Der Standard - 21.03.2020

(Ron) #1

DERSTANDARDWOCHENENDE International SA./SO., 21./22.MÄRZ 2020 | 13


Montag bisFreitag


6.00bis 12.


Fürdie Großen:


9 : 00 ZIB ZACK


9 : 03 ORF1Freistunde


9 : 07 DasWaisenhaus der Tiere


9 : 55 ORF1Freistunde


9 : 56 Universum


Fürdie Kleinen:


6 : 00 Cartoon


7 : 55 ABCBär


8 : 10 Tolle Tiere


8 : 25 Schmatzo
8 : 40 Knallgenial

8 : 55 Okidoki Tipps


10 : 41 ZIB ZACK


10 : 44 ORF1Freistunde


11 : 07 Newton


11 : 28 ORF1Freistunde


11 : 30 Jamies Superfood


Staaten gegen die Islamische Re-
publik“ zu zehn Jahren Haft ver-
urteilt wurde, und Massud Mossa-
heb, der im Jänner 2019 verhaftet
wurde und auf seine Verhandlung
wartet. Mossaheb, Generalsekre-
tär der Österreichisch-Iranischen
Gesellschaft, ist 73 Jahre alt, leidet
an multiplen Erkrankungen und
ist akut gefährdet.

Österreicher in Haft
Auf Facebook äußert die Fa-
milie „Enttäuschung sonderglei-
chen“, dass weder Österreich noch
die EU den Iran „unter Druck setzt
und die sofortige Freilassung for-
dert“. Der Besuch von Außenmi-
nisterAlexanderSchallenbergEn-
deFebruarimIranwareinMoment
derHoffnungfürdieAngehörigen,
brachte aber vorerst kein Resultat.
Auf Anfrage desSTANDARDheißt
es aus dem Außenministerium,
man bemühe sich weiter, der Au-
ßenminister habe erst am Don-
nerstag wieder einen Brief an sei-
nen iranischen Amtskollegen Mo-
hammed Javad Zarif geschrieben.
Ein Problem ist, dass der Iran Dop-
pelstaatsbürgerschaften nicht an-
erkennt.

M


it Durchhalteparolen des
religiösen Führers und
Aufforderungen, zu Hau-
se zu bleiben, geht der Iran ins
Neujahrsfest Nowruz. Die Corona-
Krise trifft das Land mitten in
ZeiteneinerdurchdieUS-Sanktio-
nen taumelnden Wirtschaft. „Der
Feind“ versuche den Iran in die
Knie zu zwingen, man beende das
Jahr jedoch triumphierend, versi-
cherte Präsident Hassan Rohani in
einerRede.WorinderTriumphbe-
stehen soll, ist unklar: Stand Don-
nerstaghattederIranlautGesund-
heitsbehörden 1284 Corona-Tote
zu beklagen und 18.000 Infizierte.
An den offiziellen Zahlen wird
jedoch gezweifelt. DerGuardian
zitiert einen WHO-Experten, des-
sen Schätzungen fünfmal so hoch
liegen, bei mehr als 5000 Toten.
Nach wochenlanger Verharmlo-
sung haben die Behörden erst sehr
spät etwa die schiitischen Heilig-
tümer in Mashhad und Ghom
schließen lassen, obwohl vor al-
lem Ghom einer der Ausgangs-
punkte der Krankheit war. In den
schiitischen Schreinen ist es üb-
lich, die Gitter, die sie umrahmen,
zuküssen.ZuerstwurdeeineZeit-


hängt, nicht nur gegen Iraner, son-
dern auch gegen Firmen in China,
Hongkong, Südafrika und VAE.
Es gibt international auch den
Versuch, die Hilfe beziehungs-
weise die Sanktionserleichterun-
gen für den Iran mit der Freilas-
sung von Angehörigen anderer
Nationalitäten oder Doppelstaats-
bürgern, die im Iran in Haft sind –
oft wegen abstruser Spionagevor-
würfe –, zu junktimieren. 85.
iranische Häftlinge wurden ange-
sichts der Corona-Krise, die vor
den Gefängnissen nicht haltmacht,
ja bereits nach Hause geschickt.
London hat erreicht, dass Naza-
nin Zaghari-Ratcliffe, einer bri-
tisch-iranischen Doppelstaatsbür-
gerin, die 2016 zu fünf Jahren ver-
urteilt wurde, eine zweiwöchige
Haftverschonung gewährt wurde
–mit der Hoffnung auf mehr. Am
DonnerstagbekamderUS-Marine-
soldat Michael White Hafturlaub,
nachdem er Krankheitssymptome
gezeigt hatte.
Auch etliche EU-Staatsbürger
sind im Iran im Gefängnis. Zwei
Österreicher sind betroffen, Kam-
ran Ghaderi, der 2016 wegen „Zu-
sammenarbeit mit feindlichen

Die Islamische Republik isteiner der am meistenvom
Coronavirusgetroffenen Staaten. DieUS-Sanktionen
erschwerendie Bekämpfung.Teheranversucht nun
vomWährungsfonds einen Kredit zu bekommen.

Iran bittetinCorona-Krise IWF um Hilfe


ANALYSE:GudrunHarrer

lang nur medienwirksam desinfi-
ziert. Als die strengeren Maßnah-
men dann doch endlich kamen,
versammelten sich vor den Toren
Ultrareligiöse und verlangten die
sofortige Öffnung–mit Slogans
gegenPräsidentRohani.Allerdings
ergriffen religiöse Stellen sofort
die Partei der Regierung.
Neben dem Behördenversagen
und einer schlecht informierten
Bevölkerung spielen natürlich
auch die US-Sanktionen dem „un-
gebetenen Gast“, wie Rohani das
Virus euphemistisch nennt, in die
Hände: Diese Sanktionen betref-
fen ja nicht nur den Iran selbst,
sondern alle, die mit ihm Geschäf-
te machen. Jede Finanztransak-
tion braucht sozusagen den Segen
der USA, sonst riskiert der Han-
delspartner, bestraft zu werden.
Teheran hat nun eine Liste von
Gütern vorgelegt, die im Gesund-

heitssektor akut fehlen, und am
Donnerstag einen Kredit von fünf
Milliarden Dollar Schnellhilfe
beim Internationalen Währungs-
fonds beantragt–zum ersten Mal
in der Geschichte der Islamischen
Republik. Die USA können aller-
dings dagegen ein Veto einlegen.
International wird die Forde-
rung,dieIranernichtfürihreFüh-
rung büßen zu lassen, lauter. Von
Staaten auf der anderen Seite des
Persischen Golfs kommt finanziel-
leHilfe,ausKuwaitundKatarund
trotz angespannter Beziehungen
auch aus den Vereinigten Arabi-
schen Emiraten (VAE).
LautGuardianmacht unter an-
derem die britische Regierung
Druck auf Washington, die Sank-
tionen temporär zu lockern. Die
USA machen jedoch genau das
Gegenteil: Diese Woche wurden
neue US-Strafmaßnahmen ver-

WahlsiegerMatovič


zimmerteimEiltempo


slowakische Regierung


GeraldSchubert

A


ls am Freitag das neue slo-
wakische Parlament zu sei-
ner konstituierenden Sit-
zung zusammentrat, stand der
Termin für die nächste Angelo-
bung, jene der Regierung nämlich,
bereits unmittelbar bevor: Sams-
tag, 21. März–nur drei Wochen
nach der Wahl, die die politische
Landschaft radikal verändert hat-
te. Dass die Bildung einer Koali-
tion so rasch über die Bühne ging,
gilt auch als Folge der Corona-Kri-
se, die eine handlungsfähige und
demokratisch le-
gitimierte Regie-
rung erfordert
und keine Zeit
lässt für partei-
politische Gra-
benkämpfe.
Die künftigen
Koalitionspar-
teien nämlich
waren sich vor
allem in ihrer
Gegnerschaft
zur bisherigen
Regierung einig,
die von der linkspopulistischen
ParteiSmerangeführtwurde.Eine
EinigungaufeinProgrammschien
zunächst aber nicht leicht zu sein
–schon deshalb, weil die siegrei-
che Partei Oľano („Gewöhnliche
Menschen und unabhängige Per-
sönlichkeiten“) des ehemaligen
Unternehmers Igor Matovičkein
klares politisches Profil aufweist.
Matovičbezeichnet sich zwar als
konservativ, seine Partei hat sich
im Europäischen Parlament der
christdemokratischen EVP-Frak-
tion angeschlossen. Seinen Wahl-
kampf bestritt Matovičaber vor al-
lem mit harter Rhetorik gegen die
Korruption–ein Thema, das seit
dem Mord am Enthüllungsjourna-
listen Ján Kuciak im Februar 2018
ganz oben auf der Agenda steht.
Mit25ProzentderStimmenwar
Oľano bei der Wahl klar auf Platz
eins gelandet. Für seine Regierung
hat der designierte Premier Mato-
vičnundrei Partner ins Boot ge-
holt: die rechtspopulistische Par-
tei Wir sind Familie (Sme rodina,
8,2 Prozent), die neoliberale SaS
(Freiheit und Solidarität, 6,2 Pro-
zent) und die Partei Für die Men-
schen (Zaľudi) des liberalkonser-
vativen Ex-Präsidenten Andrej
Kiska (5,8 Prozent).
pMehraufderStandard.at/Slowakei


Igor Matovič
bei der Parla-
mentssitzung
am Freitag.
Foto: AP/Svitok
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