Frankfurter Allgemeine Zeitung - 08.04.2020

D

asis tjamaletwasNeues:Do-
nald Trump sagtNettigkei-
tenüber einen Demokraten;
über Joe Biden. Der istbekanntlich
nicht irgendein Demokrat, sondern
einer,der gut ebis sehr guteChancen
hat, der Herausforderer im Kampf
um dasWeiße Haus zuwerden. Wes-
wegender Amtsinhaber eine Ver-
leumdungskampagnegege nihnanzu-
zettelnversucht hatte;waswiederum
ein peinliches Amtsenthebungsver-
fahren zurFolgehatte. Nunhat Bi-
den,untätig undetwasorientierungs-
los zu Hause sitzend,Trumpangeru-
fenund mit ihm über die Corona-Kri-
se gesprochen. Wunderbar,warmher-
zig, wirklichgut sei das Gesprächge-
wesen, sagt der Präsident.Das ist
schön. Angesichtsweiter steigender
Infektions- undTodeszahlen ruhen
groß eErwartungenaufTrump, voral-
lemdie, das sersichderKrisegewach-
sen zeigt, dassernicht weiter Salz in
die Wunden dergroßen amerikani-
sche nSpaltungreibt, sondernmorali-
sche Größe undKompetenz zeigt.
Gerade wasdas Krisenmanage-
mentanbelangt,hat ersichbislangal-
lerdings nicht sonderlichhervorge-
tan. In derFrühphase der Krisegab
er meistdümmliche Kommentare
zum Besten–während seinen Bera-
tern die Dimension derPandemie
undderenpolitischeund wirtschaftli-
cheFolgenschonklarwar. Düsterwa-
renihrePrognosen. Mankann nur
hoffen,das ssie sic hgeirrthaben. An-
fang April spricht aber nichts dafür.
Am Ratwirdesnicht gelegen haben,
wenn dieVereinigtenStaaten einen
fürchterli chen Preis zahlenwerden,
und zwar auf Jahrehinaus.

Nur ein Telefonat

VonKlaus-DieterFrankenberger

I

naktuellenUmfragen erleben CDU

und CSU nachlangerTalfahr tein

Umfragehoch, das sie wieder deut-

lichüber denVolkspar teigrenzwert

von30Prozent bringt. Die für dieUnion

erfreulichenZahlen sind demVertrauen

geschuldet, das viele Bürgerdem Krisen-

management der Bundesregierung bei

der Bekämpfung der Corona-Pandemie

entgegenbringen. Dochdie schönenZah-

len verdeckenein strukturelles Problem,

das besondersder CDU schon seit Jahren

zu schaffenmacht, ohne dasssie darauf

bis jetzt eine Antwortgefunden hat.

Werder CDUvorwenigen Jahrenvor-

ausgesagthät te,dasssie in manchenTei-

len Deutschlands auf denStatus einer

Splitterparteiabstürzt,wäre ausgelacht

worden. Im Jahr 2013, als dieUnion mit

Angela Merkelbei der Bundestagswahl

41 Prozent holte, schien diechristlich-de-

mokratischeWelt noc hinOrdnung. Sie-

ben Jahrespäter erreicht die CDU bei der

HamburgerBürgerschaftswahl am 23.Fe-

bruar in manchenWahlbezirkenwie Bah-

renfeld oderWilhelmsburgnur noc hzwei

bisdreiProzentderStimmen.IhrGesamt-

ergebnis in der Hansestadt warimmerhin

mit 11,2 Prozent nochknapp zweistellig,

das reicht evor der Linken für Platz Drei.

Der Abstand zu den Grünen hingegen

betrug 13 Prozentpunkte, die damit nach

Baden-WürttemberginHamburgalszwei-

temBundesland die CDU deutlichüber-

holt haben.Unddas in einerStadt, in der

die Partei bis zur Jahrtausendwende meist

respektable Ergebnissevon30bis 43 Pro-

zenteinfuhr.Von2001anstelltesiemitih-

remSympathieträger OlevonBeustals

Zugpfer dfür elf Jahreden Er sten Bürger-

meister. Sie machte den über Jahrzehnte

sozialdemokratischwählenden Hambur-

gern mit einem liberalen undweltoffenen

Spitzenkandidaten einPersonalangebot,

das der CDU bei der Bürgerschaftswahl

2004 mit 47,2 Prozent sogar erstmals die

absoluteMehrheitverschaffte.

Der Verlustvon gut 36 Prozentpunkten

innerhalbvon16Jahrenin der zweitgröß-

tenStadt Deutschlands markiertauf be-

sondersdrastische Weise einechronische

Schwäche der CDU,die in derParteispit-

ze seit Jahrenverdrängt wird.Überlagert

wirddieser Befund zudem durch die De-

batteüber die Wählerverlus te an die

Rechtsaußenkonkurrenz AfD besonders

in Ostdeutschland.NurnochinEssen

stellt die CDU den Oberbürgermeisterin

einerGroßstadtmit mehrals500000Ein-

wohnern.VorelfJahrenregierte dieCDU

hingegen nochinsechs Städten dieser

Größenordnung. Insgesamt hat die CDU

derzeit in den 81 deutschenStädtenmit

mehr als 100 000 Einwohnernnur 22

Oberbürgermeister, während die bundes-

weit zwar deutlichschwä chereSPD mit

47 immerhin dortdie absoluteMehrheit

stellt.Die Grünenregieren in drei Groß-

städten, darunter die Landeshauptstädte

Hannoverund Stuttgar t.

Eine derwenigen Politiker in der CDU,

der das Problem in denParteigremien re-

gelmäßig zur Sprache bringt, istMatthias

Zimmer.„In den Großstädten machen

wir keinen Stichmehr.Wir verlieren völ-

lig den Anschlussandie jungeGenerati-

on, wie Hamburggezeigthat. Esreicht

nicht aus, dasswir auf dem Landstark

sind. Die Großstadt is tdas Labor desge-

sellschaftlichenWandels.Wassichhier

als Lebensstil manifestiert, prägt zehn

Jahrespäter dasganze Land“, sagt der

FrankfurterBundestagsabgeordnete.Es

sind Sätze, die der dem linken CDU-Flü-

gelangehörende Zimmer schonvoracht

Jahren zusammen mit dem glücklosen

Hamburger Spitzenkandidaten Marcus

Weinbergfür die Parteiführung unter An-

gela Merkelaufgeschrieben hat.Geän-

derthat sic handem Befund derchroni-

schen Schwäche der CDU seitdem nichts.

2012regierte dieCDUin Hamburgund

auchFrankfurt–wo Zimmervon2001 bis

2009alsReferent derdamaligenOberbür-

germeisterinPetra Roth arbeitete. Die li-

beraleCDU-Politikerinhatte1995überra-

schend die SPD-HochburgFrankfurter-

obertund 17 Jahreüber drei Amtszeiten

regiert. Als Hauptkonkurrenten um die

GunsturbanerWählerschichten in der

Mittesieht Zimmerwegenzentraler The-

men wie Klima,Umgang mit der Flücht-

lingskrise, Bekämpfung desRechtsextre-

mismusoderdiehorrendhohenMieten

in Großstädten andersals konservative

Parteifreundeanvorderster StelledieGrü-

nen: „Unser Problem liegt darin, dassfrü-

hereWähler zu den Grünengehen und

nicht, dassNichtwähler die AfDwählen.“

Die CDU müsse in Großstädten mitKan-

didaten „an denStartgehen, die nichts

mit der AfD am Hut haben.“ Die CDU sei

auchgut beraten,wennsiesichfürKandi-

datenstärkeröffne,die„miteinerande-

rernBerufserfahrung erst spätin diePoli-

tik einsteigen.“

Undbei den für Großstädterndrängen-

den Problemen wie Mobilität und bezahl-

bareWohnungen schlägt Zimmer Lö-

sungsangebote vor, die im klassischen

CDU-Programm mit dem Primat der

Marktwirtschaftbisher tabu sind:„Wen

lasse ichdenn bauen?Wirsollten durch-

aus den Immobilienmarkt begrenzen und

nicht alle Investoren zulassen.Unddie

SpekulationmitBaugrundstückenmuss

gestopptwerden.“ In denStädten müsse

die CDUKonzepte entwickeln, wieWoh-

nen und Mobilität bürgerfreundlichmit-

einanderverbundenwerde. Statt beim

Wohnungsbau Investoren die Schaffung

vonStellplätzenvorzuschreiben, sollten

den Mietern Elektroautosetwa für Ein-

käufezur Verfügunggestellt werden, die

sichteilen könnten.

Dochesgibt auchguteNachrichten für

die Union. Zumindest„die CSU kann

Großs tadt“, jubelteBayerns Ministerprä-

sident undParteichef MarkusSöder nach

der Eroberung der SPD-HochburgNürn-

bergbei denKommunalwahlen. Aller-

dings verlor die CSU im Gegenzug Ingol-

stadt an die Sozialdemokraten, die zudem

knappRegensburgverteidigenkonnten.

UndinDeutschlands drittgrößter Stadt

Münchenwurde dieCSUgeradezudeklas-

siertvon der SPD mit ihrem populären

Amtsinhaber DieterReiter ,der mitfast

Mit ihrwarendas nochZeiten:PetraRothimFebruar 2020 in Bremen FotoDaniel Pilar 70 Prozent derStimmen bestätigt wurde.

D

assdie Anklagegegen den
australischen Kardinal
George Pell wegensexueller
Gewalt gegenüber zwei Minderjähri-
genimJahr 1996 aufwackeligenFü-
ßen stand, warauchdessen Gegnern
bekannt.Tator tund -zeitpunkt, wie
er vondem noch lebenden Betroffe-
nen geschildertwurde, nährtenim-
mer wieder Zweifel an denVorwür-
fen. Dochnur für diese mutmaßli-
chen Straftatendurfteder Kardinal
vorGericht gestellt werden, und
nicht für zweifelsfrei begangeneVer-
säumnisse imUmgang mit Kinder-
schänderninden Reihen des Klerus.
Inder Verurteilungzu einerFreiheits-
strafe spieltedas aber mit.
Nunhat der ObersteGerichtshof
des Landes den 78 Jahrealten Kardi-
nal nachdem Grundsatz „in dubio
proreo“da vorbewahrt,zueinemJus-
tizo pfer zuwerden. ImFall Pell dürf-
te damit der Schlusspunkt gesetzt
sein –dochnur in diesem. Derkatho-
lischen KircheinAustraliensteht
eine eingehende Auseinanderset-
zung mit ihrer Missbrauchsgeschich-
te bevor. Ein Zurückgibt es nicht
mehr.AndersimVatikan. Der seit
mehr als einem Jahr überfälligeBe-
richtüber die sexuellenUmtriebe des
amerikanischenKardinals Theodore
E. McCarrick lässt weiterhin auf sich
warten. Dassist insofernkein Wun-
der,alsdessenungestörtes,vonerheb-
lichen Geldströmen begleitetes Trei-
ben einen langen Schatten auf das
PontifikatvonBenedikt XVI. und das
vonPapstFranziskus wirft.Sichaus
diesemzubefreien,hatkeinerderbei-
den Männer inWeiß die Kraft.

ErwerdedenPremierminister„vertre-

ten, wo nötig“, sagteDominicRaab,

alseramMontagabendsichtlichange-

spanntnebeneinemUnionJackindie

Kamerasprach. So habeihm das Bo-

risJohnson aufgetragen, be vorera uf

die Intensivstationverlegt wurde. Ob

der britischeAußenminister damitim

Vollbesitz derRegierungsmachtist,

istnicht ganz klar.Erb etontelieber

den „großen Teamgei st“imKabinett.

Premierministerist Raab damit nicht,

aber dochsoetwas wie der amtieren-

deRegierungschef.Damitfielihmun-

tertraurigenUmständendie Aufgabe

zu, die er imvergangenen Jahr aktiv

angestrebt hatte.Nach dem Rücktritt

Theresa Mays hatteers ichumden

Parteivorsitz bei denKonservativen

beworben,schiedaberindenVorwah-

lenaus.Daraufhin unterstützteerd ie

Kandidatur Johnsons, der ihn nach

seinem Sieg in derUrwahl mit dem

Amt des Außenministers belohnte.

Raab is tder Sohn eines tsche-

chisch-jüdischen Flüchtlings, der

1938 insVereinigteKönigreichge-

kommenwar. Er arbeitete nach dem

Jurastudium in Oxfordund Cam-

bridg ezunächstals An walt, be vorer

mit 26 Jahren in den diplomatischen

Diensteintrat .Erwar in der briti-

schen BotschaftinDen Haagstatio-

niertund später imForeign Office in

London,wo er unter anderem im EU-

Referatdiente. Sechs Jahrespäter

wechselt eeri ndiePolitikundarbeite-

te dorteinem Mannzu, den er viele

JahrespäterimBrexit-Ministeriumbe-

erben sollte: David Davis, damals

Schatteninnenminister.Nachder Par-

lamentswahl 2010 wurde Raab

schnell zudenNachwuchshoffnungen

bei denTories gezählt. 2015 wurde er

schließlichStaatssekretärimJustizmi-

nisterium unter Michael Gove,der

nun alsKabinettsbüroministerdar-

unter leidet, dassder jun ge Raab und

nicht er dieRegierung führen darf.

Mit dem 46 Jahre altenRaab, der

seitMontag die Corona-Sondersit-

zungendes Kabinetts leitet,zieht ein

andererFührungsstil ein.Wo John-

son mit fröhlichem Elan motivierte

und SpannungenimZweifel mit ei-

nemWitzauflös te,trittnuneineküh-

le Strengeinden Raum. EtwasStäh-

lernes, MaschinenhafteswirdRaab

vonfrüheren Mitarbeiternbeschei-

nigt.Dazu passen seine funktionalen

Essg ewohnheiten. Jeden Mittag be-

stellt er denselbenLunch: ein Ba-

guett emit Geflügel und Caesar-Sa-

lad,ein Obstsalat und ein Vitamin-

Smoothie.

Raab, de rmit einer brasilianischen

IT-Spezialistinverheiratetist undzwei

Kinder hat,wirdeher auf demrechten

Flügel derTories verortet.Das hat vor

allemmit seinemfrühenund leiden-

schaftlichen Eintreten für denBrexit

zutun. Als„neuer Konservativer“

sprachersichfür Deregulierungen

und niedrigereSteuernaus, allerdings

auchfür mehrsoziale Mobilität.Man-

chen is tauchnochinErinnerung,

dassergegen Quotenfür Frauenoder

ethnischeMinderheitenargumentiert

hat. JOCHEN BUCHSTEINER

Kein Weg zurück

VonDaniel Deckers

Manchenorts nur Kleinpartei

Dominic RAAB FotoAFP

Die katholischen BischöfeinDeutschland

haben sichbislang schwergetan mit dem

VerhaltenihrerVorgänger währendderna-

tionalsozialistischen Herrschaft. In den

vergangenen Jahrzehnten äußerte sichdie

Deutsche Bischofskonferenz anlässlich

vonJahrestagen zwar wiederholt zum

ZweitenWeltkrieg sowie zum Holocaust

undbekanntesichdazu,dassauchGlieder

derKircheindieser ZeitSchuldaufsichge-

ladenhätten. DocheineGruppeblieb dar-

in weitgehend ausgespart, oder wurde zu-

mindestkaum je ausdrücklichgenannt:

Die Bischöfeselbst. Das soll sichnun of-

fenbar ändern.Nach ihrer jüngstenFrüh-

jahrs- Vollversammlung hat die Bischofs-

konferenz Anfang Märzeine Erklärung

zum 75. Jahrestag des Endes des Zweiten

Weltkriegs angekündigt, die „schwer-

punktmäßig demVerhalten der deutschen

Bischöfeinder Zeit des ZweitenWelt-

kriegs“ nachgehen solle.

Noch in derimJanuarveröffentlichten

Gemeinsamen Erklärung der katholi-

schen und evangelischen Kirchein

Deutschland zum 75. Jahrestagder Befrei-

ung desKonzentrationslagersAuschwitz

wardie Haltung der Bischöfezum Holo-

caustkein Thema. Die Kirchen könnten

nicht darüber hinwegsehen, „dassviele

Christen mit dem nationalsozialistischen

Regime kollaboriert, zurVerfolgung der

Judengeschwiegen oder ihr sogarVor-

schubgeleiste thaben“, schrieben die Bi-

scho fskonferenzunddi eEvangelischeKir-

cheDeutschlands. Mit Blickauf die katho-

lischenBischöfeunddieleitendenevange-

lischen Kirchenmänner der damaligen

Zeit hieß es dagegen nur sehrvage:Auch

„Verantwortliche undRepräsentanten der

Kirchen“ hätten „mit demRücken zu den

Opfern“gestanden.

Dass nachderzeitigem Forschungs-

stand kein katholischer Bischof–außer

der kaum bekanntenAusnahme des Hil-

desheimerBischofsJosephGodehardMa-

chens, der in seiner Pfingstpredigt 1943

die Menschenrechtevon „Juden und Zi-

geunern“ einforderte –öffentlichgegen

die Judenvernichtung protestier that,

kommt in dem Schreiben nicht zur Spra-

che.Die katholischenBischöfe inDeutsch-

land hatten zwischen 1933 und 1945 aus

ihrer Ablehnung der nationalsozialisti-

schen Rassenlehrenie einen Hehlge-

macht .Aber der traditionellechristliche

Antijudaismus prägteauchdas Denken

vielerBischöfe. Einzelne habenöffentlich

gege nnationalsozialistischeVerbrechen

protestier t;diePredigtendesBischofsvon

Münster, ClemensAugustGrafvon Ga-

len, gege ndas nationalsozialistische Eut-

hanasieprogramm imAugust1941 sind

dasbekannteste Beispiel.Aberzueinerge-

meinsamenkonkretenVerurteilungnatio-

nalsozialistischer Verbrechen konnten

sichdie Bischöfenicht durchringen. Der

Vorsitzende derFuldaer Bischofskonfe-

renz, der Breslauer ErzbischofAdolf Kar-

dinal Bertram, sah allein in schriftlichen

Eingaben an Hitler eingeeignetesMittel

des Protests, und die Minderheit der Bi-

schöfe, die andererAuffassungwar, fügte

sich. Die meistenBischöf erangen mit der

Frage, vonwelchem Punkt anUngehor-

samgegenüberderStaatsgewaltauschrist-

licher Sicht legitim ist. In ihremHirten-

brief über dieZehn Gebote im Juni 1943,

dem einzigengemeinsamenWort wäh-

rend der Kriegsjahre, beschränkten sich

die Bischöfeauf dieFeststellung, dass

jede Tötung „in sichschlecht“ sei, „auch

wenn sie angeblichimInteresse des Ge-

meinwohls verübt wurde“. Dann folgt

eine Aufzählung, die mit „schuld- und

wehrlosen Geistesschwachen“ beginnt

und mit „Menschen fremderRassen und

Abstammung“ endet.

Nach Kriegsende äußertensichdie ka-

tholischen BischöfezweiMonatevor dem

weitaus bekannterenStuttgar terSchuld-

be kenntnis derevangelischen Kircheim

August1945 zurRolle derkatholischen

KircheimDritten Reich. IhreErklärung

warweniger eingängigformuliertals das

Stuttgar terSchuldbekenntnis mit seiner

vielzitiertenFormel„Aber wir klagen uns

an, dasswir nicht mutiger bekannt, nicht

treuergebetet, nicht fröhlichergeglaubt

und nicht brennender geliebt haben“.

Dochinder Sachewardas katholische

Schuldbekenntnis durchaus weitreichen-

der,auchwenn es nur individuelle Schuld

anerkannteund kein Versagen der Kirche

als Institution:„Viele Deutsche, auchaus

unserenReihen, haben sichvon denfal-

schen Lehrerndes Nationalsozialismus

betöre nlassen“, heißt es in ihrem Schrei-

ben. Sie seien angesichts derVerbrechen

gleichgültiggeblieben, hätten ihnen sogar

Vorschub geleistetoder seien selbstVer-

brechergeworden. Ein Archivfund offen-

barte im Jahr 2008, dassesdamals durch-

aus Bischöfegab, die sichgefragt haben,

ob ihr Schweigen nicht einFehler gewe-

sen sei, und nicht auchdies im Schuldbe-

kenntnis zur Sprachekommen müsste. In

einem Entwurffür eine nie abgeschickte

Eingabe an Pius XII. machten elfwest-

deutsche Bischöfedeutlich, dassaus ihrer

Sicht offener Protestfür die Kirche und

womöglichauf für die Opfer bessergewe-

sen wäre.Seitdem haben die Bischöfe

ihreeigene RollewährenddesNationalso-

zialismus nie mehr selbstkritischhinter-

fragt .Auch ihreNachfolger scheutenvor

diesem Thema zurück.

AlleininderErklärungderBischofskon-

ferenz zum 50. Jahrestagder November-

prog romevon1938wurdedieRollederBi-

schöf eansatzweise thematisiert.„Wäre

nicht öffentlicher Protest, eineweit sicht-

bareGestederMitmenschlichkeitundAn-

teilnahme dervomWächteramt der Kir-

chegeschuldeteDienstgewesen?“,hießes

in der Erklärung mit dem Titel „Die Last

derGeschichteannehmen“. Es sei schwer,

auf dieseFragen „eine klare, eindeutige

Antwortzufinden“, schrieben die Bischö-

fe damals. Sieverweisen darauf, dassman

das damaligeVerhalten nicht an heutigen

Maßstäben kirchlichen Handelns messen

dürfe.Man kenne nicht einmal die Beweg-

gründe des Episkopats. Eine „klare, ein-

deutige Antwort“ dürfteauchheute

schwerfallen. Aber mit einem unzurei-

chendenForschungsstand können sichdie

Bischöfenicht mehr herausreden.

Johnsons

Vertret er

Mit dem Rücken zu den Opfern

Die katholischen Bischöfewollen sichzur Rolle ihrerVorgänger in der NS-Zeitäußern/VonThomas Jansen

Die CDUverliertinStädten

immermehr an Boden

VonThomas Holl

Warumgab es kaum

öffentlichen Protestder

katholischen Kirchegegen

die Verbrechen derNazis?

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