinerErosionder

verfassungsrechtlichen Bindung

kommtundsichdamitdieMaßstäbe

fürdie Zukunftverändern.“

RechtlicheUnschärfen

Auch Tade Spranger,Professor für

Staats-undVerwaltungsrechtander

Universität Bonn, hält die Ein-

schränkungen zwar angesichts der

Pandemie für hinnehmbar:„Aber je

länger sie andauern, desto mehr

stelltsichdieFrage,obs ieausgewo-

gensind.“Rechtlic hseiDeutsc hland

jetzt in einerSituation, wie es sie in

derBundesrepubliknochniegab.

„BeivielemwerdenwirimNach-

hinein rechtlicheUnschärfen fest-

stellen,alsoobzumBeispieleinBür-

germeister eineMaßnahme ange-

ordnet hat, die zu schnell kam oder

unverhältnismäßig war.“ Spranger

rechnetdeshalbimAnschlussandie

akute Krise mit einerProz esswelle.

„Wir bewegen uns im trübenBe-

reich“,sagter.DiePolitikermüssten

Entscheidungentreffen,welcheEin-

richtungen undBerufe unverzicht-

bar sind: „Alle sagen natürlich:Das

sind die Ärzte,Pfleger,Apotheker.

AberdienächsteFrageist: Wieistdas

im Einzelhandel?Gilt das auch für

Bäcker oderMetzger,oder sind das

nur die Supermärkte?“Diemeisten

seien sich derGesundheitsgefahren

zwar bewusst. „Aber Tatsache ist

auch: Es geht hier um massiveVer-

dienstausfälle und eineZerrüttung

des gesellschaftlichen Miteinan-

ders.“LetztlichwürdendieGerichte

imEinzelfallklärenmüssen,obeine

Maßnahmerechtmäßigwaroderob

Schadensersatzanspruchbesteht.

Generell, sagt derJurist,müsse

sichderStaatschützendvordieGe-

sundheitderBürgerstellen,auchdas

gebedasGrundgesetz vor. Dahersei

esmöglich,Freiheitsrechtezeitweise

auszusetzen.TrotzdemgibtesStim-

men,dievordenpolitischenRisiken

warnen: „Es gibt einen Überbie-

tungswettbewerb vonBrachiallö-

sungen“, sagt René Schlott vom

Leibniz-Zentrum fürzeithistorische

Forschung inPotsdam. „Ich habe

denEindruck,dasssichdiePolitiker

und Experten keine Pausezum

Nachdenkengönnen.“

Zwar stelle er nicht dieMaßnah-

men an sich infrage,ess eien nur

auchdielangfristigenFolgenzube-

denken. „Es ist etwas insRutschen

geraten, bei dem wir nicht wissen,

woesamEndezum Haltenkommt“,

sagt derHistoriker .Seien derartige

EinschränkungeneinmalinderWelt,

könntensieimmerwiederzumEin-

satz kommen.Daher sei es wichtig,

dassinderKrisenichtnurVirologen

gehörtwerden, sondernauchWis-

senschaftlerandererDisziplinen.

Gesetzgebung im Eiltempo

Ausgangssperre, Handy-Ortung,Verschuldung:Staatsrechtler sehen Grundrechte in der Corona-Krise in Gefahr

Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Dienstag vor der Beratung der SPD-Bundestagsfraktion über dieweitreichenden Gesetzentwürfe in der Corona-Krise. DPA/KAY NIETFELD

KAMPF GEGEN DAS CORONAVIRUS

WieSüdkorea dasVirusbesiegt Seite 4

Russlands Corona-Politik Seite 4

Kollaps in der Eurozone Seite 6

Waszählt, ist Solidarität–LeitartikelSeite 7

Union und Hertha müssen kämpfenSeite 10

Polizei schließt Läden in Berlin Seite 12

Lehrer:Abiprüfungen nicht zu rettenSeite 13

Drive-in-Tests fürPolizisten? Seite 14

Welche Impfung lohnt sich? Seite 16

„Die Polarisierung wird zunehmen“Seite 17

(^4194050501603)
31013
BerlinerVerlag GmbH, 11509 Berlin
Redaktion: (030) 63 33 11-
(Mo-Fr13-14 Uhr),Fax-499;
[email protected]
Leser-Service: (030)23 27-77,Fax-76;
http://www.berliner-zeitung.de/leserservice
Anzeigen: (030) 23 27-50,Fax: -66 97;
[email protected]
Postvertriebsstück A
Entgelt bezahlt