Handelsblatt - 31.10.2019

Innovationen und Gründer

DONNERSTAG, 31. OKTOBER 2019, NR. 210

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läuft Gefahr, trotz guter Produkte und eines zügi-

gen Markteintritts Schiffbruch zu erleiden.“

Digitalisierung und globalisierte Märkte haben

die Wirtschaft in einen wahren Geschwindigkeits-

rausch versetzt. Immer kürzer werden Innovati-

onszyklen. Wer seine Idee im Verborgenen bis ins

letzte Detail ausarbeitet und monatelang an Pa-

tenten feilt, wird vielleicht von mutigeren Konkur-

renten überholt. „Ideen müssen schnell in ein

Produkt mit klarem Kundennutzen überführt

werden“, sagt Start-up-Experte Borek. Ein über-

hasteter Markteintritt allerdings kann auch schon

das Ende bedeuten. „Wenn sich Unternehmen

nicht um den Schutz ihres geistigen Eigentums

kümmern, riskieren sie im schlimmsten Fall, von

Nachahmern aus dem Markt gedrängt zu wer-

den“, sagt Stephan Mixa, Patentanwalt der Kölner

Kanzlei Bauer Vorberg Kayser. „Zudem drohen

teure Rechtsstreitigkeiten.“

Kein falsches Wort beim Pitch

Zunächst müssen Gründer klären, welcher gesetz-

liche Schutz für sie überhaupt infrage kommt.

Wer sein Geschäft auf eine technische Erfindung

stützt, kann sich um ein Patent bemühen. Aller-

dings ist Diskretion gefragt: „Sobald technische

Details etwa bei Pitches verraten oder in Power-

point-Präsentationen gezeigt werden, ist der Weg

zum Patent verbaut“, sagt Mixa. Denn das verletze

das Kriterium der Neuheit, das das Patentamt prü-

fe. Geht es dagegen um die Optik der Produkte,

stoppt der Designschutz Nachahmer. Auch bei Fir-

men- oder Produktnamen, für die das Marken-

recht gilt, rät Patentanwalt Mixa zu Aufmerksam-

keit – und einer umfassenden Recherche, was

schon angemeldet worden ist: „Wird die Nutzung

untersagt, weil bestehende Rechte verletzt wer-

den, dann müssen Produkte oder sogar die Gesell-

schaft umbenannt werden – und es drohen Scha-

densersatzforderungen. Das ist der Worst Case.“

Wie wichtig Schutzrechte für die Finanzierung

sind, hat Martin Huber erlebt, Gründer und Ge-

schäftsführer des Düsseldorfer Start-ups Poligy. Er

hat ein Patent angemeldet für einen zweilagigen

Kunststoff, der sich unter Wärme verbiegt und so

Strom erzeugen kann. „Für Poligy ist das Patent

extrem wichtig – zum Beispiel, um Investoren zu

gewinnen“, sagt Huber. Das Patent sichere die Kon-

trolle bei der Vermarktung in wichtigen Regionen

wie Europa, Nordamerika oder Ländern wie China

und Indien – für Investoren unverzichtbar. Um

Kosten zu sparen, hat Wirtschaftschemiker Huber

nach dem Studium das Patent selbst geschrieben –

und für den Feinschliff einen Anwalt dazugeholt.

Sobald Investoren ins Spiel kommen, müssen

junge Firmen Rechte an ihrem geistigen Eigentum

nachweisen können, bestätigt Start-up-Mentor Se-

bastian Borek. „Wenn die Unternehmen Kapital

aufnehmen wollen, kommt häufig die Panik: Wem

gehört eigentlich das Know-how?“ Risikokapital -

geber seien bei dieser Frage besonders aufmerk-

sam. Um auf der sicheren Seite zu sein, sollten

Gründer die Entwicklung von Innovationen von

Anfang an dokumentieren, sagt Borek.

Zu besonderer Vorsicht rät Borek, wenn externe

Experten mithelfen, Know-how aufzubauen. Er be-

richtet vom Fall eines Start-ups, das nachträglich

Verträge mit freiberuflichen Entwicklern schließen

wollte, die am Code für eine Software mitgeschrie-

ben hatten. Investoren verlangten solche Abma-

chungen. „Das war extrem schwierig, weil die Zu-

sammenarbeit nicht immer im Guten auseinander-

gegangen ist“, so Borek – am Ende gelang nach

aufwendigen Verhandlungen doch eine Einigung.

Geheimhaltungsvereinbarungen und klare Rege-

lungen für den Umgang mit geistigem Eigentum im

Projektrahmenvertrag nennt Anwalt Mixa als

Muss: „Wenn man mit einem Projektpartner zu-

sammenarbeitet, findet man im Idealfall jeman-

den, der einem die Rechte an der Entwicklung

komplett überträgt.“ Andernfalls sollte man zumin-

dest Nutzungsrechte vereinbaren.

Auch wer seine Produkte oderr Services über Li-

zenzen vertreibt, braucht rechtliche Klarheit. Mar-

tin Huber will auf diesem Weg den Absatz seines

Energie erzeugenden Kunststoffs an Industriebe-

triebe beschleunigen. „Wir selbst sind nur in der

Lage, ein bis zwei solcher Projekte pro Jahr umzu-

setzen“, sagt er. „Wenn wir Lizenzen an andere

Firmen vergeben, macht es unser Geschäftsmo-

dell viel skalierbarer.“

Wenn Start-ups mit etablierten Unternehmen in

der Entwicklung gemeinsame Sache machen, lau-

ern weitere Fallstricke, warnt Sven Greulich, Part-

ner der Anwaltskanzlei Orrick: „Damit Kooperati-

onsprojekte keine rechtlichen Probleme nach sich

ziehen, muss klar geregelt sein, wer geistiges Ei-

gentum nutzen darf: einerseits, was schon vorher

bestand und für die Zusammenarbeit offengelegt

wird – und andererseits, was in dem Rahmen erst

entsteht.“

In der Praxis allerdings zeigen sich die gestan-

denen Partner oft wohlwollend und locken viel-

versprechende Gründer mit dem Recht, gemein-

same Ideen zu nutzen. „Wir sehen vielfach etab-

lierte Unternehmen, die im Rahmen von

Kooperationsprojekten mit jungen Firmen relativ

großzügig mit Blick auf gemeinsam entwickeltes

geistiges Eigentum vorgehen“, so der Experte für

Corporate Venture Capital.

Die etablierten Unternehmen überlassen den

Start-ups laut Greulich entweder die kompletten

Rechte – teils mit Rücklizenzen an sich selbst.

Oder sie gewähren ihnen unwiderrufliche Lizen-

zen. „Hintergrund ist, dass diese etablierten Un-

ternehmen mit den besten jungen Firmen zusam-

menarbeiten“, sagt Greulich. Deren Furcht vor Zu-

griff auf geistiges Eigentum wird so zerstreut.

Regelmäßig aber unterschätzen noch immer die

Partner die Bedeutung von Verträgen. „Wir sehen

leider auch häufig, dass gar nichts geregelt wird“,

so Greulich. Streit ist dann programmiert.

Bernhard Pierel

Wenn

Start-ups

Kapital

aufnehmen

wollen,

kommt häufig

die Panik:

Wem gehört

das

Know-how?

Sebastian Borek

Geschäftsführer

Founders Foundation

Stolz auf die eigenen Ideen

Für wie innovativ halten Start-ups

ihre Produkte? 1

Kategorien mit den meisten

Patent-Anmeldungen

in Deutschland2

Veränderung

42 % zum Vorjahr

Sehr innovativ

16 %

Eher innovativ

5 %

Eher nicht innovativ

1 %

Nicht innovativ

1 %

Überhaupt

nicht innovativ

36 %

Innovativ

100 %

Transport

Elektrische

Maschinen

Maschinen-

elemente

Messtechnik

Motoren,

Pumpen,

Turbinen

+5,8 %

+2,3 %

-6,3 %

+, %

-6,6 %

12 273

7 420

5 8 71

4 979

4 274

1) Umfrage unter 1 345 deutschen Start-ups 2018, Rundungsdifferenzen; 2) 2019

HANDELSBLATT Quellen: KPMG, DPMA





 

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