Süddeutsche Zeitung - 14.11.2019

von heiner effern

W

enn es um Prognosen geht, beru-
fen sich die sonst so seriösen
Kämmerer gerne auf die weni-
ger gut beleumundete Zunft der Wahrsa-
ger. Da sei jetzt viel Glaskugel-Betrach-
ten oder Kaffeesatz-Lesen dabei, heißt es
dann gerne. Doch der Haushaltsplan für
2020 und vor allem der Ausblick auf die
Investitionen der kommenden Jahre las-
sen Schlüsse zu, für die man keine Tarot-
Karten legen muss. Die neue, im März zu
wählende Regierungsmehrheit wird gut
damit beschäftigt sein, bei den Leistun-
gen der Stadt das Niveau zu halten, beim
Bauen wird sie manche Stadtviertel und
manche Bewohner enttäuschen müssen.
Trotzdem wird die Stadt massiv neue
Schulden aufnehmen. Das ist per se kein
Fluch oder Teufelswerk, sondern ange-
sichts der Infrastruktur, die künftige Ge-
nerationen benötigen werden, sogar sinn-
voll. Wenn man auf Kosten der Nachfol-
ger nur die Kasse aufpoliert, wird sich
das auf Dauer rächen. Zwei Grundsätze
werden für die Finanzpolitik künftig
wichtig sein. Zum einen muss die Stadt
darauf achten, dass ihr die Ausgaben im
Alltagsgeschäft nicht noch mehr davon-
laufen. Sollten nämlich die Steuereinnah-
men mal richtig nach unten rauschen,
wären massive Einschnitte nötig, die im
Alten- und Service-Zentrum ums Eck, in
der Stadtbibliothek oder im Jugendzen-
trum zu spüren sein würden. Ein Ansatz-
punkt könnte sein, die knapp 40 000 Be-
schäftigten der Stadt effektiver einzuset-
zen. Lange Schlangen vor Schaltern be-
deuten nicht, dass überall in der Stadt
das Personal knapp ist. Die Zahl der neu
zu schaffenden Stellen muss künftig
noch viel stärker hinterfragt werden. Da-
bei gilt es auch, die Möglichkeiten der
Digitalisierung viel besser zu nutzen.
Zum anderen wird die Stadt darauf
achten müssen, bei neuen Investitionen
stärker zu priorisieren. Das Jeder-be-
kommt-alles der vergangenen Jahre war
ein vorübergehender Luxus. Wenn die
Schulden tatsächlich wie im Moment ge-
plant bis 2023 auf 4,2 Milliarden Euro ex-
plodieren, wäre dies ein Knebel für die fol-
gende Generationen. Das gilt es in jedem
Fall zu verhindern. Neue Schulden müs-
sen exakt austariert und wohl dosiert auf-
genommen werden. Die Party ist vorbei,
die Lage ist deutlich ernster als bisher,
aber Grund zur Panik gibt es nicht. Denn
auch das gehört zur Wahrheit: Die Politi-
ker in München werden auch in den kom-
menden Jahren deutlich mehr Spielraum
zur Gestaltung haben als die Kollegen in
den meisten anderen Großstädten
Deutschlands.

Nach Auflösung von Nebel wechseln sich
Sonnenschein undWolken ab. Es bleibt
weitgehend trocken.  Seite R14

von heiner effern

München– Sechseinhalbfür neue Schu-

len, dreieinhalb für die neue U-Bahn-Li-

nie 9, eine halbe für die Sanierung des Gas-

teigs: Bei all den Milliarden, die in Mün-

chen gerade ausgegeben oder verplant wer-

den, drohen schnöde 90 Millionen Euro

fast unterzugehen. Dabei birgt dieser Pos-

ten im Haushaltsentwurf für das Jahr 2020

Sprengstoff. Denn um diese Summe muss

Kämmerer Christoph Frey die erhofften

Einnahmen aus der Gewerbesteuer redu-

zieren. Das ergaben die jüngsten Schätzun-

gen von Steuerexperten. Nach Jahren vol-

ler Rekorde könnte die schon länger be-

fürchtete Trendwende bei der wichtigsten

Einnahmequelle eintreten, was bei explo-

dierenden Ausgaben fatale Folgen hätte.

Setzt die Stadt ihre Investitionen wie ge-

plant fort, drohen Ende 2023 Schulden bis

zu einer Höhe von 4,2 Milliarden Euro.

„Diesmal kommen wir noch über die

Runden. Die Frage ist aber, ob das der Auf-

takt für schwierige Jahre wird. Dann wird

es schon beim nächsten Haushalt span-

nend“, sagte CSU-Finanzexperte Hans

Theiss. Sein Kollege von der SPD, Horst

Lischka, gibt sich jedenfalls im Moment

noch entspannter. „Ein grundsätzliches

Umdenken bei den notwendigen Investitio-

nen in einer wachsenden Stadt ist zur Zeit

noch nicht notwendig“, erklärte er. Doch

die weitere Entwicklung der Gewerbesteu-

er sei „genau zu bewerten und gegebenen-

falls kann dies zu einer Neubewertung für

weitere Maßnahmen führen“.

Dass die Finanzexperten von CSU und

SPD aktuell noch keinen Alarm schlagen,

hat mit den enormen Rücklagen der Stadt

zu tun. Nur mit diesen kann sie die Investi-

tionen noch bezahlen. Die Kämmerei rech-

net damit, dass allein im kommenden Jahr

damit ein Loch von 1,342 Milliarden Euro

bei den Investitionen geschlossen werden

muss. Nur so sind neue Schulden noch zu

vermeiden. Da liest sich der Schaden, den

90 fehlende Millionen Gewerbesteuer ver-

ursachen, geradezu harmlos. Doch führt

dieser prognostizierte Rückgang dazu,

dass der Gewinn aus dem laufenden Ge-

schäft der Verwaltung deutlich unter die

300-Millionen-Marke fällt, die CSU und

SPD im Sommer noch als unantastbar be-

zeichnet hatten: Aktuell sind maximal

230 Millionen Euro eingeplant.

Das sei immer noch ein „vertretbarer

Überschuss“, sagte Frey. Der Haushalt set-

ze im Gegenzug „besondere Schwerpunk-

te“ für eine leistungsfähigere Verwaltung,

für eine Entlastung der Familien etwa bei

den Kita-Gebühren und auch bei den städ-

tischen Angestellten durch die Verdoppe-

lung der München-Zulage. Doch beim

Blick in die Zukunft wird der Kämmerer

zum Warner. „In den kommenden Jahren

wird es gerade bei den Investitionsent-

scheidungen sehr viel öfter ein ,oder’ wer-

den müssen als ein ,und’“, erklärt er.

Was die Stadt von Haushalt zu Haushalt

aufgrund außerordentlich hoher Einnah-

men verschieben konnte, wird seiner Mei-

nung nach in den 2020-er Jahren nicht

mehr zu verhindern sein: München wird

neue Schulden aufnehmen müssen. Die

Frage ist nur noch, in welcher Höhe. Der-

zeit befinden sich die Verbindlichkeiten

auf einem Stand, von dem praktisch jede

Großstadt in Deutschland nur träumt.

Zum Jahresende 2018 betrug die Gesamt-

summe etwa 680 Millionen Euro, so wenig

wie letztmals zu Beginn der 1980er Jahre.

Zwischendurch allerdings erreichte der

Schuldenstand Dimensionen, wie er sie

bald wieder bekommen könnte. 2005 gab

es mit 3,41 Milliarden Euro ein Allzeittief.

Der enorme Schuldenabbau seither

bedingt nun zumindest in Teilen, dass der

Ausschlag wieder stark ausfallen wird. Das

Rathausbündnis musste in den vergange-

nen sechs Jahren dringend nötiges Perso-

nal in der wachsenden Stadt aufstocken

und auch riesige Investitionen anstoßen,

um den Nachholbedarf aus der Zeit der rigi-

dem Haushaltspolitik der letzten Jahre Rot-

Grün unter dem damaligen Amtsinhaber

Christian Ude (SPD) zu kompensieren. Be-

sonders gilt das für den öffentlichen Nah-

verkehr und die Schulen, die saniert bezie-

hungsweise neu gebaut werden müssen.

Die entspannten Haushaltsjahre in die-

ser Amtsperiode haben nämlich nicht nur

mit Rekordwerten bei der Gewerbesteuer

von 2,74 Milliarden Euro im Jahr 2018 zu

tun, sondern auch mit den Reaktionszy-

klen in Politik und Verwaltung. Viele der

großen Projekte wie neue Tramtangenten

im Westen und im Norden, die Verlänge-

rung der U 5 nach Pasing oder die vielen

neuen Schulgebäude und die Sanierung

der alten wurden und werden sehr lange ge-

plant und genehmigt. Bei den veranschlag-

ten Investitionen im Haushalt waren aber

schon sehr früh hohe Baukosten enthal-

ten, die letztendlich nicht abgerufen wer-

den konnten. Von Jahr zu Jahr schob die

Stadt deshalb viele flüssige Mittel vor sich

her, wodurch letztlich der tatsächliche

Haushaltsabschluss viel besser ausfiel als

ursprünglich geplant.

Dieser finanzielle Puffer wird allerdings

wegfallen. Der neue Kämmerer Christoph

Frey drängt die Referate dazu, ihre veran-

schlagten Investitionen pro Jahr viel exak-

ter und straffer anzugeben, als das bisher

der Fall war. Von größerem Gewicht ist al-

lerdings, dass in den 2020er Jahren nach

all dem Beschließen, Planen und Genehmi-

gen in hohem Maße Baukosten anfallen

werden. Das zeigt sich an dem Fünf-Jahres-

Plan, den die Kämmerei mit jedem Haus-

halt neu auflegt. Der nun gültige von 2019

bis 2023 umfasst 1,32 Milliarden mehr an

Investitionen als das Vorgängerpapier. Die

Gesamtsumme beläuft sich auf neun Milli-

arden, eine davon wird durch Zuschüsse ge-

deckt. Mehr als ein Drittel wird allein in

das Schulbauprogramm fließen.

Freigekämpft

Um anderen Mut zu machen,

spricht Romy Stangl offen

über ihre Gewalterlebnisse

 Thema des Tages, Seite R2

5 °/-1°

Streichen statt Streuen

WenigerEinnahmen aus der Gewerbesteuer, drohende Milliarden-Schulden:

2020 könnte es einen letzten Wohlfühl-Haushalt geben

Dachau– Seite an Seite, so wollen die

Stadt München und das Umland sich den

großen Herausforderungen in der Region

stellen. Dass das gleichwohl schwierig wer-

den dürfte, ist bei der fünften regionalen

Wohnungsbaukonferenz erneut deutlich

geworden, die im Schloss Dachau statt-

fand. Doch nicht nur die Probleme, son-

dern auch die möglichen Lösungen und die

motivierten Mitstreiter sind zahlreich. Der

Tenor der Konferenz: „Packen wir es ge-

meinsam an!“

Anders als der Titel der Veranstaltung

vermuten lässt, geht es an diesem Tag im

Dachauer Schloss nicht nur um das Thema

Wohnraum. Im Fokus stehen die vier Berei-

che Mobilität und Kommunikation, Gesell-

schaft und Zusammenleben, Arbeit und

Wirtschaft sowie Freizeit und Erholung.

Neben Münchens Oberbürgermeister Die-

ter Reiter (SPD) und Dachaus Landrat Ste-

fan Löwl (CSU) sind etliche andere politi-

sche Entscheidungsträger aus München

und den umliegenden Landkreisen gekom-

men, auch Vertreter aus Wirtschaft und

verschiedenen Verbänden und Vereinen

sind da. Im Mittelpunkt steht die große Fra-

ge: Wie soll die Region München im Jahr

2040 aussehen?

„Wir brauchen integrierte Gewerbe-

standorte“ – „Arbeiten und Wohnen müs-

sen stärker vernetzt sein“ – „Das Bahnnetz

muss besser ausgebaut werden“ – diese

und weitere Forderungen sind bei den De-

batten zu hören. Über all dem steht aber –

das stellt nicht nur Reiter gleich zu Beginn

klar – die interkommunale Zusammenar-

beit. Planungen und Überlegungen dürf-

ten nicht an der Stadt- oder Landkreisgren-

ze enden. Wichtig dabei: Die gemeinsame

Arbeit soll auf Augenhöhe stattfinden.

„Hier oben am Schlossberg könnte man

zwar denken, dass wir auf München herab-

blicken, aber eigentlich sind wir auf dersel-

ben Höhe wie der Marienplatz“, erklärt

Löwl.

Reiter ergänzt, dass sich die Zusammen-

arbeit in der Region in den letzten sechs

Jahren stark verbessert habe, sichtbar bei-

spielsweise anhand gemeinsamer Bil-

dungsinfrastruktur. Dachaus Oberbürger-

meister Florian Hartmann (SPD) gibt aber

auch zu bedenken: „Wir müssen trotzdem

unsere Identität bewahren.“

Unter den Ergebnissen auf die Fragestel-

lungen der vier Thementische sind zwar

keine bahnbrechenden Neuheiten, sie stel-

len aber dennoch eine gute Zusammenfas-

sung der Hoffnungen und Sorgen dar, die

Menschen im Großraum München mit

Blick in die Zukunft haben, wie zum Bei-

spiel die horrenden Mieten oder der

drohende Verkehrskollaps. Das ergibt ein

„Bild der Region“, wie es die Organisatoren

formulieren, und zwar im wahrsten Sinne

des Wortes. Vier Grafikkünstler – einer je

Themenbereich – lauschen den ganzen

Tag über den Diskutanten und verwandeln

deren Ideen dann eifrig in kleine Zeichnun-

gen. So werden die verschiedenen Proble-

me schnell greifbar, auf einem Plakat ist

zum Beispiel ein Zug zu sehen, aus dem ein

Fahrgast ein Schild in die Luft hält: „Wir

brauchen mehr Schiene“, steht darauf.

Quer über die vier mannshohen Zeichenbo-

ards verläuft ein Straße, denn, das wird

schnell klar: Eine scharfe Trennung kann

es auch zwischen den einzelnen Themen

nicht geben.

Konkretere Ergebnisse für die Proble-

me, die im Sinne der Veranstalter bis 2040

gelöst sein sollen, liefern die drei sogenann-

ten Stammtische. Beim Thema Engage-

ment im Wohnbau werden verschiedene

Modelle vorgestellt, die es Kommunen er-

leichtern sollen, bezahlbaren Wohnraum

zu schaffen. Brigitte Keller, kaufmänni-

sche Vorständin der Wohnbaugesellschaft

Ebersberg, stellt etwa deren Modell vor:

Der Landkreis arbeite hier mit den Kom-

munen zusammen, was unüblich sei. So

könnte beispielsweise das Know-how grö-

ßerer Gemeinden gebündelt werden – wo-

von wiederum die kleineren profitierten –

oder Verwaltungskapazitäten zur Verfü-

gung gestellt werden.

Des Weiteren gibt es den Stammtisch

„Freiraum richtig denken“, dessen Ergeb-

nisse der Geschäftsführer des Regional-

parks Rheinmain Kjell Schmidt zusam-

menfasst: „Freiraum ist keine Restraum-

verwertung.“ Für den Großraum München

rät er, ein Gesamtkonzept ähnlich des Regi-

onalparks zu schaffen, um die vielen „ein-

zelnen Juwelen besser zu fassen“ und Aus-

flugsziele abseits des Altbekannten attrak-

tiver zu machen. Am dritten Stammtisch

wird außerdem über eine mögliche Inter-

nationale Bauausstellung (IBA) in Mün-

chen diskutiert. Die Münchner Stadtbaurä-

tin Elisabeth Merk ist sich sicher: „Die Zeit

ist reif.“

Klare Ansagen in Bezug auf alle derzeiti-

gen Schwierigkeiten, die vielfach auf den

Wachstum der Region zurückzuführen

sind, macht auch Dieter Reiter. Man brau-

che vor allem Geschwindigkeit, um Lösun-

gen voranzutreiben. In Richtung derer, die

den Wachstum an sich kritisieren, mahnt

er jedoch: „Einfach auf den Stopp-Knopf

drücken, funktioniert nicht.“ Es sei Zeit für

eine differenziertere Debatte – die Woh-

nungsbaukonferenz kann dafür jedenfalls

wichtige Impulse geben. julia putzger

München– DerAngeklagte im Prozess um
lebensgefährliche Stromstöße hat sich am
Mittwoch bei einem Opfer entschuldigt.
„Ich wollte nur mal sagen, dass das ein mo-
ralischer Fehler war und schlecht war“, sag-
te er zu einer 27 Jahre alten Studentin aus
Berlin. Der Angeklagte hatte sich als Arzt
ausgegeben und die junge Frau per Skype
dazu gebracht, sich für eine angebliche Stu-
die heftige Stromschläge zuzufügen. „Ich
möchte mich wirklich bei Ihnen entschuldi-
gen“, sagte der Angeklagte. Die Frau, die
als Nebenklägerin in dem Verfahren um
88-fachen Mordversuch auftritt und als
Zeugin gehört wurde, sagte: „Ich finde es
stark, dass die Entschuldigung kommt.“ Ei-
ne zweite Nebenklägerin, eine Studentin
aus Hessen, wollte nicht, dass der Ange-
klagte sich an sie wendet. „Ich will mir das
nicht anhören.“ dpa

Heute mit

Kostprobe

auf Seite R4

NEUE SCHULDEN

Eine Frage

der Dosis

Auf Augenhöhe mit München

Die Landeshauptstadt und die Kommunen im Umland wollen die Herausforderungen des rasanten Wachstums in der Region gemeinsam anpacken

Angeklagter entschuldigt

sich für Stromschläge

Viele Investitionen wurden

lange verschoben, auch das

wirkt sich jetzt aus

NR. 263,DONNERSTAG, 14. NOVEMBER 2019 PGS

Fleißig ans Werk

Präsident Bernd Redmann

spricht überdie Sanierung

der Musikhochschule

 Kultur, Seite R18

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Ihr Lokalteil auf Tablet und Smart-

phone:sz.de/zeitungsapp

Städtische Millionenprojekte:

Der neue Bildungscampus in Freiham,

die Verlängerung der U 5 und die Sanierung

des Kulturzentrums am Gasteig (von oben).

FOTOS: FLORIAN PELJAK (2), STEPHAN RUMPF

Vier Künstler lauschen der

Diskussion und fertigen zu den

Ideen gleich Zeichnungen

München

FOTOS: SCHELLNEGGER, MUSIKHOCHSCHULE

Frisch versiegelt

In Bayern wird immer noch

jeden Tag eine Fläche von

14 Fußballfeldern zugebaut

 Bayern, Seite R13

DAS WETTER

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