Die Welt - 02.11.2019

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02.11.19 Samstag, 2. November 2019DWBE-HP

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8 POLITIK *DIE WELT SAMSTAG,2.NOVEMBER

G

eçmiş olsun“, lautet eine

türkische Redewendung,

die wörtlich „es möge vor-

bei sein“ bedeutet und mit

„gute Besserung“ nur un-

zureichend übersetzt ist. Denn diese

Formel benutzt man nicht allein für

Genesungswünsche, sondern auch sonst,

wenn jemandem unschöne Dinge wider-

fffahren sind – ein Unfall, eine private oderahren sind – ein Unfall, eine private oder

berufliche Trennung oder ein Gefängnis-

aaaufenthalt.ufenthalt.

Gefängnis hat Mustafa Yeneroglu nicht

hinter sich. Aber eine schmerzliche Tren-

nung: Am Mittwoch erklärte der in Köln

aaaufgewachsene Jurist und Politiker seinenufgewachsene Jurist und Politiker seinen

AAAustritt aus der Partei für Gerechtigkeitustritt aus der Partei für Gerechtigkeit

und Entwicklung (AKP). In den vergange-

nen zwei, drei Jahren habe ihm „die Be-

schädigung unserer demokratischen

Institutionen und die Verletzung der

Menschenrechte“ Sorge bereitet. Inzwi-

schen habe er die Hoffnung auf einen Po-

litikwechsel verloren. Und zuletzt habe

Erdogan ihn persönlich dazu aufgefor-

dert, künftig zu schweigen oder die Partei

zu verlassen. Yeneroglu entschied sich ge-

gen das Schweigen.

Mit ihm verliert der türkische Staats-

präsident seinen wichtigsten Fürsprecher

in Deutschland. Hierzulande bekannt

wwwurde er durch feurige Auftritte in Polit-urde er durch feurige Auftritte in Polit-

Talkshows, bei denen er sich schon mal

mit allen übrigen Gästen und den Mode-

ratoren anlegte. Im persönlichen

Gespräch ist er viel moderater, sodass

deutsche Korrespondenten in Istanbul

regelmäßig seine Meinung einholten.

Manche konnten kaum noch einen Be-

richt abliefern, in dem sie nicht Yeneroglu

namentlich oder in anonymisierter Form

zitierten.

Diesen Status hat sich Yeneroglu nicht

bloß deshalb erarbeitet, weil er überhaupt

mit Journalisten – mit den meisten jeden-

fffalls – sprach, und das noch auf Deutsch.alls – sprach, und das noch auf Deutsch.

Im Gegensatz zu mancher AKP-Knall-

charge mit deutschtürkischem Hinter-

grund galt er auch als diskursfähig, weil er

sich, seit er im Juni 2015 erstmals für die

AKP ins türkische Parlament gewählt

wwwurde, eine gewisse Unabhängigkeit be-urde, eine gewisse Unabhängigkeit be-

wahrte und immer wieder einzelne Miss-

stände und Verfehlungen kritisierte. Un-

ter anderem meine Verhaftung.

Zunächst in Deutschland bekannter als

in der Türkei, machte Yeneroglu zuletzt

aaauch dort von sich reden. Spätestens, alsuch dort von sich reden. Spätestens, als

er öffentlich Kritik daran übte, dass Erdo-

gan sich weigerte, den Sieg des Oppositi-

onskandidaten Ekrem Imamoglubei der

Oberbürgermeisterwahl in Istanbul hin-

zunehmen und mit einer reichlich abstru-

sen Begründung deren Wiederholung an-

setzte. So avancierte Yeneroglu nicht nur

zu einem parteiinternen Dissidenten,

sondern zum letzten Ausweis dafür, dass

es sich bei der AKP überhaupt um eine

politische Partei handelte.

Denn trotz der Dominanz, die Erdogan

als Liebling der Massen stets innehatte,

war die AKP in ihren ersten Jahren weder

reine Führerpartei noch eine homogene

VVVeranstaltung, sondern beherbergte wieeranstaltung, sondern beherbergte wie

jede demokratische Partei innerhalb eines

gesetzten Rahmens unterschiedliche poli-

tische Strömungen und repräsentierte

verschiedene gesellschaftliche Milieus:

die islamistische Milli-Görüs-Bewegung,

sie sich anschickte, zu einer „muslimi-

schen Version der europäischen Christ-

demokratie“ zu werden, aber auch wirt-

schaftsliberal-konservative Kräfte, links-

liberale Intellektuelle und muslimische

Menschenrechtler. Das ist längst passé.

Die meisten haben sich angepasst, andere

sind gegangen. Doch während einst füh-

rende AKP-Politiker wie Abdullah Gül, Ali

Babacan oder Ahmet Davutoglu so gut

wwwie nie öffentlich ein Wort der Kritik for-ie nie öffentlich ein Wort der Kritik for-

mulierten, bis sie im Sommer dieses Jah-

res austraten, zog es Yeneroglu vor, in der

Partei zu bleiben und dort – zuletzt auf

verlorenem Posten – zu kämpfen.

Mit seinem Austritt hört die AKP auf,

in wahrnehmbarer Weise als Partei zu

existieren. Bis auf wenige schweigende

Reste besteht die Partei aus einem Hau-

fffen von Claqueuren, die – ob aus Ergeben-en von Claqueuren, die – ob aus Ergeben-

heit an den Führer, Opportunismus oder

beidem – jede atemberaubende Wendung,

beispielsweise in der Kurdenpolitik, be-

klatschen und sich ansonsten ganz der

persönlichen Vorteilsnahme und Berei-

cherung widmen. Yeneroglu hingegen

wwwurde nie Korruption oder Nepotismusurde nie Korruption oder Nepotismus

vorgeworfen; auch politische Gegner hal-

ten ihn für über jeden Verdacht erhaben.

Dass er sich nicht korrumpieren ließ, war

die Voraussetzung dafür, dass er inner-

halb gewisser Grenzen Widerspruch arti-

kulieren konnte.

AAAnders als zuweilen kolportiert, ist Ye-nders als zuweilen kolportiert, ist Ye-

neroglu kein Kurde, sondern stammt aus

der nordostanatolischen Provinz Bayburt,

einem schönen, aber auch erzkonservati-

ven Landstrich. Und er ist ein genuines

Gewächs der Milli-Görüs-Bewegung, der

er als Generalsekretär diente, ehe er als

AAAbgeordneter in die Türkei wechselte. Ye-bgeordneter in die Türkei wechselte. Ye-

neroglu war einer der maßgeblichen

Funktionäre aus der zweiten Einwande-

rergeneration, die die Milli-Görüs-Orga-

nisation in Deutschland modernisierten.

Doch den nationalistischen und milita-

ristischen Kurs, den Erdogan seit dem En-

de der Friedensverhandlungen mit der

militanten Kurdischen Arbeiterpartei

(PKK) im Sommer 2015, spätestens aber

seit dem Putschversuch im Jahr darauf

verfolgt, hat Yeneroglu nur widerwillig

mitgetragen. So, wie er zu Erdogans altem

VVVerbündeten, der Gülen-Organisation,erbündeten, der Gülen-Organisation,

stets Distanz wahrte, wurden auch dessen

neue Bündnispartner, die nationalisti-

schen Kräfte des Ancien Régime im

Staatsapparat sowie die rechtsextreme

Partei der Nationalistischen Bewegung

(MHP), nicht zu seinen Freunden – eben-

so wenig wie die einflussreiche und skru-

pellose Clique um Erdogans Schwieger-

sohn Berat Albayrak. Yeneroglu war der

letzte Vertreter des modernisierten poli-

tischen Islam in der AKP, der sich nicht

mit den neuen Verhältnissen arrangiert

hatte. Der Rest, einschließlich Erdogan,

ist nicht mehr, sondern weniger islamisch

• und darüber hinaus bloß korrupt, auto-
  ritär und nationalistisch.
  Man kann Yeneroglu vorhalten, dass er
  zu selten Kritik geübt hat. Dass er sich
  seine Kritikfähigkeit erkauft hat, indem er
  oft schwieg, etwa bei der Verhaftung sei-
  ner Abgeordnetenkollegen aus den Rei-
  hen der prokurdischen HDP, oder indem
  er derlei Maßnahmen gar rechtfertigte.
  Dass sich seine Einwände fast nie gegen
  Entscheidungen der obersten Führung
  richteten, sondern lediglich gegen be-
  stimmte Auswüchse. Dass er im Ausland
  als Feigenblatt eines autoritären Regimes
  diente und sich besonders um die Krimi-
  nalisierung der HDP bemühte. Und er
  muss sich die Frage gefallen lassen, wa-
  rum er sich erst von Erdogan zum Aus-
  tritt auffordern lassen musste. Anderer-
  seits hat sich Yeneroglu mit seiner Ent-
  scheidung, so lange wie möglich innerhalb
  der AKP zu streiten, nicht für den leich-
  testen Weg entschieden.
  WWWas Yeneroglu in seiner Erklärungas Yeneroglu in seiner Erklärung
  nicht erwähnte, aber einem gläubigen
  Menschen wie ihm ebenfalls Sorgen be-
  reiten muss: Nicht nur um Demokratie,
  Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte

ist es nach fast zwei Jahrzehnten

AKP-Herrschaft in der Türkei schlecht be-

stellt, sondern auch um den Zustand der

Religion. Oberflächlich betrachtet hat

sich die türkische Gesellschaft stark isla-

misiert. Da sind die Staatsempfänge, auf

denen Koranverse rezitiert werden, die

aaabnehmende Zahl von Gaststätten, in de-bnehmende Zahl von Gaststätten, in de-

nen Alkohol ausgeschenkt wird, ein Fern-

sehen, das in Filmen, auch bei alten türki-

schen Produktionen, unter dem Vorwand

des Jugendschutzes jeden Kuss und jeden

Drink verpixelt und jedes noch so harmlo-

se Schimpfwort übertönt.

Doch trotz – und wegen – dieser zur

Schau gestellten Religiosität nimmt ins-

besondere in der jüngeren Generation

die Religiosität ab, wie Untersuchungen

zeigen. Eine ähnliche Erfahrung muss-

ten auch die Kemalisten machen, die in

den 80er- und 90er-Jahren Kinder und

Jugendliche so sehr mit dem Staats-

gründer Atatürk malträtierten, dass sie

das genaue Gegenteil von Ehrerbietung

erreichten. Und dass sich viele AKP-Po-

litiker so verhalten, als seien Kopftuch,

Fasten und regelmäßige Freitagsgebete

gleichbedeutend mit einer Lizenz zum

Klauen, Lügen und Unterdrücken, muss

wahrhaft fromme Menschen alarmie-

ren. Nie wurde in diesem Land der sun-

nitische Islam derart diskreditiert wie

unter der AKP.

In einer Hinsicht aber ist Yeneroglu

nicht vorsichtig: wenn es gilt, Rassismus

und Islamfeindlichkeit in Deutschland

und Europa zu kritisieren. Als strenggläu-

biger Muslim spürt er womöglich besser

als linke, atheistische Deutschtürken,

dass im politischen Diskurs in Europa die

berechtigte Kritik an Erdogan so man-

chem als Deckmantel für ordinären Hass

aaauf Türken und Muslime dient.uf Türken und Muslime dient.

WWWer Yeneroglu er Yeneroglu auf Twitter folgt, kann

den Eindruck gewinnen, in Deutschland

seien die Gaulands und Höckes bereits an

der Macht. Tatsächlich sind Übergriffe

aaauf Moscheen und Diskriminierung vonuf Moscheen und Diskriminierung von

Muslimen keine Einzelfälle. Doch das Ge-

genteil von Einzelfall ist meistens auch

nicht der Regelfall. Wie in der Demagogie

der deutschen Rechtspopulisten Millio-

nen von Dschihadisten und kriminellen

Messerstechern durchs Land streifen, tut

die türkische Regierungspropaganda so,

als bestehe die Lebenswirklichkeit von

Muslimen in Deutschland aus nichts als

Feindseligkeiten aller Art.

Lange Zeit war Yeneroglu Teil dieser

Propaganda. Umso bemerkenswerter ist

seine Rücktrittserklärung, die sich an ei-

ner entscheidenden Stelle wie eine Lie-

beserklärung an seine zweite Heimat

Deutschland liest; freilich an das Deutsch-

land, dass sie in der AfD verachten: „Das

ist eine Frage der Sozialisation“, antwor-

tete er auf die Frage, warum diejenigen

seiner Parteifreunde, die ähnlich denken

wwwie er, dies nicht offen aussprechen. „Ichie er, dies nicht offen aussprechen. „Ich

bin nicht in einem autoritären Bildungs-

system aufgewachsen. Ich wurde in einem

individualistischen, antiautoritären Um-

fffeld dazu erzogen, überall meine eigeneeld dazu erzogen, überall meine eigene

Meinung zu sagen und dafür zu

kämpfen.“

In der AKP ist dieser Kampf nun been-

det. Geçmiş olsun.

Er entschied

sich, nicht zu

schweigen

Mit dem Austritt von Mustafa Yeneroglu aus

der AKP verliert Erdogan seinen wichtigsten

Fürsprecher in Deutschland. Und die Partei den

letzten Vertreter des moderaten politischen

Islam in der Türkei. Der Rest der AKP ist weniger

religiös – aber korrupt, autoritär und

nationalistisch. VonDenizYücel

Mustafa Yeneroglu diente Erdogans AKP als Feigenblatt. Aber er nahm sich auch immer wieder die Freiheit, der Regierungslinie zu widersprechen

PICTURE ALLIANCE / BERND VON JUT

/DPA PICTURE-ALLIANCE / BERND VON JUTRCZENKA

E

ben hat Frank-Walter Steinmeier

den Doppel-Schreibtisch von

Marcel Breuer betrachtet. Jetzt

steht er in dem Wohnzimmer mit sei-

nen riesigen Fenstern, vor einem Ka-

min, zwischen Stühlen und Tischen von

Breuer und allerhand moderner Kunst.

Der Bundespräsident und seine Ehefrau

Elke Büdenbender sind zwei Tage lang

zu Gast in den USA, in Lincoln, vor den

Toren Bostons, besucht das Präsiden-

ten-Paar das ehemalige Wohnhaus von

Walter Gropius und dessen Familie.

VON DANIEL-FRIEDRICH STURM

AUS BOSTON

Der berühmte Bauhaus-Architekt leb-

te hier nach seiner Flucht vor den Nazis

1937 bis zu seinem Tode. Erika Pfam-

matter, eine Enkeltochter von Gropius,

begrüßt Steinmeier. Sie berichtet von

Großvater und Großmutter, deren Phi-

losophie. „Der Geist ist wie ein Fall-

schirm“, zitiert Pfammatter am Ende

Walter Gropius: „Er kann nur funktio-

nieren, wenn er offen ist.“ Pfammatter

hat mit diesem Gropius-Diktum gewis-

sermaßen zwei Motive von Steinmeiers

Besuch auf den Punkt gebracht. Ers-

tens: Den Bundespräsidenten treibt der

Aufstieg des Populismus um, die Gefah-

ren für die offene Gesellschaft. Diese

Phänomene beschränken sich nicht auf

die USA. Zweitens: Steinmeier redet,

wie Pfammatter, in den USA viel von ei-

ner glorreichen Vergangenheit. Eine er-

hebliche Enttäuschung schwingt da mit.

Auf die Bedrohungen der liberalen,

westlichen Demokratie, die Verachtung

von Kompromissen und das Phänomen

von Echokammern beschreibt Stein-

meier. Am Donnerstagmorgen hat er

deutsche und amerikanische Wissen-

schaftler zu einem Gespräch über „Po-

pulismus und Polarisierung“ eingela-

den. Beide Phänomene spalteten die

Gesellschaft, sagt der Bundespräsident.

Ein amerikanischer Wissenschaftler wi-

derspricht Steinmeier. Nicht Populis-

mus per se sei eine schlechte Sache,

sondern nur ein Populismus, der andere

Meinungen als Bedrohung dämonisiere.

Solche Diskussionen mag Steinmeier.

Emotionale, anti-aufklärerische Poli-

tik hingegen kann er nicht ertragen. Es

dauert während dieser Gesprächsrunde

nur ein paar Minuten, da erwähnt Stein-

meier „Tweets“, die Aufregung auslös-

ten. Jeder im Raum weiß, dass er damit

Donald Trumps Twitter-Botschaften

meint, auch wenn er den Namen des

amerikanischen Präsidenten ver-

schweigt. Doch Steinmeier greift über

Trump hinaus. Abschottung, Echokam-

mern und Vorurteile seien keine Phäno-

mene, die auf die derzeitige US-Regie-

rung begrenzt seien. All diese Erschei-

nungen, prognostiziert er, würden

„auch nach der nächsten Wahl nicht

verschwinden“.

Der Bundespräsident weilt in Boston

unter anderem, um das „Deutschland-

jahr“ des Auswärtigen Amtes in den

USA offiziell zu beenden. Über 2000

jahr“ des Auswärtigen Amtes in den

USA offiziell zu beenden. Über 2000

jahr“ des Auswärtigen Amtes in den

Veranstaltungen in allen 50 Bundesstaa-

ten habe es gegeben, sagt er, mit über 1,

Millionen Besuchern. „Wunderbar to-

gether“ lautete dessen Motto. Das war

ziemlich zweckoptimistisch, wo doch

die deutsch-amerikanischen Beziehun-

gen gerade alles andere als „wunderbar“

sind. Die Regierungen in Berlin und Wa-

shington haben sich wenig zu sagen. Es

gibt diverse Konflikte, etwa bei Han-

delspolitik, Verteidigungsausgaben oder

der Ostsee-Pipeline Northstream. Alle

paar Tage reitet Trump verbale Atta-

cken gegen Deutschland.

Dass Trump das deutsche Staatsober-

haupt in den USA nicht empfängt, ist

dabei weder ein Affront noch hat es da-

mit zu tun, dass das Repräsentanten-

haus just an jenem Donnerstag formale

Impeachment-Untersuchungen gegen

Trump beschließt. Der mächtigste

Mann der Welt sah sich schon jeher, al-

so weit bevor er Trump hieß, auf einer

höheren Ebene als der nicht-exekutive

Bundespräsident. Empfänge im Weißen

Haus, wie sie Joachim Gauck 2013 und

Roman Herzog 1997 zuteil wurden, wa-

ren da eher Ausnahmen.

Ohnehin ist ein fruchtbares Gespräch

zwischen Trump und Steinmeier nur

schwer vorstellbar. Trump kann mit ab-

wägenden, nachdenklichen Rationalis-

ten nichts anfangen, schon gar nichts

mit Menschen, die mehr als ihr halbes

Leben in der Berufspolitik verbracht ha-

ben. Steinmeier mag Geduld, langen

Atem und diplomatisches Geschick be-

sitzen, und doch wäre für ihn eine Be-

gegnung mit Trump wohl eine Nerven-

probe. Ihm sind Stil und Politik Trumps

zuwider. Er verachtet Nationalisten, er

ärgert sich, wenn der politischen Gegner

zum Feind gemacht wird, und interna-

tionale Verträge einseitig gekündigt wer-

den. Das Atom-Abkommen mit dem Iran

etwa hatte ja der einstige Außenminister

Steinmeier mühsam mit ausgehandelt –

unter anderem mit seinem damaligen

US-Amtskollegen John Kerry, mit dem in

Boston am Freitag ein gemeinsames Mit-

tagessen auf dem Programm steht.

Einen „Hassprediger“ nannte Stein-

meier 2016 den damaligen Präsident-

schaftsbewerber Trump, und warnte in

diesem Kontext vor dem „Ungeheuer

des Nationalismus“. Das waren für

Steinmeier, als Außenminister ein Meis-

ter des Ungefähren, knallharte Worte.

In Boston, am Donnerstag, denkt er gar

nicht daran, dieses Wort zu wiederho-

len oder etwas ähnlich Ätzendes direkt

über Trump zu sagen. Und dennoch

sind die Botschaften des Bundespräsi-

denten ziemlich eindeutig. Gewisser-

maßen befindet sich, wo immer auch

Steinmeier auftritt, Trump stets im

Raum. Ob im Gespräch mit den Wissen-

schaftlern oder bei der Wiedereröff-

nung des Goethe-Instituts am Donners-

tagabend. Eine Enttäuschung über die

gegenwärtig schlechten Beziehungen

zwischen Berlin und Washington ist bei

Steinmeier nicht zu überhören.

Differenzen bestimmten das Alltags-

bild der transatlantischen Beziehungen,

sagt Steinmeier in Goethe-Institut. Als

Bundespräsident aber wolle er „den

Blick heben, heraus aus dem täglichen

Fokus von Tweets und Tiraden, aber

auch über die häufig so erwartbare wie

fruchtlose Empörung hinaus“. Wohl je-

der im prächtigen Empfangsraum des

noblen Goethe-Instituts, in dem es

noch nach frischer Farbe riecht, kann

heraushören, auf wen sich der Präsident

bezieht. Knapp 30 Jahre nach dem Fall

der Mauer würdigt Steinmeier das Ame-

rika der Vergangenheit. Er preist die

USA des 19. Jahrhunderts, während des

Zweiten Weltkrieges, der Luftbrücke,

von John F. Kennedy und Ronald Rea-

gan und natürlich während der Vereini-

gung Deutschlands 1989/90. Es klingt

wie eine Vorlesung in Geschichte.

„Dieses Amerika hat der Welt die Au-

gen geöffnet für die unbändige Kraft der

Freiheit“, sagt Steinmeier: „Dieses

Amerika hat uns Deutschen die Demo-

kratie aufs Neue zugetraut. Und diesem

Amerika verdankt Deutschland seine

Einheit in Freiheit. Diesem Amerika

sind wir tief verbunden, und wir bleiben

es. Danke, Amerika!“ Von „diesem“

Amerika also spricht Steinmeier, nicht

etwas vom heutigen oder gegenwärti-

gen Amerika, dem von Trump geführten

und repräsentierten Land.

Wer diese Trennschärfe nicht heraus-

hören kann, für den wird Steinmeier

noch deutlicher. „Diesem Amerika war

das vereinte Europa immer ein Anlie-

gen. Dieses Amerika wollte echte Part-

nerschaft und Freundschaft im gegen-

seitigen Respekt.“ Diesmal verwendet

der Bundespräsident nicht nur das ab-

grenzende „diesem“, sondern zudem

die Vergangenheitsform. Es war einmal.

Und die Konsequenz der beklagenswer-

ten Lage? „Europa muss stärker und

selbstbewusster werden. Aber Europa

soll nicht stark sein ohne Amerika – und

erst recht nicht gegen Amerika.“ Für

seine Rede im Goethe-Institut erfährt

Steinmeier kräftigen Applaus.

In Boston für die liberale Demokratie

einzutreten und die traditionelle trans-

atlantische Partnerschaft zu werben, ist

freilich keine große Kunst. Es gibt ande-

re Orte in den USA, man denke nur an

das ländliche Amerika, wo das Interesse

an Deutschland und beiderseitigen Be-

ziehungen womöglich deutlich geringer

ist. Orte, in denen über die Demokratie

anders gedacht wird – und in denen die

Zahl der Trump-Anhänger erheblich

größer ist. Ein solch ländlich geprägter

Bundesstaat jenseits der Küsten, gewis-

sermaßen Trump-Land, wäre eigentlich

mal eine Reise wert.

Als wäre Trump beim Besuch

Steinmeiers stets dabei

Der Bundespräsident singt in Boston ein Loblied auf die

früheren USA. Und kritisiert, ohne Namen zu nennen

KKKleine Zeitreise: Bundespräsident Frank-leine Zeitreise: Bundespräsident Frank-

WWWalter Steinmeier in Bostonalter Steinmeier in Boston

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/BRITTA PEDERSEN

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