Neue Zürcher Zeitung - 15.10.2019

2INTERNATIONAL Dienstag, 15. Oktober 2019

MinisterpräsidentinFrederiksenpeiltein neuesGesetz im Eilverfahren an. INTS KALNINS / REUTERS

Dänische IS-Kämpfer verlieren ihren Pass

ruh.·Die Regierung der dänischen

Ministerpräsidentin MetteFrederiksen

will im Eilverfahren ein Gesetz durch

das Parlament bringen, das es ermög-

licht, dänischen IS-Kämpfern mit zwei

Pässen die Staatsbürgerschaft zu entzie-

hen. Sie reagiert damit auf die jüngs-

ten Entwicklungen in Nordsyrien nach

dem türkischen Einmarsch. InKopen-

hagen wird befürchtet,dass IS-Kämpfer

mit dänischemPass, die im Gefolge der

entstandenenWirren aus Gefangenen-

lagern freikommen,versuchenkönnten,

nachDänemark zu gelangen.

Das gelte es zu verhindern,sagte

Frederiksen. Es bestehe einereelle Ge-

fahr, dass die kurdischeKontrolle über

die nordsyrischen Gebiete zusammen-

breche. Bei den Kämpfern handle es sich

um Menschen, dieDänemark denRü-

cken zugekehrt hätten und mit Gewalt

gegen Demokratie undFreiheit agier-

ten.Sie stellten deshalb eine Gefahr dar.

Betroffen vom Gesetz sind indes nur

Kämpfer, die neben der dänischen noch

eine andere Staatsbürgerschaft haben.

Die Aberkennung soll nach demWil-

len derRegierung in Abwesenheit der

Betroffenen «von einem Schreibtisch in

Dänemark aus» vorgenommen werden

können, wie die dänische Sendeanstalt

DR in einem Bericht schrieb. Eine

breite blockübergre ifende Mehrheit im

dänischenParlament habe einer Eilbe-

handlung derVorlage bereits Unterstüt-

zung zugesichert, hiess es bei DR.

Hunter Biden legt Posten

bei Firm a in China nieder

(dpa)·Hunter Biden, der Sohn des
demokratischen Präsidentschafts-
bewerbers Joe Biden, trittvon sei-
nem unbezahltenPosten beim chine-
sischen Investmentunternehmen BHR
zurück. Er versucht damit, politischen
Schaden von seinemVater abzuwen-
den. Hunter Biden werde am 31.Okto-
ber aus dem Board der Investment-
firma BHR ausscheiden, teilte sein
Anwalt mit.Und sollteJoe Biden im
kommendenJahr Präsident werden,
arbeite Hunter Biden fürgar kein aus-
ländisches Unternehmen mehr. Hunter
Bidens Geschäfte stehen im Zentrum
von Vorermittlungen zu einem Amts-
enthebungsverfahren gegen Trump.
Die Demokraten werfenTrump vor,
sein Amt missbraucht zu haben, um
die Ukraine zu Ermittlungen gegenJoe
und Hunter Biden zu drängen.Trump

IN KÜRZE

Schutzmassnahmen

für Justin Trudeau

(afp)·Der kanadische Premierminister

Justin Trudeau will nach mutmasslichen

Drohungen an seinemWahlkampf fest-

halten. «Das wird nichts daran ändern,

wie ichWahlkampf mache», sagteTru-

deau am Sonntag amRande einesAuf-

tritts inYork.Trudeau hatte am Samstag

bei einemWahlkampfauftritt in einem

Vorort vonToronto eine Schutzweste

unter seinem Hemd getragen und war

von zahlreichenPolizisten eng beglei-

tet worden. Der Sender CBC News be-

richtete, der Regierungschef habe zuvor

Drohungen erhalten.

Weitere Berichte Seite 7

Chinas Staatschef

warnt vor Separatismus

(afp)·Rund vier Monate nach Beginn

der massiven Proteste in Hongkong hat

Chinas Staatschef Xi Jinping mit drasti-

schenWorten vor der Abspaltung einer

chinesischen Region von Festland-

china gewarnt. «Jeder, der versucht, eine

Region von China zu trennen, wird unter-

gehen– mi t zertrümmertemKörper und

zu Puder gemahlenen Knochen», sagte

Xi nach Angaben des chinesischenAus-

sen ministeriums vom Sonntag während

einesAufenthalts in Nepal. Xi bezeich-

nete «externe Kräfte, welche dieTeilung

Chinas unterstützen», als «wahnhaft».

Der chinesische Präsident bezog sich in

seinenÄusserungen nicht direkt auf die

derzeitigen Proteste in Hongkong. Be-

reits in derVergangenheit hatPeking

die Massenproteste in der chinesischen

Sonderverwaltungszone jedoch als von

«externen Kräften» gesteuert bezeich-

net.Als möglichen Unruheherd für seine

nationale Einheit betrachtetPeking auch

das Nachbarland Nepal, wo rund 20 000

Tibeter im Exil leben.

Philippinischer Polizeichef

tritt zurück

(dpa)·NachVorwürfen,des Drogenhan-

dels verdächtigePolizeibeamte geschützt

zu haben,ist der Chef der philippinischen

Nationalpolizei (PNP), General Oscar

Albayalde, von seinem Amt zurückgetre-

ten. «Nachreiflicher Überlegung bin ich

zu der Entscheidung gekommen, meinen

Posten als Chef der PNP mit heutiger

Wirkung aufzugeben», sagte er am Mon-

tag. Ehemalige Generäle hatten Albay-

alde in einer Senatsanhörung beschuldigt,

ihm unterste hendenPolizeibeamten den

Rücken gedeckt zu haben. Diese sollen

bei einerRazzia 2013 unter anderem 200

Kilogramm Methamphetamin beschlag-

nahmt, aber nur 38 Kilogramm gemeldet

haben. Den Beamten drohteanschlies-

send ein Strafverfahren. Seit dem Beginn

von PräsidentRodrigoDutertes Amts-

zeit imJuni 20 16 sind imAntidrogenkrieg

auf den Philippinen nach offiziellen Zah-

len mehr als 6600 Menschen von Sicher-

heitskräften getötet worden. Menschen-

rechtler vermuten, dass es rund viermal

so vieleTote sind.

beschuldigtJoe Biden, alsVizepräsi-

dent auf die Entlassung des ukraini-

schen Generalstaatsanwalts gedrungen

zu haben,um seinenSohn vor derJustiz

zu schützen. Hunter Biden war damals

bei einem ukrainischen Gaskonzern be-

schäftigt.JoeBiden weist dieVorwürfe

als grundlos zurück.

AUFGEFALLEN

Die schwarzen

Strassenkehrer von Rom

AndresWysling,Rom· Eine Kartonschachtelsteht auf dem

Trottoir, darauf ein Sammelbecher mit ein paar kleinen Mün-

zen darin. In der Nähe liegen zusammengekehrte Abfall-

haufen: Plastikflaschen, Ziga rett enstummel, Kassenzettel,

Laub, ein Kinderschuh. Ein Mann ist mit dem Besen zugange,

putzt die Strasse,irgendwo inRom. Er tut die Arbeit, wel-

che diestädtische Strassenreinigung sonst eher unzureichend

erledigt. Er macht sich nützlich. Der 25-jährige Gideon aus

Nigeria verdient als «schwarzer» Strassenkehrer etwa 10 bis 15

Euro amTag. «So muss ich nicht betteln», sagt er. 200 Euro im

Monat zahlt er für eine schäbige Unterkunft, derRest seiner

Einkünfte bleibt ihm für Essen und Kleider. Gideon hat die

Reise durch die Sahara nach Libyen und übers Meer durch-

gemacht.«Mit Gottes Hilfe habe ich überlebt.Aberman muss

etwas wagen,sonstkommt man nirgendwohin im Leben.» Seit

drei Jahren ist er nun schon in Italien, eine ordentliche Arbeit

hat er nicht gefunden.Jetzt hofft er, genug Geld für denRück-

flug nach Hause zusammenkehren zukönnen.

Es sind ausschliesslich dunkelhäutige Männer aus Afrika,

die auf denrömischen Strassen ihren freiwilligen Putzdienst

verrichten. Sie haben alle eine ähnliche Geschichte. Sie sind

in Italiengestrandet und versuchen irgendwie zu überleben.

Einige haben etwas Italienisch gelernt, andere kaum. Einige

denken an dieRückkehr, andere machen sich weiterhin Hoff-

nung auf eine ordentliche Arbeit.

Die Saubermacher bevorzugen Strassen mit Geschäften

und Restaurants in bürgerlichen Quartieren oder inVillen-

vierteln. Hier finden sie eine gutbetuchte «Kundschaft» und

können somit auf einen – wenn auch bescheidenen – Lohn für

ihreArbeit hoffen.In ärmeren Quartieren sitzt denPassanten

das Münz nicht so locker in derTasche, da fällt derVerdienst

zu gering aus. So offenbart jede Strasse schon auf den ersten

Blick ihren sozialen Status, von gut geputzt bis verdreckt, von

Oberschicht bis Unterschicht.Im Stadtzentrum braucht es die

freiwilligen Strassenkehrer aus Afrika nicht.Wo dieTouristen

sind, funktioniert der offizielle Putzdienst.

Staatsanwaltschaft er mittelt

auch gegen Straches Frau

(dpa)·Die StaatsanwaltschaftWien er-

mittelt imRahmen der Spesenaffäre der

FPÖ nun auch gegenPhili ppa Strache.

Dies bestätigte die Staatsanwaltschaft

am Montag. Gegen ihren Ehemann, den

ehemaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian

Strache, wird bereits seit Ende Septem-

ber wegenVeruntreuung ermittelt. Stra-

che, seine frühere Büroleiterin und sein

ehemaliger Leibwächter bei derPar-

tei sollen unzulässigeRechnungen ein-

gereicht und so dasParteivermögen für

private Zwecke genutzt haben. Sowohl

Heinz-Christian als auch Philippa Stra-

che weisen dieVorwürfe von sich. Diese

wurden wenigeTage vor der National-

ratswahl am 29. September bekannt und

dürften mitverantwortlich für das desas-

tröse Abschneiden der FPÖ gewesen

sein. Die Rechtsnationalisten erhielten

beim Urnengang16,2 Prozent der Stim-

men – einRückgang von fast zehn Pro-

zentpunkten.Trotz dem schlechtenResul-

tat und dem Unmut in derPartei konnte

die auf einen vorderen Listenplatz der

Wiener FPÖ gesetzte Philippa Strache

ein Parlamentsmandat erringen. Ob sie

es auchannimmt, liess sie noch offen.

Nahles legt Mandat nieder –

SPD-Urwahl beginnt

(dpa)·Während die ersten SPD-Mit-

glieder über ihre neueParteispitze ab-

stimmen, zieht die frühere SPD-Chefin

Andrea Nahles den endgültigen Schluss-

strich. Siewerde zum1. November auch

ihr MandatalsAbgeordnete niederlegen,

schrieb sie am Montag an Bundestags-

präsidentWolfgang Schäuble. Die Partei

wagt nun Neues: Es steht so gut wie fest,

dass die SPD künftig von einer Dop-

pelspitze geführt wird. ZurWahl stehen

sechsDuos, das Rennen scheintvöllig

offen. Die besten Chancen werden den

Teams Olaf Scholz / Klara Geywitz,Nor-

ber tWalter-Borjans / Saskia Esken und

Christina Kampmann / MichaelRoth

eingeräumt. Etwas weniger Hoffnungen

dürfen sich Boris Pistorius /Petra Köp-

ping, Gesine Schwan /Ralf Stegner so-

wie Nina Scheer / KarlLauterbach ma-

chen. Die rund 430000 SPD-Mitglieder

können bis zum 25. Oktober abstimmen.

Militärübung

soll Nato-Ostflanke stärken

(dpa)·In Litauen sind neue Einheiten

der amerikanischen Armee zur Stär-

kung der Nato-Ostflanke eingetrof-

fen.Nach Angaben desVerteidigungs-

ministeriums inVilnius kamen am Mon-

tag dieersten von insgesamt 500 ame-

rikanischen Soldaten in dem EU- und

Nato-Staat an.Weitere Soldaten und

die Ausrüstung derTruppen – darunter

Abrams-Kampfpanzer und Bradley-

Schützenpanzer – sollen in denkom-

mendenWochen folgen. Die Einhei-

ten sollen imRahmen der Operation

«AtlanticResolve»zuÜbungszwecken

bis zumFrühjahr 2020 auf dem Militär-

stützpunktPabrade stationiert werden.

“Hetriedto

weigh his soul

to see if it was a

poet’ssoul.”

JamesJoyce

zürich

liest

das

buch

und

literatur

festival

vom

23

bis

27

oktober

2019