Der Spiegel - ALE (2022-01-08)

DEUTSCHLAND

Nr. 2 / 8.1.2022DER SPIEGEL 31

Es schadet nicht, wenn auch der

Präsident des Europäischen Rats mit

Putin redet. Es ist allerdings bekannt,

dass der russische Präsident von der

EU als Institution nicht viel hält und

lieber direkt mit Mächtigen wie Em-

manuel Macron oder bislang Angela

Merkel – und demnächst mit ihrem

Nachfolger Olaf Scholz – spricht.

Die Weltpolitik nimmt viel von

Michels Zeit in Anspruch. Er reist

gern, besonders nach Afrika. Ende

November – die EU debattierte über

Omikron, die Lage in Belarus und in

der Ukraine – wollte Michel nach Ja-

pan reisen. »What the fuck will er in

Japan?«, fragt ein Brüsseler Insider

ungläubig.

Die Frage ist berechtigt. Die EU

hat einen eigenen diplomatischen

Dienst, es gibt einen Außenbeauftrag-

ten, also eine Art Außenminister. In

Handelsfragen ist die Kommissions-

präsidentin die wichtigste Ansprech-

partnerin für Partnerstaaten. Michel

hat dem wenig entgegenzusetzen. Er

kann weder Geld verteilen wie von

der Leyen, noch hat er das politische

Gewicht, um Konflikte zu lösen oder

Vereinbarungen aushandeln zu kön-

nen. Am Ende musste die Reise we-

gen der Pandemie abgesagt werden.

Bei einem Besuch in Georgien im

April hatte Michel eine Vereinbarung

vermittelt, die die politischen Span-

nungen im Land beilegen sollte. Sie

ist als »Charles-Michel-Abkommen«

in die Geschichte des Landes einge-

gangen. Michel erwähnt das Abkom-

men gern, er tut es auch in Berlin. Es

ist sein größer außenpolitischer Er-

folg, so sieht er das.

Weniger gern erwähnt er die Tat-

sache, dass die größte Oppositions-

partei in Tiflis das Abkommen nicht

akzeptiert und dass auch die Regie-

rungspartei zwischenzeitlich davon

zurückgetreten ist. Die Krise in Geor-

gien ist, anders als Michel es stolz ver-

kündet hat, keineswegs zu Ende. Sein

größter Erfolg ist also keiner.

Über seinen Konflikt mit der Kom-

missionspräsidentin möchte Michel

nicht reden. Den gibt es aus seiner

Sicht nämlich gar nicht. »Sofagate«

ist unglücklich gelaufen, dazu ist alles

gesagt. Aber sonst gehen die beiden

Präsidenten nach Michels Ansicht of-

fen und respektvoll miteinander um.

Schon vor »Sofagate« hat der Rats-

präsident der EU-Kommissionschefin

allerdings mit Nickeligkeiten das Le-

ben schwer gemacht hat. Als zu Beginn

vergangenen Jahres Gespräche zwi-

schen den EU-Spitzen und dem briti-

schen Premierminister Boris Johnson

über die Zukunft der Beziehungen

nach dem Brexit anstanden, wollte

dass Michel es auch wäre. Er soll in

erster Linie die Politik der Mitglied-

staaten koordinieren. Das ist eine

Aufgabe, die vor allem dann Erfolg

hat, wenn man sie nach außen nicht

wahrnimmt.

Der Belgier aber will wahrgenom-

men werden. Seine größte Konkur-

rentin um Aufmerksamkeit sitzt auf

der gegenüberliegenden Straßenseite,

im 13. Stock des gewaltigen Berlay-

mont-Gebäudes. Ursula von der Ley-

en leitet formal nur eine Behörde,

aber eine mit rund 32 000 Mitarbei-

tern, die Hunderte Milliarden Euro

verteilt.

Daraus haben sich schon in der

Vergangenheit Konflikte ergeben.

Doch während seine Vorgänger den

Streit intern ausgetragen haben, hat

Michel daraus einen öffentlichen

Machtkampf gemacht.

Bei einem gemeinsamen Besuch

im April in Ankara wurde die Welt

Zeuge, wie die zwei höchsten Reprä-

sentanten der EU um Macht und An-

sehen ringen. Das Treffen mit dem

türkischen Präsidenten Recep Tayyip

Erdoğan war von Michels Protokoll-

team vorbereitet worden. Das Er-

gebnis sah so aus, dass der Ratsprä-

sident neben Erdoğan platziert wur-

de. Von der Leyen musste sich in ei-

niger Entfernung auf ein Sofa setzen.

Der Skandal bekam schnell einen

passenden Namen: »Sofagate«.

Michels Verhalten schadet der EU,

weil der Streit die Gemeinschaft nach

außen hin schwächt. Es schadet auch,

weil der Ratspräsident darüber seine

eigentlichen Aufgaben vernachlässigt.

Viele Regierungen, darunter auch die

deutsche, sind mit Michel unzufrie-

den. Er reise zu viel herum und küm-

mere sich zu wenig darum, die EU-

Gipfel vorzubereiten, heißt es.

Sein Geltungsdrang ist so groß,

dass selbst Weggefährten den Kopf

schütteln. »Der Präsident des Euro-

päischen Rats ist Vorsitzender des

Europäischen Rats, nicht der Präsi-

dent von Europa«, schreibt Michels

ehemaliger Büroleiter François Roux

in einer Analyse, die sich wie eine Ab-

rechnung mit seinem ehemaligen

Chef liest. Michel will offensichtlich

Präsident Europas sein.

Ein Treffen mit Michel in seinem

Büro im Europagebäude im Brüsseler

EU-Viertel. Der Ratspräsident hat

sich Zeit genommen, er weiß, was

seine Kritiker über ihn sagen. Der

Termin ist als Hintergrundgespräch

deklariert, man darf nicht daraus zi-

tieren. Aber klar ist ohnehin: Michel

hält die Kritik für höchst ungerecht.

Den Vorwurf zum Beispiel, dass

er sein Amt vor allem für die eigene

Profilierung nutze. Er mag häufiger

in den Nachrichten sein als seine Vor-

gänger. Aber ist es nicht gut für die

gesamte EU, wenn ihre Leistungen

für alle sichtbarer werden?

Und steht nicht im EU-Vertrag,

dass der Ratspräsident die Gemein-

schaft »in Angelegenheiten der Ge-

meinsamen Außen- und Sicherheits-

politik« nach außen vertreten soll?

Stimmt, aber in Artikel 15 steht auch,

dass er zusammen mit der Präsidentin

der EU-Kommission für Kontinuität

sorgen und »Zusammenhalt und Kon-

sens« zwischen den Mitgliedstaaten

fördern soll.

Zusammenhalt und Konsens för-

dern, das ist mühsam und unglamou-

rös: telefonieren, verhandeln, Kom-

promisse schließen. Ein Ratspräsident

muss sich zurücknehmen können.

Michels Vorgänger Donald Tusk hat

sich selbst als »Chefbürokraten« be-

zeichnet. Das käme Michel nicht in

den Sinn.

Der Belgier versteht sich als Poli-

tiker, nicht als Bürokrat. Das ist Teil

des Problems. Als er im Oktober 2014

als Premierminister seines Landes

vereidigt wurde, war er gerade 38

Jahre alt – der jüngste belgische Re-

gierungschef seit 1841. Seine Koali-

tion hat vier Jahre lang gehalten, das

ist für Belgien nicht schlecht.

Michel ist immer noch jung. Viel-

leicht zu jung für ein Amt, in dem es

darum geht, seinen Ehrgeiz zu zügeln.

Es ist, als würde man Jens Spahn bit-

ten, sich eine Weile zurückzuhalten.

Kann man machen, bringt aber nichts.

Je länger man sich mit Michel

unterhält, desto mehr verfestigt sich

der Eindruck, man habe seine globa-

le Rolle unterschätzt. Neulich etwa

hat er lange mit dem russischen Prä-

sidenten Wladimir Putin telefoniert.

Was genau gesagt wurde, verrät er

nicht. Aber dass es wichtig ist, mit

Russland im Dialog zu bleiben, darf

man wohl schreiben.

Gastgeber Erdoğan

(2. v. r.), Besucher

von der Leyen,

Michel, Çavuşoğlu

am 6. April 2021:

»Sofagate« in Ankara

Michel

versteht sich

als Politiker,

nicht als

Bürokrat.

Das ist Teil

des Problems.

Xinhua / action press

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